spiegel--2020-07-20--Saisonarbeiter in der Spargel- und Erdbeerernte: "Arbeitgeber wetten darauf, dass die Menschen sich

Saisonarbeiter in der Spargel- und Erdbeerernte: "Arbeitgeber wetten darauf, dass die Menschen sich nicht wehren"

Guia : In diesem Jahr kamen die Verstöße gegen Hygieneauflagen hinzu , ansonsten sind die Probleme seit Jahren dieselben : Die Menschen arbeiten zu viel , bis zu 12 oder 13 Stunden pro Tag , auch am Wochenende .
Dann die Unterkünfte : Es gab Fälle , in denen Arbeiter zu zehnt in einem heruntergekommenen Zimmer schliefen .
Das ist nicht zulässig .
Zwei bis maximal vier Personen pro Raum sind jetzt erlaubt , aber viele Betriebe halten sich trotz Corona nicht daran .
Ein weiteres Problem ist die Hygiene .
Abstand zu halten war oft nicht möglich , weil @ @ @ @ @ @ @ , zwei Toiletten und vier Duschen teilen mussten .
Bei der Arbeit selbst haben die Menschen berichtet , dass sie keine Masken oder Desinfektionsmittel bekommen haben .
Auch in Bussen , die die Arbeiterinnen und Arbeiter auf die Felder gebracht haben , konnte oft kein Abstand gehalten werden .
SPIEGEL : Können die Arbeiter etwas dagegen unternehmen ?
Guia : Kaum , denn sie haben ja keine Alternative .
Die wenigsten sind gewerkschaftlich organisiert , obwohl es auch Angebote für Saisonarbeiter gibt .
Aufbegehrt wird höchstens mal , wenn es um die Löhne @ @ @ @ @ @ @ gearbeitet , also etwa pro Kiste Spargel ein gewisser Betrag bezahlt .
Oft führt das dazu , dass im Endeffekt weniger ausbezahlt wird als versprochen , und deutlich unter dem Mindestlohn .
Ich habe Fälle erlebt , da haben die Leute drei bis fünf Euro die Stunde verdient .
Guia : Nein .
Akkordarbeit ist erlaubt , aber nicht , wenn damit der Mindestlohn umgangen wird .
Die geleisteten Stunden müssen in der Lohnabrechnung stehen , und das ist sehr oft nicht der Fall .
Bei der Abrechnung wird auch oft getrickst .
@ @ @ @ @ @ @ dem Ergebnis , dass die Leute weit unter dem Mindestlohn verdienen .
Auf einem Betrieb bei Bonn habe ich solche Lohnabrechnungen gesehen : Manche haben 400 Euro für einen Monat bekommen , andere nur 300 .
Einige hatten ein bisschen Glück und bekamen 800 netto .
Etwa 250 Arbeiter wurden um Teile ihres Lohns geprellt .
Manche davon haben demonstriert und versuchen jetzt , das Geld einzuklagen .
SPIEGEL : Das aber scheinen Ausnahmen zu sein .
Guia : Ja , denn die meisten sehen in der Arbeit in Deutschland einen Schatz .
@ @ @ @ @ @ @ die Ausbildung der Kinder , mitunter auch den Bau oder die Renovierung eines Hauses daheim .
Die Angst , die Arbeit zu verlieren , ist groß .
Die Leute leben abgeschottet , oft bleiben die Verstöße im Verborgenen .
In diesem Jahr sind wir über soziale Medien wie Facebook teils früher an Informationen zu Problembetrieben gekommen .
Aber meist erfahren wir von der Ausbeutung erst im Nachhinein .
SPIEGEL : Welche Tricks wenden die Arbeitgeber noch an , um den Lohn zu drücken ?
Guia : Meistens wird mit der Miete getrickst .
@ @ @ @ @ @ @ versprochen , sie könnten umsonst wohnen oder für kleines Geld , 100 Euro etwa .
Später erfahren sie , dass sie deutlich mehr bezahlen müssen .
Die Lohnabrechnung gilt dann gleichzeitig als Mietvertrag , doch das ist verboten .
Auch beim Essen wird geschummelt .
Man kann den Arbeitern bis zu sieben Euro pro Tag für Essen abziehen , das wird oft überschritten .
In Quarantäne-Zeiten haben Arbeitgeber angeboten : Wir können für euch einkaufen .
Die Leute sollten einfach auf einem Formular eintragen , was sie brauchen .
Die Kosten wurden dann @ @ @ @ @ @ @ vor , dass gar keine Quittungen ausgehändigt wurden , der Arbeitgeber konnte abziehen , was er wollte .
SPIEGEL : Deutschland gilt als Land der Arbeitsschutzverordnungen .
Warum werden beispielsweise die Unterkünfte der Arbeiter nicht härter kontrolliert ?
Guia : Die Kontrollen in Deutschland reichen nicht aus .
Es mangelt den Behörden an Personal , um die mehr als 20.000 Betriebe mit Wanderarbeitern überprüfen zu können .
Für baurechtliche Fragen und Brandschutz in den Unterkünften sind meist die Landkreise zuständig .
Was da an Bruchbuden teils über Jahre geduldet wird , ist abenteuerlich @ @ @ @ @ @ @ Wanderarbeiter scheinen bei den Behörden nicht unbedingt ganz oben auf der Prioritätenliste zu stehen .
Auch Arbeitsschutzkontrollen werden hintergangen .
Guia : Die Arbeitnehmer werden bedroht , nicht die Wahrheit zu erzählen .
Sie sollen den Kontrolleuren sagen : `` Hier ist alles in Ordnung , es gibt keine Akkordarbeit , wir werden pro Stunde bezahlt . ''
Das habe ich selbst auf Höfen erzählt bekommen .
Wer sich nicht daran hält , dem wird mit Entlassung gedroht .
SPIEGEL : Warum verhalten sich die Betriebe so ?
Guia : Sie können auf @ @ @ @ @ @ @ Personalkosten niedrig .
Hinzu kommt , dass Migranten als Arbeiter zweiter Klasse gesehen werden , die erstmal vor allem dankbar zu sein haben .
Beim Besuch eines Erdbeerhofs mit einer Gewerkschaftskollegin hat uns der Betreiber gesagt , er zahle keinen Mindestlohn , denn der mache ihm das Geschäft kaputt .
Er meinte : `` Die Menschen sollen zu schätzen wissen , dass sie überhaupt Arbeit haben , dass wir ihnen eine Chance geben . ''
SPIEGEL : Auch viele Landwirte sind in wirtschaftlicher Not .
Guia : Das kann gut sein .
Aber @ @ @ @ @ @ @ wie moderne Sklaven zu behandeln und ihnen etwa die Ausweise abzunehmen .
Wir hatten in NRW den Fall eines Betriebs , der schon Insolvenz angemeldet hatte und Leute holte , obwohl klar war , dass es Probleme geben könnte , sie zu bezahlen .
Da kam es dann auch zu Demonstrationen .
SPIEGEL : Sollte man solche Betriebe an den Pranger stellen können , wie es ja längst bei Hygieneverstößen etwa in der Gastronomie möglich ist ?
Guia : Das scheint mir das Einzige zu sein , was funktionieren könnte .
Die Betriebe @ @ @ @ @ @ @ , sichtbar zu werden - durch Corona hat sich das bereits etwas geändert .
Optimal ist eine solche `` Name-and-shame '' -Lösung nicht , doch es wird nicht anders gehen .
Aber auch in ihrer Heimat müssen die Leute besser über ihre Rechte aufgeklärt werden .
Länder wie Rumänien und Bulgarien können da ihre Hände nicht in Unschuld waschen und nur sagen : Das ist ein deutsches Problem .
Es muss zudem mehr kontrolliert und härter bestraft werden .
Arbeitgeber sollten nicht weiter darauf wetten , dass die Menschen sich nicht wehren .
@ @ @ @ @ @ @ , sollte damit rechnen müssen , dass sein Betrieb geschlossen wird .

Guia: Sie können auf Kosten der Menschen Geld sparen und halten Personalkosten niedrig. Hinzu kommt, dass Migranten als Arbeiter zweiter Klasse gesehen werden, die erst mal vor allem dankbar zu sein haben. Beim Besuch eines Erdbeerhofs mit einer Gewerkschaftskollegin hat uns der Betreiber gesagt, er zahle keinen Mindestlohn, denn der mache ihm das Geschäft kaputt. Er meinte: "Die Menschen sollen zu schätzen wissen, dass sie überhaupt Arbeit haben, dass wir ihnen eine Chance geben."
SPIEGEL: Auch viele Landwirte sind in wirtschaftlicher Not.
Guia: Das kann gut sein. Aber das berechtigt sie nicht, die Menschen wie moderne Sklaven zu behandeln und ihnen etwa die Ausweise abzunehmen. Wir hatten in NRW den Fall eines Betriebs, der schon Insolvenz angemeldet hatte und Leute holte, obwohl klar war, dass es Probleme geben könnte, sie zu bezahlen. Da kam es dann auch zu Demonstrationen.
SPIEGEL: Sollte man solche Betriebe an den Pranger stellen können, wie es ja längst bei Hygieneverstößen etwa in der Gastronomie möglich ist?
Guia: Das scheint mir das Einzige zu sein, was funktionieren könnte. Die Betriebe agieren im Schatten und scheuen sich davor, sichtbar zu werden - durch Corona hat sich das bereits etwas geändert. Optimal ist eine solche "Name-and-shame"-Lösung nicht, doch es wird nicht anders gehen. Aber auch in ihrer Heimat müssen die Leute besser über ihre Rechte aufgeklärt werden. Länder wie Rumänien und Bulgarien können da ihre Hände nicht in Unschuld waschen und nur sagen: Das ist ein deutsches Problem. Es muss zudem mehr kontrolliert und härter bestraft werden. Arbeitgeber sollten nicht weiter darauf wetten, dass die Menschen sich nicht wehren. Wer Menschen schlecht behandelt und Sozialbetrug betreibt, sollte damit rechnen müssen, dass sein Betrieb geschlossen wird.


spiegel--2020-07-20--Andreas Scheuer nutzte im Maut-Skandal offenbar privaten Mail-Account

Im Streit über die geplatzte Pkw-Maut wirft die Opposition Verkehrsminister Andreas Scheuer ( CSU ) vor , er habe neben dem Abgeordneten-Postfach auch ein privates E-Mail-Konto für relevante Kommunikation genutzt .
Anlass ist eine E-Mail vom 31 .
Dezember 2018 , über die zuerst die `` Welt '' berichtete .
Der frühere Staatssekretär im Verkehrsministerium , Gerhard Schulz , bedankt sich darin für ein Papier und schreibt : `` Ich schicke es direkt Min auf seine private email . ''
Dabei dürfte `` Min '' für Minister stehen .
Zuletzt hatte es im Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut Ärger um E-Mails von @ @ @ @ @ @ @ Ausschuss , Stephan Kühn , warf Scheuer eine `` Salamitaktik '' vor .
Er bezweifle , dass alle Maut-E-Mails aus dem Abgeordneten-Postfach vorlägen , obwohl Scheuer eine Erklärung über ihre Vollständigkeit abgegeben habe .
`` Dazu kommt , dass offensichtlich auch von seinem Privat-Account dienstliche Nachrichten übermittelt wurden . ''
FDP-Obmann Christian Jung sagte , er habe gefordert , dass eine Vollständigkeitserklärung auch private E-Mail-Accounts einschließen solle .
Dem sei Scheuer aber nicht nachgekommen .
`` Wenn in den kommenden Tagen weitere Unterlagen oder E-Mails auftauchen würden , käme Andreas Scheuer vor allem @ @ @ @ @ @ @ Erklärungsnot '' , sagte Jung .
Ein Sprecher Scheuers sagte , er könne die Nutzung eines privaten E-Mail-Kontos nicht bestätigen , weil ihm dazu keine Information vorliege .
Egal von welchem Account oder in welcher Form kommuniziert werde : Was verwaltungsrelevant sei , müsse in Akten festgehalten werden .
`` Alles , was veraktungswürdig ist , wird dann eben auch veraktet '' , sagte der Sprecher .
Der Europäische Gerichtshof hatte die Pkw-Maut im vergangenen Jahr gekippt .
Scheuer wird unter anderem vorgeworfen , Verträge dazu voreilig unterschrieben zu haben .

FDP-Obmann Christian Jung sagte, er habe gefordert, dass eine Vollständigkeitserklärung auch private E-Mail-Accounts einschließen solle. Dem sei Scheuer aber nicht nachgekommen. "Wenn in den kommenden Tagen weitere Unterlagen oder E-Mails auftauchen würden, käme Andreas Scheuer vor allem in der CSU intern noch mehr in Erklärungsnot", sagte Jung.
Scheuer will E-Mail-Konto "nicht bestätigen"
Ein Sprecher Scheuers sagte, er könne die Nutzung eines privaten E-Mail-Kontos nicht bestätigen, weil ihm dazu keine Information vorliege. Egal von welchem Account oder in welcher Form kommuniziert werde: Was verwaltungsrelevant sei, müsse in Akten festgehalten werden. "Alles, was veraktungswürdig ist, wird dann eben auch veraktet", sagte der Sprecher.


spiegel--2020-07-21--Serie A: Cristiano Ronaldos Doppelpack gegen Lazio Rom bringt Juventus Meistertitel näher

Juventus ' Paulo Dybala ( links ) hatte großen Anteil an dem zweiten Treffer von Cristiano Ronaldo gegen Lazio Cristiano Ronaldo hat den italienischen Fußball-Rekordmeister Juventus ein gutes Stück näher Richtung neunten Meistertitel in Folge geschossen .
Das Team von Trainer Maurizio Sarri gewann am 34 .
Spieltag im Topspiel der Serie A gegen Lazio Rom dank eines Doppelpacks des Portugiesen 2:1 ( 0:0 ) .
Bei noch vier ausstehenden Partien beträgt der Vorsprung auf den ersten Verfolger Inter Mailand nun acht Punkte .
Ronaldo sorgte mit seinen Treffern 29 und 30 innerhalb von drei Minuten für die Vorentscheidung im @ @ @ @ @ @ @ , der nach Videobeweis gegeben wurde ( 51 . )
, dann traf er aus sechs Metern nach schöner Vorarbeit von Paulo Dybala ( 54. )
.
Vorangegangen war ein Ballverlust von Luiz Felipe an der Mittellinie , der Dybala und Ronaldo frei auf das gegnerische Tor zulaufen ließ .
Ex-Bundesliga-Profi Ciro Immobile konnte mit einem verwandelten Foulelfmeter für Lazio nur noch verkürzen ( 83. )
.
Die Partie war auch ein direktes Duell um die Torjägerkanone zwischen Ronaldo und Immobile , die beide derzeit bei 30 Treffern liegen - Ronaldo brauchte dafür @ @ @ @ @ @ @ Lazio-Strafstoß hatte Ronaldo noch intensiv auf seinen Torhüter Wojciech Szczesny eingeredet - vergebens .
Ronaldo ist gleichzeitig der erste Spieler in der Geschichte , der sowohl in der Seria A , als auch in der spanischen Primera División sowie der englischen Premier League mehr als 50 Tore erzielt hat .
Juventus konnte mit dem Sieg seinen Vorsprung auf Inter Mailand ausbauen , der Tabellenzweite hatte zuvor gegen die AS Rom nicht über ein 2:2 ( 1:1 ) hinausgekommen .
Juventus hat mit Abstand die meisten Titel in der Serie A geholt ( 35 @ @ @ @ @ @ @ Inter Mailand ( beide 18 ) .
Für Juventus wäre es die neunte Meisterschaft in Folge .
Lazio hingegen kassierte bereits die vierte Niederlage aus den vergangenen fünf Spielen , hat auf dem vierten Platz , der zur Teilnahme an der Champions League berechtigt , aber bereits elf Punkten Vorsprung auf die AS Rom .

Juventus konnte mit dem Sieg seinen Vorsprung auf Inter Mailand ausbauen, der Tabellenzweite war zuvor gegen die AS Rom nicht über ein 2:2 (1:1) hinausgekommen. Juve hat mit Abstand die meisten Titel in der Serie A geholt (35), es folgen die AC Mailand und Inter (beide 18). Für Juventus wäre es die neunte Meisterschaft in Folge.
Lazio kassierte bereits die vierte Niederlage aus den vergangenen fünf Spielen, hat auf dem vierten Platz, der zur Teilnahme an der Champions League berechtigt, aber bereits elf Punkten Vorsprung auf die Roma.


spiegel--2020-07-20--Lebenserwartung: Wo die Menschen in Deutschland am längsten Leben

Wer in Baden-Württemberg oder im Süden Bayerns lebt , hat in Deutschland die besten Chancen , besonders alt zu werden @ @ @ @ @ bis zu 5,4 Jahre höher als im Rest der Republik , berichten Forscher des Max-Planck-Instituts @ @ @ @ @ .
Für ihre Analyse , die im `` Ärzteblatt '' veröffentlicht wurde , hatten die @ @ @ @ @ Landkreisen untersucht und die Lebenserwartung der dort lebenden Menschen anhand der jüngsten Sterbestatistiken geschätzt .
@ @ @ @ @ besonders auffällig : In Bremerhaven liegt die Lebenserwartung für Männer im Schnitt nur bei 75,8 @ @ @ @ @ ist sie mit 81,2 Jahren am höchsten .
Bei Frauen beträgt der maximale Unterschied knapp @ @ @ @ @ Frauen im Salzlandkreis in Sachsen-Anhalt im Schnitt 81,8 Jahre alt .
Frauen im Landkreis Starnberg @ @ @ @ @ durchschnittlich 85,7 Jahre alt .
Diese Karten zeigen , wo die Lebenserwartung besonders hoch ist @

Bei Männern sind die Abweichungen besonders auffällig: In Bremerhaven liegt die Lebenserwartung für Männer im Schnitt nur bei 75,8 Jahren, im Landkreis München ist sie mit 81,2 Jahren am höchsten.
Bei Frauen beträgt der maximale Unterschied knapp vier Jahre: So werden Frauen im Salzlandkreis in Sachsen-Anhalt im Schnitt 81,8 Jahre alt. Frauen im Landkreis Starnberg südwestlich von München werden dagegen durchschnittlich 85,7 Jahre alt.


spiegel--2020-07-20--Australien - Waldbrand-Bilanz: Bis zu 80 Prozent des Lebensraums verbrannt

Die Feuer in Australien während der Brandsaison von August 2019 bis März 2020 haben einen Großteil des Lebensraums von mindestens 70 einheimischen Tierarten zerstört , berichten Forscher im Fachblatt `` Nature Ecology and Evolution '' .
21 der Tierarten galten bereits als vom Aussterben bedroht , die Flammen haben ihre Überlebenschancen weiter geschmälert .
Wegen der Feuer müssen sehr wahrscheinlich noch weitere Arten als gefährdet eingestuft werden .
Die Brände hatten in sechs der insgesamt acht australischen Bundesstaaten und Territorien mehr als zwölf Millionen Hektar Land verwüstet .
Mindestens 33 Menschen kamen ums Leben .
Schätzungen zufolge könnte mehr als @ @ @ @ @ @ @ es in Australien häufiger zu Bränden kommt , ist normal .
Viele Arten sind sogar auf das Feuer angewiesen .
In den vergangenen Jahren ist das Risiko für schwere Brände jedoch deutlich gestiegen .
Eine Ursache dafür ist der Klimawandel , zeigen Analysen .
Inzwischen sind auch Gebiete betroffen , in denen es nur selten zu Feuern kommt und in denen das Ökosystem besonders lange braucht , um sich davon zu erholen .
Auch im internationalen Vergleich waren die australischen Brände beispiellos .
Laut den Forschern wüteten die Flammen 50-mal heftiger als bei @ @ @ @ @ @ @ verbrannten eine Fläche fünfmal größer als die Brände am Amazonas im vergangenen Jahr .
`` Die Zahl vieler von den Feuern betroffenen Arten war wegen Dürren , Krankheiten , Zerstörung von Lebensräumen und invasiven Arten bereits rückläufig '' , sagte Michelle Ward von der Queensland University , die an der Studie mitgearbeitet hatte .
`` Unsere Untersuchungen zeigen , dass diese Mega-Brände die Situation möglicherweise erheblich verschlechtert haben , indem sie die Populationszahlen und die Nahrungsquellen verringert sowie den Lebensraum für viele Jahre unbewohnbar gemacht haben . ''
Nirgendwo ist die Aussterberate von @ @ @ @ @ @ @ Forscher forderten die Regierung in Canberra auf , dringend zu bewerten , ob 49 nur in Australien vorkommende Arten - die bislang nicht als gefährdet galten - im Zuge der Feuer in die Liste bedrohter Tierarten aufgenommen werden müssen .
Denn nur dann sind weitere Untersuchungen zu ihrer Verbreitung vorgesehen .
Bisher werden laut den Forschern die Bestände vieler Tierarten nicht ausreichend untersucht , obwohl die australische Flora und Fauna einzigartig und deshalb besonders schützenswert ist .
In einigen Fällen zerstörten die Flammen 80 Prozent des bekannten Lebensraums der untersuchten Arten .
Tiere @ @ @ @ @ @ @ Hundskusu-Beuteltier werden wegen der Feuer wahrscheinlich auf die Liste der bedrohten Tierarten rücken .
Bisher galten ihre Populationen als stabil , doch die Flammen haben einen Großteil ihres Lebensraums zerstört .
Die Arten kommen ausschließlich in Australien vor .
Im schlimmsten Fall könnte der Anteil der gefährdeten Arten durch die Feuer um 14 Prozent zunehmen , warnen die Forscher .
Dabei sind schon jetzt nirgendwo sonst auf der Welt so viele Säugetiere vom Aussterben bedroht wie in Australien .
Die Brände hatten Premierminister Scott Morrison unter Druck gesetzt , der die Auswirkungen der @ @ @ @ @ @ @ Klimawandels geleugnet hatte .
Erst nach heftiger Kritik lenkte er ein und bezeichnete die Brände als einen `` schwarzen Sommer für Australien '' .
Sein Politikkurs gilt als besonders wirtschaftsfreundlich .
Australien ist mit Abstand der größte Kohleexporteur der Welt .
Die Forscher fordern eine nachhaltige Bewirtschaftung , die die Lebensräume von gefährdeten Tieren nicht noch weiter zusammenschrumpfen lässt .
`` Mega-Brände bedrohen nicht nur die einheimische Tierwelt '' , schreiben die Forscher , `` sondern wirken sich auch auf menschliches Leben und Eigentum aus . ''

Auch im internationalen Vergleich waren die australischen Brände beispiellos. Laut den Forschern wüteten die Flammen 50-mal heftiger als bei den bisher verheerendsten Bränden in Kalifornien und verbrannten eine Fläche fünfmal größer als die Brände am Amazonas im vergangenen Jahr.
"Die Zahl vieler von den Feuern betroffener Arten war wegen Dürren, Krankheiten, Zerstörung von Lebensräumen und invasiven Arten bereits rückläufig", sagte Michelle Ward von der Queensland University, die an der Studie mitgearbeitet hatte. "Unsere Untersuchungen zeigen, dass diese Megabrände die Situation möglicherweise erheblich verschlechtert haben, indem sie die Populationszahlen und die Nahrungsquellen verringert sowie den Lebensraum für viele Jahre unbewohnbar gemacht haben."


spiegel--2020-07-21--Mexiko meldet so viele Morde und Femizide wie nie zuvor

Frauen bei einer Demonstration gegen Femizide in Mexiko-Stadt Die ohnehin hohen Zahlen der Morde und Femizide in Mexiko sind in der ersten Hälfte 2020 im Vergleich zum Vojahreszeitraum erneut gestiegen .
Von Januar bis Juni dieses Jahres waren es insgesamt 17.982 Mordopfer , teilte Mexikos Sicherheitsminister Alfonso Durazo mit .
Das sind durchschnittlich 98,8 gezielte Tötungen pro Tag .
Im Jahr 2019 hatte es in dem Land durchschnittlich 97,6 Mordopfer pro Tag gegeben .
Immer stärker von der Gewalt betroffen sind dabei Frauen .
489 wurden Opfer von sogenannten Femiziden - also wegen ihres Geschlechts umgebracht .
Im Vergleich zur @ @ @ @ @ @ @ um rund 9,2 Prozent .
Der Nachrichtenagentur Reuters zufolge ging die Zahl anderer registrierter Gewaltverbrechen im Zuge der Corona-Pandemie indes zurück .
Entführungen und Raubüberfälle haben demnach abgenommen .
In Mexiko , das rund 130 Millionen Einwohner hat , herrschen seit Jahren hohe Raten von Gewaltkriminalität .
Im vergangenen Jahr war mit insgesamt mehr als 34.600 Mordopfern ein neuer Höhepunkt der Gewalt erreicht worden .
Die Morde gehen zu einem großen Teil auf das Konto von Kartellen und Banden , die in Drogenhandel , Entführungen und Erpressung verwickelt sind .
Oft haben die @ @ @ @ @ @ @ meisten Verbrechen werden nie aufgeklärt und so auch nicht geahndet .
Mehr als 73.000 Menschen gelten als verschwunden - der Großteil von ihnen verschwand seit 2006 .
Damals erklärte der ehemalige Präsident Felipe Calderón den Drogenbanden den Krieg .
Jüngst demonstrierte das `` Cártel de Jalisco Nueva Generación '' ( CJNG ) in den sozialen Medien seine Macht .
Ein Video zeigte bewaffnete Gangmitglieder in schusssicheren Westen und mit schwer gepanzerten , militärisch anmutenden Fahrzeugen .

Kartelle demonstrieren ihre Macht
Die Morde gehen zu einem großen Teil auf das Konto von Kartellen und Banden, die in Drogenhandel, Entführungen und Erpressung verwickelt sind. Oft haben die Gangster Verbindungen zu örtlichen Sicherheitskräften. Die meisten Verbrechen werden nie aufgeklärt und so auch nicht geahndet.
Mehr als 73.000 Menschen gelten als verschwunden - der Großteil von ihnen verschwand seit 2006. Damals erklärte der ehemalige Präsident Felipe Calderón den Drogenbanden den Krieg.
Jüngst demonstrierte das "Cártel de Jalisco Nueva Generación" (CJNG) in den sozialen Medien seine Macht. Ein Video zeigte bewaffnete Gangmitglieder in schusssicheren Westen und mit schwer gepanzerten, militärisch anmutenden Fahrzeugen.


spiegel--2020-07-20--"Sibyl" mit Virginie Efira: Wer hat schon Kontrolle über sein Leben?

Sibyl ( Virginie Efira ) hat schon einige Karrierewechsel hinter sich , die Mittvierzigerin war erst Romanautorin , dann erfolgreiche Psychotherapeutin , nun kehrt sie zum Schreiben zurück .
Am jüngsten Wendepunkt in ihrem Leben wird ihr jedoch ein Job aufgenötigt : Eine ihrer wenigen verbliebenen Patientinnen , eine aufstrebende Schauspielerin , hat sie als seelischen Beistand ans Filmset auf die italienische Insel Stromboli gebeten .
Dort , vor imposanter Vulkankulisse , entfacht sich ein wildes Drama , in dessen Folge die Regisseurin ( Sandra Hüller in einer grandiosen Nebenrolle ) hinschmeißt .
Und plötzlich wird Sibyl hinter die Kamera @ @ @ @ @ @ @ drehen .
Wie gut diese Pointe ist , ja , dass es sich überhaupt um eine Pointe handelt , drängt die Französin Justine Triet dem Publikum in ihrem dritten Spielfilm `` Sibyl – Therapie zwecklos '' nicht auf .
Fürs Lachen lässt sie genausowenig Pausen wie fürs beklommene Schlucken .
Hartes Drama und leichtfüßige Komödie spannt sie vielmehr wie zwei Pferde ein , die ihren Film gemeinsam ziehen .
Niemals lässt das Tempo dabei nach , nur wähnt man sich abwechselnd in einem Drama und im nächsten Moment in einer Komödie .
Besonders @ @ @ @ @ @ @ , in der Sibyl als Regisseurin einspringen muss .
Denn ob das ein totaler Kontrollgewinn oder ein totaler Kontrollverlust für ihre Figur ist , ist in Triets lustvoller Erzähleskalation nicht mehr zu unterscheiden .
Aber was heißt es überhaupt , Kontrolle übers eigene Leben zu haben ?
`` Sibyl '' zeigt eine Frau , die keine Angst vor großen Entscheidungen hat .
Die sich zu ihren Lüsten und Begierden bekennt , nach eigenen Maßgaben Kinder kriegt und den Job wechselt .
Und die dennoch im Chaos versinkt .
Denn welche Konsequenzen eine Entscheidung @ @ @ @ @ @ @ man nicht wissen , das kann man nur leben , und das tut der Film gemeinsam mit Sibyl .
Triet springt zwischen den Zeiten und Zuständen , zwischen aus dem Ruder laufender Silvesterparty und Anonyme-Alkoholiker-Treffen , zwischen verlorener Liebe und neu gewonnenem Vertrauen , spürt nach , was Sibyls Vergangenheit über ihre Gegenwart aussagen könnte und was die Gegenwart über ihre Zukunft .
So dicht , wie Triet und ihr Co-Autor Arthur Harari dabei erzählen , hätten sie mit ihren Ideen statt 100 Filmminuten wahrscheinlich auch eine ganze Serienstaffel füllen können .
Selbst @ @ @ @ @ @ @ Exarchopoulos als Starlet aus der Arbeiterklasse !
Gaspard Ulliel als Erotomane mit dringendem Kinderwunsch ! )
ist bei ihnen nämlich noch Platz .
Das alles hätte wahlweise überladen oder auch platt geraten können , tut es aber nicht , denn Triet inszeniert mit großer emotionaler Klarheit .
Sie ist zu jeder Zeit an der Seite ihrer Figuren und steht ihnen auch in den schlimmsten Krisen und bei den peinlichsten Karaoke-Auftritten bei .
Und sie hat Virginie Efira als Hauptdarstellerin .
Schon in Triets Vorgängerfilm `` Victoria '' von 2016 zeigte sich die Belgierin @ @ @ @ @ @ @ Frauenfiguren in Filmkomödien , war als alleinerziehende Anwältin einfach alles zugleich , sexy und mütterlich , überfordert und erfolgreich .
Im selben Jahr bewies sie dann in Paul Verhoevens `` Elle '' , wie abgründig sie auch sein kann : Als tief gläubige Katholikin , die einen Vergewaltiger zum Ehemann hat , spielte sie die wahrscheinlich gruseligste Figur des gesamten Films .
Noch ist Efira selbst in Frankreich keiner der ganz großen Stars , das dürfte sich erst mit `` Benedetta '' , dem neuen Film von Verhoeven , ändern .
Darin spielt @ @ @ @ @ @ @ im 17 .
Jahrhundert eine lesbische Affäre beginnt .
Wahrscheinliche Weltpremiere : Mai 2021 in Cannes .
Den Beweis , dass Efira eine der sehenswertesten Schauspielerinnen des Gegenwartskinos ist , hat sie aber spätestens mit `` Sibyl '' erbracht .

Niemals lässt das Tempo dabei nach, nur wähnt man sich abwechselnd in einem Drama und im nächsten Moment in einer Komödie. Besonders virtuos ist dieser Wechsel in der Szene, in der Sibyl als Regisseurin einspringen muss. Denn ob das ein totaler Kontrollgewinn oder ein totaler Kontrollverlust für ihre Figur ist, ist in Triets lustvoller Erzähleskalation nicht mehr zu unterscheiden.
Aber was heißt es überhaupt, Kontrolle übers eigene Leben zu haben? "Sibyl" zeigt eine Frau, die keine Angst vor großen Entscheidungen hat. Die sich zu ihren Lüsten und Begierden bekennt, nach eigenen Maßgaben Kinder kriegt und den Job wechselt. Und die dennoch im Chaos versinkt. Denn welche Konsequenzen eine Entscheidung Jahre später haben kann, das kann man nicht wissen, das kann man nur leben, und das tut der Film gemeinsam mit Sibyl.


spiegel--2020-07-21--Eheprobleme: Scheidungsanwältin erzählt, wie viele Paare ihre Ehe retten könnten

SPIEGEL : Frau Daun , Sie sind Scheidungsanwältin .
Ist Ihre Kanzlei nach den Kontaktbeschränkungen überfüllt ?
Daun : Ich @ @ @ @ @ zu tun .
Zum Einfluss von Corona auf Liebe und Ehe sage ich immer : @ @ @ @ @ Corona wirkt wie ein Turbomotor oder ein Vergrößerungsglas .
Die Ehen , die im Lockdown @ @ @ @ @ Krise gerieten , waren schon vorher stark belastet .
Durch den Lockdown ist das den @ @ @ @ @ ob in der Wohnung oder im Haus .
Plötzlich dachte man : Den ertrage ich @ @ @ @ @ kommen nicht eines Tages und sagen , meine Ehe ist zu Ende .
Dass eine @ @ @ @ @ dauert Jahre .

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spiegel--2020-07-20--Eisbären könnten bereits im Jahr 2100 ausgestorben sein

Schmelzendes Eis , schmelzende Zukunft : Zwölf von 13 Eisbär-Populationen dürften laut einer Studie zum Ende des Jahrhunderts nicht mehr existieren Durch den Klimawandel könnten Eisbären bis zum Jahr 2100 in freier Wildbahn ausgestorben sein .
Zu diesem Ergebnis kommt eine nun in der Zeitschrift `` Nature Climate Change '' veröffentlichte Studie .
Demnach dürften zwölf von dreizehn untersuchten Populationen die nächsten 80 Jahre nicht überstehen .
Das Verschwinden des Eises und damit des Lebensraums der Bären durch die steigenden Temperaturen sorgt laut der Studie dafür , dass die Fleischfresser weniger Nahrung finden .
Die Bären kämen dadurch in einen @ @ @ @ @ @ @ weniger Erfolg bei der Jagd hätten .
Dies sei in einigen Regionen bereits zu beobachten .
Mit dem Schrumpfen des Eises am Nordpol verkleinere sich das Zeitfenster , das den Bären für die Robbenjagd bleibe .
Mit weniger Körpergewicht kämen die Bären dann schlechter durch den arktischen Winter .
`` Für die Bären verlängert sich die Zeit ohne Nahrung , bevor das Eis wieder zufriert und sie sich erneut auf die Jagd machen können '' , sagte der Leiter der Studie , Steven Amstrup von der NGO Polar Bears International .
Temperatur steigt @ @ @ @ @ @ @ gingen in ihrer Studie von einem Anstieg der weltweiten Durchschnittstemperatur um 3,3 Grad Celsius im Vergleich zur vorindustriellen Zeit aus .
Bereits die Erwärmung um ein Grad hat zu einer Häufung von Hitzewellen , Dürren und Stürmen geführt .
In der Arktis steigen die Temperaturen zudem doppelt so schnell wie im weltweiten Durchschnitt .
Selbst wenn die Menschheit den Anstieg auf 2,4 Grad begrenzen könnte - ein halbes Grad mehr als im Pariser Klimaschutzabkommen , aber dennoch kaum realistisch - würde es das Aussterben der Bären wohl nur verzögern .
`` Das wäre @ @ @ @ @ @ @ während einer Million Jahre Evolutionsgeschichte erlebt haben '' , sagte Amstrup .
Die Fleischfresser am oberen Ende der Nahrungskette seien kaum in der Lage , sich einer veränderten Umwelt schnell genug anzupassen .
`` Ihr Lebensraum schmilzt sprichwörtlich . ''
Bisher sind lediglich Eisbären so unmittelbar vom Klimawandel betroffen , das sei aber nur ein Vorbote dessen , worauf sich andere Tierarten in den kommenden Jahrzehnten einstellen müssten , schreiben die Forscher .
In freier Wildbahn leben heute noch etwa 25.000 Eisbären .

"Das wäre noch immer viel mehr, als Eisbären während einer Million Jahre Evolutionsgeschichte erlebt haben", sagte Amstrup. Die Fleischfresser am oberen Ende der Nahrungskette seien kaum in der Lage, sich einer veränderten Umwelt schnell genug anzupassen. "Ihr Lebensraum schmilzt sprichwörtlich."
Bisher sind lediglich Eisbären so unmittelbar vom Klimawandel betroffen, das sei aber nur ein Vorbote dessen, worauf sich andere Tierarten in den kommenden Jahrzehnten einstellen müssten, schreiben die Forscher. In freier Wildbahn leben heute noch etwa 25.000 Eisbären.


spiegel--2020-07-20--Camping-Urlaub im Corona-Sommer: Was Camper jetzt wissen müssen

Endlich Sommerurlaub !
Und nun ?
Wo können wir überhaupt hinfahren , was erwartet uns da - und wollen wir das ?
Das Coronavirus hat viele geplante Reisen platzen lassen .
Immerhin sind inzwischen Europas Grenzen wieder geöffnet , dennoch bleiben viele Deutsche in der Heimat - und setzten auf die in diesen Monaten wohl pragmatischste Urlaubsform : aufs Camping .
Doch auch Zelt- und Wohnmobilfans sollten in Pandemiezeiten einiges vorab wissen .
Was die Planung etwas kompliziert macht : `` Es gibt keine Bundesregelungen für Campingplätze '' , sagt Christian Günther , Geschäftsführer des Bundesverbands der Campingwirtschaft in Deutschland @ @ @ @ @ @ @ Regelungen dort gelten , ist an die Bestimmungen der Länder geknüpft .
`` Zusätzlich zu den Landesregelungen kann es Auflagen von Landkreisen und Kommunen geben . ''
Deshalb sollte man sich mit dem jeweiligen Hygienekonzept des Bundeslandes und der anvisierten Region vor der Reise vertraut machen .
Nach Angaben aller Landesverbände des BVCD ist das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes in geschlossenen Räumen wie Rezeption oder Supermarkt verpflichtend .
Auch das Abstandsgebot ist nach wie vor überall einzuhalten .
Bei einigen Campingbetrieben , etwa in Baden-Württemberg , bleiben Gemeinschaftsräume wie Jugend- oder TV-Räume @ @ @ @ @ @ @ Mai teilweise noch nicht voll ausgelastet werden , sind mittlerweile Hundert-Prozent-Auslastungen überall genehmigt , sofern die Abstände eingehalten werden können .
Die sanitären Anlagen sind ebenfalls wieder überall geöffnet .
Dennoch empfehlen die Landesverbände , die eigene Nasszelle im Wohnmobil zu nutzen - soweit vorhanden .
Auch wer welchen Campingplatz besuchen darf , ist von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich geregelt - und das kann sich auch jederzeit ändern .
Zurzeit darf man zum Beispiel nach Hessen einreisen , wenn man sich in den 14 Tagen vorher nicht in einem Risikogebiet außerhalb Deutschlands aufgehalten @ @ @ @ @ @ @ sich beim Gesundheitsamt zu melden und in Quarantäne zu begeben .
Gleiches gilt in Hamburg , Thüringen , Nordrhein-Westfalen und dem Saarland .
Einige Bundesländer beziehen die Quarantäneregelung nicht nur auf Reisende aus Risikogebieten im Ausland , sondern auch aus solchen innerhalb Deutschlands .
So verfügt zum Beispiel Mecklenburg-Vorpommern - wo im Übrigen Tagesgäste noch nicht erwünscht sind ( außer sie kommen als Busreisende oder aus dem Bundesland selbst ) : Wer aus Regionen mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage kommt , muss sich in häusliche @ @ @ @ @ @ @ dazu .
Dies gilt laut Verordnungen auch in Schleswig-Holstein , Berlin , Bremen , Sachsen-Anhalt , Brandenburg , Baden-Württemberg , Bayern , Rheinland-Pfalz , Niedersachsen und Sachsen .
Maßgeblich sind in diesen Fällen die Angaben des Robert Koch-Instituts .
Generell gilt in allen Bundesländern : Legt man einen negativen Corona-Test vor , kann die Einreise genehmigt werden - nur in Hessens Verordnung ist dies nicht erwähnt .
Wohnmobilstellplätze in Mecklenburg-Vorpommern nur mit Reservierung Für Wohnmobilstellplätze , also Parkplätze für Reisemobile , auf denen übernachtet werden darf , gibt es keine Sonderregelungen .
Hier @ @ @ @ @ @ @ den Campingplätzen .
Im Zweifel gilt es , sich an die Hygieneschutzvorschriften des jeweiligen Bundeslandes zu halten .
Der Landesverband Mecklenburg-Vorpommern teilt jedoch mit , dass in dem Bundesland besondere Regeln gelten : Dort dürfen demnach nur Wohnmobilstellplätze angefahren werden , die über Rezeption und Buchungssystem mit Kontaktdatenerfassung verfügen - und das nur , wenn man eine Vorabreservierung vorweisen kann .
An Wohnmobilstellplätzen , die das nicht anbieten können , darf in Mecklenburg-Vorpommern laut aktueller Verordnung nicht genächtigt werden .
Neben dem Aufenthalt auf Campingplätzen wäre da noch die abenteuerliche Variante : das @ @ @ @ @ @ @ gar nicht so einfach , denn die Gesetzeslage dazu ist komplex .
Grundsätzlich gilt : Dort , wo es nicht verboten ist , darf man mit dem Wohnmobil eine Nacht stehen , sich aber nicht häuslich einrichten .
Wer unmotorisiert mit dem Zelt unterwegs ist , darf mit Genehmigung des Landeigentümers außerhalb von Naturschutzgebieten eine Nacht zelten .
Außerdem gibt es deutschlandweit Trekking- und Wasserwanderplätze , auf denen das Zelt aufgeschlagen werden darf .
( Mehr Informationen zum Thema `` Wildcampen in Deutschland '' finden Sie hier . )
Und : Auch beim @ @ @ @ @ @ @ Bundesländer .
Da sich die Rechtslage derzeit schnell ändert , weisen die Landesverbände des BVCD darauf hin , sich unbedingt vor der Anreise über die aktuellsten Bestimmungen zu informieren .
Geht es nach Branchenvertreter Günther , sollten Campingurlauber dieses Jahr frühzeitig buchen .
`` Nachdem die Coronakrise in den Monaten März , April und in den meisten Bundesländern auch im Mai zu kompletten Ausfällen geführt hat , erwarten wir einen starken Juli und August , dort könnten regional sogar die Vorjahre übertroffen werden . ''
Grund dafür seien die vielen ausgefallenen Urlaube und @ @ @ @ @ @ @ die ihre Pläne vom Frühjahr , zu Zeiten der Ausgangssperre , auf den Sommer verschoben haben .
Außerdem würden sich aufgrund der nach wie vor anhaltenden Coronakrise mehr Menschen als sonst für den Urlaub auf dem Campingplatz entscheiden .
Seit Juni ist das Campen in allen Bundesländern wieder freigegeben .
Und bereits im Mai haben sich auf der Camper-Plattform Pincamp , auf der rund 800 Plätze verzeichnet sind , die Buchungen im Vergleich zum Vorjahres-Mai vervierfacht .
Auch Günther bestätigt : `` Die Sommersaison ist bereits stark gebucht . ''
Woher kommt das @ @ @ @ @ @ @ Vergleich zu anderen Urlaubsformen im Hinblick auf potenzielle Infektionsgefahren überdurchschnittlich sicher '' , behauptet Günther .
Die individuelle Anreise im eigenen Fahrzeug sowie das stetige Aufhalten unter freiem Himmel minimierten das Infektionsrisiko .
`` Außerdem sind ausreichende Abstände durch die Campingplatzverordnungen der Länder gegeben . ''
Die durchschnittliche Größe einer Parzelle beträgt in Deutschland 100 Quadratmeter - es gibt breite Wege .
Für so manchen Camping-Interessierten sind Gemeinschaftswaschräume und Duschanlagen in der Coronakrise allerdings noch ein Gräuel .
Campingplätze aber hätten größtenteils schon vor der Pandemie über eine Infrastruktur verfügten , die jetzt @ @ @ @ @ @ @ sagt Günther .
Zu der erhöhten Nachfrage aufgrund von Corona kommt der Boom der vergangenen Sommer : Die Campingbranche verzeichnet seit 2014 jährlich Rekordzahlen .
2019 verbuchten die rund 3000 Campingplätze in Deutschland laut Statistischem Bundesamt knapp 36 Millionen Übernachtungen , 8,5 Millionen davon im Juli und August .
Zirka 87 Prozent aller Campinggäste waren deutsche Urlauber .
Wer also spontan campen will und auf gut Glück einfach mal losfährt , wird bei Verfügbarkeit zwar einen Platz bekommen , reist aber riskant .
Auch deshalb , weil der Urlaub auf einem Campingplatz als @ @ @ @ @ @ @ ADAC hat in einer Rechnung die Durchschnittspreise für eine dreiköpfige Familie ermittelt , etwa 30 Euro werden demnach pro Nacht fällig .
In Zeiten von Kurzarbeit und Gehaltseinbußen dürfte dies ein weiteres Argument für den Urlaub im rollenden Heim sein .
Deshalb rät Günther : `` Spontan sein ist in der Hauptsaison nie eine gute Idee .
Es gilt das Motto : keine Anreise ohne Vorausbuchung . ''

Neben dem Aufenthalt auf Campingplätzen wäre da noch die abenteuerliche Variante: das Wildcampen. Das ist in Deutschland allerdings gar nicht so einfach, denn die Gesetzeslage dazu ist komplex. Grundsätzlich gilt: Dort, wo es nicht verboten ist, darf man mit dem Wohnmobil eine Nacht stehen, sich aber nicht häuslich einrichten. Wer unmotorisiert mit dem Zelt unterwegs ist, darf mit Genehmigung des Landeigentümers außerhalb von Naturschutzgebieten eine Nacht zelten.
Außerdem gibt es deutschlandweit Trekking- und Wasserwanderplätze, auf denen das Zelt aufgeschlagen werden darf. (Mehr Informationen zum Thema "Wildcampen in Deutschland" finden Sie hier.) Und: Auch beim wilden Zelten gelten die Hygienebestimmungen der einzelnen Bundesländer. Da sich die Rechtslage derzeit schnell ändert, weisen die Landesverbände des BVCD darauf hin, sich unbedingt vor der Anreise über die aktuellsten Bestimmungen zu informieren.
Abstandhalten leicht gemacht
Geht es nach Branchenvertreter Günther, sollten Campingurlauber dieses Jahr frühzeitig buchen. "Nachdem die Coronakrise in den Monaten März, April und in den meisten Bundesländern auch im Mai zu kompletten Ausfällen geführt hat, erwarten wir einen starken Juli und August, dort könnten regional sogar die Vorjahre übertroffen werden."
Grund dafür seien die vielen ausgefallenen Urlaube und die große Anzahl an jährlichen Campern, die ihre Pläne vom Frühjahr, zu Zeiten der Ausgangssperre, auf den Sommer verschoben haben. Außerdem würden sich aufgrund der nach wie vor anhaltenden Coronakrise mehr Menschen als sonst für den Urlaub auf dem Campingplatz entscheiden.
Seit Juni ist das Campen in allen Bundesländern wieder freigegeben. Und bereits im Mai haben sich auf der Camper-Plattform Pincamp , auf der rund 800 Plätze verzeichnet sind, die Buchungen im Vergleich zum Vorjahres-Mai vervierfacht. Auch Günther bestätigt: "Die Sommersaison ist bereits stark gebucht."


spiegel--2020-07-21--EU-Gipfel zum Rechtsstaat: EU lässt ihre Autokraten davonkommen

Die Grundwerte der EU hätten beim Haushalts- und Corona-Gipfel ihren eigenen Mark Rutte gebraucht - jemanden , der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie ähnlich entschlossen verteidigt wie der niederländische Regierungschef seine Steuergelder .
Jemanden , der sagt : bis hierhin und nicht weiter .
Doch niemand hat sich für diese Rolle gefunden .
Rutte wollte sie nicht , Kanzlerin Angela Merkel auch nicht .
Die vielen Sonntagsreden vor dem Gipfel klangen anders .
Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte hätten für sie `` absolute Priorität '' , sagte Merkel noch Anfang Juli im Europaparlament .
Doch als es darauf ankam , zeigte sich , dass @ @ @ @ @ @ @ andere EU-Staaten gilt : Auf dem Gipfel gehörten Rechtsstaatlichkeit und Grundwerte genauso zur Verhandlungsmasse wie Haushaltsvolumen , Auszahlungsbedingungen , Kredite und Zuschüsse .
Dabei hatte die Sache gut begonnen .
Die EU-Kommission hatte für den nächsten Sieben-Jahres-Haushalt einen Mechanismus vorgeschlagen , mit dem sie Mitgliedsländern , die gegen die Rechtsstaatlichkeit verstoßen , Fördermittel hätte streichen können .
Die EU-Staaten sollten das nur noch mit qualifizierter Mehrheit abwenden können .
Deutschland und andere Länder hatten das noch vor wenigen Monaten vehement gefordert - aus gutem Grund : Die EU hat bisher kein wirksames Mittel @ @ @ @ @ @ @ und anderen Ländern vorzugehen .
Jetzt findet sich der Mechanismus nicht einmal mehr in abgeschwächter Form im Gipfelergebnis .
Er ist komplett verschwunden , vor allem auf Betreiben von Ungarns Regierungschef Viktor Orbán .
Stattdessen soll der Rat der Mitgliedsländer nun über eine Verordnung entscheiden , die ihm schon seit Mai 2018 vorliegt .
Sie enthält zwar den scharfen Mechanismus , muss aber von einer qualifizierten Mehrheit beschlossen werden - also von 15 Ländern mit mindestens 65 Prozent der EU-Bevölkerung .
Dass diese Mehrheit zustande kommt , ist keineswegs sicher .
Andernfalls hätte @ @ @ @ @ @ @ `` Nicht akzeptabel '' , auch das sagte Merkel in ihrer Rede im EU-Parlament , sei ein `` Absolutheitsanspruch von bestimmten Meinungen '' .
Das stimmt , solange es um Nachkommastellen im EU-Budget geht .
Manches aber muss eine demokratische Gemeinschaft absolut setzen .
Für die EU sind es ihre Grundwerte , die in Artikel 2 des Lissabonner Vertrags stehen : Menschenwürde , Freiheit , Demokratie , Gleichheit , Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte .
Über ihre Geltung kann die Europäische Union keine zwei Meinungen zulassen , wenn sie sich selbst ernst @ @ @ @ @ @ @ Endes auf Freiwilligkeit .
Anders als nationale Behörden kann sie niemanden ins Gefängnis stecken .
Die europäischen Verträge wirken nur so lange , wie sich jeder Unterzeichner an sie hält .
Zerbricht dieser Konsens , zerbricht die EU .
In Ungarn hat dieses Fundament schon vor Jahren erste Risse bekommen , inzwischen ist dort unter dem korrupten Regime von Viktor Orbán kaum noch etwas davon übrig .
Und sein Beispiel macht Schule .
Mit dem Abbau der Demokratie wurde Orbán zum Vorbild von Polens starkem Mann Jaroslaw Kaczynski , in Rumänien oder Tschechien @ @ @ @ @ @ @ Korruption und Vetternwirtschaft nach .
Die EU aber tut nicht nur nichts gegen die Autokraten in den eigenen Reihen , sie trägt mit ihrem Geld aktiv zu deren Machterhalt bei .
Jüngstes Beispiel : Im April erhielt Ungarn , obwohl es noch keinen Corona-Toten zu beklagen hatte , 5,6 Milliarden Euro an EU-Hilfsgeldern - mehr als doppelt so viel wie das zu der Zeit massiv betroffene Italien .
Beim Marathongipfel um Haushalt und Corona-Paket haben Orbán und Tschechiens Ministerpräsident Andrej Babis nicht nur - vielleicht nicht einmal in erster Linie - die Interessen @ @ @ @ @ @ @ , ganz persönlichen .
Orbán nutzt EU-Mittel , um sich Loyalität zu erkaufen und Anti-EU-Kampagnen zu finanzieren .
Milliardär Babis streicht als Gründer des größten Agrarkonzerns seines Landes viele Millionen aus Brüssel ein .
Polens rechtsnationale PiS-Partei gewinnt derweil Wahlen , indem sie Geschenke an ihre Wählerschaft verteilt - was sie auch deshalb kann , weil Polen mit Abstand größter Empfänger von EU-Geldern ist .
Der beste Vorschlag kommt von Orbán selbst Von ihren nationalen Staatsanwälten und Gerichten haben Orbán , Babis und Kaczynski nicht mehr viel zu befürchten .
Das war für @ @ @ @ @ @ @ Rechtsstaatsmechanismus : Nur in einem Land mit unabhängiger Justiz kann sichergestellt werden , dass Gelder nicht missbraucht werden .
Beim Gipfel hätten die Staats- und Regierungschefs die Haushaltsmilliarden als Hebel nutzen können .
Stattdessen haben sie sich von Orbán , der offen mit einem Veto gegen Budget und Corona-Paket drohte , erpressen lassen .
Und jetzt ?
Sollte es nicht gelingen , die seit zwei Jahren beim Rat liegende Verordnung endlich zu beschließen , käme die nächste Chance erst in sieben Jahren - wenn über den nächsten Mehrjahreshaushalt verhandelt wird .
Gut möglich @ @ @ @ @ @ @ östliche EU-Länder dann lupenreine Scheindemokratien sind , in denen Pressefreiheit nicht mehr existiert , Kleptokraten sich noch dreister als bisher die Taschen füllen und Wahlsieger schon vor dem Wahltag feststehen .
Der beste Lösungsvorschlag kam ausgerechnet von Orbán selbst : `` Wer nicht bereit ist , die Rechtsstaatlichkeit zu akzeptieren , sollte die EU sofort verlassen . ''
Wäre der Satz nicht aus Orbáns Mund gekommen , er wäre der ehrlichste des Gipfels gewesen .

Der beste Vorschlag kommt von Orbán selbst
Von ihren nationalen Staatsanwälten und Gerichten haben Orbán, Babis und Kaczynski nicht mehr viel zu befürchten. Das war für die EU-Kommission das Hauptargument für einen starken Rechtsstaatsmechanismus: Nur in einem Land mit unabhängiger Justiz kann sichergestellt werden, dass Gelder nicht missbraucht werden.
Beim Gipfel hätten die Staats- und Regierungschefs die Haushaltsmilliarden als Hebel nutzen können. Stattdessen haben sie sich von Orbán, der offen mit einem Veto gegen Budget und Corona-Paket drohte, erpressen lassen.
Und jetzt? Sollte es nicht gelingen, die seit zwei Jahren beim Rat liegende Verordnung endlich zu beschließen, käme die nächste Chance erst in sieben Jahren - wenn über den nächsten Mehrjahreshaushalt verhandelt wird. Gut möglich, dass Ungarn, Polen und andere östliche EU-Länder dann lupenreine Scheindemokratien sind, in denen Pressefreiheit nicht mehr existiert, Kleptokraten sich noch dreister als bisher die Taschen füllen und Wahlsieger schon vor dem Wahltag feststehen.
Der beste Lösungsvorschlag kam ausgerechnet von Orbán selbst : "Wer nicht bereit ist, die Rechtsstaatlichkeit zu akzeptieren, sollte die EU sofort verlassen." Wäre der Satz nicht aus Orbáns Mund gekommen, er wäre der ehrlichste des Gipfels gewesen.


spiegel--2020-07-21--Halle: Prozess gegen Stephan Balliet - Zentralrat der Juden fordert klares Urteil

Mit Verzögerung hat in Magdeburg der Prozess zum Anschlag von Halle begonnen .
An Händen und Füßen gefesselt wurde der Angeklagte Stephan Balliet um kurz vor zwölf Uhr in den Gerichtssaal geführt .
Ursprünglich war der Beginn für zehn Uhr geplant .
Die Sicherheitsvorkehrungen mit Kontrollen von Besuchern und Medienvertretern hätten mehr Zeit beansprucht als zuvor angenommen , sagte ein Gerichtssprecher .
Der 28-Jährige ist unter anderem wegen Mordes und versuchten Mordes angeklagt .
Er hat die Vorwürfe nach Angaben des Gerichts im Wesentlichen eingeräumt .
Im Falle einer Verurteilung droht Balliet eine lebenslange Freiheitsstrafe mit anschließender Sicherungsverwahrung .
Balliet @ @ @ @ @ @ @ jüdische Gemeinde der Stadt verübt und danach zwei Menschen getötet .
Er hatte versucht , während der Feierlichkeiten zum jüdischen Feiertag Jom Kippur in die Synagoge einzudringen und die Anwesenden zu töten .
Nachdem ihm dies nicht gelungen war , erschoss er auf offener Straße eine Frau und tötete in einem Dönerimbiss einen Mann .
Auf seiner Flucht verletzte er zwei weitere Menschen schwer .
`` Die Gesellschaft muss sich Hass und Hetze von rechts entgegenstellen '' Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat nun eine Bestrafung des Halle-Attentäters `` mit aller Härte @ @ @ @ @ @ @ Urteil über die Taten setze ein deutliches Signal gegen Gewalt und Rechtsextremismus in Deutschland , sagte der Präsident des Zentralrats , Josef Schuster .
`` Die Gesellschaft muss sich Hass und Hetze von rechts entgegenstellen . ''
Es sei unvorstellbar grausam , welchen Judenhass der Täter verbreitet habe .
Der Anschlag von Halle mache deutlich , dass mit den wiederkehrenden Tabubrüchen von rechtspopulistischen bis hin zu rechtsextremen öffentlichen Äußerungen auch die Hemmschwelle für Gewalt abgesunken sei .
Der Attentäter habe offenbar keine Scheu , seinen blanken Hass auf Juden in die Tat umzusetzen @ @ @ @ @ @ @ bei ihm weder Einsicht noch Reue erkennbar .
Der Zentralrat halte es für unerlässlich , dass die Hintergründe der Tat gründlich und lückenlos aufgearbeitet werden .
Es müsse auch der Frage nachgegangen werden , ob der Attentäter Unterstützer gehabt habe oder in rechte Netzwerke eingebunden gewesen sei .
Schuster sagte : `` Angesichts jüngster Rechtsextremismus-Fälle und neuer Drohschreiben des 'NSU 2.0 ' gilt es , noch genauer hinzusehen .
Gerade der Staat darf in der Bekämpfung von Rechtsextremismus , Antisemitismus und Rassismus nicht nachlassen . ''

Balliet hatte im Oktober einen Anschlag auf die jüdische Gemeinde der Stadt verübt und danach zwei Menschen getötet. Er hatte versucht, während der Feierlichkeiten zum jüdischen Feiertag Jom Kippur in die Synagoge einzudringen und die Anwesenden zu töten. Nachdem ihm dies nicht gelungen war, erschoss er auf offener Straße eine Frau und tötete in einem Dönerimbiss einen Mann. Auf seiner Flucht verletzte er zwei weitere Menschen schwer.


spiegel--2020-07-21--"NSU 2.0": Landeskriminalamt Hessen weiß von 69 rechtsextremen Drohmails

Immer wieder verschicken Unbekannte rechtsextreme Drohschreiben mit dem Kürzel `` NSU 2.0 '' - die Ermittler des hessischen Landeskriminalamts ( LKA ) haben bislang Informationen über 69 solcher Schreiben .
Diese richteten sich an 27 Personen und Institutionen in insgesamt acht Bundesländern , sagte Hessens Innenminister Peter Beuth ( CDU ) im Innenausschuss des Landtags in Wiesbaden .
Neun betroffene Personen wohnten in Hessen .
Von diesen neun Personen aus dem Bundesland würden fünf durch das Gefährdungsmanagement des LKA individuell betreut , sagte der Innenminister .
Bei den vier weiteren Personen handele es sich um Mitglieder hessischer Justiz- und Sicherheitsbehörden @ @ @ @ @ @ @ Beuths fast immer von einer gleichlautenden Absenderadresse .
Überwiegend sei der Versand per E-Mail , aber auch per Fax , SMS sowie über Internetkontaktformulare erfolgt .
Seit fast zwei Jahren werden rechtsextreme Drohschreiben mit dem Kürzel `` NSU 2.0 '' verschickt .
Die Abkürzung `` NSU 2.0 '' verweist auf den `` Nationalsozialistischen Untergrund '' , der zwischen 2000 und 2007 zehn Morde aus rassistischen Motiven in Deutschland verübte .
Daten zum Großteil aus öffentlichen Quellen - mit Ausnahmen Die Ermittlungsbehörden hätten in allen Fällen geprüft , ob die in den Schreiben zum @ @ @ @ @ @ @ stammen könnten , sagte der Minister .
Das sei bei einem Großteil der Empfänger der Fall .
Von drei betroffenen Adressatinnen seien an drei unterschiedlichen Rechnern Daten in den Systemen der hessischen Polizei abgefragt worden , sagte Beuth .
Daraus nähre sich der Verdacht , dass in diesen drei Fällen Informationen aus hessischen Polizeisystemen in Drohschreiben Verwendung gefunden haben .
Zuvor war bekannt geworden , dass Daten der Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz , der Linken-Fraktionsvorsitzenden im Landtag , Janine Wissler , und der Kabarettistin Idil Baydar von hessischen Polizeirechnern abgerufen worden waren .
@ @ @ @ @ @ @ , die die drei Frauen sowie andere Frauen bekamen .
Bisher konnten die Verfasser der Drohschreiben aber nicht ermittelt werden .
Wissler hatte bereits im Februar zwei Drohschreiben mit dem Kürzel erhalten .
Keine Hinweise auf weitere Abfragen von Polizeirechnern Bisher habe ein zeitlicher , aber kein kausaler Zusammenhang zur Verwendung der Polizeidaten belegt werden können , sagte Beuth .
Seinen Angaben zufolge liegen keine Hinweise auf weitere Abfragen zu betroffenen Personen von hessischen Polizeirechnern vor .
Die hessischen Ermittlungsbehörden ständen im engen Austausch mit den Bundesländern und dem Bundeskriminalamt ( BKA ) @ @ @ @ @ @ @ mehrere Staaten gerichtet worden .
Das Innenministerium hatte vor rund eineinhalb Wochen Hanspeter Mener als Sonderermittler eingesetzt .
Weil der hessische Landespolizeipräsident Udo Münch frühzeitig über einen möglichen Zusammenhang in Verbindung mit einer Abfrage an einen Polizeicomputer informiert wurde , diesen aber nicht weitergegeben hat , musste er vor wenigen Tagen seinen vorzeitigen Ruhestand antreten .
Sein Nachfolger ist Roland Ullmann .
Die betroffene Anwältin Basay-Yildiz hatte Innenminister Beuth vor Kurzem scharf kritisiert und ihm in Bezug auf die Drohschreiben Untätigkeit vorgeworfen .
Beuth habe sich nie bei ihr oder ihrer Familie gemeldet @ @ @ @ @ @ @ habe die Präsidentin des Landeskriminalamts ( LKA ) , Sabine Thurau , wiederholt das persönliche Gespräch gesucht und dafür gesorgt , `` dass mein Kind , das nach wie vor massiv bedroht wird , seit nunmehr anderthalb Jahren geschützt wird '' , sagte die Anwältin .

Seit fast zwei Jahren werden rechtsextreme Drohschreiben mit dem Kürzel "NSU 2.0" verschickt. Die Abkürzung "NSU 2.0" verweist auf den "Nationalsozialistischen Untergrund", der zwischen 2000 und 2007 zehn Morde aus rassistischen Motiven in Deutschland verübte.
Daten zum Großteil aus öffentlichen Quellen - mit Ausnahmen
Die Ermittlungsbehörden hätten in allen Fällen geprüft, ob die in den Schreiben zum Teil verwendeten Daten aus öffentlich zugänglichen Quellen stammen könnten, sagte der Minister. Das sei bei einem Großteil der Empfänger der Fall. Von drei betroffenen Adressatinnen seien an drei unterschiedlichen Rechnern Daten in den Systemen der hessischen Polizei abgefragt worden, sagte Beuth. Daraus nähre sich der Verdacht, dass in diesen drei Fällen Informationen aus hessischen Polizeisystemen in Drohschreiben Verwendung gefunden haben.


spiegel--2020-07-21--Sigmar Gabriel unterstützte als Minister offenbar Expansionspläne von Tönnies

Sigmar Gabriel ( SPD ) pflegte offenbar schon während seiner Zeit als Wirtschafts- und Außenminister gute Kontakte zu Deutschlands größtem Fleischkonzern und dessen Chef , Clemens Tönnies .
Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des Linken-Bundestagsabgeordneten Pascal Meiser hervor , die dem SPIEGEL vorliegt .
Die Zahl der Gespräche und deren Anlässe liefern möglicherweise eine weitere Erklärung für Gabriels jüngstes Engagement für die Tönnies Holding .
Vor gut zwei Wochen wurde bekannt , dass Gabriel zwischen März und Ende Mai 2020 für den umstrittenen Konzern als Berater tätig war .
Meiser hatte angefragt , wie @ @ @ @ @ @ @ Gabriel und Vertretern der Tönnies Holding gegeben habe .
In der Antwort des Wirtschaftsministeriums sind zehn Termine aufgeführt .
Es geht um den Zeitraum zwischen September 2014 und März 2018 .
Laut der Auflistung hat Gabriel mehrere Telefonate mit Clemens Tönnies geführt , der damalige Minister war mehrmals im Stammwerk in Rheda-Wiedenbrück zu Gast und besuchte auch eine Veranstaltung der Tönnies Forschung in Berlin .
`` Offenbar hatte Fleischbaron Tönnies schon zu Sigmar Gabriels Zeiten als Wirtschafts- und Außenminister einen äußerst privilegierten Zugang zum damaligen SPD-Vorsitzenden , den dieser sich im Nachhinein hat @ @ @ @ @ @ @ der gewerkschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion im Bundestag ist .
Gabriel soll für seine Beratungen ein Pauschalhonorar von 10.000 Euro im Monat erhalten haben .
Er verstieß mit dieser Tätigkeit zwar nicht gegen die Karenzzeit-Regel für den Wechsel aus der Politik in die Wirtschaft .
Im Raum steht nun aber der Verdacht , dass sich Tönnies mit dem Job bei Gabriel revanchiert haben könnte , da sich der Politiker in seiner Zeit als Minister für den Konzern eingesetzt hat .
Vor diesem Hintergrund erscheinen besonders zwei Kontakte zwischen Gabriel und Tönnies aus dem Jahr @ @ @

"Offenbar hatte Fleischbaron Tönnies schon zu Sigmar Gabriels Zeiten als Wirtschafts- und Außenminister einen äußerst privilegierten Zugang zum damaligen SPD-Vorsitzenden, den dieser sich im Nachhinein hat versilbern lassen", sagt Meiser, der gewerkschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion im Bundestag ist.
Gabriel soll für seine Beratungen ein Pauschalhonorar von 10.000 Euro im Monat erhalten haben. Er verstieß mit dieser Tätigkeit zwar nicht gegen die Karenzzeit-Regel für den Wechsel aus der Politik in die Wirtschaft. Im Raum steht nun aber der Verdacht, dass sich Tönnies mit dem Job bei Gabriel revanchiert haben könnte, da sich der Politiker in seiner Zeit als Minister für den Konzern eingesetzt hat.


spiegel--2020-07-21--Coronavirus News am Dienstag: Die wichtigsten Entwicklungen zu Sars-CoV-2 und Covid-19

13.40 Uhr : Der Getränkehersteller Coca-Cola hat die Auswirkungen der Corona-Pandemie im zweiten Quartal deutlich zu spüren bekommen .
Vor allem die Nachfrage bei gewerblichen Kunden ging wie erwartet zurück , teilte der Konzern am Dienstag in Atlanta mit .
Der Umsatz sank demnach insgesamt um 28 Prozent auf 7,2 Milliarden US-Dollar .
Der bereinigte Gewinn je Aktie ging um 32 Prozent auf 0,41 Dollar zurück .
Sowohl Umsatz und Gewinn lagen allerdings in etwa im Rahmen der Analysten-Schätzungen .
Die Aktie gewann vorbörslich in New York etwa 1,2 Prozent .
Seit April habe sich die Situation wieder verbessert , @ @ @ @ @ @ @ berichtet , die verkaufte Menge sei weltweit um rund 25 Prozent geschrumpft .
Im Juni seien es noch zehn Prozent gewesen , im Juli liege der Rückgang bisher im mittleren einstelligen Prozentbereich .
Wegen der derzeitigen Unsicherheiten wegen der Pandemie traut sich der Konzern keine Jahresprognose zu .
12.35 Uhr : 350 serbische Ärzte haben der Regierung des Landes ein völliges Versagen beim Umgang mit der Corona-Pandemie vorgeworfen .
`` Wir wenden uns an die Öffentlichkeit , weil wir keinen anderen Ausweg aus der Gesundheitskatastrophe sehen , in der sich unser Land befindet @ @ @ @ @ @ @ offenen Brief , den serbische Medien am Dienstag veröffentlichten .
In ihrem offenen Brief warfen die Ärzte der Regierung von Präsident Aleksandar Vucic vor , die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie zu abrupt und vorschnell gelockert zu haben .
Im Ausnahmezustand , den Vucic Mitte März verhängt hatte , hatten strikte Ausgangssperren gegolten .
Mit dessen Aufhebung Anfang Mai war jedoch plötzlich alles wieder erlaubt .
Unter anderem Fußballspiele vor 18.000 Zuschauern und Partys in Nachtclubs .
Dies , schrieben die Ärzte , habe zu einem `` Kontrollverlust über die epidemologische Situation '' @ @ @ @ @ @ @ .
Zudem sollen die Behörden die wahren Daten verschleiert haben .
Kritiker aus den Reihen der Ärzteschaft seien eingeschüchtert und bedroht worden .
`` All dies hat das Gesundheitssystem in seinen Grundfesten erschüttert und das Vertrauen der Bürger in das Gesundheitspersonal untergraben . ''
In den letzten Wochen war die Zahl der Ansteckungen mit dem Coronavirus in Serbien dramatisch gestiegen .
Allein von Sonntag auf Montag registrierten die Behörden in dem Sieben-Millionen-Einwohner-Land 359 neue Fälle .
190 Covid-19-Patienten müssen nach offiziellen Angaben derzeit künstlich beatmet werden .
Seit Beginn der Pandemie wurde das @ @ @ @ @ @ @ .
482 Patienten starben , zehn von ihnen in den letzten 24 Stunden .
Absatz von Fernsehern in Deutschland steigt deutlich an 12.20 : In der Coronakrise sind in Deutschland in den vergangenen Monaten deutlich mehr Fernseher gekauft worden .
Im ersten Halbjahr stieg der Absatz im Jahresvergleich um fünf Prozent auf 3,2 Millionen TV-Geräte , wie die Branchenvereinigung gfu am Dienstag mitteilte .
Entscheidend dafür sei der Abverkauf nach dem Ende des Lockdowns im Frühjahr gewesen , sagte gfu-Aufsichtsratschef Hans-Joachim Kamp .
So sei der Absatz im Mai um 37 Prozent gestiegen @ @ @ @ @ @ @ Einen deutlichen Zuwachs gab es angesichts der verstärkten Heimarbeit in Corona-Zeiten auch bei privat genutzter IT wie Notebooks , Monitoren und Druckern .
Hier rechnet die gfu jetzt für dieses Jahr mit einem Umsatzplus von zehn Prozent - ursprünglich war lediglich ein Prozent mehr erwartet worden .
Katar investiert in Curevac - Tübinger Unternehmen sammelt Millionen ein 12.15 Uhr : Das Tübinger Biotechnologie-Unternehmen Curevac hat umgerechnet weitere 110 Millionen Euro von Investoren eingesammelt .
Neben dem Staatsfonds von Katar habe sich eine Gruppe weiterer schon bestehender und neuer Geldgeber an der nun abgeschlossenen @ @ @ @ @ @ @ mit .
Damit beläuft sich das Gesamtvolumen der Kapitalbeteiligungen auf 560 Millionen Euro .
Die Beteiligungen des Bundes in Höhe von 300 Millionen Euro und des Pharmakonzerns GlaxoSmithKline in Höhe von 150 Millionen Euro waren bereits bekanntgegeben worden .
Curevac mit Sitz in Tübingen forscht an einem Corona-Impfstoff .
11.00 Uhr : Frankreich rechnet nach dem EU-Deal für ein europäisches Konjunktur- und Investitionsprogramm mit rund 40 Milliarden Euro Subventionen für das eigene Land .
`` Wir können von jetzt an über 40 Milliarden Euro zusätzlich verfügen '' , sagte Wirtschafts- und Finanzminister Bruno @ @ @ @ @ @ @ .
Le Maire sagte , die 40 Milliarden Euro würden in das geplante nationale Konjunkturprogramm von insgesamt 100 Milliarden Euro eingefügt .
Dieses Programm hatte Präsident Emmanuel Macron bereits in der vergangenen Woche angekündigt .
Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich zuvor in Brüssel auf den gemeinsamen Plan zur Überwindung der Corona-Wirtschaftskrise im Wert von 750 Milliarden Euro geeinigt .
Frankreich ist schwer von der Corona-Pandemie betroffen , mehr als 30.000 Menschen starben bereits an dem neuartigen Virus .
Falls es eine zweite Welle der Pandemie geben sollte , rechnet die Industriestaatenorganisation OECD @ @ @ @ @ @ @ als 14 Prozent im laufenden Jahr .
10.35 Uhr : Passagiere auf Flügen nach China müssen künftig einen negativen Corona-Test vorweisen , bevor sie an Bord dürfen .
Der Test dürfe nicht älter als fünf Tage sein , teilt die chinesische Luftfahrtbehörde CAAC mit .
Fluglinien wie die Lufthansa oder Air France-KLM dürfen wieder öfter nach China fliegen .
Um zu verhindern , dass dadurch Infizierte ins Land kommen , verschärft die CAAC nun die Vorgaben .
Mehreren Airlines hatte die Behörde vorübergehend bestimmte Flüge untersagt , nachdem auf einzelnen Flügen mehr als @ @ @ @ @ @ @ positiv auf das Coronavirus getestet wurden .
Robert Koch-Institut erhielt offenbar mehr als 200 Drohmails 10.15 Uhr : Verschwörungstheoretiker feinden in der Coronakrise offenbar das Robert Koch-Institut an .
Das RKI habe seit März mehr als 200 Drohmails erhalten , berichtet die `` Welt '' .
Das Institut spricht in der Coronakrise wichtige Empfehlungen aus und ist deswegen offenbar zum Ziel für Anfeindungen durch Verschwörungstheoretiker geworden , die nicht an das Coronavirus glauben .
Bei strafrechtlich relevanten Inhalten sei Strafanzeige erstattet worden , berichtet die `` Welt '' .
Des Weiteren hätten die @ @ @ @ @ @ @ Kampagnen , Veranstaltungen und Gruppierungen '' verlangt .
In der Antwort darauf hieß es laut `` Welt '' , auch Mitarbeiter staatlicher Institutionen seien gefährdet , da sie als `` Teil der empfundenen Verschwörung '' wahrgenommen würden .
Wissenschaftler würden gezielt Opfer von Straftaten .
Die Zahl der bislang bekannten Fälle bewege sich laut Bundesregierung im unteren zweistelligen Bereich .
Seehofer macht Fußballfans Hoffnung auf Stadionbesuch zur neuen Saison 10.00 Uhr : Bundesinnenminister Horst Seehofer macht Fußballfans Hoffnung auf eine Rückkehr in die Stadien zur neuen Saison .
`` Ich bin schon länger @ @ @ @ @ @ @ Stadien wieder Zuschauer lassen kann - wenn es ein starkes Hygienekonzept gibt '' , sagte er dem `` Münchner Merkur '' .
Die Bundesligavereine , die die abgelaufene Saison wegen der Folgen der Corona-Pandemie in leeren Stadien beenden mussten , arbeiten aktuell an Plänen , um zur neuen Spielzeit zumindest wieder einen Teil ihrer Arenen mit Zuschauern füllen zu können .
Seehofer vertraut dabei auf die Liga und den Verband .
`` Ich habe die Erfahrung gemacht , dass auf die DFL und den DFB Verlass ist '' , sagte er .
`` @ @ @ @ @ @ @ Natürlich nicht mit einer ausverkauften Arena , aber man kann sich Schritt für Schritt steigern .
Das Virus schlägt dort zu , wo die Regeln nicht eingehalten werden . ''
Rekordexporte der deutschen Pharmaindustrie zu Beginn der Coronakrise 08:43 Uhr : Die Corona-Pandemie hat den deutschen Pharmaunternehmen starke Exportzuwächse beschert .
Zu Beginn der Coronakrise im März stiegen die Ausfuhren der Pharmaindustrie gegenüber dem Vorjahresmonat um 27,8 Prozent auf einen neuen Rekordwert von 8,2 Milliarden Euro , wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte .
Von März bis Mai wuchsen die @ @ @ @ @ @ @ dem Vorjahreszeitraum auf 22,1 Milliarden Euro .
Deutschlands Exporte insgesamt dagegen brachen in diesem Zeitraum um 22,6 Prozent ein .
Die Pharmabranche ist seit Jahren überdurchschnittlich exportorientiert , wie die Statistiker erklärten : Die Differenz zwischen Ausfuhren und Einfuhren werde zunehmend größer .
2009 lag der Exportüberschuss demnach bei 12,8 Milliarden Euro , 2019 bereits bei rund 27,6 Milliarden Euro .
Wichtigster Absatzmarkt sind die USA , gefolgt von den Niederlanden und der Schweiz .
Wichtigstes Importland wiederum ist laut Statistik die Schweiz , gefolgt von den USA und den Niederlanden .
Aus @ @ @ @ @ @ @ 1,4 Prozent der Pharmazeutika .
Frankfurter Flughafen kommt weiter nur langsam aus dem Corona-Tief 07:11 Uhr : Die Passagierzahlen am Frankfurter Flughafen haben sich Mitte Juli erneut nur langsam aus dem Corona-Tief bewegt .
In der Woche vom 13. bis 19 .
Juli zählte der Flughafenbetreiber Fraport an Deutschlands größtem Airport rund 307.560 Fluggäste und damit 80,5 Prozent weniger als ein Jahr zuvor , wie er am Dienstag in Frankfurt mitteilte .
Das waren rund 32.400 Passagiere mehr als in der Vorwoche , als der Rückgang im Jahresvergleich 82,1 Prozent betragen hatte .
@ @ @ @ @ @ @ Fluggäste noch fast 91 Prozent niedriger gelegen als ein Jahr zuvor .
Lehrer in Florida klagen gegen Wiedereröffnung von Schulen 06:42 Uhr : Lehrer in Florida wollen mit einer Klage die Wiederaufnahme des normalen Schulunterrichts nach den Sommerferien verhindern .
Die Klage gegen Gouverneur Ron DeSantis und mehrere Behörden wurde am Montag von der Gewerkschaft Florida Education Association eingereicht , die rund 140.000 Lehrer vertritt .
Darin heißt es , Schulen müssten eine `` sichere '' Umgebung sein , doch sei das Coronavirus in Florida `` außer Kontrolle '' .
Kalifornien meldet mit @ @ @ @ @ @ @ Pandemie 06.00 Uhr : Kalifornien hat am Montag mehr als 11.800 neue Corona-Fälle gemeldet , das ist der höchste Wert seit Beginn der Krise .
Bisher lag dieser bei 10.861 Fällen am 14 .
Juli .
Größter Hotspot in dem US-Bundesstaat ist Los Angeles County , mit insgesamt 160.000 Corona-Infizierten .
Mit insgesamt rund 400.000 Fällen wäre Kalifornien separat betrachtet weltweit am fünftstärksten von der Pandemie betroffen .
In den USA sind auch die Bundesstaaten Texas und Florida Corona-Hotspots : Dort wurden im Fall von Texas über 10.000 Infektionen an fünf der vergangenen @ @ @ @ @ @ @ den vergangenen sechs Tagen in Folge .
05.40 Uhr : Mehr als vier Tage stritten sie sich ums Geld , nun ist das größte Haushalts- und Finanzpaket ihrer Geschichte beschlossen : Die EU-Mitgliedstaaten haben sich auf ein milliardenschweres Corona-Programm geeinigt .
Lesen Sie hier mehr .
05.00 Uhr : Die Gesundheitsämter in Deutschland haben nach Angaben des Robert Koch-Instituts ( RKI ) 522 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages gemeldet .
Damit waren seit Beginn der Coronakrise mindestens 202.345 Menschen in Deutschland nachweislich mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert , wie das RKI am Dienstagmorgen @ @ @ @ @ @ @ ) .
In Deutschland starben den RKI-Angaben zufolge bislang 9090 mit dem Virus infizierte Menschen - das bedeutet ein Plus von vier im Vergleich zum Vortag .
Bis Dienstagmorgen hatten 188.100 Menschen die Infektion nach RKI-Schätzungen überstanden .
Die Reproduktionszahl , kurz R-Wert , lag nach RKI-Schätzungen mit Datenstand 20.7. , 0.00 Uhr , in Deutschland bei 1,15 ( Vortag : 1,25 ) .
Das bedeutet , dass ein Infizierter im Mittel mehr als einen weiteren Menschen ansteckt .
Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor ab .
Zudem gibt @ @ @ @ @ @ @ Es bezieht sich auf einen längeren Zeitraum und unterliegt daher weniger tagesaktuellen Schwankungen .
Nach RKI-Schätzungen lag dieser Wert mit Datenstand 20.7. , 0.00 Uhr , bei 1,13 ( Vortag : 1,22 ) .
Er zeigt das Infektionsgeschehen von vor 8 bis 16 Tagen .
Bislang offenbar 396 Bundeswehrsoldaten mit Corona infiziert - sieben Fälle noch akut 04.30 Uhr : Knapp 400 Bundeswehrsoldaten haben sich laut einem Medienbericht bislang mit dem Coronavirus infiziert .
Derzeit gebe es jedoch nur noch sieben aktive Fälle , berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe ( Dienstag ) @ @ @ @ @ @ @ Insgesamt haben sich demnach 396 infiziert , 389 seien wieder gesund .
In vielen Einheiten hätten bis zu 80 Prozent der Beschäftigten im Homeoffice gearbeitet .
Die zum 1 .
April eingestellten Rekruten seien erst zum Sommer eingestiegen .
Internationale Übungen seien vielfach abgesagt und strenge Quarantänemaßnahmen für die Soldaten eingeführt worden , die in Auslandseinsätze entsandt wurden .
Bislang habe die Bundeswehr in der Corona-Pandemie in 440 Fällen Amtshilfe geleistet , aktuell gebe es rund 100 Aufträge .
Britische Beschäftigte im öffentlichen Dienst bekommen Gehaltserhöhung 04.00 Uhr : Angestellte im öffentlichen Dienst @ @ @ @ @ @ @ einer Lohnerhöhung rechnen .
`` Die vergangenen Monate haben gezeigt , was wir immer gewusst haben - dass unsere Beschäftigten im öffentlichen Sektor einen wichtigen Beitrag für unser Land leisten und dass wir uns auf sie verlassen können , wenn wir sie brauchen '' , sagt der britische Finanzminister Rishi Sunak .
Die Gehälter von mehr als einer Million Krankenschwestern und Krankenhausmitarbeitern steigen um 4,4 Prozent , Ärzte und Zahnärzte erhalten 2,8 Prozent mehr , Lehrer 3,1 Prozent und Polizeibeamte 2,5 Prozent .
Mehr als 80.000 Corona-Tote in Brasilien 03.00 Uhr : In @ @ @ @ @ @ @ im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben .
Das ging aus den Daten des Gesundheitsministeriums in Brasília am Montagabend ( Ortszeit ) hervor .
Demnach stieg die Zahl der Corona-Toten auf 80.120 .
Zuletzt waren täglich rund 1000 Todesfälle gemeldet worden , vergangene Woche durchbrach Brasilien die Marke von zwei Millionen bestätigten Infizierten .
Nur in den USA wurden bislang mehr Infektionen und Todesfälle in der Corona-Pandemie verzeichnet .
Die tatsächlichen Zahlen in Brasilien dürften aber noch weit höher liegen , auch weil das Land sehr wenig testet .
Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro hatte @ @ @ @ @ @ @ `` kleine Grippe '' verharmlost und damit in der Bevölkerung Verwirrung über die Ernsthaftigkeit der Krankheit gestiftet .
Bolsonaro war jüngst trotz seiner Coronavirus-Infektion wieder vor Fans aufgetreten .
Neben Bolsonaro sind nach eigenen Aussagen auch Sozialminister Onyx Lorenzoni und Bildungsminister Milton Ribeiro positiv auf das Virus getestet worden .
Damit haben sich - nach General Augusto Heleno , Chef des Kabinetts für institutionelle Sicherheit , und Energieminister Bento Albuquerque - vier Minister in der Regierung des rechten Präsidenten mit Corona infiziert .
Corona-Hilfen : EU-Gipfel einigt sich offenbar auf Rechtsstaatsformel im Haushalt @ @ @ @ @ @ @ den Corona-Hilfen sind sich die EU-Mitgliedstaaten einig .
Nun ist wohl ein weiterer Streitpunkt gelöst : Es soll einen Kompromiss zur Kopplung der Gelder an rechtsstaatliche Standards geben .
Lesen Sie hier mehr .
02.00 Uhr : Linken-Parteichefin Katja Kipping plädiert dafür , die Coronakrise zum Anlass für einen flächendeckenden Einstieg in die Vier-Tage-Arbeitswoche zu nehmen .
Als Anschubfinanzierung für eine solche Verkürzung der Arbeitszeiten könne ein neues Kurzarbeitergeld dienen , sagte Kipping der Düsseldorfer `` Rheinischen Post '' ( Dienstagsausgabe ) .
Ein Jahr lang sollten Unternehmen , welche die Arbeitszeit entsprechend @ @ @ @ @ @ @ Danach müsse ein Tarifvertrag beziehungsweise eine Betriebsvereinbarung über ein Arbeitszeitmodell mit einer Vier-Tage-Woche oder einer Höchstarbeitszeit von 30 Stunden ohne weitere staatliche Finanzierung abgeschlossen werden , forderte Kipping .
`` Die Vier-Tage-Woche macht Beschäftigte glücklicher , gesünder und produktiver .
Gerade jetzt in der Corona-Krise wäre ein guter Zeitpunkt , um damit anzufangen '' , betonte die Linken-Vorsitzende .
01.00 Uhr : Wegen der Corona-Pandemie sind die Steuereinnahmen des Staates ( ohne Gemeindesteuern ) im Juni um 19 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat zurückgegangen .
Das geht aus dem am Dienstag veröffentlichten Monatsbericht des @ @ @ @ @ @ @ der Coronakrise sowie die aufgrund dieser Krise umgesetzten steuerlichen Maßnahmen belasteten weiterhin das Steueraufkommen signifikant '' , heißt es darin .
Im gesamten ersten Halbjahr sank das Steueraufkommen um 9,1 Prozent .
Die Einnahmen aus den Gemeinschaftsteuern , die Bund , Länder und Kommunen gemeinschaftlich zustehen , wie zum Beispiel die Lohnsteuer , verringerten sich um 10,6 Prozent .
Das Aufkommen der Bundessteuern sank um 5,0 Prozent .
Die reinen Ländersteuern , zu denen zum Beispiel die Erbschaftsteuer gehört , verzeichneten dagegen einen Einnahmezuwachs um 8,8 Prozent .
Trump bringt Tragen von Maske @ @ @ @ @ @ @ : US-Präsident Donald Trump hat in der Corona-Pandemie für das Tragen von Masken in bestimmten Situationen geworben .
`` Wir sind vereint in unseren Bemühungen , das unsichtbare China-Virus zu besiegen '' , schrieb Trump am Montag auf Twitter .
`` Und viele Menschen sagen , dass es patriotisch ist , eine Gesichtsmaske zu tragen , wenn man keine soziale Distanz wahren kann .
Niemand ist patriotischer als ich , Euer Lieblings-Präsident ! ''
Dazu twitterte Trump ein Foto , auf dem er eine Maske mit dem Präsidenten-Siegel trägt .
Bolsonaro war jüngst @ @ @ @ @ @ @ .
Zuvor hatten zwei seiner Minister ebenfalls bekanntgegeben , positiv auf das Virus getestet worden zu sein .
Die Zahl der betroffenen Kabinettsmitglieder stieg damit auf vier .
Brasilien ist nach den USA das Land mit den meisten Infektionen und Todesfällen : fast 2,1 Millionen sind nachweislich mit dem Virus infiziert , fast 80.000 starben bislang an den Folgen einer Ansteckung .
00.13 Uhr : Der Deutsche Aktienindex kommt nach heftigen Einbußen immer dichter an das Niveau vor der Corona-Pandemie heran .
Nun hat der Leitindex trotz Verlusten bei den großen Autoherstellern erneut @ @ @ @ @ @ @ mehr .
Zahl der Neuinfektionen in Spanien steigt wieder an 00.12 Uhr : In Spanien steigen die Infektionszahlen wieder .
Die Neufälle pro Tag seien auf 27 pro 100.000 Einwohner angewachsen , sagte María Sierra von der Behörde für Gesundheitliche Notfälle laut der Nachrichtenagentur Reuters .
Am Ende der Kontaktbeschränkungen im Juni waren es nur acht Fälle .
Seitdem wurden in Spanien 201 neue Häufungen von Ansteckungen registriert , besonders viele in den katalanischen Städten Barcelona und Lleida .
Ansteckungen beim spanischen Fußball-Zweitligisten Fuenlabrada haben indes zu einer kurzfristigen Absage des Spiels gegem @ @ @ @ @ @ @ Liga teilte allerdings nicht mit , wie viele Fuenlabrada-Spieler positiv getestet wurden .
Die anderen Spiele des 42 .
Spieltages sollen aber wie geplant ausgetragen werden .
Lehrer in Florida klagen gegen Wiederöffnung der Schulen 00.05 Uhr : Täglich sterben allein im US-Bundesstaat Dutzende Menschen an den Folgen einer Coronavirus-Erkrankung , Tausende befinden sich weiterhin in Krankenhäusern und werden behandelt .
Trotz der anhaltend ernsten Lage sollen die Schulen nach Plänen von US-Präsident Donald Trump schnellstmöglich wieder öffnen .
Dagegen regt sich nun Widerstand unter den Lehrern in Florida .
Übereinstimmenden Berichten zufolge @ @ @ @ @ @ @ Herbst Klage eingereicht .
Damit sollen die `` fahrlässige und unsicheren Wiederöffnungen '' blockiert werden , hieß es .
Die Gesundheit von Lehrern und Schülern werde gefährdet .
Dem Verband `` Florida Education Association '' gehören laut der Nachrichtenagentur AP 145.000 Menschen an , darunter neben Lehrern auch Busfahrer , Verwaltungsangestellte , Cafeteria-Mitarbeiter und andere im Bildungssektor Beschäftigte .

USA klagen chinesische Hacker wegen Diebstahls von Corona-Impfstoff-Forschung an
20.31 Uhr: Die USA haben zwei chinesische Staatsbürger wegen des mutmaßlichen Internet-Diebstahls von Forschungsergebnissen zu Impfstoffen gegen das Coronavirus angeklagt. Die Hacker im Alter von 33 und 34 Jahren hätten geistiges Eigentum von Firmen in den USA und anderen Ländern abgreifen wollen und auch Menschenrechtsaktivisten in den USA und Hongkong angegriffen, sagte John Demers vom US-Justizministerium am Dienstag.
Die Hacker hätten teilweise "zu ihrem eigenen Vorteil", teilweise für das chinesische Ministerium für Staatssicherheit gearbeitet, sagte Demers. Beide sollen sich in China und damit außerhalb der Reichweite der US-Justiz befinden.
Die beiden Männer hätten sich den Ermittlungen zufolge während eines Ingenieurstudiums kennengelernt und im Laufe von rund zehn Jahren Geschäftsgeheimnisse im Wert von mehreren hunderttausend Dollar gestohlen. Erst kürzlich hätten die Angeklagten kalifornische Unternehmen angegriffen, die an Impfstoffen und Tests gegen Coronavirus arbeiten, sagte der zuständige Staatsanwalt William Hyslop. Sie sollen aber auch Firmen außerhalb der USA ins Visier genommen haben. Weltweit seien "viele Unternehmen, Individuen und Behörden" gehackt worden.
New York weitet Reisebeschränkungen auf 31 US-Bundesstaaten aus
19.43 Uhr: Angesichts der Angst vor einem neuen Corona-Ausbruch in New York hat der Bundesstaat seine Beschränkungen für inländische Reisen weiter ausgeweitet. Gouverneur Andrew Cuomo teilte mit, zehn weitere Bundesstaaten auf die Liste der Regionen zu setzen, aus denen Einreisende eine zweiwöchige Quarantäne machen müssen.
Mit den dazugekommenen Staaten Alaska, Delaware, Indiana, Maryland, Missouri, Montana, North Dakota, Nebraska, Virginia und Washington seien damit nun 31 Bundesstaaten auf der Liste, berichteten mehrere lokale Medien übereinstimmend. Vor allem Staaten im Nordosten der USA sind bislang von den Regeln ausgenommen.
Trump wird zum Teil mehrmals am Tag getestet
19.09 Uhr: US-Präsident Donald Trump wird teilweise mehrmals am Tag auf das Coronavirus getestet. Das gab seine Sprecherin Kayleigh McEnany bekannt. "Er wurde mehr als jeder andere getestet, und zwar mehrmals am Tag", sagte sie. Auf Nachfrage sagte sie, es sei "manchmal" mehr als ein Test pro Tag. Weitere Details nannte sie nicht.
Im Mai war bekannt geworden, dass ein Mitarbeiter von Trump sich mit dem Coronavirus infiziert hatte. Er hatte den Präsidenten aber offenbar nicht angesteckt.
Polen will Schulen im September wieder öffnen
18.36 Uhr: Polnische Schulkinder sollen nach dem Willen der Regierung ab September wieder Unterricht in ihren Klassenzimmern haben. Bildungsminister Dariusz Piontkowski kündigte auf Twitter die Ausarbeitung von Hygienevorschriften an. Im Falle einer neuen Infektionswelle sollen Schulleiter außerdem schnell reagieren können. Das Bildungsministerium bereite dafür einen rechtlichen Rahmen vor, schrieb Piontkowski.
Der reguläre Unterricht wurde in Polen Mitte März unterbrochen, seitdem gibt es Fernunterricht. Erst Ende Juni, kurz vor dem Ende des Schuljahres, durften die Schulen grundsätzlich für Kinder im Alter von sieben bis neun Jahren wieder öffnen. Das letzte Wort hatten dabei jedoch die lokalen Behörden und einzelnen Schulleiter, und die meisten von ihnen entschieden sich gegen eine Öffnung. In den Schulen, die wieder Präsenzunterricht anboten, kamen eher wenig Schüler. Die üblicherweise im Mai stattfindenden Abschlussprüfungen an Schulen und Hochschulen wurden auf Juni verschoben.
Brasilianischer Indigenen-Anführer an Covid-19 gestorben
18.08 Uhr: Der Anführer eines indigenen Volkes in Brasilien ist an Covid-19 gestorben. Domingos Venite sei der Lungenkrankheit am Dienstag erlegen, teilte die Stadtverwaltung von Angra dos Reis im Bundesstaat Rio de Janeiro mit. Der 68-Jährige sei nach einer Infektion mit dem Coronavirus seit fast einem Monat in einer Klinik behandelt worden. Die Stadt ordnete eine dreitägige Trauerzeit an.
Venite war der Anführer des Volkes Sapukai, der größten indigenen Gemeinschaft im Bundesstaat Rio de Janeiro. Medienberichten zufolge wies die örtliche Gesundheitsbehörde die Ureinwohner an, auf ihr traditionelles Totenritual zu verzichten, um eine weitere Ausbreitung des Virus zu verhindern. Derzeit sind in der Ortschaft 88 Indigene mit dem Coronavirus infiziert.


spiegel--2020-07-21--Hongkong: China droht Großbritannien mit "scharfen Gegenmaßnahmen"

Nächste Runde im Streit über das sogenannte Sicherheitsgesetz in Hongkong : Nach der Aussetzung des Auslieferungsabkommens von Großbritannien mit der Sonderverwaltungszone droht China den Briten jetzt `` scharfe Gegenmaßnahmen '' an .
Außenamtssprecher Wang Wenbin sagte vor der Presse in Peking , die britische Regierung solle `` ihre Fehler sofort korrigieren '' , um die Beziehungen zu China nicht weiter zu schädigen .
Als `` nötige '' Reaktion auf den Erlass des chinesischen Gesetzes zum Schutz der nationalen Sicherheit Ende Mai in Hongkong hatte Großbritannien Montag das Auslieferungsgesetz ausgesetzt .
Auch wurde das für China geltende Waffenembargo auf Hongkong ausgeweitet @ @ @ @ @ @ @ Außenamtssprecher sah `` fehlerhafte britische Äußerungen und Maßnahmen gegenüber Hongkong '' .
`` Hongkong ist eine innere Angelegenheit Chinas , und kein Land hat ein Recht , sich einzumischen '' , sagte der Sprecher zu den Entscheidungen der früheren Kolonialmacht in Hongkong .
Die britische Regierung sieht in dem Staatssicherheitsgesetz einen Bruch der Vereinbarungen über die Rückgabe Hongkongs 1997 an China .
Es ist der bisher weitestgehende Eingriff in die Autonomie der chinesischen Sonderverwaltungsregion .
Das Gesetz richtet sich gegen Aktivitäten , die Peking als subversiv , separatistisch , terroristisch oder verschwörerisch betrachtet @

Nun die Antwort Pekings: Der Außenamtssprecher sah "fehlerhafte britische Äußerungen und Maßnahmen gegenüber Hongkong". "Hongkong ist eine innere Angelegenheit Chinas, und kein Land hat ein Recht, sich einzumischen", sagte der Sprecher zu den Entscheidungen der früheren Kolonialmacht in Hongkong.
Die britische Regierung sieht in dem Staatssicherheitsgesetz einen Bruch der Vereinbarungen über die Rückgabe Hongkongs 1997 an China. Es ist der bisher weitestgehende Eingriff in die Autonomie der chinesischen Sonderverwaltungsregion. Das Gesetz richtet sich gegen Aktivitäten, die Peking als subversiv, separatistisch, terroristisch oder verschwörerisch betrachtet.


spiegel--2020-07-21--Russland: Kreml wollte offenbar Referendum in Schottland beeinflussen

Demo für die Unabhängigkeit Schottlands ( 2019 ) : Russland hat offenbar versucht , das Unabhängigkeitsreferendum 2014 zu beeinflussen Russland hat versucht , das schottische Unabhängigkeitsreferendum im Jahr 2014 zu beeinflussen .
Das geht aus einem Bericht des britischen Geheimdienstausschusses über die russische Einmischung in Politik und Wahlen hervor .
Der Report sollte - nach monatelanger Verzögerung - noch am Dienstag publiziert werden .
Es handele sich um die `` erste postsowjetische Einmischung in eine demokratische Wahl im Westen '' , zitierte die Zeitung `` Telegraph '' vorab aus dem lange erwarteten Report .
Die Schotten hatten damals mit 55 @ @ @ @ @ @ @ gestimmt .
Über das Brexit-Referendum der Briten 2016 heißt es demnach in dem Report , Beeinflussungsversuche und deren Auswirkungen seien schwer oder gar unmöglich zu beurteilen .
Die Regierung habe `` aktiv vermieden '' , nach Einmischungsversuchen beim Brexit-Referendum zu schauen , hieß es vom Ausschuss .
Die Geheimdienste hätten zu wenig Informationen geliefert .
Der Ausschuss rief dazu auf , dies nachzuholen .
Bei der Abstimmung hatten knapp 52 Prozent für die Loslösung von der Europäischen Union gestimmt .
Ausschussmitglied Stewart Hosie von der Scottish National Party sagte der BBC in Bezug @ @ @ @ @ @ @ ob Russland versucht habe , das Brexit-Referendum zu beeinflussen , `` weil es niemand wissen wollte '' .
Die britische Regierung sieht indes aufgrund des Reports keinen Anlass , das Votum neu zu bewerten .
Es seien keine Beweise für eine erfolgreiche Einmischung in das EU-Referendum aufgetaucht , hieß es .
Der 50-seitige Bericht ist bereits seit vergangenem Jahr fertig .
Er war Ende 2017 von der damaligen Premierministerin Theresa May in Auftrag gegeben worden .
Der aktuelle Premierminister Boris Johnson hatte eine Freigabe vor der Parlamentswahl im Dezember 2019 allerdings abgelehnt .
@ @ @ @ @ @ @ dass der Bericht wenig schmeichelhaft für die regierenden Konservativen ausfallen dürfte .
Vom Ausschuss hieß es , es habe keinen Grund gegeben , die Veröffentlichung des Berichts zu verzögern .
Der Report ist vor allem für Johnsons politische Gegner interessant .
Sie hoffen , dass darin Details über mögliche russische Spender für Johnsons konservative Tories enthalten sind .
Nach einem Bericht der `` Sunday Times '' vom vergangenen Jahr geht es in dem Report unter anderem um die Beziehungen mehrerer russischer Großspender der britischen Konservativen zum russischen Inlandsgeheimdienst FSB .
Erst vor wenigen @ @ @ @ @ @ @ in die Parlamentswahlen vom vergangenen Dezember vorgeworfen .
London beschuldigt den Kreml außerdem , Hacker beauftragt zu haben , Informationen über die britische Forschung an Corona-Impfstoffen zu beschaffen .
Moskau wies die Anschuldigungen zurück .
Die Beziehungen zwischen Großbritannien und Russland sind seit längerem äußerst angespannt - unter anderem wegen des Giftanschlags auf den ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter Julia im März 2018 im englischen Salisbury .
Die britische Regierung macht den russischen Geheimdienst für den Anschlag verantwortlich .
Moskau weist auch diese Vorwürfe zurück .

Der 50-seitige Bericht ist bereits seit vergangenem Jahr fertig. Er war Ende 2017 von der damaligen Premierministerin Theresa May in Auftrag gegeben worden.
Der aktuelle Premierminister Boris Johnson hatte eine Freigabe vor der Parlamentswahl im Dezember 2019 allerdings abgelehnt. Das heizte Spekulationen in Großbritannien an, dass der Bericht wenig schmeichelhaft für die regierenden Konservativen ausfallen dürfte. Vom Ausschuss hieß es, es habe keinen Grund gegeben, die Veröffentlichung des Berichts zu verzögern.


spiegel--2020-07-21--Griechenland: Katerina Sakellaropoulou - die erste Frau im Staat

Es fängt schon mit ihrer Unbekanntheit an .
Katerina Sakellaropoulou war zwar als hochrangige Richterin in juristischen und politischen Kreisen von Athen hochgeachtet .
Der breiten Öffentlichkeit aber war sie praktisch fremd .
Als Griechenlands konservativer Premierminister Kyriakos Mitsotakis sie im Januar für die Präsidentschaft des Landes nominierte , mussten viele Griechen erst mal nachschauen , wer diese Frau eigentlich ist , die ins Präsidentenpalais einziehen sollte .
Das Amt ist normalerweise etablierten Politikern vorbehalten .
Noch ungewöhnlicher war , dass zum ersten Mal in der Geschichte Griechenlands eine Frau Staatsoberhaupt werden sollte - und damit Führerin der Streitkräfte und @ @ @ @ @ @ @ stellt eine Wende dar in dem Land mit Europas schlechtester Gleichstellungsbilanz , in dem Politik immer eine Männerdomäne war - und bis heute ist .
Frauen werden nach wie vor systematisch unterbezahlt und sind in Politik und Wirtschaft unterrepräsentiert .
Nur wenige Frauen dienen im Kabinett , die große Mehrheit der Abgeordneten im Parlament sind Männer .
Dann ist da noch die parteiübergreifende Unterstützung , die Sakellaropoulou ihre Nominierung in Griechenlands zerklüfteter politischer Landschaft gesichert hat .
261 der 300 Abgeordneten im Parlament unterstützten sie .
Kritiker ihrer Nominierung störten sich an ihrem @ @ @ @ @ @ @ Verbindungen und Insiderkenntnis des Systems .
Vielleicht aber machen genau diese Eigenschaften Sakellaropoulou zu einer guten Wahl .
Die meisten Griechen bringen ihren Politikern nämlich wenig Wertschätzung entgegen - um es milde auszudrücken .
Wer könnte das Land besser durch eine Nachkrisenära leiten als eine neue , von den Fehlern des politischen Systems unbelastete Juristin ?
Sakellaropoulou fällt auch aufgrund ihrer Überzeugungen aus dem Rahmen .
Als progressive Sozialliberale hatte sie während ihres Studiums Kontakte in linke Kreise .
Anschließend verteidigte sie als Richterin vier Jahrzehnte lang Bürgerrechte , Minderheiten , Flüchtlinge und @ @ @ @ @ @ @ Partnerschaften und gegen sexuell diskriminierende Gesetze und machte den Besuch öffentlicher Schulen für Flüchtlingskinder zur Pflicht .
Selbst vor der übermächtigen griechisch-orthodoxen Kirche und einer verärgerten Bevölkerung schreckte sie nicht zurück , als es darum ging , per Gesetz die Religionszugehörigkeit aus den griechischen Personalausweisen zu streichen .
`` Ich freue mich auf eine Gesellschaft , die Rechte so achtet , wie sie in der Verfassung verankert sind '' , sagte die 64-Jährige in ihrer Dankesrede .
Sakellaropoulou ist in noch manch anderer Hinsicht unkonventionell .
Als geschiedene Mutter eines Kindes lebt sie @ @ @ @ @ @ @ in dem traditionelle Kernfamilien die Norm und politisch von Vorteil sind .
Selbst ihr Facebook-Profil unterschied sich lange von den polierten Versionen der meisten anderen griechischen Politiker .
Es zeigte sie auf Urlaubsbildern , beim Schmusen mit Kätzchen , mit ihrer Familie und als Kind bei Schulausflügen .
`` Ein Staatsoberhaupt , auf das man stolz sein kann '' Dem griechischen Staatsoberhaupt fehlen , wie in Deutschland , exekutive Befugnisse .
Dennoch hat das Amt eine starke Symbolwirkung .
Für viele Griechen verkörpert der Präsident oder die Präsidentin im Idealfall Stabilität und Einheit @ @ @ @ @ @ @ er sich über die politische Auseinandersetzung stellt .
Die Griechen wollen stolz auf ihren Präsidenten oder ihre Präsidentin sein .
`` Katerina Sakellaropoulou ist sehr beliebt , weil sie erfolgreich das nationale Bewusstsein zum Ausdruck bringt , das , was uns verbindet und uns mit einem gesunden demokratischen Patriotismus vereint '' , sagt Aristides Hatzis , Jura- und Wirtschaftsprofessor an der Universität Athen .
`` Sie ist eine Progressive , die sich die liberalen Werte der Toleranz und Vielfalt zu eigen macht und die Rechte und Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit verteidigt .
Sie symbolisiert @ @ @ @ @ @ @ macht , aber auch das , was wir anstreben und noch erreichen müssen . ''
Sakellaropoulous bisherige Bilanz als Präsidentin rechtfertigt dieses Lob .
Sie hat sich mit religiösen Minderheiten getroffen , ein Zentrum für unbegleitete Flüchtlingskinder in Athen besucht und die Hoffnung zum Ausdruck gebracht , dass ihre Wahl die Stellung der Frauen in Griechenland verbessern wird .
Im Gleichstellungsindex für 2019 rangiert Griechenland innerhalb Europas auf dem letzten Platz .
Laut Eurostat betrug das Lohngefälle zwischen Männern und Frauen in Griechenland im Jahr 2017 mehr als zwölf Prozent - das muss @ @ @ @ @ @ @ Auch häusliche Gewalt ist ein zunehmendes Problem im Land , Polizeiberichte dokumentieren einen Anstieg von fast 35 Prozent zwischen 2014 und 2018 .
`` Die Gleichstellung der Geschlechter hinkt noch hinterher '' Im Gespräch mit dem SPIEGEL sagt Sakellaropoulou , bei der Gleichstellung der Geschlechter sei trotz großer Verbesserungen in den vergangenen Jahrzehnten viel Arbeit nötig .
`` Ich freue mich sehr über die Fortschritte der Frauen und ihre Anerkennung in verantwortungsvollen Positionen , und ich bin froh , dass meine Wahl zur Präsidentin diese Botschaft bekräftigt . ''
Sakellaropoulou fehlt der Schwulst @ @ @ @ @ @ @ von Athen .
Bei einem Besuch auf kleinen Inseln in der Ägäis Ende Juni trägt sie legere Kleidung - eine weiße Jacke , schwarze Hose und einen bunten Schal .
Sie trifft sich mit Soldaten , Bürgermeistern , Umweltschützern , Studenten und Kleinunternehmern .
Sie hört aufmerksam zu und lächelt viel .
Auf einem militärischen Außenposten auf der Ägäisinsel Agathonisi ruft sie Soldaten zu , sie mögen auf sich achtgeben .
`` Ihre Arbeit ist außerordentlich wichtig . ''
Griechenland habe sich seit Langem um gute nachbarliche Beziehungen zur Türkei bemüht und investiere @ @ @ @ @ @ @ .
`` Wir sind jedoch nicht bereit , auf Souveränitätsrechte zu verzichten oder Streitigkeiten um das Staatsgebiet zu akzeptieren . ''
Eine Botschaft an die Türkei Während des Besuchs von Sakellaropoulou auf der Insel hält sich die griechische Luftwaffe in höchster Alarmbereitschaft .
Auf Kreta stehen F-16-Jets bereit , um mögliche Bedrohungen durch das türkische Militär abzuwenden .
Die Türkei stellt weiterhin die griechische Souveränität über diese und mehrere andere Inseln in der Ägäis infrage .
Es bleibt vorerst ruhig - vielleicht auch als Zeichen des guten Willens von Präsident Erdogan , der @ @ @ @ @ @ @ um die Spannungen zu entschärfen .
Türkische Medien beschweren sich darüber , dass das griechische Staatsoberhaupt `` besetztes türkisches Territorium '' betreten hätte .
Am Tag darauf führen dann doch türkische F-16-Kampfflugzeuge nicht genehmigte Flüge über Agathonisi durch .
Was hofft die Präsidentin , in ihrer Amtszeit zu erreichen ?
Ihre Priorität sei die soziale Agenda , sagt sie , um diejenigen zu verteidigen , die unter den Krisen der vergangenen Jahre gelitten hätten .
`` Ich möchte , dass die Stimme unserer am meisten geschädigten Mitmenschen gehört wird . ''
Zum Umgang @ @ @ @ @ @ @ Griechenland befinde sich in einer besonderen Lage und habe eine unverhältnismäßig hohe Last geschultert , sagt sie .
`` Wir müssen unsere Heimat und unser Territorium schützen . ''
Gleichzeitig müssten aber auch die Rechte jedes Asylsuchenden respektiert werden .
`` Griechenland hat eine große Tradition der Achtung der Menschenrechte und sollte diese Tradition ehren . ''
Die Regierung wurde in der Vergangenheit heftig für ihren Umgang mit Migranten kritisiert , unter anderem weil die Küstenwache aggressiv gegen Flüchtlingsboote in der Ägäis vorging .
Was ihr Aufstieg an die Spitze des Staates für @ @ @ @ @ @ @ Griechenland bedeuten kann , bezeichnet sie als `` einen großen Schritt '' .
Aber , auch das räumt sie ein : `` Die gläserne Decke existiert immer noch , in Griechenland und auf der ganzen Welt . ''

Sakellaropoulous bisherige Bilanz als Präsidentin rechtfertigt dieses Lob. Sie hat sich mit religiösen Minderheiten getroffen, ein Zentrum für unbegleitete Flüchtlingskinder in Athen besucht und die Hoffnung zum Ausdruck gebracht, dass ihre Wahl die Stellung der Frauen in Griechenland verbessern wird.
Im Gleichstellungsindex für 2019 rangiert Griechenland innerhalb Europas auf dem letzten Platz . Laut Eurostat betrug das Lohngefälle zwischen Männern und Frauen in Griechenland im Jahr 2017 mehr als zwölf Prozent - das muss sich nach Sakellaropoulous Auffassung dringend verbessern. Auch häusliche Gewalt ist ein zunehmendes Problem im Land, Polizeiberichte dokumentieren einen Anstieg von fast 35 Prozent zwischen 2014 und 2018.
"Die Gleichstellung der Geschlechter hinkt noch hinterher"
Im Gespräch mit dem SPIEGEL sagt Sakellaropoulou, bei der Gleichstellung der Geschlechter sei trotz großer Verbesserungen in den vergangenen Jahrzehnten viel Arbeit nötig. "Ich freue mich sehr über die Fortschritte der Frauen und ihre Anerkennung in verantwortungsvollen Positionen, und ich bin froh, dass meine Wahl zur Präsidentin diese Botschaft bekräftigt."
Sakellaropoulou fehlt der Schwulst und die Egozentrik der überwiegend männlichen Elite von Athen. Bei einem Besuch auf kleinen Inseln in der Ägäis Ende Juni trägt sie legere Kleidung - eine weiße Jacke, schwarze Hose und einen bunten Schal. Sie trifft sich mit Soldaten, Bürgermeistern, Umweltschützern, Studenten und Kleinunternehmern. Sie hört aufmerksam zu und lächelt viel.
Auf einem militärischen Außenposten auf der Ägäisinsel Agathonisi ruft sie Soldaten zu, sie mögen auf sich achtgeben. "Ihre Arbeit ist außerordentlich wichtig." Griechenland habe sich seit Langem um gute nachbarliche Beziehungen zur Türkei bemüht und investiere in das friedliche Miteinander der beiden Völker. "Wir sind jedoch nicht bereit, auf Souveränitätsrechte zu verzichten oder Streitigkeiten um das Staatsgebiet zu akzeptieren."
Eine Botschaft an die Türkei
Während des Besuchs von Sakellaropoulou auf der Insel hält sich die griechische Luftwaffe in höchster Alarmbereitschaft. Auf Kreta stehen F-16-Jets bereit, um mögliche Bedrohungen durch das türkische Militär abzuwenden. Die Türkei stellt weiterhin die griechische Souveränität über diese und mehrere andere Inseln in der Ägäis infrage. Es bleibt vorerst ruhig - vielleicht auch als Zeichen des guten Willens von Präsident Erdogan, der am Vortag mit Mitsotakis gesprochen hatte, um die Spannungen zu entschärfen. Türkische Medien beschweren sich darüber, dass das griechische Staatsoberhaupt "besetztes türkisches Territorium" betreten hätte. Am Tag darauf führen dann doch türkische F-16-Kampfflugzeuge nicht genehmigte Flüge über Agathonisi durch.