spiegel--2020-01-23--Mensa: Dreijähriger wird jüngstes Mitglied im Verein für Hochbegabte

Er sei eigentlich ein ganz `` typischer Dreijähriger '' , findet seine Mutter .
Ihr Sohn spiele gerne mit Lego und Knetgummi , habe Spaß daran , Bilder zu malen und Lieder zu singen .
Was Dreijährige eben so machen .
Trotzdem ist Muhammad Haryz Nadzim anders als Gleichaltrige .
Der kleine Junge , der in Großbritannien lebt , wurde gerade bei Mensa aufgenommen , einem Verein für Hochbegabte .
Einen entsprechenden Brief postete seine Mutter , Nur Anira Asyikin , bei Instagram .
Aktuell ist der kleine Junge damit das jüngste Mitglied bei Mensa , wie der Sender CNN @ @ @ @ @ @ @ laut einem Bericht der `` New York Times '' im Alter von zwei Jahren und vier Monaten aufgenommen .
Die Aufnahmeregeln des Vereins sind streng .
Hier darf nach eigenen Angaben nur beitreten , wer zu den intelligentesten zwei Prozent der Weltbevölkerung gehört .
Es gilt einen komplexen Test zu bestehen , der Aufgaben zu Mathematik , zum Lesen , zum Erinnerungsvermögen und zu logischem Denken umfasst .
Der dreijährige Haryz hat einen Intelligenzquotienten ( IQ ) von 142 , wie ein Psychologe dem Kind bescheinigte .
Ein Wert von 145 gilt den @ @ @ @ @ @ @ zumindest `` fast genial '' .
In einem Video seiner Mutter ist zu sehen , wie Haryz flüssig einen Text vorliest , in einem Grüffelo-Kostüm .
Wie er mit seinen drei Jahren 5 plus 6 gleich 11 ausrechnet .
In einem weiteren Video schreibt er Zahlen in die Luft und stellt weitere Gleichungen an .
Das ist in einem Instagram-Account zu sehen , der auf den Namen des Dreijährigen selbst läuft .
Wie die `` New York Times '' berichtet , kann der Junge auch wissenschaftliche Zusammenhänge erklären , etwa wie Regen entsteht @ @ @ @ @ @ @ intelligenter junger Mann '' , sagte John Stevenage , ein Mensa-Sprecher in Großbritannien , dem Sender CNN .
`` Wir freuen uns sehr , ihn als Mitglied bei uns zu haben . ''
Der übliche Aufnahmetest bei Mensa richtet sich an Menschen im Alter von über zehn Jahren .
Bei Kindern unter zehn Jahren schätzt ein Psychologe die Intelligenz ein .
Im Fall von Haryz hätten aber auch die Ergebnisse des üblichen Tests eine große Rolle bei der Einschätzung gespielt , berichtet der Sender .
Die Familie des Dreijährigen stammt Berichten zufolge aus @ @ @ @ @ @ @ Mutter ist Ingenieurin .
Bei Instagram-Post zeigt sie sich sehr stolz auf ihren Sohn und dokumentiert mit Fotos , Videos und Wortbeiträgen umfangreich seine besonderen Fähigkeiten - verweist nach der Aufnahme bei Mensa indirekt aber auch auf die Last für das Kind , die mit seiner Begabung verbunden sein kann : `` Lasst uns ehrlich sein '' , schreibt sie und wendet sich direkt an ihr Kind , `` egal , was du in deinem Leben erreichst , wir werden immer stolz auf dich sein . ''
Hochbegabte Kinder stehen mitunter unter besonderem @ @ @ @ @ @ @ '' zitiert in ihrem Bericht Saul Chandler , der schon im Alter von 13 Jahren als Stargeiger gefeiert wurde und mit 16 Jahren einen Nervenzusammenbruch erlitt .
`` Wenn ich Musik vergessen könnte , würde ich das tun '' , zitiert die Zeitung den heute 70-Jährigen .
`` Sie haben einen dressierten Affen aus mir gemacht . ''
In Belgien hatte Laurent Simons im Alter von acht Jahren sein Abitur abgelegt , mit neun stand er Ende 2019 kurz vor seiner Bachelorprüfung .
Doch dann stoppten die Eltern des Jungen das Studium - @ @ @ @ @ @ @ Nach Angaben der Universitätsleitung wollten die Eltern , dass ihr Sohn noch vor seinem zehnten Geburtstag Ende Dezember Examen machen sollte .
Das sei aber nicht möglich , hieß es von der Universität .
Laurent hätte noch einige Prüfungen ablegen müssen .
Nach dem Zeitplan der Universität sollte Laurent Mitte 2020 sein Abschlusszeugnis bekommen .
Die Eltern fürchteten jedoch , dass die Hochschule Laurent ohne Grund länger festhalten wolle .
Sie verwiesen auf Angebote von anderen Spitzen-Universitäten .

Wie die "New York Times" berichtet, kann der Junge auch wissenschaftliche Zusammenhänge erklären, etwa wie Regen entsteht. "Er ist offensichtlich ein sehr intelligenter junger Mann", sagte John Stevenage, ein Mensa-Sprecher in Großbritannien, dem Sender CNN. "Wir freuen uns sehr, ihn als Mitglied bei uns zu haben."
Der übliche Aufnahmetest bei Mensa richtet sich an Menschen im Alter von über zehn Jahren. Bei Kindern unter zehn Jahren schätzt ein Psychologe die Intelligenz ein. Im Fall von Haryz hätten aber auch die Ergebnisse des üblichen Tests eine große Rolle bei der Einschätzung gespielt, berichtet der Sender.


spiegel--2020-01-23--Neu im Kino: "Das Vorspiel", "Jojo Rabbit" & "Das Vorspiel"

Schräger Hitler-Humor , eine politische Nahaufnahme aus Frankreich und ein verstörendes Drama mit einer großartigen Nina Hoss .
Dies sind @ @ @ @ @ diese Woche neu im Kino starten .

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spiegel--2020-01-23--Patrick Stewart über "Star Trek": "Jean-Luc Picard wäre Vorsitzender der Grünen"

Das Waldorf Astoria am Bahnhof Zoo in Berlin .
Auf der Straßenseite gegenüber sammeln sich trotz Januar-Nässe die ersten Fans vor dem Zoo Palast .
Abends findet dort die Premiere der neuen Serie `` Star Trek : Picard '' statt .
( Hier lesen Sie eine Rezension . )
Jean-Luc Picard ist also zurück , der ehemalige Captain aus `` Raumschiff Enterprise – Das nächste Jahrhundert '' , der erfolgreichsten `` Star Trek '' -Erzählung , die in den Achtziger- und Neunzigerjahren im Fernsehen lief .
Aber heute ist nichts mehr so wie damals , das betont auch immer wieder @ @ @ @ @ @ @ Waldorf Astoria und der diesen Picard so gut kennt wie niemand sonst : der britische Schauspieler Patrick Stewart , 79 Jahre alt , Shakespeare-Mime , Science-Fiction-Ikone , Brexit-Gegner .
Im Gespräch wirkt er so konzentriert , als müsse er die `` Enterprise '' gerade durch einen Asteroidengürtel steuern .
Seine Kollegin Michelle Hurd ist auch dabei , die Serienschauspielerin spielt in `` Picard '' eine Nebenrolle .
Die Presseagentur von Amazon Prime Video arrangiert nur Doppelinterviews zum Serienstart .
SPIEGEL : Mr Stewart , Sie sollen gezögert haben , als Ihnen angeboten wurde @ @ @ @ @ @ @ Jahren noch einmal zu spielen .
Warum haben Sie es dann doch getan ?
Stewart : Ich war mehr als zögerlich , meine Meinung stand sogar felsenfest : Nie mehr Picard !
Aber ich respektiere die Menschen sehr , die die Neuauflage verantworten , und ich wollte Ihnen vor meiner Absage zumindest zugehört haben .

Seine Kollegin Michelle Hurd ist auch dabei, die Serienschauspielerin spielt in "Picard" eine Nebenrolle. Die Presseagentur von Amazon Prime Video arrangiert nur Doppelinterviews zum Serienstart.
SPIEGEL: Mr Stewart, Sie sollen gezögert haben, als Ihnen angeboten wurde, den Sternenflotten-Kommandant Jean-Luc Picard nach 17 Jahren noch einmal zu spielen. Warum haben Sie es dann doch getan?
Stewart: Ich war mehr als zögerlich, meine Meinung stand sogar felsenfest: Nie mehr Picard! Aber ich respektiere die Menschen sehr, die die Neuauflage verantworten, und ich wollte Ihnen vor meiner Absage zumindest zugehört haben.


spiegel--2020-01-23--Netflix-Serie: Hat die Queen zu viel "The Crown" geguckt?

Peter Morgan arbeitete gerade an der ersten Staffel von „ The Crown “ , der Netflix-Serie über Queen Elizabeth II .
und das britische Königshaus , als er von ebenjenem Königshaus Post bekam : eine Einladung in den Buckingham-Palast .
Morgan sollte dort einen Ritterorden erhalten , den „ Commander of the Order of the British Empire “ , er wird verliehen für besondere Verdienste in Kunst und Wissenschaft .
Morgan ist von Beruf Drehbuchautor , berühmt wurde er durch seinen Kinofilm „ Die Queen “ mit Helen Mirren .
Was bei der Zeremonie im Buckingham-Palast genau passierte , hat @ @ @ @ @ @ @ York Times “ erzählt .
Gemeinsam mit den anderen Ordensempfängern wurde er in einen Ballsaal gebeten , Prinz Charles überreichte dort die Auszeichnungen , eine nach der anderen .
Als Morgan an der Reihe war und sich gerade knapp verbeugt hatte , fragte Charles : „ Also Sie sind Drehbuchautor ?
“ „ Ja , Sir “ , antwortete Morgan .
„ Ein Drehbuch zu schreiben ist nicht einfach , oder ?
“ , sagte Charles , „ ich vermute , am wichtigsten ist nicht , was man drin lässt , sondern was @ @ @ @ @ @ @ überlegt , ob ihm Charles mit dieser Bemerkung einen diplomatisch verpackten Rüffel erteilen wollte für seine Arbeit – oder ob er bloß ein bisschen Small-Talk machte .
Wohl eher Letzteres , vermutet Morgan heute .

Morgan hat später lange überlegt, ob ihm Charles mit dieser Bemerkung einen diplomatisch verpackten Rüffel erteilen wollte für seine Arbeit – oder ob er bloß ein bisschen Small-Talk machte. Wohl eher Letzteres, vermutet Morgan heute.
„The Crown“ ist ein Königsdrama in der Tradition von William Shakespeare, von Meisterwerken wie „Henry V“ oder „Richard III“, mit einem großen Unterschied: Der echte König Richard III. war schon mehr als hundert Jahre tot, als Shakespeare ihn als mörderischen Tyrannen beschrieb. Die aktuellen Royals jener Epoche – Shakespeares Karriere begann in der Spätphase der Regentschaft von Queen Elizabeth I. – ließ er in seinen Theaterstücken vorsichtshalber weg. Auf Majestätsbeleidigung stand damals die Todesstrafe.


spiegel--2020-01-23--Vesuv schmolz menschliches Gehirn zu Glas

Als der Vesuv im Jahr 79 nach Christus ausbrach , verschüttete er die Städte Pompeji , Herculaneum , Stabiae und Oplontis .
Bis heute finden Forscher am Ort der Katastrophe Relikte , die Aufschluss über das Leben der Menschen vor Ort und die Folgen des Vulkanausbruchs geben .
Forscher um Pierpaolo Petrone von der Universität von Neapel haben sich auf die Untersuchung menschlicher Überreste aus den verschütteten Städten spezialisiert .
Bei ihren Analysen ist den Wissenschaftlern im Schädel eines Opfers aus Herculaneum ein schwarzer , glänzender Brocken aufgefallen .
Es handele sich um die Überbleibsel von menschlichem Hirngewebe , das @ @ @ @ @ @ @ Team nun im `` New England Journal of Medicine '' .
In dem gläsernen Teil fanden die Forscher Proteine , die typischerweise im Gehirngewebe vorkommen .
Außerdem konnten sie für menschliches Haar charakteristische Fettsäuren nachweisen .
In anderen Ascheresten des Vulkanausbruchs kämen diese Stoffe nicht vor .
Offenbar waren die Temperaturen in der beim Vulkanausbruch untergegangenen Stadt im Jahr 79 so extrem , dass aus dem Gehirn Glas entstanden ist .
`` Bis heute wurden noch nie verglaste Reste eines Gehirns gefunden '' , sagte Petrone dem `` Guardian '' .
Normalerweise zersetze @ @ @ @ @ @ @ auch am jetzigen Fundort meist in Wasser aufgelöst .
Das nun gläserne Gehirn stammt von einem zu seinem Todeszeitpunkt etwa 25 Jahre alten Mann , der bereits 1960 in Herculaneum gefunden worden war .
Vermutlich handelt es sich um den Hausmeister am Collegium Augustalium .
Als er gefunden wurde , lag der Mann in einem kleinen Raum des Collegiums in einem Holzbett , das Gesicht nach unten , über ihm ein Haufen Vulkanasche .
Analysen des Holzes von dem Bett zeigten , dass die Temperaturen in dem Raum beim Vulkanausbruch auf 520 Grad @ @ @ @ @ @ @ aus , dass der Mann schlief , als die Masse aus heißen Gasen , Asche und Gestein heranrollte .
Auch manche Knochen des Mannes sind teilweise verglast , andere sind zersprungen und verkohlt .
Außerdem fand das Team in der Brustgegend des Mannes eine stabile , aber schwammartige Masse .
Vermutlich handele es sich hier um die Überreste von Gewebe aus der Lunge und anderen Organen , berichten die Forscher .
„ Die Funde deuten darauf hin , dass die extreme Strahlungswärme beim Vulkanausbruch Körperfett entzünden und Weichteile verdampfen konnte.
“ Zustand des @ @ @ @ @ @ @ Der Zustand des Mannes erinnert die Forscher an Opfer des Bombenangriffs auf die Dresdner Frauenkirche im Zweiten Weltkrieg .
Die extreme Hitzeentwicklung verwandelte die toten Körper damals in eine Mischung aus Knochen und einer geleeähnlichen Substanz .
Bereits zuvor hatten Petrone und sein Team gruselige Details über die Vesuv-Katastrophe vor knapp zweitausend Jahren veröffentlicht .
So legten die menschlichen Überbleibsel aus Herculaneum auch nahe , dass die extreme Hitze die Körperflüssigkeiten einiger Opfer verdampfte , einigen seien die Schädel geplatzt , schreiben die Forscher in einer Studie aus dem Jahr 2018 .
Der @ @ @ @ @ @ @ zu entkommen , sei die rechtzeitige Flucht gewesen , sagte Petrone .
`` Selbst Menschen , die zunächst in Gebäuden vom Ascheregen geschützt waren , starben später in der extremen Hitze . ''
Die Funde seien eine stille Warnung an die drei Millionen Einwohner der in Vesuv-Nähe gelegenen Metropole Neapel .

In dem gläsernen Teil fanden die Forscher Proteine, die typischerweise im Gehirngewebe vorkommen. Außerdem konnten sie für menschliches Haar charakteristische Fettsäuren nachweisen. In anderen Ascheresten des Vulkanausbruchs kämen diese Stoffe nicht vor.
Verglasung bei 520 Grad Celsius
Offenbar waren die Temperaturen in der beim Vulkanausbruch untergegangenen Stadt im Jahr 79 so extrem, dass aus dem Gehirn Glas entstanden ist. "Bis heute wurden noch nie verglaste Reste eines Gehirns gefunden", sagte Petrone dem "Guardian" . Normalerweise zersetze sich das Gewebe schnell und habe sich auch am jetzigen Fundort meist in Wasser aufgelöst.


spiegel--2020-01-23--Husten: Die meisten Mittel wirken nicht

Husten: Die meisten Mittel wirken nicht

Der eine lutscht Tabletten , die andere trinkt Saft , um den quälenden Hustenreiz zu bekämpfen .
Weltweit belaufen sich die Kosten für Arzneimittel gegen Husten auf schätzungsweise vier Milliarden Dollar – pro Jahr .
Allein in Deutschland erzielten Apotheken und Versandhändler in der Erkältungssaison von Oktober 2017 bis März 2018 einen Umsatz von 1,4 Milliarden Euro mit frei verkäuflichen Präparaten gegen Erkältung .
Etwa ein Viertel des Umsatzes machten Mittel aus , die gezielt gegen Husten wirken sollen .
Doch womöglich könnte man genauso gut einfach nur viel Wasser oder Tee trinken – und sich die teilweise teuren Präparate @ @ @ @ @ @ @ ist nämlich gar nicht erwiesen .
Sie helfen Studien zufolge weder gegen den Hustenreiz , noch verkürzen sie die Leidenszeit .
Gemeinsam mit fünf weiteren Wissenschaftlern hat der Internist Andreas Zeller von der Universität Basel etwa untersucht , was sieben Stoffe , die als Hustenmittel Anwendung fanden , tatsächlich brachten .
Zeller sagt : `` Die Wirkung von keinem der Stoffe konnte eindeutig belegt werden . ''
Wenn er Hausärzten aus dem Bekanntenkreis von der Studie berichte , so erzählt es Zeller , zögen diese die Augenbraue hoch : Ach , da geben @ @ @ @ @ @ @ ist ?

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spiegel--2020-01-23--Nachhaltiges Reisen: "Die Umweltschweine sind immer die anderen"

SPIEGEL : Herr Lohmann , Sie sind Psychologe und Tourismustrendforscher .
Glauben Sie , dass die Deutschen – im Jahr @ @ @ @ @ Future '' -Bewegung – nachhaltiger reisen wollen ?
Martin Lohmann : Ja , wir haben @ @ @ @ @ .
In unserer Reiseanalyse fragen wir seit einigen Jahren Absichten ab , wie : Möchte @ @ @ @ @ ökologischen Schaden anrichten ?
Ist es mir wichtig , dass meine Reise sozial kein Unheil @ @ @ @ @ meinem Urlaubsort vernünftige Arbeitsbedingungen haben ?
Wir finden Jahr für Jahr eine wachsende Zustimmung – @ @ @ @ @ Prozent für beide Aussagen .


spiegel--2020-01-18--Immer diese Familientreffen: Wie sage ich meiner Frau, dass mich ihre Familie nervt?

Die beiden Schwestern meiner Frau sind sehr anstrengend , in ihrer Gegenwart fühle ich mich unwohl .
Es ist für @ @ @ @ @ stets abwertend beäugt .
Die drei sind aber sehr eng und wichtig füreinander .
Ich @ @ @ @ @ nicht reindrängen , sie sollen ihre innige Beziehung pflegen .
Ich möchte mich nur nicht @ @ @ @ @ Familienbesuch mitzumachen , und dann genervt am Tisch sitzen .
Meine Frau will aber unbedingt @ @ @ @ @ , weil wir ja 'eine Familie ' sind .
Wie sage ich ihr , ohne @ @ @ @ @ ich mich nicht als Teil ihrer Familie sehe ?
Dass ich es für besser halte @ @ @ @ @ zu verbringen , die mir wirklich etwas bedeuten ? ''
( Philipp T. , 47 @ @ @ @

Die beiden Schwestern meiner Frau sind sehr anstrengend, in ihrer Gegenwart fühle ich mich unwohl. Es ist für mich, als würde ich stets abwertend beäugt. Die drei sind aber sehr eng und wichtig füreinander. Ich will mich da auch gar nicht reindrängen, sie sollen ihre innige Beziehung pflegen. Ich möchte mich nur nicht mehr verpflichtet fühlen, jeden Familienbesuch mitzumachen, und dann genervt am Tisch sitzen. Meine Frau will aber unbedingt, dass ich immer mitkomme, weil wir ja 'eine Familie' sind. Wie sage ich ihr, ohne sie zu verletzen, dass ich mich nicht als Teil ihrer Familie sehe? Dass ich es für besser halte, meine Zeit mit Menschen zu verbringen, die mir wirklich etwas bedeuten?" (Philipp T., 47, Bad Harzburg)


spiegel--2020-01-23--Flüchtlingshilfe für die Türkei: Die Milliardenfrage

Rechtzeitig vor der Türkei-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag zündete der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu neue Nebelkerzen .
Die EU habe wichtige Vereinbarungen des Flüchtlingsabkommens von 2016 nicht eingehalten , klagte er gegenüber der „ Bild “ .
Sein Land die versprochenen drei Milliarden Euro aus dem EU-Türkei-Deal noch immer nicht vollständig erhalten .
Cavusoglus Behauptung ist nicht neu , auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat immer wieder ausstehende Zahlungen bemängelt , richtig ist sie aber so auch nicht .
Die EU hat der Türkei im Zuge des Flüchtlingsdeals jeweils drei Milliarden Euro über je zwei Jahre @ @ @ @ @ @ @ Mitgliedstaaten zu zwei Dritteln und die EU zu einem Drittel , bei der zweiten war es umgekehrt .
Dieses Geld , und das ärgert die türkische Regierung , wird jedoch nicht einfach nach Ankara überwiesen - sondern fließt direkt in die Flüchtlingshilfe .
Die Projekte , etwa der Bau von Schulen oder Krankenhäusern .
Bezahlt wird jedoch erst , wenn die Leistung erbracht ist .
Obwohl die kompletten sechs Milliarden Euro derzeit für konkrete Projekte verplant sind , sind daher tatsächlich erst 3,2 Milliarden Euro ausbezahlt .
Der türkische Außenminister weiß das , @ @ @ @ @ @ @ weiteres Mal anspricht , dürfte vor allem strategische Gründe haben : Seine Regierung will von Europa Geld über die vereinbarten 6 Milliarden Euro hinaus .
Die Türkei hat nach eigenen Angaben mehr als 3,5 Millionen Flüchtlingen aus Syrien aufgenommen , mehr als jedes andere Land .
Erdogan droht regelmäßig damit , den Flüchtlingsdeal aufzukündigen .
In Wahrheit ist er aber auf das Geld aus Europa angewiesen .
Die Türkei steckt in einer schweren Wirtschaftskrise .
Die Bereitschaft der Bürger , sich für Geflüchtete zu engagieren , sinkt .
Die Summe , die die @ @ @ @ @ @ @ höher als das Jahresbudget des Uno-Flüchtlingshilfswerks ( UNHCR ) für die gesamte Welt .
Angela Merkel hat sich offen dafür gezeigt , Ankara weiter finanziell zu unterstützen .
Gegebenenfalls müssten der Türkei „ für die vielen Aufgaben , die sie bei der Beherbergung von 3,5 Millionen Flüchtlingen hat , auch noch weitere Hilfen '' gegeben werden , sagte sie bereits vergangenen November .
„ Dazu wäre ich zum Beispiel bereit.
“ Das Problem der Kanzlerin ist nur , dass sie mit ihrer Haltung in Europa weitgehend alleine dasteht .
Zwar fallen in den @ @ @ @ @ @ @ weniger Kosten an als nach 2016 , da ein Großteil der Infrastruktur , Krankenhäuser etwa , geschaffen ist .
Doch auch geringere Summen sind bislang nicht vorgesehen .
Zusätzliche Hilfen für die Türkei spielen bisher weder bei den Überlegungen für das EU-Budget für das Jahr 2021 eine Rolle noch beim Rahmenbudget für die Jahre 2021 bis 2027 .
„ Merkel sollte in der Türkei keine ungedeckten Schecks versprechen “ , mahnen EU-Diplomaten .
Mit anderen Worten : das Geld , das die Kanzlerin jetzt zusagen kann , müsste die Bundesregierung wohl alleine zahlen @ @ @ @ @ @ @ deshalb gering , weil viele fürchten , der türkische Präsident könnte das Geld zweckentfremden .
Erdogan hat wiederholt angekündigt , Flüchtlinge in Gebiete in Nordsyrien umzusiedeln , die sein Militär im vergangenen Herbst erobert hat .
In der Türkei fühlt man sich hingegen zunehmend mit der Versorgung der Flüchtlinge alleine gelassen .
Omar Kadkoy , Migrationsexperte der Denkfabrik Tepav in Ankara , weist darauf hin , dass die EU-Staaten ihr Versprechen , 72.000 Syrer aus der Türkei nach Europa umzusiedeln , nicht annähernd erfüllt haben .
Die türkische Regierung gibt an , für @ @ @ @ @ @ @ zu haben .
Die Kosten dürften weiter steigen .
Nach Behördenangaben kommen in den nächsten Jahren alleine eine halbe Million syrische Kinder ins schulpflichtige Alter .

Cavusoglus Behauptung ist nicht neu, auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat immer wieder ausstehende Zahlungen bemängelt, richtig ist sie aber so auch nicht.
Die EU hat der Türkei im Zuge des Flüchtlingsdeals jeweils drei Milliarden Euro über je zwei Jahre versprochen. Die erste Tranche finanzierten die Mitgliedstaaten zu zwei Dritteln und die EU zu einem Drittel, bei der zweiten war es umgekehrt.


spiegel--2020-01-23--Coronavirus in Wuhan: Bericht aus dem Epizentrum der mysteriösen Epidemie

Die schlechte Nachricht kommt am Donnerstagmorgen um Viertel vor acht .
Ich bin im Hotel gerade aufgewacht , als das Telefon läutet .
`` Wir haben ein Problem '' , sagt meine Kollegin Wu Dandan , die im Pekinger SPIEGEL-Büro arbeitet und mich nach Wuhan begleitet hat .
`` Die Behörden riegeln die Stadt ab .
Ab zehn Uhr darf niemand mehr raus . ''
Man wird sehr schnell sehr wach in so einem Moment .
Elf Millionen Menschen leben in Wuhan , die Stadt gilt als Ursprungsort des neuen Coronavirus .
Die meisten Infektions- und Todesfälle wurden hier gemeldet @ @ @ @ @ @ @ Bis zu zwölf Tage soll die Inkubationszeit des Virus betragen .
Wenn wir hier nicht rauskommen , denke ich , sitzen wir am Ground Zero des Ausbruchs fest , tagelang , wahrscheinlich sogar wochenlang .
In Quarantäne .
Wir waren am Mittwoch von Peking angereist , um herauszufinden , wie die Lage in den Krankenhäusern von Wuhan aussieht , am Großmarkt , am Bahnhof , am Flughafen .
Denn während sich das Virus von hier aus verbreitet , machen sich Hunderte Millionen Chinesen im gesamten Land reisefertig , um mit ihren Familien das @ @ @ @ @ @ @ Reisewelle bevor wie in Europa zu Weihnachten , einer der Knotenpunkte ist Wuhan .
Was geschieht mit einer Stadt , die sich auf eine Epidemie einstellt – und vielleicht auf eine Katastrophe ?

Wir waren am Mittwoch von Peking angereist, um herauszufinden, wie die Lage in den Krankenhäusern von Wuhan aussieht, am Großmarkt, am Bahnhof, am Flughafen. Denn während sich das Virus von hier aus verbreitet, machen sich Hunderte Millionen Chinesen im gesamten Land reisefertig, um mit ihren Familien das Neujahrsfest zu feiern. Es steht eine Reisewelle bevor wie in Europa zu Weihnachten, einer der Knotenpunkte ist Wuhan. Was geschieht mit einer Stadt, die sich auf eine Epidemie einstellt – und vielleicht auf eine Katastrophe?


spiegel--2020-01-24--Donald Trumps Impeachment-Verfahren: Konzentration auf den Machtmissbrauch

Vor dem US-Kapitol wurde für die Amtsenthebung Donald Trumps demonstriert Die Anklagevertreter im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump haben im Senat ihr Vorwürfe untermauert .
`` Er hat seinen Plan mit korrupter Absicht vorangetrieben '' , sagte Adam Schiff , Leiter des Anklageteams , in der Kongresskammer .
Trump habe sein Amt im Zuge der Ukraineaffäre missbraucht und Druck auf die ukrainische Führung gemacht , nur um sich selbst einen Vorteil zu verschaffen und seine eigene Wiederwahlkampagne zu unterstützen .
Er habe dafür inoffizielle Kanäle genutzt und jenseits der offiziellen US-Außenpolitik agiert .
Seit Mittwoch haben die Anklagevertreter aus dem @ @ @ @ @ @ @ Stichhaltigkeit ihrer Vorwürfe gegen Trump zu überzeugen - insgesamt bis zu 24 Stunden , verteilt über drei Tage .
Bereits am Mittwoch hatten die Ankläger in einer knapp neunstündigen Sitzung bis in den späten Abend ihre Vorwürfe gegen Trump präsentiert und den Senatoren die Gewissensfrage gestellt .
Am Donnerstag - am Tag zwei - konzentrierten sie sich im Detail auf den ersten Anklagepunkt des Machtmissbrauches und auf die verfassungsrechtlichen Grundlagen dafür .
Der Vorsitzende des Justizausschusses im Repräsentantenhaus , Jerry Nadler , sagte : `` Das Verhalten des Präsidenten ist falsch .
Es @ @ @ @ @ @ @ '' Kein Präsident zuvor habe sein Amt derart missbraucht wie Trump .
Nach den Anklagevertretern werden die Verteidiger des Präsidenten - voraussichtlich ab Samstag - ebenfalls bis zu 24 Stunden verteilt über drei Tage haben , um ihre Argumente darzulegen .
Sie wollen die Senatoren von Trumps Unschuld überzeugen und hatten schon vorab argumentiert , der Präsident habe sich nichts zuschulden kommen lassen .
Nach den Plädoyers beider Seiten sollen die Senatoren in der kommenden Woche die Möglichkeit haben , schriftlich Fragen zu stellen .
Erst anschließend soll der Senat darüber entscheiden , @ @ @ @ @ @ @ .
Die Demokraten kämpfen seit Wochen dafür , neue Zeugen im Senat zu hören - bislang vergeblich .
Mit ihrer Mehrheit im Senat haben Trumps Republikaner die Gestaltungshoheit über das Prozedere .
Die Entscheidung über die beiden Anklagepunkte Machtmissbrauch und Behinderung des Kongresses liegt nun beim Senat , der bei einem Amtsenthebungsverfahren die Rolle eines Gerichts einnimmt .
Wegen der republikanischen Mehrheit im Senat ist es extrem unwahrscheinlich , dass Trump am Ende des Amtes enthoben werden könnte .

Der Vorsitzende des Justizausschusses im Repräsentantenhaus, Jerry Nadler, sagte: "Das Verhalten des Präsidenten ist falsch. Es ist illegal. Es ist gefährlich." Kein Präsident zuvor habe sein Amt derart missbraucht wie Trump.
Ab Samstag sprechen Trumps Verteidiger
Nach den Anklagevertretern werden die Verteidiger des Präsidenten - voraussichtlich ab Samstag - ebenfalls bis zu 24 Stunden verteilt über drei Tage haben, um ihre Argumente darzulegen. Sie wollen die Senatoren von Trumps Unschuld überzeugen und hatten schon vorab argumentiert, der Präsident habe sich nichts zuschulden kommen lassen.


spiegel--2020-01-23--Italien: Das Debakel der Fünf Sterne nach Luigi Di Maios Rücktritt

Die Welt sieht noch gut aus für Luigi Di Maio , als er an einem Samstagvormittag seine alte Heimat besucht @ @ @ @ @ von Pomigliano D ’ Arco , einem Vorort Neapels , abgesperrt .
Hunderte Anhänger sind @ @ @ @ @ Nachbarn , Verwandte warten auf den berühmtesten Sohn der Stadt .
`` Luigi , wir @ @ @ @ @ , ruft eine Frau , als Di Maio endlich die völlig überfüllte Pasticceria Antignani betritt @ @ @ @ @ Süßigkeiten kostet .


spiegel--2020-01-23--Österreich: Heinz-Christian Strache bereitet seine Rückkehr in die Politik vor

Knapp vier Monate nach seinem Abtritt von der politischen Bühne in Österreich bereitet der ehemalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sein Comeback vor .
Der 50-Jährige kündigte an , er wolle an der Spitze einer neuen Bürgerbewegung zunächst auf Landesebene wiederkommen .
Abschließend festlegen wollte er sich aber noch nicht .
`` Bevor man eine endgültige Entscheidung trifft , hat man auch alle Hausaufgaben zu machen '' , sagte Strache .
Der Ex-FPÖ-Chef sprach vor rund tausend Anhängern auf dem Neujahrsempfang der neuen Partei Die Allianz für Österreich ( DAÖ ) .
Strache gilt als möglicher DAÖ-Spitzenkandidat bei der für den Herbst @ @ @ @ @ @ @ wurde von Landtagsabgeordneten gegründet , die die FPÖ wegen deren Umgangs mit Strache verlassen haben .
Die FPÖ hat ihren Ex-Chef inzwischen aus der Partei ausgeschlossen .
Anlass für den Bruch waren das Ibiza-Video und vor allem die Spesen-Affäre .
Strache soll durch das Einreichen privater Rechnungen die Parteikasse geschädigt haben .
Er bestreitet das .
Die Justiz ermittelt .
Die Spesen-Affäre , die wenige Tage vor der Nationalratswahl im September 2019 öffentlich wurde , kostete die mitregierende FPÖ nach Meinung der Wahlforscher sehr viele Stimmen .
Die Rechtspopulisten stürzten von 26 auf @ @ @ @ @ @ @ inzwischen eine Koalition mit den Grünen eingegangen .
`` Ich war 14 Jahre die FPÖ '' Strache rechnete mit der FPÖ und seinen ehemaligen politischen Weggefährten ab .
Es habe sich bei ihnen um falsche Freunde gehandelt .
Die FPÖ befinde sich in einem Richtungsstreit und wolle sich offenbar zu einer zweiten konservativen ÖVP entwickeln , meinte Strache .
`` Ich war 14 Jahre die FPÖ '' , wies Strache auf seine Verdienste um die Rechtspopulisten hin , die er aus einer massiven Krise bis in die Regierung geführt habe .

Die Spesenaffäre, die wenige Tage vor der Nationalratswahl im September 2019 öffentlich wurde, kostete die mitregierende FPÖ nach Meinung der Wahlforscher sehr viele Stimmen. Die Rechtspopulisten stürzten von 26 auf 16,2 Prozent. Die konservative ÖVP ist inzwischen eine Koalition mit den Grünen eingegangen.
"Ich war 14 Jahre die FPÖ"
Strache rechnete mit der FPÖ und seinen ehemaligen politischen Weggefährten ab. Es habe sich bei ihnen um falsche Freunde gehandelt. Die FPÖ befinde sich in einem Richtungsstreit und wolle sich offenbar zu einer zweiten konservativen ÖVP entwickeln, meinte Strache. "Ich war 14 Jahre die FPÖ", wies Strache auf seine Verdienste um die Rechtspopulisten hin, die er aus einer massiven Krise bis in die Regierung geführt habe.


spiegel--2020-01-23--Harry und Meghan: Die wahren Gründe für den Megxit - DER SPIEGEL-Podcast

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spiegel--2020-01-23--Holocaust: Frank-Walter Steinmeier spricht in Yad Vashem

Bundespräsident Steinmeier : `` Ich wünschte , sagen zu können : Wir Deutsche haben für immer aus der Geschichte gelernt . ''
Was ist das schon in der heutigen Politik , ein `` besonderer Besuch '' ?
Diese Floskel hört man oft , wenn die Mächtigen in ferne Länder reisen .
Zu selten wird hinterfragt , ob sie auch stimmt .
Oder ob diese Redewendung nur ein einfaches Mittel ist , um Standard-Visiten internationaler Diplomatie ein wenig glänzen zu lassen .
Auch der Bundespräsident spricht häufig von einem `` besonderen Besuch '' , wenn er unterwegs ist .
An diesem @ @ @ @ @ @ @ keine Frage .
Frank-Walter Steinmeier ist nach Israel gekommen , zum 22. oder 23 .
Mal , so genau weiß er das selbst nicht mehr .
Aber diese Reise ist anders als sonst .
Sie ist seine wichtigste .
Vor 75 Jahren wurde das Vernichtungslager Auschwitz befreit , die Welt erinnert sich an das schlimmste Kapitel der deutschen Geschichte , und Steinmeier darf in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem eine Rede halten .
Kein Bundespräsident vor ihm hat das je gemacht .
Elf Minuten spricht der Bundespräsident , nicht sehr lange .
Aber die @ @ @ @ @ @ @ Auftakt einer Gedenkwoche , die Steinmeier am kommenden Montag gemeinsam mit dem israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin auch nach Auschwitz führen wird und am Mittwoch in den Bundestag .
`` Die Täter waren Menschen .
Sie waren Deutsche '' , sagt Steinmeier in Yad Vashem .
`` Der grausame Krieg , der weit mehr als 50 Millionen Menschenleben kosten sollte , er ging von meinem Land aus . ''
Er stehe in Yad Vashem `` beladen mit großer historischer Schuld '' .
Wir dürfen niemals einen Schlussstrich ziehen - das ist die unmissverständliche Botschaft @ @ @ @ @ @ @ Gäste , darunter fast 50 Staats- und Regierungschefs .
Die Präsidenten Russlands und Frankreichs sind da , Wladimir Putin und Emmanuel Macron .
Auch US-Vizepräsident Mike Pence und der britische Thronfolger Prinz Charles sind gekommen .
Man kann fragen , wie sinnvoll ein solches Mega-Memorial ist , wie würdevoll es ist , wenn ein paar Dutzend Staatsgäste kurz ein- und dann schnell wieder davonfliegen und die Hauptredner zwischen Musikeinlagen und Videoeinspielern reden müssen .
Verkommt das Gedenken zum Event ?
Jerusalem gleicht an diesem Donnerstag noch mehr einem Hochsicherheitstrakt als sonst .
Es @ @ @ @ @ @ @ Barrikaden prägen das Straßenbild , 10.000 Polizisten sind im Einsatz , die Stadt kommt an ihre Grenzen .
Und doch ist der Auflauf der Staats- und Regierungschefs mehr als nur schlichte Symbolik .
Das Gedenken zwingt die Anwesenden zu einem Bekenntnis gegen Antisemitismus und Fanatismus , für Toleranz und Pluralismus .
Sie werden sich an ihren Worten messen lassen müssen , auch jene , die bislang nicht für sehr menschliches Regieren bekannt sind .
Scham und Bitterkeit sprechen aus Steinmeiers Worten Das Gedenken auch Jahrzehnte nach der Shoa aufrechtzuerhalten , gehört zu jeder @ @ @ @ @ @ @ Aber bei ihm hat sie neue Relevanz .
Das Wissen über den Holocaust nimmt ab , die NS-Zeit und das Wort `` Vogelschiss '' werden von einem Fraktionschef im Bundestag mittlerweile in einem Satz untergebracht .
Steinmeier verschweigt in Yad Vashem nichts , er will nichts kleinreden , ganz im Gegenteil .
Er hält Deutschland den Spiegel vor .
Manchmal scheine es ihm , `` als verstünden wir die Vergangenheit besser als die Gegenwart '' , sagt er .
`` Ich wünschte , sagen zu können : Wir Deutsche haben für immer aus @ @ @ @ @ @ @ könne das nicht sagen , `` wenn jüdische Kinder auf dem Schulhof bespuckt werden '' , wenn Hass und Hetze sich ausbreiteten und `` nur eine schwere Holztür verhindert , dass ein Rechtsterrorist an Jom Kippur in einer Synagoge in Halle ein Blutbad '' anrichte : `` Es sind nicht dieselben Täter .
Aber es ist dasselbe Böse .
Und es bleibt nur eine Antwort : nie wieder . ''
Bitterkeit spricht aus Steinmeiers Worten , eine Scham , in Yad Vashem zu stehen und vor den Augen der Welt eingestehen zu müssen @ @ @ @ @ @ @ .
Es ist eine Art Aufschrei des Bundespräsidenten , eine Mahnung , endlich aufzuwachen .
Schaut hin , so Steinmeiers Botschaft : Es gerät bei uns wieder etwas ins Rutschen .
Die Klarheit des Auftritts überdeckt , wie die Erinnerung noch immer zu Verwerfungen führt .
In Yad Vashem zeigt sich das im Hintergrund .
Seit Jahren werfen sich Polen und Russland gegenseitig falsche Erzählungen über Anfang und Ende des Zweiten Weltkriegs vor .
Und so meiden die beiden Präsidenten in Jerusalem ein Aufeinandertreffen .
Polens Präsident Andrzej Duda sagte ab , weil @ @ @ @ @ @ @ in Yad Vashem reden durfte .
Cycowicz hat gelernt , mit ihrer Geschichte umzugehen , vergessen kann sie nichts .
Sie berichtet , wie ihr Vater 1944 von ihr in Auschwitz getrennt wurde und durch den Stacheldraht zu ihr sagte : `` Morgen gehe ich ins Gas . ''
Sie schildert den Weg vom Lager in die Fabrik , eine Stunde durch Schnee und Eis , ohne Schuhe und Socken : `` Ich kann bis heute nicht warm werden .
Nie ist mir warm . ''
Auch an ihre Befreiung erinnert sie sich @ @ @ @ @ @ @ .
`` Ihr könnt jetzt gehen , wohin ihr wollt '' , sagte ein Mann den inhaftierten Mädchen .
Sie sahen sich an , hilflos , kraftlos , orientierungslos .
Niemand jubelte .
`` Keine von uns rief Halleluja '' , erzählt Cycowicz : `` Denn wir wussten nicht , wohin wir gehen sollten . ''

Scham und Bitterkeit sprechen aus Steinmeiers Worten
Das Gedenken auch Jahrzehnte nach der Shoa aufrechtzuerhalten, gehört zu jeder deutschen Präsidentschaft, auch zu Steinmeiers. Aber bei ihm hat sie neue Relevanz. Das Wissen über den Holocaust nimmt ab, die NS-Zeit und das Wort "Vogelschiss" werden von einem Fraktionschef im Bundestag mittlerweile in einem Satz untergebracht. Steinmeier verschweigt in Yad Vashem nichts, er will nichts kleinreden, ganz im Gegenteil. Er hält Deutschland den Spiegel vor.
Manchmal scheine es ihm, "als verstünden wir die Vergangenheit besser als die Gegenwart", sagt er. "Ich wünschte, sagen zu können: Wir Deutsche haben für immer aus der Geschichte gelernt." Aber er könne das nicht sagen, "wenn jüdische Kinder auf dem Schulhof bespuckt werden", wenn Hass und Hetze sich ausbreiteten und "nur eine schwere Holztür verhindert, dass ein Rechtsterrorist an Jom Kippur in einer Synagoge in Halle ein Blutbad" anrichte: "Es sind nicht dieselben Täter. Aber es ist dasselbe Böse. Und es bleibt nur eine Antwort: nie wieder."


spiegel--2020-01-23--Florian Pronold (SPD): "Ich habe mir keinen Versorgungsposten geschaffen"

Nun allerdings gibt es massive Kritik an Pronolds Berufung .
Obwohl es sich in diesem Fall nicht um einen klassischen Lobbyistenjob handelt , spiegeln sich in der Auseinandersetzung um eine neue Aufgabe für den Staatssekretär Pronold doch die ganz großen Fragen : Wer entscheidet über ihre Berufung ?
Wieder konkret : Ist der Jurist Pronold der geeignete Mann für den Job ?
Bis vor zwei Jahren war er im Umweltministerium für Bauthemen zuständig , leitete den Gründungsprozess der Bauakademie - schuf also den Posten mit , auf den er sich später bewarb .
Das Berliner Arbeitsgericht hat Pronolds Einsetzung als @ @ @ @ @ @ @ .
Und dann ist da noch die Ethikkommission der Bundesregierung , die sich mit ehemaligen Regierungspolitikern beschäftigt , die etwa in die Wirtschaft wechseln wollen .
Seit 2015 müssen Wechselwillige dieser Kommission mitteilen , wenn sie einen Job außerhalb des öffentlichen Dienstes antreten möchten .
Erkennt die Kommission Interessenkonflikte , kann sie eine Sperrzeit vorschlagen .
Diese Regelung spielt auch im Fall Pronold eine Rolle .
Im Interview mit dem SPIEGEL äußert sich der 47-Jährige zu den Vorwürfen .
Pronold : Nein , das habe ich definitiv nicht .
Ich war bis März @ @ @ @ @ @ @ in meiner Zeit als Baustaatssekretär und habe anschließend noch den Programmwettbewerb geleitet .
Wir wollten erst einmal wissen , was denn in dem Gebäude stattfinden soll , bevor wir es bauen .
Die Gründung der Stiftung , die Satzung , den Auswahlprozess , die Besetzung der Gremien wurden später vom Innenministerium verantwortet .
Darauf hatte ich keinen Einfluss .
SPIEGEL : Nach unseren Recherchen bekleideten Sie aber noch eine weitere Funktion .
Am 12 .
Juni 2018 erklärten Sie auf einer Veranstaltung zum Wiederaufbau der Bauakademie , Sie seien als `` ehrenamtlicher Aufbaukoordinator @ @ @ @ @ @ @ Aufgabe ?
SPIEGEL : Bis wann waren Sie als ehrenamtlicher Koordinator tätig ?
Oder läuft das noch ?
Pronold : Nein , das läuft nicht mehr .
Ich habe als Koordinator auch nicht eigenständig agiert , sondern immer in Abstimmung , im Regelfall in Begleitung des zuständigen Ministeriums .
Im Herbst 2018 hatte ich alles zum Veranstaltungsort auf den Weg gebracht und ein paar andere Gespräche geführt .
Nach meiner Erinnerung fand das letzte Treffen als Koordinator dazu im November 2018 statt .
SPIEGEL : Ihre geplante Besetzung hat einen Sturm der Entrüstung @ @ @ @ @ @ @ Brief wurde von mehr als 500 Experten unterzeichnet .
Was haben diese Leute gegen Sie ?
Pronold : Die Verfasser des Briefes haben wohl viele Unterzeichner getäuscht , durch die verkürzte Wiedergabe des Ausschreibungstextes und durch nachweislich falsche Behauptungen über mich. Ich habe einen Anwalt gegen die Betreiber der Homepage eingeschaltet , auf der weiterhin die Unterschriften gesammelt wurden .
Die Seite ist jetzt vom Netz .
Sehr dubios ist auch , dass der Text eines Offenen Briefes nachträglich an zwei Stellen verändert wird .
SPIEGEL : Die Verfasser bestreiten die Vorwürfe .
@ @ @ @ @ @ @ Sie erhoben , um zu beweisen , dass Sie falsch liegen .
Und es gibt weitere juristische Verfahren : Das Arbeitsgericht Berlin hat Ihre Besetzung mit einer einstweiligen Verfügung gestoppt .
Die Richter fanden Anhaltspunkte für eine fehlerhafte Stellenbesetzung .
Gibt Ihnen das zu denken ?
Pronold : Von dem Gerichtsverfahren bin ich betroffen , aber ich bin nicht beteiligt .
Das Gericht hat noch keine endgültige Entscheidung getroffen .
SPIEGEL : Das Gericht wird sich jetzt sicherlich auch mit dem rätselhaften Findungsprozess beschäftigen .
Warum gab es zum Beispiel zwei unterschiedliche Stellenausschreibungen @ @ @ @ @ @ @ Ausschreibungstext liegt beim Innenministerium .
Ich kann dazu nichts sagen .
SPIEGEL : Im Stellenteil der `` Frankfurter Allgemeinen Zeitung '' sollte der `` ideale '' Kandidat ein für die Themen der Bauakademie relevantes Fach studiert haben , bei `` Zeit Online '' fehlte das `` ideal '' .
War das Hinzufügen des weichzeichnenden Wortes `` ideal '' ein Vorteil für Sie , weil Sie als Jurist und Berufspolitiker ansonsten chancenlos gewesen wären ?
Pronold : Das ist in meinem Fall völlig unerheblich .
Ich erfülle mit meinem Studium eines der Kriterien der @ @ @ @ @ @ @ breites , thematisches Spektrum abdecken , nicht nur Architektur .
Der Kandidat sollte auch Debatten in der Bauwelt mitbestimmt haben und erfahren sein in der Arbeit mit politischen Gremien .
Ich habe zwei Mal in Koalitionsverhandlungen die ganze Themenbreite im Bereich Bauen , Stadtentwicklung und Miete mitgestaltet .
SPIEGEL : Es hieß außerdem , der Kandidat solle erfahren sein bei der Organisation von Ausstellungen , Messen und Festivals .
Sie sind da bisher noch nicht in Erscheinung getreten , oder täuschen wir uns ?
Pronold : Gefragt war Erfahrung mit mehrdimensionaler Kommunikation .
@ @ @ @ @ @ @ ein anderes Profil als jemand , der ein Museum oder Architekturzentrum geleitet hat .
Seit zehn Jahren ist Bau- und Stadtentwicklung mein Leib- und Magenthema .
Die Findungskommission hat mich wohl auch wegen meines übergreifenden Themenprofils einstimmig gewählt .
SPIEGEL : Die Besetzung der Findungskommission mutet seltsam an .
Die Namen der Mitglieder sind nirgendwo veröffentlicht .
Nach unserer Kenntnis saßen darin drei Staatssekretärinnen , darunter Michelle Müntefering und Bettina Hagedorn von der SPD .
Zudem zwei Vertreter des Innenministeriums , zwei Bundestagsabgeordnete , davon einer der SPD , die Präsidentin der Bundesarchitektenkammer @ @ @ @ @ @ @ Präsident der Bundesingenieurkammer .
Ganz schön viele politiknahe Mitglieder und Bezüge zur SPD , oder ?
Pronold : Bei meinem Auswahlgespräch saß ich mindestens zehn Personen gegenüber .
Von nur einer Person wusste ich , dass sie ein SPD-Parteibuch hat .
Die Besetzung der Findungskommission erfolgte im Stiftungsrat , in den drei Vertreter der Bundesregierung und fünf des Bundestags entsandt werden .
Natürlich ist eine Stiftung des Bundes politiknah : Sie ist derzeit allein vom Bundestag finanziert .
SPIEGEL : Eine bedeutende Rolle wird dem SPD-Haushälter Johannes Kahrs zugesagt , der zurzeit wie @ @ @ @ @ @ @ agiert .
Er soll sich für sie stark gemacht haben .
Stimmt das ?
Pronold : Vermutlich .
Soweit ich weiß , hat er im Stiftungsrat für mich gestimmt .
Trotzdem habe ich mit ihm auch unterschiedliche Auffassungen über die Ausgestaltung der Berliner Mitte .
Um den unausgesprochen Verdacht klar auszuräumen : Ich habe mir keinen Versorgungsposten geschaffen .
Die Bauakademie ist eine gemeinnützige Bundesstiftung .
Der Job ist auf fünf Jahre beschränkt , und ich halbiere mein Gehalt .
SPIEGEL : Es ist unwahrscheinlich , dass Ihre Partei nach der nächsten Bundestagswahl @ @ @ @ @ @ @ Ein Job , der auf fünf Jahre angelegt ist , bietet eine größere Sicherheit .
Ein durchaus lukrativer Wechsel , finden Sie nicht ?
Pronold : Nein .
Ich brenne für das Projekt Bauakademie .
Geld hat erkennbar keine Rolle gespielt : Wenn ich noch bis zum Ende der Legislaturperiode Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Staatssekretär bliebe , hätte ich Ansprüche erworben , die ziemlich genau exakt so hoch sind , wie wenn ich fünf Jahre lang als Direktor der Bauakademie arbeite .
SPIEGEL : Außer dem Arbeitsgericht könnte ihnen auch noch die Ethikkommission des @ @ @ @ @ @ @ .
Aus dem Kanzleramt heißt es , Ihr Wechsel zur Bauakademie könnte das Vertrauen der Allgemeinheit in die Integrität der Bundesregierung beeinträchtigen .
Damit droht Ihnen laut Bundesministergesetz im schlimmsten Fall eine Karenzzeit von bis zu 18 Monaten .
Pronold : Mir ist eine solche Position des Kanzleramts nicht bekannt .
Die Bauakademie ist eine Bundesstiftung , die gemeinnützige Zwecke verfolgt .
Ich würde die gemeinnützige Tätigkeit , die ich bisher für die Bundesregierung mache , in einem anderen Gewand verfolgen .
Insofern sehe ich keine Interessenkonflikte .
SPIEGEL : Wann haben Sie @ @ @ @ @ @ @ ?
Pronold : Spätestens Mitte September habe ich den Staatsminister im Kanzleramt Hendrik Hoppenstedt informiert , dass ich mich für die Bundesstiftung Bauakademie bewerbe .
Ich wollte wissen , ob bei einer gemeinnützigen Bundesstiftung das Vertrauensgremium überhaupt zu befassen ist und falls ja , ab wann .
Ich habe dann später nochmal nachgefragt .
Am 25. und 26 .
September erhielt ich schriftlich Auskunft .
SPIEGEL : Warum haben Sie den Job nicht schon im September schriftlich angezeigt , wenn sie nichts zu verbergen hatten ?
Pronold : Ich habe mich orientiert an @ @ @ @ @ @ @ Kanzleramt erhalten habe .
Sie enthielt mehrere Aspekte , unter anderem , dass es auf den Zeitpunkt ankommt , an dem ich hinreichend sicher bin , die Beschäftigung tatsächlich aufnehmen zu können .
SPIEGEL : Das Kanzleramt hat uns auf Nachfrage die Antwort an Sie weitergeleitet .
Darin heißt es : `` Ohne den Überlegungen des Karenzzeitgremiums vorgreifen zu wollen , muss eine Anzeige wohl dann erfolgen , wenn der Bewerber die berechtigte Erwartung hat , die Beschäftigung tatsächlich aufnehmen zu können . ''
Dies dürfte spätestens am 14 .
November der Fall @ @ @ @ @ @ @ Berufung per Pressemitteilung bekannt gab .
Sie aber zeigten den geplanten Job erst am 28 .
November an .
Offenkundig ein Regelverstoß , oder ?
Pronold : Nein , ich habe mich an die Auskunft des Kanzleramts gehalten .
Ich hatte im Bewerbungsverfahren deutlich gemacht , dass ich den Job nicht von heute auf morgen übernehmen kann , da ich meiner Ministerin Svenja Schulze zugesagt habe , meine Tätigkeit als Staatssekretär etwa noch sechs Monate fortzuführen .
Mit der Pressemitteilung wurde ein anderer Eindruck erzeugt , nämlich das ich sofort wechsle .
Auch @ @ @ @ @ @ @ Fünfjahres-Vertrag zu unterschreiben , durch den ich meine Zulassung als Anwalt verlieren würde .
Deswegen wollte ich erst den Vertragsentwurf haben , in dem diese Fragen klar geregelt sind .
Als der sich verzögerte , habe ich auf Basis mündlicher Zusicherung sofort die Anzeige auf den Weg gebracht .
Außerdem habe ich noch die Anregung aus dem Kanzleramt in den Vertrag aufnehmen lassen , diesen von der Zustimmung des Karenzzeitgremiums abhängig zu machen .
SPIEGEL : Glauben Sie noch daran , dass Sie den Job bekommen werden ?
SPIEGEL : Und wie wollen @ @ @ @ @ @ @ : Vielleicht ist es wie mit meiner Frau .
Die hat einmal in ihrem Leben FDP gewählt , weil sie so entsetzt über mich war .
Als ihr Wahlkreisabgeordneter hatte ich damals das Mitgliederbegehren gegen ihren Bundeskanzler Gerhard Schröder bei der Agenda 2010 mitinitiiert .
Da fand sie mich furchtbar .
Jetzt sind wir seit über sieben Jahren zusammen , seit zwei Jahren glücklich verheiratet .
Sie sehen , auch aus schwierigen Prozessen , die vielleicht auch darauf beruhen , dass man sich gegenseitig nicht so gut kennt , kann noch eine innige @ @ @

SPIEGEL: Die Besetzung der Findungskommission mutet seltsam an. Die Namen der Mitglieder sind nirgendwo veröffentlicht. Nach unserer Kenntnis saßen darin drei Staatssekretärinnen, darunter Michelle Müntefering und Bettina Hagedorn von der SPD. Zudem zwei Vertreter des Innenministeriums, zwei Bundestagsabgeordnete, davon einer der SPD, die Präsidentin der Bundesarchitektenkammer, angeblich ebenfalls SPD-Mitglied, sowie der Präsident der Bundesingenieurkammer. Ganz schön viele politiknahe Mitglieder und Bezüge zur SPD, oder?
Pronold: Bei meinem Auswahlgespräch saß ich mindestens zehn Personen gegenüber. Von nur einer Person wusste ich, dass sie ein SPD-Parteibuch hat. Die Besetzung der Findungskommission erfolgte im Stiftungsrat, in den drei Vertreter der Bundesregierung und fünf des Bundestags entsandt werden. Natürlich ist eine Stiftung des Bundes politiknah: Sie ist derzeit allein vom Bundestag finanziert.
SPIEGEL: Eine bedeutende Rolle wird dem SPD-Haushälter Johannes Kahrs zugesagt, der zurzeit wie eine Art Chefplaner der historischen Mitte Berlins agiert. Er soll sich für sie stark gemacht haben. Stimmt das?
Pronold: Vermutlich. Soweit ich weiß, hat er im Stiftungsrat für mich gestimmt. Trotzdem habe ich mit ihm auch unterschiedliche Auffassungen über die Ausgestaltung der Berliner Mitte. Um den unausgesprochen Verdacht klar auszuräumen: Ich habe mir keinen Versorgungsposten geschaffen. Die Bauakademie ist eine gemeinnützige Bundesstiftung. Der Job ist auf fünf Jahre beschränkt, und ich halbiere mein Gehalt.
SPIEGEL: Es ist unwahrscheinlich, dass Ihre Partei nach der nächsten Bundestagswahl wieder an der Regierung beteiligt ist. Ein Job, der auf fünf Jahre angelegt ist, bietet eine größere Sicherheit. Ein durchaus lukrativer Wechsel, finden Sie nicht?
Pronold: Nein. Ich brenne für das Projekt Bauakademie. Geld hat erkennbar keine Rolle gespielt: Wenn ich noch bis zum Ende der Legislaturperiode Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Staatssekretär bliebe, hätte ich Ansprüche erworben, die ziemlich genau exakt so hoch sind, wie wenn ich fünf Jahre lang als Direktor der Bauakademie arbeite.
SPIEGEL: Außer dem Arbeitsgericht könnte ihnen auch noch die Ethikkommission des Kanzleramts einen Strich durch die Rechnung machen. Aus dem Kanzleramt heißt es, Ihr Wechsel zur Bauakademie könnte das Vertrauen der Allgemeinheit in die Integrität der Bundesregierung beeinträchtigen. Damit droht Ihnen laut Bundesministergesetz im schlimmsten Fall eine Karenzzeit von bis zu 18 Monaten.
Pronold: Mir ist eine solche Position des Kanzleramts nicht bekannt. Die Bauakademie ist eine Bundesstiftung, die gemeinnützige Zwecke verfolgt. Ich würde die gemeinnützige Tätigkeit, die ich bisher für die Bundesregierung mache, in einem anderen Gewand verfolgen. Insofern sehe ich keine Interessenkonflikte.
SPIEGEL: Wann haben Sie das Kanzleramt über Ihre geplante Tätigkeit informiert?
Pronold: Spätestens Mitte September habe ich den Staatsminister im Kanzleramt Hendrik Hoppenstedt informiert, dass ich mich für die Bundesstiftung Bauakademie bewerbe. Ich wollte wissen, ob bei einer gemeinnützigen Bundesstiftung das Vertrauensgremium überhaupt zu befassen ist und falls ja, ab wann. Ich habe dann später nochmal nachgefragt. Am 25. und 26. September erhielt ich schriftlich Auskunft.


spiegel--2020-01-23--Karamba Diaby: SPD-Politiker erhält Morddrohung - nach Einschusslöchern

Kaum eine Woche ist es her , dass Unbekannte das Bürgerbüro von Karamba Diaby in Halle an der Saale ( Sachsen-Anhalt ) angriffen .
Die Täter haben offenbar Schüsse mit einer Softair-Waffe auf das Gebäude abgegeben .
Nun wird der SPD-Bundestagsabgeordnete mit dem Tod bedroht .
Per E-Mail schickten die unbekannten Verfasser Diaby die Morddrohung .
`` Ich nehme die Drohung ernst und habe sofort die Polizei darüber informiert .
Es wurden unverzüglich Ermittlungen aufgenommen und Maßnahmen zum Schutz meiner Person eingeleitet '' , teilte er der Nachrichtenagentur dpa mit .
Zuvor hatten mehrere Medien berichtet .
Bereits vergangenen Mittwoch @ @ @ @ @ @ @ Büros Bestürzung ausgelöst .
Einem Bericht der `` Mitteldeutschen Zeitung '' zufolge bezeichnen sich die Verfasser als `` Die Musiker des Staatsstreichorchesters '' und unterzeichneten mit `` Sieg Heil '' und `` Heil Hitler '' .
Diaby erklärte weiter : `` Nachfragen bitte ich , an die Ermittlungsbehörden zu richten . ''
Die Polizei bestätigte Ermittlungen des Staatsschutzes wegen Bedrohung , Beleidigung und Volksverhetzung sowie dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen .
Weitere Details wurden bislang nicht genannt Auch die `` Mitteldeutsche Zeitung '' hat eigenen Angaben zufolge die Mail mit der Drohung @ @ @ @ @ @ @ den ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke verwiesen .
Der CDU-Politiker war im vergangenen Juni auf der Terrasse seines Hauses aus nächster Nähe erschossen worden .
Haupttatverdächtiger ist Stephan Ernst , der den Behörden wegen seiner Neonazi-Vergangenheit bekannt war .
Immer wieder gibt es Drohungen gegen Politiker .
Im Oktober 2019 etwa hatte Thüringens CDU-Chef Mike Mohring eine Morddrohung gegen sich öffentlich gemacht , ebenfalls offensichtlich aus der rechtsextremen Szene .
Absender war auch hier ein `` Staatsstreichorchester '' , das schon seit längerem aktiv ist .
Auch die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia @ @ @ @ @

Auch die "Mitteldeutsche Zeitung" hat eigenen Angaben zufolge die Mail mit der Drohung erhalten. Laut Zeitung wurde darin auf den ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke verwiesen. Der CDU-Politiker war im vergangenen Juni auf der Terrasse seines Hauses aus nächster Nähe erschossen worden. Haupttatverdächtiger ist Stephan Ernst, der den Behörden wegen seiner Neonazi-Vergangenheit bekannt war.
Immer wieder gibt es Drohungen gegen Politiker. Im Oktober 2019 etwa hatte Thüringens CDU-Chef Mike Mohring eine Morddrohung gegen sich öffentlich gemacht, ebenfalls offensichtlich aus der rechtsextremen Szene. Absender war auch hier ein "Staatsstreichorchester", das schon seit Längerem aktiv ist. Auch die Grünenpolitiker Cem Özdemir und Claudia Roth hatten Morddrohungen erhalten.


spiegel--2020-01-23--Klimakrise: Die Renaissance der Atomlobby

Da waren ’ s nur noch sechs : An Neujahr ging das Atomkraftwerk Philippsburg II vom Netz .
Bis zum endgültigen Atomausstieg in Deutschland bleiben nur noch drei Jahre und sechs weitere Abschaltungen .
Während Atomkraftgegner vor dem Werkstor mit Sekt anstießen , versammelten sich zwei Stunden später auch Atombefürworter am heruntergefahrenen Meiler im Landkreis Karlsruhe .
Seit dem Beschluss des Atomausstiegs 2011 hat sich die deutsche Energiebranche auch dank einer Milliardenentschädigung damit abgefunden , dass Deutschland Anfang der Zwanzigerjahre keine Atomenergie mehr produziert .
Aber mit der Klimakrise sehen sie nun neue Chancen , für ihre Energie zu lobbyieren @ @ @ @ @ @ @ als Kohle und Gas , da sie im Betrieb kein CO2 freisetzen .
Dabei berufen sich viele der Atomfans mittlerweile immer eindringlicher auf die Berichte des Weltklimarates .
Diese rechnen in ihren Energie-Szenarien bis 2100 auch mit der Atomkraft .
Im letzten Sachstandsbericht schreiben die Klimaforscher , dass die „ kohlenstoffarme Stromversorgung “ bis 2050 weltweit von 30 Prozent auf 80 Prozent steigen müsse .
Dabei wird die Atomkraft allerdings mit den erneuerbaren Energien und der Speicherung von CO2 zusammengezählt .
Eine explizite Empfehlung für Atomkraft gibt es nicht .
Im Gegenteil verweisen @ @ @ @ @ @ @ gebe „ zahlreiche Hemmnisse “ , wie „ ungelöste Abfallentsorgungsprobleme “ oder die „ Verbreitung von Atomwaffen “ .
„ Die Szenarien des Weltklimaberichts zeigen , dass die Atomkraft verzichtbar ist , weil die Kosten für den Klimaschutz ohne sie nicht signifikant steigen “ , meint Jan Christoph Minx , der bereits am 5 .
Sachstandsbericht mitgearbeitet hat und Klimapolitik an der Universität Leeds lehrt .
Das liege auch daran , dass bereits heute der Anteil der Atomkraft an der globalen Stromerzeugung unter zehn Prozent liege und die erneuerbaren Energien attraktiver und kostengünstiger @ @ @ @ @ @ @ Atomfans anders .
Sie halten die erneuerbaren Energien für die Kostentreiber und die Atomkraft für unverzichtbar .
In einem Interview mit der `` Tagesschau '' sagte der Pro-Atomaktivist Björn Peters in Philippsburg , es sei „ Unsinn “ gerade in der Klimakrise die Atomkraft abzuschalten .
Dass Peters die Sorge um die Erderwärmung umtreibt , darf zumindest bezweifelt werden .
In einem Tweet schrieb er , dass es fraglich sei „ ob der Effekt von CO2 überhaupt falsifizierbar belegt wurde “ .
Auch als Sprecher für Energie des erzkonservativen Vereins Deutscher Arbeitgeberverband ( @ @ @ @ @ @ @ dem Bundesverband der Arbeitgeber – lobt er den Austritt der USA aus dem Weltklimaabkommen und schreibt lapidar , es gebe „ kein schlechtes Wetter mehr , sondern nur unpassende Kleidung “ .
Auch von der AfD-Fraktion ist Peters bereits als Experte zu Anhörungen eingeladen worden und sagte seine Unterstützung beim Kampf gegen die Energiewende zu .
Das gilt auch für den Vorsitzenden des Pro-Atom-Vereins Nuklearia , Rainer Knute .
Auch er ist in der Öffentlichkeit wieder gefragt .
Obwohl die AfD den menschengemachten Klimawandel leugnet und Nuklearia offiziell mit der Klimakrise argumentiert , @ @ @ @ @ @ @ einladen .
Das Klima-Argument ist in der Atomszene relativ neu .
Früher argumentierten Atomkraftfans eher mit einem drohenden Blackout der Energieversorgung , dem angeblich billigeren Strom und den Arbeitsplätzen in der Atomindustrie .
Auffällig ist , dass viele Atomkraftbefürworter mit Energiewendegegnern aber auch Klimaleugnern große Schnittmengen haben .
Nicht nur die AfD hofiert die Atomvereine , sondern auch in der Kerntechnischen Gesellschaft – einem Lobbyverein , der vorrangig aus Arbeitnehmern der Atombranche , Stromkonzernen wie E.ON oder Windkraftgegnern besteht – gibt es personelle Überschneidungen mit der deutschen Klimaleugnerszene wie dem Verein EIKE .
@ @ @ @ @ @ @ `` Ehrenmitglied '' bei der Kerntechnischen Gesellschaft und bei EIKE „ Mitglied des Fachbeirates “ .
Atomlobby und Klimaleugner haben einen gemeinsamen Feind : Die atomkritischen Grünen und die erneuerbaren Energien .
Schon in den Neunzigerjahren machten Atomkonzerne , darunter große Stromversorger wie RWE , Stimmung gegen erneuerbare Energien wie Wind und Sonne .
Sie behaupteten beispielsweise , dass Wind und Sonne langfristig nicht mehr als vier Prozent des Strombedarfs decken könnten .
Mittlerweile investieren sie selbst in dem Bereich , und bis zu 40 Prozent des Stroms in Deutschland werden von Erneuerbaren @ @ @ @ @ @ @ für den Klimaschutz unverzichtbar , dürfte in den nächsten Jahren öfter zu hören sein .
Denn je mehr die Länder mit ihren Klimazielen und dem Ausbau der Erneuerbaren in Bedrängnis kommen , desto lauter dürften die Rufe der nuklearen Klimaretter werden .
Gerade haben Atombefürworter allerdings eine weitere Schlacht verloren .
Nicht nur in Philippsburg , sondern in Brüssel .
Dass die Atomkraft keine Klimaschutzhilfe ist , sieht nämlich auch die EU-Kommission so .
Die neue deutsche Kommissionschefin , Ursula von der Leyen , setzte sich mit einem atomkritischen Kurs gegenüber osteuropäischen Ländern @ @ @ @ @ @ @ Milliarden Euro Fördergeldern im Rahmen des `` Green Deal '' keinen Cent für die Atomenergie freigeben .
Stattdessen soll der „ Just Transition Fund “ Kohleregionen beim Strukturwandel helfen und die Energiewende fördern – in Form von Wind und Sonne statt Atomkraft .
Ein Empfängerland ist Polen , dessen Energieversorgung zu großen Teilen von der Kohleverbrennung abhängig ist .
Da es in Polen bisher kaum erneuerbare Energien gibt , steht auch hier die Atomfrage im Raum .
Wenig verwunderlich ist deshalb , dass auf der „ Abschiedsfeier “ in Philippsburg auch ein polnischer @ @ @ @ @ @ @ der alten Atomlobby gibt es auch vermehrt neue Stimmen aus der Klimabewegung , die eine Renaissance der CO2-freundlichen Energieerzeugung fordern .
Auch sie wollen sich mit der Entscheidung aus Brüssel nicht zufriedengeben .
In einem offenen Brief , der im Dezember in der „ Financial Times “ veröffentlicht wurde , fordern rund 50 Wissenschaftler , Umweltaktivisten und Atomlobbyisten die EU auf , die Atomkraft als nachhaltige Energiequelle anzuerkennen .
Viele Unterzeichner kommen aus den USA und Australien , beispielsweise der Klimaforscher James Hansen und Autoren des Weltklimaberichtes .
Auch ehemalige Vorstandsmitglieder der Europäischen @ @ @ @ @ @ @ auch etliche Vereine und Thinktanks , die sich seit Jahren für eine Renaissance der Atomkraft weltweit einsetzen und sich zumindest dem Anschein nach als Teil der Klimabewegung verstehen , darunter auch das Breakthrough Institute aus San Francisco .
Deren Vertreter haben die ideologische Grundlage für die neue Pro-Atomkraftbewegung mit ihrem 2015 veröffentlichten „ Ecomodernist Manifesto “ gelegt .
Die Strömung des „ Ökomodernismus “ will die Klimakrise im Gegensatz zur klassischen Umweltbewegung mit mehr Wirtschaftswachstum und technischen Lösungen bekämpfen .
Dazu zählt auch die Atomkraft .
Eine schillernde Figur ist der Pro-Atomlobbyist und @ @ @ @ @ @ @ mitgegründet hat .
Er propagiert die Atomkraft und Schiefergas als „ pragmatische Lösung “ der Umwelt- und Klimakrise und kritisiert Bewegungen wie Extinction Rebellion ( XR ) sowie den allgemeinen „ Klimaalarmismus “ und publizierte auch bei Klimaleugnervereinen wie dem US-amerikanischen Heartland-Institut .
Das Magazin „ Time “ wählte Shellenberger vor zehn Jahren zum Umweltschützer des Jahres .
Auch er zitiert gern den Weltklimarat , um zu beweisen , dass es ohne Atomkraft nicht gehe .
Seine Kampagne „ Environmental Progress “ ist zwar in den USA ansässig , aber auch in Europa @ @ @ @ @ @ @ in München unterstützte .
Woher solche Thinktanks und Pro-Atomvereine ihr Geld beziehen , ist wenig transparent .
Einige deutsche Atomvereine werden als langer Arm der Atomkonzerne gesehen , auch weil viele Mitglieder für die Atomindustrie arbeiteten .
Der Klimawissenschaftler Michael E. Mann behauptete wiederholt , die Atominitiativen des umtriebigen Atomlobbyisten Shellenberger seien keineswegs so unabhängig wie sie sich darstellen .
Sie würden die Rolle der erneuerbaren Energien im Klimaschutz oder die Wirkung einer CO2-Steuer kleinreden , um Atomenergie und Erdgas zum Klimaretter zu machen .
Für die alten Industrien wäre das eine willkommene @ @

Stattdessen soll der „Just Transition Fund“ Kohleregionen beim Strukturwandel helfen und die Energiewende fördern – in Form von Wind und Sonne statt Atomkraft. Ein Empfängerland ist Polen, dessen Energieversorgung zu großen Teilen von der Kohleverbrennung abhängig ist. Da es in Polen bisher kaum erneuerbare Energien gibt, steht auch hier die Atomfrage im Raum. Wenig verwunderlich ist deshalb, dass auf der „Abschiedsfeier“ in Philippsburg auch ein polnischer Aktivist eine glühende Pro-Atomkraft-Rede hält.
Neben der alten Atomlobby gibt es auch vermehrt neue Stimmen aus der Klimabewegung, die eine Renaissance der CO2-freundlichen Energieerzeugung fordern. Auch sie wollen sich mit der Entscheidung aus Brüssel nicht zufriedengeben. In einem offenen Brief, der im Dezember in der „Financial Times“ veröffentlicht wurde, fordern rund 50 Wissenschaftler , Umweltaktivisten und Atomlobbyisten die EU auf, die Atomkraft als nachhaltige Energiequelle anzuerkennen. Viele Unterzeichner kommen aus den USA und Australien, beispielsweise der Klimaforscher James Hansen und Autoren des Weltklimaberichtes. Auch ehemalige Vorstandsmitglieder der Europäischen Investmentbank unterschrieben.
Die Ökomodernisten
Mit dabei sind aber auch etliche Vereine und Thinktanks, die sich seit Jahren für eine Renaissance der Atomkraft weltweit einsetzen und sich zumindest dem Anschein nach als Teil der Klimabewegung verstehen, darunter auch das Breakthrough Institute aus San Francisco. Deren Vertreter haben die ideologische Grundlage für die neue Pro-Atomkraftbewegung mit ihrem 2015 veröffentlichten „Ecomodernist Manifesto“ gelegt.
Die Strömung des „Ökomodernismus“ will die Klimakrise im Gegensatz zur klassischen Umweltbewegung mit mehr Wirtschaftswachstum und technischen Lösungen bekämpfen. Dazu zählt auch die Atomkraft. Eine schillernde Figur ist der Pro-Atomlobbyist und Umweltschützer Michael Shellenberger, der das Breakthrough-Institut mitgegründet hat.
Er propagiert die Atomkraft und Schiefergas als „pragmatische Lösung“ der Umwelt- und Klimakrise und kritisiert Bewegungen wie Extinction Rebellion (XR) sowie den allgemeinen „Klimaalarmismus“ und publizierte auch bei Klimaleugnervereinen wie dem US-amerikanischen Heartland-Institut . Das Magazin „Time“ wählte Shellenberger vor zehn Jahren zum Umweltschützer des Jahres. Auch er zitiert gern den Weltklimarat, um zu beweisen, dass es ohne Atomkraft nicht gehe. Seine Kampagne „Environmental Progress“ ist zwar in den USA ansässig, aber auch in Europa aktiv, wo Shellenberger unter anderem Pro-Atom-Demos in München unterstützte.
Woher solche Thinktanks und Pro-Atomvereine ihr Geld beziehen, ist wenig transparent. Einige deutsche Atomvereine werden als langer Arm der Atomkonzerne gesehen, auch weil viele Mitglieder für die Atomindustrie arbeiteten. Der Klimawissenschaftler Michael E. Mann behauptete wiederholt, die Atominitiativen des umtriebigen Atomlobbyisten Shellenberger seien keineswegs so unabhängig wie sie sich darstellen. Sie würden die Rolle der erneuerbaren Energien im Klimaschutz oder die Wirkung einer CO2-Steuer kleinreden, um Atomenergie und Erdgas zum Klimaretter zu machen. Für die alten Industrien wäre das eine willkommene Wendung.
Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version hieß der Vorsitzende von Nuklearia Knute statt Klute, wir haben den Fehler korrigiert.


spiegel--2020-01-23--Toshiba baut Hybrid-Lokomotiven in Rostock

Der japanische Technologiekonzern Toshiba stellt seine Hybrid-Lokomotiven ab 2021 in Rostock her .
Im kommenden Jahr starten die Vorbereitungen für @ @ @ @ @ DB Cargo , wie Toshiba und DB Cargo am Donnerstag mitteilten .
100 Lokomotiven seien @ @ @ @ @ .
Damit hat sich Rostock in den mehrere Jahre dauernden Standortverhandlungen gegen Kiel durchgesetzt .
@ @ @ @ @ zunächst im `` mittleren einstelligen Millionenbereich '' , die Zahl der neuen Arbeitsplätze liege im @ @ @ @ @ .
Die DB Cargo verbessert mit dieser Technologie den CO2-Fussabdruck ihrer Flotte von Rangierlokomitiven .
@ @ @ @ @ dem alternativen Antriebskonzept aus Diesel und Batterien in einer entscheidenden Zukunftstechnologie Maßstäbe gesetzt , sagte @ @ @ @ @ Güterverkehr und DB Cargo .
`` Wir sparen 30 Prozent Energie und eine Million Liter @ @ @ @ @

Die DB Cargo verbessert mit dieser Technologie den CO2-Fussabdruck ihrer Flotte von Rangierlokomitiven. Gemeinsam mit Toshiba würden mit dem alternativen Antriebskonzept aus Diesel und Batterien in einer entscheidenden Zukunftstechnologie Maßstäbe gesetzt, sagte Sigrid Nikutta, DB-Konzernvorstand für Güterverkehr und DB Cargo. "Wir sparen 30 Prozent Energie und eine Million Liter Diesel im Jahr."


spiegel--2020-01-23--Apple will europäischen Stecker-Standard verhindern

Elf Jahre nachdem die EU-Kommission die Diskussion angestoßen hat , wird immer noch darüber diskutiert , ob und wie man in der EU einen einheitlichen Standard für Handy-Ladegeräte einführen könnte .
Geworden ist daraus bisher nichts , aber vor einer guten Woche ist wieder Bewegung in das Thema gekommen .
Der Grund dafür ist eine Rede , die der Vizepräsident der EU-Kommission , Maroš Šefčovič , am 13 .
Januar in Straßburg gehalten hat .
In der nämlich kündigte er die Veröffentlichung einer Studie an , die die Möglichkeiten zur Einführung eines Standards für Ladegeräte klären soll .
Zudem erklärte @ @ @ @ @ @ @ und nicht-regulatorische Möglichkeiten prüfen , um die Industrie zur Einführung eines Standards zu bewegen .
Diese Ankündigung reichte , um Schlagzeilen zu provozieren wie : `` Neue EU-Regeln könnten Apple zwingen , sich vom Lightning-Kabel zu verabschieden '' und `` Apple könnte durch neue EU-Regulierung gezwungen werden , dein iPhone-Ladekabel zu tauschen '' .
Der Rummel in den Medien , vor allem in den USA , hat Apple nun offensichtlich dazu veranlasst , sich selbst zum Thema zu äußern .
In einer am Donnerstag veröffentlichten Stellungnahme argumentiert das Unternehmen , ein einheitlicher , @ @ @ @ @ @ @ statt dazu zu ermutigen '' .
So fürchtet Apple den geringfügig größeren Platzbedarf einer USB-C-Buchse gegenüber der hauseigenen Lightning-Buchse .
Angesichts der wenigen Millimeter , um die es hier geht , mag das kleinlich erscheinen .
Aber beim Design moderner Smartphones kämpfen Ingenieure und Designer um genau jene Millimeter , die man lieber für Sensoren , Antennen und ähnliches nutzen möchte .
Apple argumentiert weiter , dass die Bemühungen der EU , Ladekabel zu vereinheitlichen , 2009 zum Ziel hatten , Micro-USB zum Standard zu machen .
Eine solche Pflicht , so Apple @ @ @ @ @ @ @ USB-C behindert .
Doch der Verpflichtung entkamen die großen Handyhersteller damals , indem sie sich auf einen einheitlichen Standard für Ladegeräte einigten .
Die Vereinbarung wurde damals unter anderem von LG , Motorola , Nokia , Samsung und auch Apple unterzeichnet .
Das Ergebnis ist heute sichtbar : Statt der damals bis zu 30 unterschiedlichen Stecker und Ladegeräte sind heute nur noch drei verbreitet : Micro-USB , USB-C und eben Apples Lightning .
Möglich ist das , weil die Regelung es den Firmen erlaubte , eigene Stecker zu verwenden , sofern diese per @ @ @ @ @ @ @ BBC .
Genau das trifft auf Apples iPhone-Netzteile schon immer zu , da sie eine USB-Buchse haben , in die auch Kabel anderer Hersteller passen .
Dasselbe gilt für die USB-C-Netzteile aktueller iPads und MacBooks , deren Buchsen zu anderen USB-C-Kabeln kompatibel sind .
Verwunderlich an Apples vehementer Ablehnung eines europäischen Stecker-Standards ist , dass das Unternehmen seine Kunden schon mehrmals mit drastischen Schritten zum Umstieg auf neue Technologien gezwungen hat .
So verabschiedete sich der Konzern mit der Einführung des iMac 1998 vom Apple Desktop Bus , zugunsten von USB .
Millionen @ @ @ @ @ @ @ Einführung des Lightning-Kabels , das der Konzern jetzt so vehement verteidigt , wurde 2012 nicht von allen Nutzern mit Freude aufgenommen .
Zwar waren die Vorteile gegenüber dem zuvor genutzten 30-poligen Stecker unübersehbar , doch auch hier wurden etliche Zusatzgerät plötzlich unbrauchbar .
Eben dieses Argument macht sich Apple nun zu eigen und erklärt , man habe schon mehr als eine Milliarde Geräte mit Lightning-Anschluss ausgeliefert , Zubehörhersteller weitere Millionen .
Diese Geräte könnten durch einen neuen Steckerstandard unbrauchbar oder zumindest schwieriger nutzbar werden .
Viele könnten womöglich sogar auf dem Müll landen @ @ @ @ @ @ @ Steckerstandard verhindern will , dürfte allerdings auch sein , dass das Unternehmen wohl längst an vollkommen kabellosen Geräten arbeitet .
Ein iPhone ohne Netzstecker , dass ausschließlich kabellos aufgeladen wird und nur per WLAN , Mobilfunk und Bluetooth mit der Außenwelt kommuniziert , dürfte das Ziel sein .
Nicht nur , weil so ein Gadget viele praktische Vorteile hätte , sondern auch , weil es Steve Jobs Vorstellung einer vollkommen unverkabelten Zukunft nahekommen würde .
So in etwa , wie er sie 1999 bei der Präsentation des ersten iBooks mit WLAN-Funktion skizziert hat @ @ @ @ @ @ @ meisten Hersteller heute folgen , gibt es ohnehin schon : USB-C. Der flache Stecker passt in die meisten neuen Android-Smartphones , Tablets und Notebooks .
Nur wenige Geräte werden noch mit dem älteren , weniger leistungsfähigen und unpraktischen - weil nicht beidseitig nutzbaren - Micro-USB-Anschluss ausgeliefert .
Meist sind das billige Handys , E-Reader oder kleinere Gadgets mit geringem Stromverbrauch .
Einer der Vorteile von USB-C ist nämlich , dass darüber weit mehr Strom geleitet werden kann als durch ältere Stecker .
Das Netzteil von Apples aktuellem 16-Zoll-MacBook beispielsweise liefert 96 Watt durch @ @ @ @

Eben dieses Argument macht sich Apple nun zu eigen und erklärt, man habe schon mehr als eine Milliarde Geräte mit Lightning-Anschluss ausgeliefert, Zubehörhersteller weitere Millionen. Diese Geräte könnten durch einen neuen Steckerstandard unbrauchbar oder zumindest schwieriger nutzbar werden. Viele könnten womöglich sogar auf dem Müll landen.
Ein Grund, weshalb Apple einen Steckerstandard verhindern will, dürfte allerdings auch sein, dass das Unternehmen wohl längst an vollkommen kabellosen Geräten arbeitet. Ein iPhone ohne Netzstecker, das ausschließlich kabellos aufgeladen wird und nur per WLAN, Mobilfunk und Bluetooth mit der Außenwelt kommuniziert, dürfte das Ziel sein. Nicht nur, weil so ein Gadget viele praktische Vorteile hätte, sondern auch, weil es Steve Jobs Vorstellung einer vollkommen unverkabelten Zukunft nahekommen würde. So in etwa, wie er sie 1999 bei der Präsentation des ersten iBooks mit WLAN-Funktion skizziert hat.


spiegel--2020-01-23--Premier League: Serie des FC Liverpool endet einfach nicht

Die Wolverhampton Wanderers hätten die erste Mannschaft sein können , die den FC Liverpool in der laufenden Premier-League-Saison besiegt .
Dank einer starken zweiten Hälfte stand es lange 1:1 , die Wolves hatten gute Gelegenheiten für einen Führungstreffer - und dann schlug der Tabellenführer doch wieder zu : In der 84 .
Minute war es Roberto Firmino , der Liverpool zum 2:1 ( 1:0 ) -Sieg schoss .
Für die Reds war es im 23 .
Saisonspiel der 22 .
Sieg , nur Manchester United hatte es am 9 .
Spieltag geschafft , Liverpool ein Unentschieden abzutrotzen .
In der @ @ @ @ @ @ @ Klopp nun mit 67 Punkten an der Spitze , Verfolger Manchester City hat bereits 16 Punkte weniger und dabei ein Spiel mehr absolviert .
Dabei war Liverpool in den vergangenen Wochen die Strapazen dieser Saison anzumerken , das war auch in Wolverhampton so .
Nach den knappen Erfolgen gegen Everton ( 1:0 ) im FA Cup sowie Tottenham ( 1:0 ) und Manchester United ( 2:0 ) in der Liga taten sich die Reds nach dem Ausgleichstor von Raúl Jiménez ( 51 .
Minute ) schwer .
Torhüter Alisson Becker musste einige Male @ @ @ @ @ @ @ das erste Gegentor für Becker nach sieben Zu-Null-Spielen in der Premier League hintereinander .

Doch Liverpool zeichnet in dieser Saison aus, immer noch an die eine Gelegenheit zu glauben, die ein Spiel wieder drehen kann. Diesmal war es ein Solo von Mohamed Salah, der die Abwehr der Gäste in Unordnung brachte, Kapitän Jordan Henderson behielt den Überblick und passte auf den freistehenden Firmino auf. Der ehemalige Hoffenheimer ging noch ein paar Schritte und traf dann mit einem platzierten Schuss ins lange Eck. Henderson hatte Liverpool früh in der ersten Hälfte mit einem Kopfball nach einer Ecke in Führung gebracht (8.).


spiegel--2020-01-23--Rekorde, Fakten, Kurioses - wie gut kennen Sie sich aus?

Rekorde , Fakten , Kurioses - wie gut kennen Sie sich aus ?
Das denkwürdige Abschiedsspiel von Johan Cruyff , @ @ @ @ @ Claudio Pizarros Rekord-Vorgänger bei Werder Bremen .
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spiegel--2020-01-23--Harvey Weinstein von Annabella Sciorra belastet: "Ich habe versucht, ihn von mir wegzubekommen"

Die Schauspielerin Annabella Sciorra , bekannt aus der Serie `` Die Sopranos '' , hat im Prozess gegen Harvey Weinstein emotional geschildert , wie der frühere Filmproduzent sie vergewaltigt haben soll .
Weinstein sei Anfang der neunziger Jahre in ihre Wohnung in New York eingedrungen und habe sich sein Hemd ausgezogen , sagte Sciorra vor Gericht .
`` Ich habe ihm gesagt , dass er gehen soll .
Aber er ist immer wieder auf mich zu gekommen , und ich habe mich überwältigt gefühlt , weil er sehr groß war .
Ich habe ihn geschlagen und getreten , ich habe @ @ @ @ @ @ @ '' Er habe sie aber festgehalten und vergewaltigt .
Danach habe Weinstein sie bedroht und gewarnt , dass sie niemandem von dem Vorfall erzählen dürfe .
Ihr sei es danach sehr schlecht gegangen , sagte Sciorra .
`` Ich habe angefangen , viel zu trinken , und mir selbst Schnittverletzungen zuzufügen . ''
Strafrechtlich sind Sciorras Vorwürfe verjährt , die Staatsanwaltschaft hofft aber , durch ihre - und andere - Aussagen nachweisen zu können , dass es sich bei Weinsteins Vergehen nicht um Einzelfälle handelt .
Der 67-Jährige hörte sich Sciorras Aussagen ruhig @ @ @ @ @ @ @ Notizen .
Zuvor war er gestützt auf einen Mitarbeiter seines Teams in den Gerichtssaal gehumpelt .
Weinsteins Anwältin Donna Rotunno versuchte , Sciorras Darstellung zu untergraben .
Wiederholt fragte sie , ob Sciorra versucht habe zu flüchten , die Polizei zu alarmieren oder nach der mutmaßlichen Vergewaltigung ins Krankenhaus gegangen sei .
Sciorra erwiderte , das habe sie nicht gemacht .
`` Zu der Zeit habe ich nicht verstanden , dass es eine Vergewaltigung war '' , sagte sie .
Am Mittwoch hatten Staatsanwaltschaft und Verteidigung sich in ihren Auftaktplädoyers einen Schlagabtausch geliefert @ @ @ @ @ @ @ als `` Sexualstraftäter und Vergewaltiger '' bezeichnet , Weinsteins Team griff die Glaubwürdigkeit der Zeuginnen an .
In dem Prozess geht es vor allem um Vorwürfe von zwei Frauen : Weinstein soll die Produktionsassistentin Mimi Haleyi im Jahr 2006 zum Oralsex gezwungen haben , eine andere Frau soll er 2013 vergewaltigt haben .
Weinstein bestreitet alle Vorwürfe .
In den kommenden Wochen wird ein harter Kampf zwischen Anklage und Verteidigung um die Glaubwürdigkeit der Zeuginnen erwartet - am Ende entscheiden die zwölf Geschworenen über Schuld oder Unschuld .
Bei einer Verurteilung droht Weinstein @ @ @ @ @ @ @ haben Weinstein seit 2017 sexuelle Übergriffe vorgeworfen .

Der 67-Jährige hörte sich Sciorras Aussagen ruhig an und machte sich hin und wieder Notizen. Zuvor war er gestützt auf einen Mitarbeiter seines Teams in den Gerichtssaal gehumpelt.
Weinsteins Anwältin hakt nach
Weinsteins Anwältin Donna Rotunno versuchte, Sciorras Darstellung zu untergraben. Wiederholt fragte sie, ob Sciorra versucht habe zu flüchten, die Polizei zu alarmieren oder nach der mutmaßlichen Vergewaltigung ins Krankenhaus gegangen sei. Sciorra erwiderte, das habe sie nicht gemacht. "Zu der Zeit habe ich nicht verstanden, dass es eine Vergewaltigung war", sagte sie.


spiegel--2020-01-23--Jean Paul Gaultier bei der Fashion Week Paris: Abschied vom Laufsteg

In seiner Shownotiz verabschiedete sich Gaultier allerdings mit den Worten : `` Und es wird mit neuen Abenteuern weitergehen , @ @ @ @ @ . ''
Hier ist Model Yasmin Le Bon auf dem Laufsteg im Pariser Théâtre du @ @ @ @


spiegel--2020-01-24--Sigmar Gabriel bei der Deutschen Bank: Von Katars Gnaden

Sigmar Gabriel am 04 .
Juli 2017 in Doha ( Katar ) mit dem Emir des Staates Katar , Scheich Tamim bin Hamad bin Khalifa Al Thani Dohar : Der mächtigste Aktionär der Bank kommt aus Katar Man kann nur hoffen , dass die Deutsche Bank dieses Mal rechtzeitig die Aufsichtsbehörden darüber informiert hat , wen sie da in ihren Aufsichtsrat holt .
Der Finanzkonzern hat Sigmar Gabriel , den früheren SPD-Chef und Wirtschafts- sowie Außenminister , gerichtlich als Mitglied des Kontrollgremiums bestellt .
Auf der nächsten Hauptversammlung soll er sich den Aktionären zur Wahl stellen .
Er rückt nach @ @ @ @ @ @ @ der krachend an den Aufsichtsbehörden gescheitert war , weil er parallel Chef der Luxemburger Bankengruppe KBL ist und die Deutsche Bank diesen Interessenkonflikt nicht sorgfältig genug beachtet hatte .
Das dürfte ihr mit Gabriel nicht passieren , Interessenkonflikte durch andere Mandate sind nicht erkennbar .
Vor einigen Monaten hatte Gabriel noch den Präsidenten-Posten beim Verband der Automobilindustrie ( VDA ) abgelehnt , „ nach reiflicher Überlegung und aufgrund anderer Aufgaben “ , wie es damals hieß .
Ob er schon damals mit der Deutschen Bank und deren mächtigstem Aktionär aus Katar verhandelt hat @ @ @ @ @ @ @ nicht , kennt Gabriel die Araber doch aus seiner Zeit als Ministerpräsident von Niedersachsen .
Dort fungierte er qua Amt als Vorsitzender des VW-Aufsichtsrats .
Die Kataris sind an VW ebenso substantiell beteiligt wie an der Deutschen Bank , wo sie acht Prozent der Aktien halten und damit mehr als jeder andere Investor .
Gegen ihren Willen läuft nichts bei den Frankfurtern .
Nun schließt sich der Kreis : Am Dienstagabend saßen nach SPIEGEL-Informationen VW-Chef Herbert Diess und Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing mit etwa 50 Investoren , vornehmlich aus dem arabischen Raum , bei @ @ @ @ @ @ @ am Rande des Weltwirtschaftsforums zusammen .
Da mussten die beiden Top-Manager referieren , wie sie ihre mit unterschiedlichen Problemen kämpfenden Konzerne flottmachen wollen .
Dabei hat Diess deutliche Vorteile gegenüber Sewing , dessen weitreichender Umbau der Deutschen Bank noch nicht wirklich Früchte trägt .
Mit Sigmar Gabriel schicken die Kataris nach Zeltner nun erneut einen Vertreter in den Aufsichtsrat , um Sewing auf die Finger zu schauen .
Auch die Bundesregierung war eingeweiht : nach SPIEGEL-Informationen traf Finanzstaatssekretär Jörg Kukies in Davos mit Aufsichtsratschef Paul Achleitner und Sewing zusammen .
Erfahrung im Bankgeschäft @ @ @ @ @ @ @ bedingt mit .
Er gehörte von 2005 bis 2009 dem Verwaltungsrat der staatlichen Förderbank KfW an und hat das Gremium zeitweise auch geleitet .
Daher ist es praktisch ausgeschlossen , dass er einmal Aufsichtsratschef der Deustchen Bank wird – auch wenn Amtsinhaber Achleitner bei den meisten Investoren inzwischen unten durch ist .
Dafür hat Gabriel aus Sicht der Deutschen Bank mindestens zwei Vorzüge : Er hat international gute Kontakte aus seiner Zeit als Außenminister .
Das ist wichtig , weil Finanzkonzerne heutzutage mehr denn je auf gute Beziehungen zu Aufsichtsbehörden und Politik angewiesen @ @ @ @ @ @ @ Deutsche Bank noch immer Nachholbedarf .
Der zweite Vorzug ist Gabriels Parteibuch .
Als früherer SPD-Vorsitzender kennt er nämlich Frank Bsirske bestens .
Der Ex-Chef der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di ist seit vielen Jahren Mitglied im Aufsichtsrat der Deutschen Bank und hat bislang noch bei jeder grundlegenden Entscheidung des Konzerns mitgewirkt – im Positiven wie Negativen .
So gilt er als treibende Kraft im Aufsichtsrat gegen eine Fusion mit der Commerzbank , über die die beiden Institute Anfang 2019 gesprochen hatten .
Der absehbare Abbau von zehntausenden Arbeitsplätzen war mit Bsirske nicht zu machen .
@ @ @ @ @ @ @ darauf hoffen , dass es Gabriel beim nächsten Mal schafft , Bsirske und die Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat einzuhegen .
Zwar kann theoretisch auch das Gegenteil passieren , sofern Gabriel mit den Arbeitnehmern die Kapitalseite überstimmt .
Als Vertreter des größten Aktionärs ist die Chance freilich gering , dass Gabriel im Aufsichtsrat der Deutschen Bank plötzlich sein Herz für die Arbeitnehmer wiederentdeckt .
Wer die Kataris kennt , der weiß , dass sie Gefolgschaft verlangen .
Gabriel wird sie ab sofort liefern müssen .

Die Bundesregierung war eingeweiht
Nun schließt sich der Kreis: Am Dienstagabend saßen nach SPIEGEL-Informationen VW-Chef Herbert Diess und Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing mit etwa 50 Investoren, vornehmlich aus dem arabischen Raum, bei einem exklusiven Abendessen im Schweizer Bergdorf Davos am Rande des Weltwirtschaftsforums zusammen.
Da mussten die beiden Topmanager referieren, wie sie ihre mit unterschiedlichen Problemen kämpfenden Konzerne flottmachen wollen. Dabei hat Diess deutliche Vorteile gegenüber Sewing, dessen weitreichender Umbau der Deutschen Bank noch nicht wirklich Früchte trägt. Mit Sigmar Gabriel schicken die Katarer nach Zeltner nun erneut einen Vertreter in den Aufsichtsrat, um Sewing auf die Finger zu schauen. Auch die Bundesregierung war eingeweiht: nach SPIEGEL-Informationen traf Finanzstaatssekretär Jörg Kukies in Davos mit Aufsichtsratschef Paul Achleitner und Sewing zusammen.


spiegel--2020-01-24--CDU-Politiker wollen schnelle Entscheidung über Kabinettsumbildung

Nach der Forderung von CSU-Chef Markus Söder , das Bundeskabinett umzubilden , dringen prominente CDU-Politiker auf eine schnelle Entscheidung .
 '' Eine Kabinettsumbildung wäre nur jetzt im Februar oder März sinnvoll '' , sagte Tilman Kuban , Chef der Jungen Union , dem SPIEGEL .
`` Die Union darf sich nicht bis zum Sommer damit beschäftigen . ''
Denn : `` Wir haben große Themen anzugehen , wie die Gestaltung der EU-Ratspräsidentschaft , die notwendige Verwaltungsreform oder Innovationen für mehr Klimaschutz '' , sagte Kuban .
`` Kabinettsumbildungen macht man entweder jetzt , oder man lässt es .
Wen @ @ @ @ @ @ @ werden sie aber jeweils selbst entscheiden . ''
Damit erhöht der JU-Vorsitzende den Druck auf CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer .
Die Parteivorsitzende hatte sich bislang zurückhaltend über Söders Forderung geäußert und lediglich von einer `` Möglichkeit '' gesprochen .
Zuletzt äußerte sich Kramp-Karrenbauer noch distanzierter .
Kanzlerin Angela Merkel ( CDU ) hat erkennen lassen , dass sie keinerlei Notwendigkeit für einen Ministerwechsel sieht .
Ähnlich wie Kuban äußerte sich Bernd Althusmann , Wirtschaftsminister in Niedersachsen und Vorsitzender der Landes-CDU .
`` Wenn das wirklich gewollt ist , müsste es auch bald umgesetzt werden @ @ @ @ @ @ @ bleibt der Eindruck leidiger Personaldebatten , die mir zum gegenwärtigen Zeitpunkt überflüssig erscheinen . ''
Auch Olav Gutting , Mitglied im CDU-Bundesvorstand und im Vorstand der Unionsfraktion , ist für Änderungen in der Ministerriege .
`` Von einer Kabinettsumbildung verspreche ich mir tatsächlich eine gewisse Dynamik – allerdings sollten wir diesen einen Schuss nicht vorschnell abgeben '' , sagte Gutting .
Er rät dazu , noch ein paar Wochen zu warten , bis sich die Zusammenarbeit mit der neuen SPD-Führung eingespielt habe – und dann auch mit inhaltlichen Punkten zu verbinden , beispielsweise @ @ @ @ @ @ @ der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung von CDU und CSU , hat für eine Kabinettsumbildung schon ein Ressort im Blick : `` Im Moment leisten wir uns in der Digitalpolitik einen Flickenteppich an Zuständigkeiten mit dem Ergebnis , dass wir in diesem wichtigen Bereich nicht schnell genug vorankommen '' , sagte Linnemann , der auch Vizechef der Unions-Bundestagsfraktion ist , dem SPIEGEL .
`` Ein Digitalministerium , in dem Kompetenzen gebündelt werden , ist notwendiger denn je . ''

Nach der Forderung von CSU-Chef Markus Söder, das Bundeskabinett umzubilden, dringen prominente CDU-Politiker auf eine schnelle Entscheidung . "Eine Kabinettsumbildung wäre nur jetzt im Februar oder März sinnvoll", sagte Tilman Kuban, Chef der Jungen Union, dem SPIEGEL. "Die Union darf sich nicht bis zum Sommer damit beschäftigen." Denn: "Wir haben große Themen anzugehen, wie die Gestaltung der EU-Ratspräsidentschaft, die notwendige Verwaltungsreform oder Innovationen für mehr Klimaschutz", sagte Kuban. "Kabinettsumbildungen macht man entweder jetzt, oder man lässt es. Wen CDU und CSU ins Kabinett schicken, werden sie aber jeweils selbst entscheiden."


spiegel--2020-01-24--Olaf Scholz: Interview zu Trumps Zolldrohungen und Digitalsteuern

Olaf Scholz fährt sei einigen Jahren Langlauf , doch dafür bleibt bei seinem Kurzbesuch in Davos keine Zeit .
Der Bundesfinanzminister und Vizekanzler kommt erst zum Weltwirtschaftsforum , als der prominenteste Gast schon wieder abgereist ist : Donald Trump hatte das Treffen mit neuen Zolldrohungen aufgemischt , sein Finanzminister wetterte auch gegen neue Steuern für US-Digitalkonzerne .
Scholz : Nein , das hoffe ich nicht .
Wir dürfen aber Handelsfragen auch nicht unterschätzen .
Es war ein Fortschritt , dass der US-Präsident und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vor anderthalb Jahren gemeinsame Gespräche in den Handelsfragen vereinbart haben .
Und wir verhandeln @ @ @ @ @ @ @ , das stärkt unsere Position .
SPIEGEL : Herr Scholz , vor seiner Abreise aus Davos hat Donald Trump von der EU einen Deal gefordert und andernfalls erneut mit Strafzöllen gedroht .
Kommt jetzt doch ein Handelskrieg ?
Scholz : Ich bin fest überzeugt , dass wir dieses Jahr in zwei wichtigen Fragen große Fortschritte machen werden : bei der globalen Mindestbesteuerung von Unternehmen und einer gerechteren Besteuerung digitaler Unternehmen .
Und zwar auf Ebene der OECD , der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit .
Bei der Mindestbesteuerung dürften wir auch deswegen zu einem @ @ @ @ @ @ @ etwas national schon eingeführt haben .
SPIEGEL : Die Franzosen machen aber genau das mit ihrer Digitalsteuer , die vor allem US-Konzerne trifft .
Die Erhebung wurde jetzt ausgesetzt .
Sie soll aber wieder auf den Tisch , falls es keine internationale Lösung gibt .
Scholz : Europa hat eigene Handlungsmöglichkeiten .
Aber es macht keinen Sinn , jetzt wechselseitig Drohkulissen aufzubauen .
Wir sollten uns bemühen , keine neuen Handelshürden in der Welt zu errichten .
SPIEGEL : Könnte diese Lösung von der bisherigen Besteuerungspraxis abweichen ?
Es gibt ja Vorschläge , @ @ @ @ @ @ @ ist , sondern etwa die Kundenzahl im jeweiligen Land .
Scholz : Für deutsche Unternehmen geht es nur darum , wo sie künftig Steuern zahlen – bei uns oder anderswo .
Das ist sehr kompliziert .
Doch es spricht manches dafür , dass wir eine Lösung finden , die für unser Steueraufkommen verkraftbar und trotzdem gerechter ist – gerade bei Digitalunternehmen .
SPIEGEL : Eine globale Mindestbesteuerung soll verhindern , dass Unternehmen ihre Gewinne möglichst steuersparend über verschiedene Länder verteilen .
Was sagen Sie einem deutschen Unternehmenschef , wenn der Sie hier in @ @ @ @ @ @ @ teurer für ihn wird ?
Scholz : Ich glaube , dass wir den Kern beibehalten können : Steuern werden dort gezahlt , wo Dinge hergestellt , Erfindungen gemacht oder Dienstleistungen erbracht werden .
Dieses Prinzip wird nicht infrage gestellt , auch wenn es leichte Veränderungen geben kann .
Deshalb dürfen wir auch zuversichtlich sein , was unser Steueraufkommen betrifft .
SPIEGEL : Schwierig sind die Verhandlungen auch bei der Finanztransaktionsteuer .
Österreich will Ihren Vorschlag , den Handel mit Aktien zu besteuern , nicht mittragen .
Ist das Konzept damit tot ?
Scholz @ @ @ @ @ @ @ Grundrente finanzieren .
Und ich empfehle allen mehr Gelassenheit .
Schon heute werden Finanztransaktionen in vielen EU-Ländern besteuert .
Es gibt sie z.B .
an sehr großen Börsenplätzen wie London und Paris .
Weitere Staaten sind fest entschlossen , diesem Beispiel zu folgen .
Deshalb werden wir unseren Plan weiterverfolgen .
Es geht dabei auch um die Glaubwürdigkeit unserer Demokratie .
SPIEGEL : Wie meinen Sie das ?
Scholz : Die Politik hat seit vielen Jahren angekündigt , Finanztransaktionen besteuern zu wollen .
Mein Amtsvorgänger Wolfgang Schäuble hatte dafür sogar mal Einnahmen für @ @ @ @ @ @ @ Wenn daraus jetzt wieder nichts wird , wäre das ein Armutszeugnis für alle Beteiligten – in Deutschland und Europa .
Und viele würden sagen , die Politiker reden nur , aber handeln nicht .
SPIEGEL : Die Beteiligten in Österreich stört , dass in Ihrem Modell nicht Finanzbewegungen besteuert werden , sondern nur der viel kleinere Bereich des Aktienhandels .
Können Sie das verstehen ?
Scholz : Niemand sollte sich täuschen lassen .
Tatsächlich geht es interessierten Kreisen darum , die Erhebung einer solchen Steuer generell zu verhindern .
Wenn einer sagt , @ @ @ @ @ @ @ , deshalb solle man sie lieber gar nicht einführen , klingt das seltsam .
Und ist wohl nur ein Vorwand .
Schließlich geht es nach zehn Jahren europäischer Debatte darum , zumindest das zu tun , was anderswo bereits gut funktioniert .
Und zur Ehrlichkeit gehört doch auch zu sagen : Es ist nicht verständlich , warum wir den Umsatz beim Kauf eines Apfels besteuern , den bei einer Aktie gar nicht .
Und es geht bei der Aktie anders als beim Apfel nur um 0,2 Prozent .
Die Banken nehmen für die @ @ @ @ @ @ @ SPIEGEL : Sie denken über neue Steuern nach , obwohl sich im Bundeshaushalt auch in diesem Jahr wieder Rekordüberschüsse türmen .
Gerade hat Sie US-Finanzminister Steven Mnuchin deshalb erneut aufgefordert , die Steuern zu senken .
Warum tun Sie das nicht ?
Scholz : Wir tun das längst .
Bei der Finanztransaktionsteuer geht es , wie gesagt , darum , dass künftig der Kauf einer Aktie besteuert wird , genauso wie bei uns der Kauf eines Apfels .
Diese Bundesregierung hat die Steuern aber auch erheblich gesenkt .
Und die nächsten Senkungsschritte sind @ @ @ @ @ @ @ und das steuerfreie Existenzminimum angehoben und die heimlichen Steuererhöhungen zurückgenommen , die durch die Inflation entstehen .
Von nächstem Jahr an werden wir den Soli abschaffen für 90 Prozent der Bürgerinnen und Bürger , weitere 6,5 Prozent werden deutlich weniger zahlen .
Durch alle Maßnahmen zusammen entlasten wir die Bürger dann jährlich um 25 Milliarden Euro .
Das ist die größte Steuersenkung seit mehr als zehn Jahren .
SPIEGEL : Ihr Parteivorsitzender Norbert Walter-Borjans redet stattdessen über Steuererhöhungen .
Er will die Erbschaftsteuer und die Vermögensteuer erhöhen , eine Bodenwertzuwachssteuer einführen und die @ @ @ @ @ @ @ Sie davon ?
Scholz : Der Parteivorsitzende hat überwiegend wiederholt , was die SPD in den vergangenen Jahren schon beschlossen hat , um ein gerechteres Steuersystem zu schaffen .
Das kann niemanden überraschen .
SPIEGEL : Ist es nicht ungewöhnlich , dass in der SPD nun schon seit Wochen vor allem der Parteichef über Steuerpolitik redet und nicht der zuständige Finanzminister ?
Scholz : Unser Interview zeigt ja , dass Ihre These nicht stimmt .
Schließlich sprechen wir über Themen , über die ich seit Wochen häufig diskutiere .
Und als Bundesminister der @ @ @ @ @ @ @ die sich für meine Themen interessieren .

SPIEGEL: Wie meinen Sie das?
Scholz: Die Politik hat seit vielen Jahren angekündigt, Finanztransaktionen besteuern zu wollen. Mein Amtsvorgänger Wolfgang Schäuble hatte dafür sogar mal Einnahmen für den Haushalt in seiner Finanzplanung vorgesehen. Wenn daraus jetzt wieder nichts wird, wäre das ein Armutszeugnis für alle Beteiligten – in Deutschland und Europa. Und viele würden sagen, die Politiker reden nur, aber handeln nicht.
SPIEGEL: Die Beteiligten in Österreich stört, dass in Ihrem Modell nicht Finanzbewegungen besteuert werden, sondern nur der viel kleinere Bereich des Aktienhandels. Können Sie das verstehen?
Scholz: Niemand sollte sich täuschen lassen. Tatsächlich geht es interessierten Kreisen darum, die Erhebung einer solchen Steuer generell zu verhindern. Wenn einer sagt, die Steuer gehe ihm nicht weit genug, deshalb solle man sie lieber gar nicht einführen, klingt das seltsam. Und ist wohl nur ein Vorwand. Schließlich geht es nach zehn Jahren europäischer Debatte darum, zumindest das zu tun, was anderswo bereits gut funktioniert. Und zur Ehrlichkeit gehört doch auch zu sagen: Es ist nicht verständlich, warum wir den Umsatz beim Kauf eines Apfels besteuern, den bei einer Aktie gar nicht. Und es geht bei der Aktie anders als beim Apfel nur um 0,2 Prozent. Die Banken nehmen für die Durchführung des Kaufs eine höhere Gebühr.
SPIEGEL: Sie denken über neue Steuern nach, obwohl sich im Bundeshaushalt auch in diesem Jahr wieder Rekordüberschüsse türmen. Gerade hat Sie US-Finanzminister Steven Mnuchin deshalb erneut aufgefordert, die Steuern zu senken. Warum tun Sie das nicht?
Scholz: Wir tun das längst. Bei der Finanztransaktionsteuer geht es, wie gesagt, darum, dass künftig der Kauf einer Aktie besteuert wird, genauso wie bei uns der Kauf eines Apfels. Diese Bundesregierung hat die Steuern aber auch erheblich gesenkt. Und die nächsten Senkungsschritte sind schon beschlossen. Wir haben das Kindergeld und das steuerfreie Existenzminimum angehoben und die heimlichen Steuererhöhungen zurückgenommen, die durch die Inflation entstehen. Von nächstem Jahr an werden wir den Soli abschaffen für 90 Prozent der Bürgerinnen und Bürger, weitere 6,5 Prozent werden deutlich weniger zahlen. Durch alle Maßnahmen zusammen entlasten wir die Bürger dann jährlich um 25 Milliarden Euro. Das ist die größte Steuersenkung seit mehr als zehn Jahren.
SPIEGEL: Ihr Parteivorsitzender Norbert Walter-Borjans redet stattdessen über Steuererhöhungen. Er will die Erbschaftsteuer und die Vermögensteuer erhöhen, eine Bodenwertzuwachssteuer einführen und die Rentenbeiträge für Gutverdiener anheben. Was halten Sie davon?
Scholz: Der Parteivorsitzende hat überwiegend wiederholt, was die SPD in den vergangenen Jahren schon beschlossen hat, um ein gerechteres Steuersystem zu schaffen. Das kann niemanden überraschen.
SPIEGEL: Ist es nicht ungewöhnlich, dass in der SPD nun schon seit Wochen vor allem der Parteichef über Steuerpolitik redet und nicht der zuständige Finanzminister?
Scholz: Unser Interview zeigt ja, dass Ihre These nicht stimmt. Schließlich sprechen wir über Themen, über die ich seit Wochen häufig diskutiere. Und als Bundesminister der Finanzen freue ich mich über alle, die sich für meine Themen interessieren.