spiegel--2020-07-01--Gerhard Schröder auf Linken-Einladung im Wirtschaftsausschuss: Die Provokation

Der Wirtschaftsausschuss des Bundestags ist zusammengekommen .
Es geht um die drohenden neuen Sanktionen der US-Regierung gegen das Pipelineprojekt Nord Stream 2 , mit dem Gas von Russland über Deutschland in die EU transportiert werden soll .
Sie würden auch europäische und deutsche Firmen treffen .
In Berlin sehen viele in den amerikanischen Strafmaßnahmen einen Angriff auf die europäische Wirtschaft und Souveränität , um die eigene Rolle der USA als Gasexporteur zu stärken .
Dazu soll Schröder sprechen .
Zu Beginn aber sieht sich der Altkanzler zu einer Rechtfertigung genötigt : `` Übrigens bin ich hier nicht , um zu @ @ @ @ @ @ @ `` sondern weil Sie mich eingeladen haben . ''
Doch so einfach ist das nicht .
Natürlich ist allein die Tatsache , dass Schröder hier sitzt , ein Politikum .
Schließlich ist Schröder wahrlich nicht unbefangen beim Thema dieses Tages .
Er ist bei der Nord Stream 2 AG , die dem russischen Staatskonzern Gazprom gehört , Präsident des Verwaltungsrats .
Ebenso ist er Aufsichtsratschef beim russischen Ölkonzern Rosneft .
Seine Freundschaft zu Russlands Präsident Wladimir Putin hat ihm hierzulande viel Kritik eingebracht .
Kann er als Experte auftreten ?
Im Wirtschaftsausschuss lassen @ @ @ @ @ @ @ `` gefärbte Meinung '' zu Erdgas wirft ihm die Grünenabgeordnete Claudia Müller vor .
Vor allem aber ist Schröders Auftritt für viele Linke eine Provokation .
Der frühere Spitzenpolitiker steht für so ziemlich alles , was die Partei ablehnt : Hartz IV , Kriegseinsätze , die Nähe zu Großunternehmern und Konzernbossen .
Ohne Schröder und seine Agenda-Reformen hätte es die Linkspartei in ihrer heutigen Form nie gegeben .
Nur : Schröder bekommt nun die Bühne .
Und das ausgerechnet auf Einladung aus der Linkspartei .
Ex-Parteichef Klaus Ernst , heute Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses @ @ @ @ @ @ @ der Gremiensitzung teilzunehmen .
Das Kalkül ist klar : Schröder soll mit seiner Prominenz für öffentliche Aufmerksamkeit sorgen und dann ordentlich gegen die Trump-Regierung austeilen .
Und Schröder liefert .
Die Amerikaner wollten den Europäern vorschreiben , was sie zu tun und zu lassen hätten , wettert er .
Dann fordert er Gegensanktionen der EU .
Inhaltlich ist das ganz im Sinne der Linken .
In der Ablehnung der US-Einmischung sind sich Schröder und die Linken einig .
Und auch beim Faible für Russland gibt es Gemeinsamkeiten .
Dennoch ist für viele Genossen @ @ @ @ @ @ @ Entsprechend groß ist die Aufregung , als zu Wochenbeginn die Nachricht von Schröders bevorstehendem Auftritt die Runde macht .
Bevor alles festgezurrt war , hatte Ernst nur wenige Genossen über sein Vorhaben eingeweiht , wohl wissend , dass andernfalls die Pläne wahrscheinlich zerredet worden wären .
Die meisten in der Fraktion setzt er vor vollendete Tatsachen .
In der Sitzung des Bundestagslinken am Dienstag kommt es deshalb zum Streit .
Einige verteidigen Ernst , man dürfe die Ausschussanhörungen nicht allein parteipolitisch sehen , heißt es .
Von anderen kommt dagegen heftige Kritik .
@ @ @ @ @ @ @ Beutin .
Noch während die Fraktion tagt , verschickt sein Büro eine Stellungnahme .
Schröders Einladung `` auf dem Linke-Ticket '' sei `` ein unnötiges Eigentor , auf allen Ebenen falsch und an Peinlichkeit nicht zu überbieten '' , heißt es darin .
Sie stehe `` gegen alles , was im Linke-Parteiprogramm steht '' und sei `` ein Affront für die Mehrheit der Mitglieder '' .
Beutin fordert `` eine interne Aufarbeitung des Vorgangs '' .
Hinter dem jüngsten Zank stehen mit Sicherheit auch einige grundsätzliche Auseinandersetzungen : über das Verhältnis zu Russland @ @ @ @ @ @ @ der Linkspartei .
Einige Genossen wollen noch stärker und schneller auf erneuerbare Energien setzen , mehrheitlich steht die Fraktion aber zur Erdgaspipeline aus Russland .
Auch anderswo sorgt die Linken-Aktion für Irritation , vor allem bei den Grünen .
Wenn `` der Hass '' auf SPD und Hartz IV von `` der Liebe '' zu Putin `` überwunden wird '' , kommentiert Fraktionsvize Konstantin von Notz Schröders Benennung als Sachverständiger .
Für die Kritik aus den eigenen Reihen hat Ernst dagegen wenig Verständnis .
Schließlich habe er den Altkanzler ja nicht zu Hartz @ @ @ @ @ @ @ , bei dem Schröder `` ähnlich tickt wie wir '' , sagt Ernst .
Die Spitzen von Partei und Fraktion hingegen schweigen zu alldem öffentlich sicherheitshalber .
Die Frage , ob auch die Linke mal von Agenda-Kanzler Gerhard Schröder profitieren darf , bleibt bei den Genossen eine äußerst sensible Angelegenheit .

Kann er als Experte auftreten? Im Wirtschaftsausschuss lassen mehrere Mitglieder ihren Unmut durchblicken.
"Kreml-Lobbyist", nennt der FDP-Politiker Reinhard Houben den Altkanzler.
Eine "gefärbte Meinung" zu Erdgas wirft ihm die Grünenabgeordnete Claudia Müller vor.
Vor allem aber ist Schröders Auftritt für viele Linke eine Provokation. Der frühere Spitzenpolitiker steht für so ziemlich alles, was die Partei ablehnt: Hartz IV, Kriegseinsätze, die Nähe zu Großunternehmern und Konzernbossen. Ohne Schröder und seine Agenda-Reformen hätte es die Linkspartei in ihrer heutigen Form nie gegeben.
Nur: Schröder bekommt nun die Bühne. Und das ausgerechnet auf Einladung aus der Linkspartei.


spiegel--2020-07-01--Wirecard und Bafin: Chef-Finanzaufseher Felix Hufeld verteidigt Vorgehen der Behörde

Felix Hufeld war offenbar ganz der Alte .
Als sehr selbstbewusst beschreiben Teilnehmer den Auftritt , den der Chef der Finanzaufsicht Bafin am Mittwoch vor dem Finanzausschuss des Bundestags hatte .
Dabei schwebte über der Anhörung eine ziemlich unangenehme Frage : Sind Sie überfordert ?
Gut eine Woche ist es her , dass der Zahlungsabwickler Wirecard ein milliardenschweres Loch in seiner Bilanz eingeräumt und kurz darauf Insolvenz angemeldet hat .
Seitdem steht die Bafin in der Kritik .
Schließlich hat die Finanzaufsicht den vermeintlichen Betrug trotz frühzeitiger Warnungen nicht erkannt .
Stattdessen ging sie gegen Wirecard-kritische Journalisten vor und verbot @ @ @ @ @ @ @ Das Leerverkaufsverbot würde er heute genauso wieder erlassen , sagte Hufeld laut Teilnehmern .
Bei ausreichendem Verdacht müsse die Aufsicht so handeln .
Hufeld verteidigte auch sonst sein Vorgehen und das seiner Behörde .
Er beschrieb das Hin und Her um die Frage , ob die Wirecard AG nun eine Finanzholding sei - dann nämlich hätte die Bafin sehr viel mehr Schritte unternehmen können , um den Skandal zu entdecken .
Doch in Abstimmung mit Bundesbank und Europäischer Zentralbank wurde Anfang des Jahres festgestellt , dass Wirecard als Technologiekonzern zu sehen sei .
@ @ @ @ @ @ @ für einen Teil des Konzerns zuständig – die Wirecard Bank AG .
Als der Verdacht auf Unregelmäßigkeiten in der Bilanz des Mutterkonzerns auftauchte , blieb der Bafin nach Darstellung Hufelds so nur eins : das sogenannte zweistufige Verfahren .
Die Bafin schaltet dafür zunächst die Deutsche Prüfstelle für Rechnungslegung ( DPR ) ein – einen von der Privatwirtschaft getragenen Verein .
Die stellte allerdings nur einen Mann ab für den Auftrag – und der hat bis heute , mehr als ein Jahr nach seinem Auftrag , noch keinen Bericht vorgelegt .
Ungewöhnlich fand @ @ @ @ @ @ @ DPR brauche im Schnitt 13,5 Monate für eine solche Prüfung , erklärte Hufeld den Abgeordneten dazu .
Vor allem die Opposition zeigte sich unzufrieden mit Hufelds Auftritt .
Die Anhörung habe `` das Gegenteil von Aufklärung ” gebracht , kritisierte etwa Grünen-Finanzpolitiker Danyal Bayaz .
Alle Beteiligten sähen sich als Opfer komplizierter Umstände .
In der Summe ergebe sich das `` Gesamtbild einer dilettantischen , kollektiven Unverantwortlichkeit ” .
So wurde in Berlin vor allem eines nochmal deutlich : Wie zersplittert die Aufsicht über einen modernen Zahlungsdienstleister wie Wirecard ist , dass die @ @ @ @ @ @ @ und dass sich am Ende niemand endgültig verantwortlich fühlt .
Auch Hufeld nicht .
Der verwies nun darauf , er habe nach Bekanntwerden des Skandals immerhin als erster öffentlich Verantwortung übernommen und den Kollaps als `` Desaster ” bezeichnet – was sich auch als Seitenhieb auf die Bundesregierung verstehen lässt .
`` Herr Hufeld hat den Ernst der Lage nicht verstanden '' , findet auch Fabio de Masi .
Hufeld sei teilweise regelrecht `` breitbeinig '' aufgetreten , sagt der Linken-Abgeordnete und spricht von `` fehlender Demut '' des Behördenchefs .
`` Er @ @ @ @ @ @ @ wie er an das Problem herangeht , nicht der Richtige , um die Bafin neu aufzustellen . ''
Auch außerhalb des Bundestags werden Forderungen nach dem Rücktritt Hufelds laut .
So fordert etwa Gerhard Schick , Vorstand der Bürgerbewegung Finanzwende , die Gelegenheit für einen echten Neuanfang zu nutzen .
`` Auch wenn ich Herrn Hufeld persönlich schätze , braucht es jetzt jemanden an der Spitze , der die Probleme schonungslos und unvoreingenommen angeht . ''
Auch die für die Wertpapieraufsicht zuständige Exekutivdirektorin Elisabeth Roegele müsse gehen .
`` Sie hat einfach in @ @ @ @ @ @ @ das Maß ist jetzt voll . ''
Die lange Liste der übersehenen Skandale Schließlich ist es bei weitem nicht das erste Mal , dass die Behörde von einem Finanzskandal überrascht wurde .
Die Liste der Versäumnisse , die Kritiker Hufeld , seinen Vorgängern und Kollegen vorwerfen , ist lang : Schon in der Finanzkrise hatte die Bafin keine gute Figur gemacht und unter anderem übersehen , wie der Immobilienfinanzierer HRE über einen Ableger in Irland hochriskante Geschäfte eingegangen war .
Die Entschuldigung von Hufelds Vorgänger Jochen Sanio : Man sei als nationale Aufsicht @ @ @ @ @ @ @ das Desaster beim Containeranbieter P & R sah die Bafin nicht kommen : Das Unternehmen hatte jahrelang Container an Anleger verkauft , die gar nicht existierten .
Die Bafin hatte seit einer Gesetzesänderung 2017 die Verkaufsunterlagen dafür genehmigt .
Die Entschuldigung des Hauses dafür , dass man den Betrug nicht aufgedeckt hat , lautet in diesem Fall : Man prüfe zwar Prospekte , jedoch nur auf deren Vollständigkeit hin .
Eine dritte Angelegenheit , in der die Aufsichtsbehörde alles andere als glänzte : Der Skandal um so genannte Cum-Ex-Geschäfte , bei denen sich @ @ @ @ @ @ @ von Aktien und mit Hilfe von Banken einmal gezahlte Kapitalertragssteuer mehrfach erstatten ließen und damit Milliardenschäden verursachten .
Obwohl die Bafin den Wertpapierhandel beaufsichtigt , wurde sie bei den umstrittenen Geschäften nicht aktiv .
Die Entschuldigung in diesem Fall : Wenn es um steuerrechtliche Fragen geht , könne man nichts machen .
Die Bafin hätte in diesem und auch in den anderen Fällen aber durchaus einschreiten können , moniert Schick .
Bei Cum-Ex etwa hätte der Bafin die starken Unregelmäßigkeiten in den Handelsaktivitäten auffallen müssen , `` die entsprechenden Daten lagen vor , @ @ @ @ @ @ @ den peinlichen Details dieses Desasters gehört , dass ausgerechnet die für den Wertpapierhandel zuständige Exekutivdirektorin Roegele in ihrem vorherigen Job als Chefjuristin der Fondsgesellschaft Deka die umstrittenen Deals verteidigt hatte .
`` Zu wenig Leute , die denken wie Kriminalisten '' Schick hat mit seinen Kollegen schon im vergangenen Jahr ein Dossier mit dem Namen `` Die Akte Bafin '' vorgelegt , in dem die unrühmliche Rolle der Behörde in den Finanzskandalen der letzten Jahre aufgearbeitet wurde .
Die Bafin nutzt ihre Kompetenzen nicht aus , ist viel zu sehr bürokratische Behörde und @ @ @ @ @ @ @ Finanzmärkte , lautet zusammengefasst der Vorwurf .
`` Wenn bei der Bafin der Vorwurf eingeht , dass bei einem Unternehmen etwas nicht stimmt , dann scheint sie zuerst einmal das nur das Unternehmen anzuschreiben mit der freundlichen Bitte um Stellungnahme '' , fasst Schick das Problem zusammen .
`` Es gibt in der Bafin schlicht zu wenig Leute , die denken wie Kriminalisten , und auch entsprechend vorgehen . ''
Mangelt es der Bafin also an Tatkraft , oder an Kompetenzen ?
Wahrscheinlich sowohl als auch .
Die Folgen sind dramatisch .
Aktionäre @ @ @ @ @ @ @ und Investoren das Vertrauen in den Finanzstandort Deutschland .
Verschiedene institutionelle Investoren wollen nun deswegen gegen die Bafin klagen : `` Wir sind von mehreren internationalen Investoren beauftragt worden , eine Staatshaftungsklage zu prüfen '' , sagt der Berliner Anwalt Marc Liebscher , der gemeinsam mit seinem Kollegen Wolfgang Schirp schon gegen den Wirtschaftsprüfer E & Y in der Sache vorgeht .
`` Wir sehen hier ein komplettes Systemversagen : Bei der DPR , bei der Bafin , und im Bundesfinanzministerium , das keine Struktur aufgebaut hat , die effektiv prüfen kann .
@ @ @ @ @ @ @ Finanzstandorts Deutschland gelitten habe durch den Skandal , sei `` den Verantwortlichen offenbar noch gar nicht klar '' , sagt Liebscher .

Die lange Liste der übersehenen Skandale
Schließlich ist es bei Weitem nicht das erste Mal, dass die Behörde von einem Finanzskandal überrascht wurde. Die Liste der Versäumnisse, die Kritiker Hufeld, seinen Vorgängern und Kollegen vorwerfen, ist lang: Schon in der Finanzkrise hatte die Bafin keine gute Figur gemacht und unter anderem übersehen, wie der Immobilienfinanzierer HRE über einen Ableger in Irland hochriskante Geschäfte eingegangen war. Die Entschuldigung von Hufelds Vorgänger Jochen Sanio: Man sei als nationale Aufsicht nicht für irische Gesellschaften zuständig.
Auch das Desaster beim Containeranbieter P&R sah die Bafin nicht kommen: Das Unternehmen hatte Anlegern jahrelang Container verkauft, die gar nicht existierten. Die Bafin hatte seit einer Gesetzesänderung 2017 die Verkaufsunterlagen dafür genehmigt. Die Entschuldigung des Hauses dafür, dass man den Betrug nicht aufgedeckt hat, lautet in diesem Fall: Man prüfe zwar Prospekte, jedoch nur auf deren Vollständigkeit hin.
Eine dritte Angelegenheit, in der die Aufsichtsbehörde alles andere als glänzte: der Skandal um sogenannte Cum-Ex-Geschäfte, bei denen sich die Nutznießer durch das Hin- und Herschieben von Aktien und mithilfe von Banken einmal gezahlte Kapitalertragsteuer mehrfach erstatten ließen und damit Milliardenschäden verursachten. Obwohl die Bafin den Wertpapierhandel beaufsichtigt, wurde sie bei den umstrittenen Geschäften nicht aktiv. Die Entschuldigung in diesem Fall: Wenn es um steuerrechtliche Fragen geht, könne man nichts machen.
Die Bafin hätte in diesem und auch in den anderen Fällen aber durchaus einschreiten können, moniert Schick. Bei Cum-Ex etwa hätte der Bafin die starken Unregelmäßigkeiten in den Handelsaktivitäten auffallen müssen, "die entsprechenden Daten lagen vor, wurden aber nicht ausgewertet". Zu den peinlichen Details dieses Desasters gehört, dass ausgerechnet die für den Wertpapierhandel zuständige Exekutivdirektorin Roegele in ihrem vorherigen Job als Chefjuristin der Fondsgesellschaft Deka die umstrittenen Deals verteidigt hatte.
"Zu wenig Leute, die denken wie Kriminalisten"
Schick hat mit seinen Kollegen schon im vergangenen Jahr ein Dossier mit dem Namen "Die Akte Bafin" vorgelegt, in dem die unrühmliche Rolle der Behörde in den Finanzskandalen der letzten Jahre aufgearbeitet wurde. Die Bafin nutzt ihre Kompetenzen nicht aus, ist viel zu sehr bürokratische Behörde und viel zu wenig agiler Wächter über die Finanzmärkte, lautet zusammengefasst der Vorwurf.
"Wenn bei der Bafin der Vorwurf eingeht, dass bei einem Unternehmen etwas nicht stimmt, dann scheint sie zuerst einmal das nur das Unternehmen anzuschreiben mit der freundlichen Bitte um Stellungnahme", fasst Schick das Problem zusammen. "Es gibt in der Bafin schlicht zu wenig Leute, die denken wie Kriminalisten, und auch entsprechend vorgehen."
Mangelt es der Bafin also an Tatkraft, oder an Kompetenzen? Wahrscheinlich sowohl als auch. Die Folgen sind dramatisch. Aktionäre haben mit dem Wirecard-Skandal Milliarden verloren - und Anleger das Vertrauen in den Finanzstandort Deutschland.
Verschiedene institutionelle Investoren wollen nun deswegen gegen die Bafin klagen: "Wir sind von mehreren internationalen Investoren beauftragt worden, eine Staatshaftungsklage zu prüfen", sagt der Berliner Anwalt Marc Liebscher, der gemeinsam mit seinem Kollegen Wolfgang Schirp schon gegen den Wirtschaftsprüfer E&Y in der Sache vorgeht. "Wir sehen hier ein komplettes Systemversagen: Bei der DPR, bei der Bafin, und im Bundesfinanzministerium, das keine Struktur aufgebaut hat, die effektiv prüfen kann."
Wie sehr der internationale Ruf des Finanzstandorts Deutschland gelitten habe durch den Skandal, sei "den Verantwortlichen offenbar noch gar nicht klar", sagt Liebscher.


spiegel--2020-07-01--USA: Donald Trump beklagt geplanten "Black Lives Matter"-Schriftzug in New York

US-Präsident Donald Trump hat noch nie besondere Wertschätzung für die `` Black-Lives-Matter `` -Bewegung gezeigt - und beschwert sich nun über einen auf der New Yorker Fifth Avenue geplanten Schriftzug .
Bürgermeister Bill de Blasio hatte vergangene Woche angekündigt , dass die Straße direkt vor dem Trump Tower im Zentrum Manhattans großflächig mit dem Slogan `` Black Lives Matter '' bemalt werden soll .
Trump nannte den in ähnlicher Form auch vor dem Weißen Haus angebrachten Schriftzug ein `` Symbol des Hasses '' .
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Er kritisierte , dass die Stadt mit einem `` großen , teuren , gelben Zeichen die Luxusstraße verunglimpft '' und gleichzeitig das Polizeibudget um eine Milliarde Dollar reduziere .
Diesen Beschluss hatte am frühen Mittwochmorgen der Stadtrat getroffen .
Eine Streichung von Stellen soll es dabei nicht geben , die Kürzung von rund sechs auf etwa fünf Milliarden Dollar geschieht @ @ @ @ @ @ @ und Arbeitsorganisation .
So fallen beispielsweise künftig rund 5300 Polizisten in Schulen unter die Zuständigkeit des Bildungsressorts .
Trump behauptete in seinem Tweet , de Blasio hasse die Polizei der Stadt .
Die Polizisten würden sich noch `` lebhaft '' an Schmähgesänge gegen sie erinnern , schrieb der Präsident weiter .
Die von ihm zitierten Rufe waren bereits 2015 bei Protesten in Minnesota aufgenommen worden .

Er kritisierte, dass die Stadt mit einem "großen, teuren, gelben Zeichen die Luxusstraße verunglimpft" und gleichzeitig das Polizeibudget um eine Milliarde Dollar reduziere.
Diesen Beschluss hatte am frühen Mittwochmorgen der Stadtrat getroffen. Eine Streichung von Stellen soll es dabei nicht geben, die Kürzung von rund sechs auf etwa fünf Milliarden Dollar geschieht vor allem durch Veränderungen in der Verwaltung und Arbeitsorganisation. So fallen beispielsweise künftig rund 5300 Polizisten in Schulen unter die Zuständigkeit des Bildungsressorts.


spiegel--2020-07-02--USA: Zoll beschlagnahmt Produkte aus China aus menschlichem Haar

In diesem Internierungslager in der chinesischen Provinz Xinjiang werden Uiguren gehalten Der US-Zoll hat chinesische Produkte aus menschlichem Haar beschlagnahmt , die in Zwangsarbeit in der Provinz Xinjiang hergestellt worden sein sollen .
Die Produktion dieser Waren stelle einen `` sehr schweren Menschenrechtsverstoß '' dar , erklärte die Vizebeauftragte für Handelsangelegenheiten bei der Zollbehörde CBP , Brenda Smith .
Durch die Beschlagnahmung solle eine `` klare und direkte Botschaft '' gesendet werden , dass die USA keine `` verbotenen und unmenschlichen Praktiken '' in ihren Lieferketten dulden .
Eine Reihe von westlichen Ländern , darunter die USA , Deutschland und @ @ @ @ @ @ @ brutale Unterdrückung der muslimischen Uiguren in Xinjiang vor .
Laut Menschenrechtsorganisationen sind in der Provinz im Nordwesten Chinas mehr als eine Million Uiguren und andere Muslime in Haftlagern eingesperrt .
Viele von ihnen müssen dort demnach Zwangsarbeit leisten .
Auch würden die Muslime zur Aufgabe ihrer Religion , Kultur und Sprache gezwungen .
Peking bestreitet eine Unterdrückung der Muslime in Xinjiang und verbat sich eine Einmischung der USA .
Der Gouverneur von Xinjiang , Shohrat Zakir , bezeichnete die Lager als `` freie Weiterbildung '' mit integriertem Sprachtraining .
Die jetzt beschlagnahmten Produkte @ @ @ @ @ @ @ County Meixin Hair Product im Gesamtwert von 800.000 Dollar .
Die Firma ist der dritte Exporteur von menschlichem Haar aus Xinjiang , der von den US-Behörden wegen mutmaßlicher Zwangsarbeit in den vergangenen Monaten auf eine schwarze Liste gesetzt wurde .
Menschliches Haar als Ware wird üblicherweise zur Herstellung von Haarverlängerungen und Perücken verwendet .
Die Ministerien für Handel und Heimatschutz in Washington warnten US-Firmen vor der Einfuhr von Gütern , die durch Zwangsarbeit in Xinjiang oder anderen chinesischen Regionen hergestellt worden sein könnten .
Wegen der `` Masseninhaftierungen '' von Uiguren hatten die @ @ @ @ @ @ @ Regierungs- und Behördenmitarbeiter verhängt .
Die Situation der Uiguren ist eines von vielen Streitthemen in den stark angespannten Beziehungen zwischen den USA und China .
Schwer belastet wird das Verhältnis auch durch den Handelskonflikt , Streit um den Umgang mit der Coronavirus-Pandemie und die chinesischen Eingriffe in die Autonomierechte der Sonderverwaltungszone Hongkong .

Durch die Beschlagnahmung solle eine "klare und direkte Botschaft" gesendet werden, dass die USA keine "verbotenen und unmenschlichen Praktiken" in ihren Lieferketten duldeten.
Eine Reihe von westlichen Ländern, darunter die USA, Deutschland und Großbritannien, werfen China eine systematische und brutale Unterdrückung der muslimischen Uiguren in Xinjiang vor. Laut Menschenrechtsorganisationen sind in der Provinz im Nordwesten Chinas mehr als eine Million Uiguren und andere Muslime in Haftlagern eingesperrt. Viele von ihnen müssen dort demnach Zwangsarbeit leisten. Auch würden die Muslime zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen.


spiegel--2020-07-02--Äthiopien: 81 Menschen bei Protesten nach Mord an Sänger getötet

Bei Protesten nach der Ermordung eines beliebten Sängers sind in Äthiopien binnen zwei Tagen mindestens 81 Menschen getötet worden .
@ @ @ @ @ es sich um Mitglieder einer Spezialeinheit der Polizei , sagte der Polizeichef der Region Oromia @ @ @ @ @ Mittwoch bei einer Pressekonferenz .
Der Sänger und Aktivist Hachalu Hundessa war am Montagabend in @ @ @ @ @ worden , danach kam es unter anderem dort zu Ausschreitungen .
Halachu gehörte den Oromo @ @ @ @ @ Äthiopien , an .
Der Hintergrund des Mordes war zunächst unklar .
Nach Polizeiangaben wurden @ @ @ @ @ .
Äthiopien mit seinen 100 Millionen Einwohnern ist ein Vielvölkerstaat , in dem es immer @ @ @ @ @ Volksgruppen kommt .
Als Reaktion auf die Unruhen kappte die Regierung am Dienstag alle Internetverbindungen @ @ @ @ @ gab es am Mittwochabend vor allem in Halachus Heimatstadt Ambo .
Oromo-Vertreter hatten gefordert , @ @ @ @ @ Abeba zu beerdigen .
Historisch gesehen war Addis Abeba ein Zentrum der Oromo-Kultur .
Vertreter @ @ @ @ @ von dort vertrieben worden zu sein .

Nach Angaben Ararsas gab es in der Stadt unter anderem einen Anschlag mit einer Handgranate auf das Haus von Hachalus Familie. Dabei sei ein Onkel des Sängers getötet und zwei Polizisten verletzt worden.
Wichtige Figur der Opposition wurde festgenommen
Am Donnerstag soll Hachalu bestattet werden. Sein Leichnam sei bereits in Ambo eingetroffen, sagte der kommunale Sprecher Milkessa Beyene. Polizeichef Ararsa ermahnte die Menschen zur Ruhe im Vorfeld der Beerdigung.
Dazu sorgte die Festnahme des bekannten Oppositionspolitikers Jawar Mohammed für zusätzlichen Protest. Der einstige Medienmogul gehört ebenfalls der Volksgruppe der Oromo an und wurde nach Polizeiangaben am Dienstagabend zusammen mit 34 weiteren Menschen festgenommen, die versucht hatten, Hachalus Leichnam abzufangen und in die Hauptstadt zu bringen. Nach Angaben von Mohammeds Partei eröffneten Sicherheitskräfte in der Stadt Holeta das Feuer auf Demonstranten, die Mohammeds Freilassung forderten.


spiegel--2020-07-02--Kopfgeld-Affäre in den USA: Demokraten um Nancy Pelosi fordern Sanktionen gegen Russland

Die US-Demokraten fordern in der Kopfgeld-Affäre Maßnahmen gegen Russland .
`` Wir müssen Sanktionen gegen Russland verhängen und wir müssen es schnell tun '' , sagte die Sprecherin des Repräsentantenhauses , Nancy Pelosi in einem Interview .
Trump hatte die Berichte , wonach Russland den Taliban für die Tötung von US-Soldaten in Afghanistan Kopfgeldererhalten haben könnten , als Falschmeldung bezeichnet .
Das Weiße Haus hatte zudem dementiert , dass Trump frühzeitig über entsprechende Berichte informiert worden sei .
Auch Trump selbst gab an , die Geheimdienste hätten die Angelegenheit nie an ihn weitergegeben , weil sie die Informationen zu den @ @ @ @ @ @ @ Möglicherweise sei das alles wieder einmal ein russischer `` Trick '' .
Mehrere US-Medien berichten dagegen , Details des Vorgangs seien im Februar Teil des täglichen , schriftlichen Geheimdienst-Briefings gewesen .
Es wird dem Präsidenten regelmäßig zur Lektüre vorgelegt .
Zuletzt hatte US-Verteidiungsminister Mark Esper auf Twitter versichert , sein Ministerium habe kein `` unterstützendes Beweismaterial '' zu den Berichten über russisches Kopfgeld auf US-Soldaten in Afghanistan .
Glaubhaft erscheint das aber nicht .
( Lesen Sie hier mehr über die Kopfgeld-Affäre . )
Die Affäre belastet Trump indes auch im Präsidentschaftswahlkampf .
@ @ @ @ @ @ @ russischen Militärgeheimdienstes an die Taliban im vergangenen Jahr bereits zur gezielten Tötung von mehreren US-Soldaten geführt haben .
Die Eltern der getöteten Soldaten geben nun Interviews und fordern von der Regierung Informationen zu dem Fall .

Auch Trump selbst gab an, die Geheimdienste hätten die Angelegenheit nie an ihn weitergegeben, weil sie die Informationen zu den Kopfgeldern als nicht glaubwürdig eingestuft hätten. Möglicherweise sei das alles wieder einmal ein russischer "Trick".
Mehrere US-Medien berichten dagegen, Details des Vorgangs seien im Februar Teil des täglichen, schriftlichen Geheimdienst-Briefings gewesen. Es wird dem Präsidenten regelmäßig zur Lektüre vorgelegt.


spiegel--2020-07-01--Brasilien: Neuer Bildungsminister Carlos Decotelli wird nicht vereidigt

Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat die Ernennung von Carlos Decotelli zum neuen Bildungsminister für nichtig erklärt .
Dies geht nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa aus einem Dekret hervor , das im `` Diário Oficial '' , einer Art Amtsblatt , veröffentlicht wurde .
Zuvor hatte unter anderem die Deutsche Welle berichtet , Decotelli habe am Dienstag seinen Rücktritt eingereicht .
Bolsonaro hatte die Wahl des Nachfolgers von Abraham Weintraub erst in der vergangenen Woche bekanntgegeben .
Decotelli wäre in 18 Monaten bereits der dritte Amtsinhaber auf dem Posten gewesen .
Im Kabinett von Bolsonaro gab es zuletzt eine Reihe @ @ @ @ @ @ @ Sergio Moro , mehrere Gesundheitsminister und Weintraub .
An Decotellis Angaben über seine akademische Laufbahn waren verstärkt Zweifel aufgekommen .
In seinem Lebenslauf hatte es geheißen , dass er zwei Jahre - von 2015 bis 2017 - ein Postdoktorat an der Bergischen Universität Wuppertal gemacht habe .
Wie die Universität gegenüber dpa bestätigte , war Decotelli dort 2016 jedoch nur drei Monate zu einem Forschungsaufenthalt .
Einen Titel habe Decotelli an der Universität nicht erworben .
Auch einen Doktortitel in Argentinien soll er entgegen seiner Angaben nicht erhalten haben .
Ohne Doktortitel kann @ @ @ @ @ @ @ In einer Erklärung auf der Seite des Bildungsministeriums wurde unter anderem angeführt , dass sich seine finanziellen Mittel erschöpft hätten .
Laut der Nachrichtenagentur Reuters wird Decotelli zudem bei seiner Masterarbeit des Plagiats bezichtigt .
Der designierte Minister bestreitet die Vorwürfe .
Decotelli wäre der erste schwarze Minister im Kabinett von Bolsonaro gewesen .
Er war laut Reuters Professor an der brasilianischen Marine-Akademie und hatte den Ex-Militär Bolsonaro schon bei dessen Wahlkampf unterstützt .

Einen Titel habe Decotelli an der Universität nicht erworben. Auch einen Doktortitel in Argentinien soll er entgegen seiner Angaben nicht erhalten haben. Ohne Doktortitel kann er wiederum nicht als Postdoc forschen. In einer Erklärung auf der Seite des Bildungsministeriums wurde unter anderem angeführt, dass sich seine finanziellen Mittel erschöpft hätten.
Laut der Nachrichtenagentur Reuters wird Decotelli zudem bei seiner Masterarbeit des Plagiats bezichtigt. Der designierte Minister bestreitet die Vorwürfe. Decotelli wäre der erste schwarze Minister im Kabinett von Bolsonaro gewesen. Er war laut Reuters Professor an der brasilianischen Marine-Akademie und hatte den Ex-Militär Bolsonaro schon bei dessen Wahlkampf unterstützt.


spiegel--2020-07-02--Katastrophen-Überlebende: "Ich danke Gott dafür, dass ich zufällig freihatte"

`` Am 12 .
Januar 2010 war ich bei meiner Familie zu Hause in Port-au-Prince .
Ich hatte mir vom @ @ @ @ @ , weil ich am 13 .
Januar Geburtstag habe .
Ich hielt ein Bier in @ @ @ @ @ Wohnzimmer mit meiner damals einjährigen Tochter und ihrer Cousine , die ihr gerade Zöpfe flocht @ @ @ @ @ , sich zu bewegen .
Ich konnte die beiden Mädchen gerade noch fassen .
Der @ @ @ @ @ den Fischen kam auf mich zu und knallte gegen eine Wand .
Die Spüle in @ @ @ @ @ , Geschirr krachte zu Boden .
Ich hörte meine Frau schreien : 'Wo ist meine @ @ @ @ @ ihr zu : 'Bleib , wo du bist ! '
Ich hatte in dem Moment @ @ @ @ @ zunächst würden ausharren müssen .

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spiegel--2020-07-01--Immer weniger junge Menschen rauchen

Immer weniger junge Menschen rauchen

Rauchen sei bei jungen Menschen zunehmend uncool , sagt Heidrun Thaiss , die Leiterin der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung ( BZgA ) .
Laut einer Umfrage der Organisation sagen nur noch 5,6 Prozent der 12- bis 17-Jährigen von sich , ständig oder gelegentlich zu rauchen .
Unter den 18- bis 25-Jährigen sind demnach 21,2 Prozent Raucher - ebenfalls ein historischer Tiefstand .
Die Bundesdrogenbeauftragte Daniela Ludwig ( CSU ) sprach von erfreulichen Zahlen .
Weitere Werbeverbote , die der Bundestag an diesem Donnerstag beschließen soll , seien aber wichtig , damit die Quoten so niedrig bleiben .
Der Anteil der @ @ @ @ @ @ @ auf den bisher höchsten Wert : Nach eigenen Angaben noch kein Mal im Leben geraucht haben 85,1 Prozent der 12- bis 17-Jährigen und 45,9 Prozent der 18- bis 25-Jährigen .
Die Entwicklung bei E-Produkten und Wasserpfeifen sei genau zu beobachten - auch wenn aktuell keine weiteren Anstiege beim Konsum zu sehen seien .
Für die Studie wurden den Angaben zufolge 7000 Menschen im Alter von 12 bis 25 Jahren zwischen April und Juni 2019 befragt .
Die Umfragereihe läuft seit 1973 in regelmäßigen Abständen .
Um vor allem junge Leute vor Risiken zu @ @ @ @ @ @ @ Donnerstag ein schrittweises Verbot der Plakatwerbung fürs Rauchen durchs Parlament bringen .
Wirksam werden soll es ab 2022 .
Ins Visier kommen auch Elektro-Zigaretten .
Auch Kinowerbung und Marketingaktionen sollen beschränkt werden .
Es sei wichtig , dass Deutschland jetzt als letztes europäisches Land ein Außenwerbeverbot beschließe , das auch E-Produkte umfasse , sagte Ludwig .
`` Werbung wird gemacht , um Konsum anzureizen .
Wer das Gegenteil behauptet , lügt . ''
BZgA-Leiterin Thaiss sagte : `` Prävention ist immer Schwimmen gegen den Strom . ''
Niedrige Zahlen hießen nicht , dass @ @ @ @ @ @ @ in der jüngeren Altersgruppe sind mehr Menschen Nichtraucher als in vergangenen Jahren : Beim Suchtsurvey 2018 , für den Menschen im Alter von 18 bis 64 Jahren befragt werden , gaben nur 15 Prozent an , im vergangenen Monat mindestens eine Zigarette geraucht zu haben .
Der Anteil der Raucher sinkt laut der Untersuchung seit Mitte der Neunzigerjahre , als noch rund 30 Prozent der Befragten sagten , im vergangenen Monat mindestens eine Zigarette geraucht zu haben .
Sorgen bereiten in der BZgA-Umfrage das verbreitete Alkoholtrinken bis zum Rausch sowie Konsum-Anstiege bei Cannabis @ @ @ @ @ @ @ der 12- bis 17-Jährigen und 46,4 Prozent der 18- bis 25-Jährigen schon einmal Cannabis ausprobiert .
`` Cannabis ist die mit Abstand am meisten konsumierte illegale Substanz '' , sagte Thaiss .
Dies sei besonders bedenklich , da der Konsum im Jugendalter mit besonderen Risiken für den wachsenden Organismus verbunden sei .
Die Drogenbeauftragte warnte davor , mit Debatten über eine Freigabe von Cannabis den Eindruck zu erwecken , man spreche über einen eher harmlosen Stoff .
`` Nur weil Alkohol gefährlich ist - unbestritten - , ist Cannabis kein Brokkoli . ''
@ @ @ @ @ @ @ über eine Legalisierung zu vertiefen .
`` Wir haben zwei Volksdrogen , ich brauche keine dritte '' , sagte Ludwig mit Blick auf Alkohol und Tabak .
Angesichts der Coronakrise verwies die CSU-Politikerin auch auf die besonders schwierige Lage von Kindern in Familien mit Suchtproblemen ; meist geht es um Alkohol .
Hier sei wegen der Schließungen von Schulen und Kitas ein Stück gesellschaftliche Kontrolle abhandengekommen .
`` Wenn Kinder Eltern in Suchtsituationen erleben müssen , hinterlässt das tiefe Wunden . ''
Neben der Arbeit von Kinderärzten und Jugendämtern komme es auf alle @ @ @ @ @ @ @

Nicht nur in der jüngeren Altersgruppe sind mehr Menschen Nichtraucher als in vergangenen Jahren: Beim Suchtsurvey 2018 , für den Menschen im Alter von 18 bis 64 Jahren befragt werden, gaben nur 15 Prozent an, im vergangenen Monat mindestens eine Zigarette geraucht zu haben. Der Anteil der Raucher sinkt laut der Untersuchung seit Mitte der Neunzigerjahre, als noch rund 30 Prozent der Befragten sagten, im vergangenen Monat mindestens eine Zigarette geraucht zu haben.
"Cannabis ist kein Brokkoli"
Sorgen bereiten in der BZgA-Umfrage das verbreitete Alkoholtrinken bis zum Rausch sowie Konsumanstiege bei Cannabis. Laut der BZgA haben 10,4 Prozent der 12- bis 17-Jährigen und 46,4 Prozent der 18- bis 25-Jährigen schon einmal Cannabis ausprobiert. "Cannabis ist die mit Abstand am meisten konsumierte illegale Substanz", sagte Thaiss. Dies sei besonders bedenklich, da der Konsum im Jugendalter mit besonderen Risiken für den wachsenden Organismus verbunden sei.


spiegel--2020-07-01--Fall Maria Baumer - Prozessauftakt in Regensburg: Der perfekte Mord?

Er schaut sie nicht an .
Christian F. blickt starr geradeaus .
Rechts von ihm sitzt Maria Baumers Familie .
Ihre Zwillingsschwester lässt ihn nicht aus den Augen .
Auch ihre drei Brüder und ihr Vater schauen zu ihm hin .
Marias Mutter braucht lange , bis auch sie zur Anklagebank guckt .
Christian F. erwidert ihre Blicke nicht .
Maria Baumer hatte gerade ihr Studium der Geoökologie abgeschlossen und die Wahl zur Vorsitzenden der Katholischen Landjugendbewegung Bayern gewonnen .
Die beiden waren seit vier Jahren ein Paar , sie planten ihre Hochzeit .
Am Pfingstwochenende 2012 verschwand Maria , @ @ @ @ @ @ @ 16 Monate später , im September 2013 , entdeckten Pilzsammler ihre Leiche in einem Wald im Landkreis Regensburg .
Christian F. , 35 , muss sich seit Mittwoch wegen Mordes vor der zweiten Großen Strafkammer des Landgerichts Regensburg verantworten .
Im Mai 2012 soll der gelernte Krankenpfleger die damals 26-jährige Maria Baumer heimtückisch und aus niedrigen Beweggründen in ihrer gemeinsamen Wohnung in Regensburg ermordet haben .
Er war ihr Verlobter .
Lorazepam ist ein Beruhigungsmittel .
Laut Anklage soll Christian F. mit diesem Mittel in Kombination mit dem Schmerzmittel Tramadol Maria Baumer getötet @ @ @ @ @ @ @ , `` höchstwahrscheinlich aufgelöst in einem Getränk '' , verabreicht .
Als Krankenpfleger soll Christian F. gewusst haben , dass die beiden Mittel zusammen tödlich wirken können .
Wann genau Maria Baumer starb , wissen die Ermittler nicht .
Laut Anklage soll Christian F. sie zwischen dem 25 .
Mai 2012 , 23 Uhr , und dem 26 .
Mai 2012 , 8.53 Uhr , in ihrer gemeinsamen Wohnung getötet haben .
So trägt es Staatsanwalt Thomas Rauscher an diesem Tag in der Anklage vor .
Rauscher sagt auch , dass Christian F. @ @ @ @ @ @ @ nach `` der perfekte Mord '' gegoogelt habe .
Er soll auch nach Informationen gesucht haben , in welcher Dosis Insulin und Lorazepam tödlich wirken .
Staatsanwalt Rauscher sagt , dass Maria Baumer durch das Lorazepam bewusstlos geworden sei und durch das zusätzlich verabreichte Tramadol `` mit hoher Wahrscheinlichkeit '' einen Atemstillstand erlitten habe und gestorben sei .
Ob sie tatsächlich schon tot oder nur bewusstlos war , als ihr Körper in eine ausgehobene Grube im Wald gelegt wurde , konnten die Rechtsmediziner nicht mehr klären .
Denn Christian F. soll ihren Körper @ @ @ @ @ @ @ Branntkalk bestreut und eine Flüssigkeit hinzugeschüttet haben .
Das soll eine chemische Reaktion bewirkt und den Verwesungsprozesse beschleunigt haben .
Die Ermittler fanden am Fundort der Leiche einen Spaten .
Genau so einen Spaten soll Christian F. wenige Tage vor Maria Verschwinden in einem Baumarkt gekauft haben .
Es ist eines der Puzzlestücke , um die es in der Beweisaufnahme gehen wird .
Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft soll sich Christian F. spätestens Mitte Mai 2012 in eine Patientin verliebt und sich eine Beziehung mit dieser Frau gewünscht haben .
Die Staatsanwaltschaft sieht darin @ @ @ @ @ @ @ Verlobte zu töten .
Er habe die Beziehung mit Maria Baumer nicht offiziell beenden wollen .
Die Hochzeit mit bis zu 300 Gästen war bereits in Planung .
Durch das `` inszenierte Verschwinden '' seiner Verlobten habe er - so Staatsanwalt Rauscher – außerdem eine Rechtfertigung gehabt , sein Medizinstudium abzubrechen .
Seit Jahren soll er seiner Familie , Freunden und Bekannten ein erfolgreiches Studium vorgegaukelt haben .
Christian F. schweigt vor Gericht zu den Vorwürfen .
Das hat er nicht immer getan .
In der ZDF-Sendung `` Aktenzeichen XY … ungelöst '' @ @ @ @ @ @ @ er am Morgen des 26 .
Mai 2012 die gemeinsame Wohnung in Regensburg zum Joggen verlassen habe .
Als er zurückgekehrt sei , sei Maria weg gewesen .
Der Polizei erzählte er auch von zwei Anrufen .
Maria Baumer soll ihn am Tag ihres angeblichen Verschwindens einmal gegen 14 Uhr und einmal gegen 17 Uhr angerufen haben .
Sie habe von einer Fahrt nach Nürnberg , dann nach Hamburg gesprochen .
Nach Ansicht der Ermittler hat es diese Anrufe nie gegeben .
Der Verdacht fiel schnell auf Christian F. Schon nach dem Fund @ @ @ @ @ @ @ in Untersuchungshaft – und nach einer Haftbeschwerde wieder frei .
Dass Christian F. nach dem perfekten Mord gegoogelt hatte , wussten die Ermittler schon damals .
Für eine Anklage reichten die Indizien aber nicht .
Die Staatsanwaltschaft Regensburg stellte die Ermittlungen ein paar Jahre später schließlich ein .
Im Juni 2019 bat die Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg nach einer Beschwerde der Familie die Staatsanwaltschaft Regensburg , die Ermittlungen wieder aufzunehmen .
Maria Baumers sterbliche Überreste wurden erneut untersucht .
Nun wurden Spuren von Lorazepam gefunden .
Das gleiche Mittel hat Christian F. 2014 einer anderen @ @ @ @ @ @ @ hat er 2016 in einem anderen Prozess gestanden .
Es ist die Frau , mit der er sich laut Anklage eine Beziehung erträumt und deshalb Maria getötet haben soll .
Seit Dezember 2019 ist Christian F. wegen Verdachts des Mordes an Maria Baumer erneut in Untersuchungshaft .
Auf eine Haftbeschwerde hätten sie dieses Mal verzichtet , sagt sein Verteidiger Michael Haizmann außerhalb des Saals , weil auch sein Mandant einen Prozess wolle .
`` Damit endlich klar ist , was war und auch nicht war . ''
Für Christian F. seien die vergangenen @ @ @ @ @ @ @ Nach Ansicht der Verteidigung reichen die Indizien nicht für eine Verurteilung .
Ihr Ziel ist ein Freispruch .

Christian F. schweigt vor Gericht zu den Vorwürfen. Das hat er nicht immer getan. In der ZDF-Sendung "Aktenzeichen XY … ungelöst" berichtete er im Jahr 2012, dass er am Morgen des 26. Mai 2012 die gemeinsame Wohnung in Regensburg zum Joggen verlassen habe. Als er zurückgekehrt sei, sei Maria weg gewesen.
Der Polizei erzählte er auch von zwei Anrufen. Maria Baumer soll ihn am Tag ihres angeblichen Verschwindens einmal gegen 14 Uhr und einmal gegen 17 Uhr angerufen haben. Sie habe von einer Fahrt nach Nürnberg, dann nach Hamburg gesprochen. Nach Ansicht der Ermittler hat es diese Anrufe nie gegeben.
Verdächtige Google-Suche
Der Verdacht fiel schnell auf Christian F. Schon nach dem Fund der Leiche im September 2013 kam er in Untersuchungshaft – und nach einer Haftbeschwerde wieder frei. Dass Christian F. nach dem perfekten Mord gegoogelt hatte, wussten die Ermittler schon damals. Für eine Anklage reichten die Indizien aber nicht. Die Staatsanwaltschaft Regensburg stellte die Ermittlungen ein paar Jahre später schließlich ein.
Im Juni 2019 bat die Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg nach einer Beschwerde der Familie die Staatsanwaltschaft Regensburg, die Ermittlungen wieder aufzunehmen. Maria Baumers sterbliche Überreste wurden erneut untersucht. Nun wurden Spuren von Lorazepam gefunden.
Das gleiche Mittel hat Christian F. 2014 einer anderen Frau in den Tee gemischt. Das hat er 2016 in einem anderen Prozess gestanden. Es ist die Frau, mit der er sich laut Anklage eine Beziehung erträumt und deshalb Maria getötet haben soll.
Seit Dezember 2019 ist Christian F. wegen Verdachts des Mordes an Maria Baumer erneut in Untersuchungshaft. Auf eine Haftbeschwerde hätten sie dieses Mal verzichtet, sagt sein Verteidiger Michael Haizmann außerhalb des Saals, weil auch sein Mandant einen Prozess wolle. "Damit endlich klar ist, was war und auch nicht war." Für Christian F. seien die vergangenen Jahre "eine Achterbahnfahrt" gewesen. Nach Ansicht der Verteidigung reichen die Indizien nicht für eine Verurteilung. Ihr Ziel ist ein Freispruch.


spiegel--2020-07-01--FC Schalke 04 ohne Clemens Tönnies: Die neue Sparsamkeit

So schlimm war es nicht .
Aber es wurde viel geredet , ohne wirklich etwas zu sagen .
Alexander Jobst , der als Vorstand die Ressorts Marketing und Kommunikation des Fußballbundesligisten leitet , begann mit dem Satz : `` Dieser Tag ist eine Zäsur . ''
Das war fast untertrieben , denn es war der erste Tag nach dem Rücktritt von Clemens Tönnies , dem gern auch als Macher bezeichneten Aufsichtsratschef , der zwar nicht alles machte , aber nahezu alles im Klub entschied .
Jobst wollte aber weder auf Tönnies ’ Abschied nach 26 Jahren noch auf den von @ @ @ @ @ @ @ Klub 27 Jahre diente .
`` Ein 'Weiter-so ' kann und wird es nicht geben '' , setzte Jobst fort .
Schalke müsse sparen , so der Vorstand , eisern sparen .
`` Bei der Wette in die Zukunft haben wir in den vergangenen Jahren mehrfach verloren '' , so Jobst .
Die teure Mannschaft verpasste in drei von vier Jahren den Europapokal und wurde dadurch viel zu teuer .
Damit müsse Schluss sein : geringerer Etat , Einstellungsstopp in der Verwaltung , Investitionsstopp ( außer am Bauprojekt `` Berger Feld '' , @ @ @ @ @ @ @ ) , keine Träumereien für bis zu drei Jahre vom Europapokal .
Künftig , so Jobst , wollten er und sein verbliebener Vorstandskollege Jochen Schneider den Verein mit `` Transparenz und wirtschaftlicher Vernunft '' führen .
`` Ich sehe und spüre eine große Verantwortung dem Klub gegenüber '' , sagte Jobst .
Will er das Gesicht des neuen Schalke werden ?
Die Ambitionen sprechen ihm Mitarbeiter des Klubs zu .
Ob es gelingt , wird auch davon abhängen , wie der Posten des Finanzvorstands besetzt werden wird .
Jobst sitzt seit 2011 im @ @ @ @ @ @ @ vorher unter anderem für Real Madrid und den Weltverband Fifa tätig .
Vielleicht erklärt sich dadurch , dass Jobst unterstellt wird , er fremdle mit dem Schalker Image des `` Kumpel- und Malocherklubs '' .
Nun sagte er : `` Schalke möchte eine erfolgreiche Zukunft und nicht in der Vergangenheit schwelgen . ''
Auf die Frage , ob er den Verein aus dem Ruhrpott vom Kohlenstaub befreien wolle , sagte er : `` Das Image darf immer eine Rolle spielen , aber der Klub muss sich modernisieren . ''
Jobst ist krisenerprobt auf @ @ @ @ @ @ @ mit der umstrittenen Ticketbörse Viagogo ein .
Das wirkte schnell wie drei Eigentore in einem Spiel , aber er überstand den Sturm der Entrüstung der Fans , auch weil er es schaffte , potente Sponsoren für den Verein zu gewinnen , häufig mithilfe von Tönnies .
Tönnies ist nun aber weg - erst mal .
Es muss kein Abschied für die Ewigkeit sein .
Sollte Schalke Teile seiner Fußballabteilung in eine andere Rechtsform ausgliedern und möglicherweise Anteile verkaufen , gäbe es in Rheda-Wiedenbrück vermutlich jemanden mit dem nötigen Kleingeld .
Laut `` Forbes @ @ @ @ @ @ @ .
`` Das ist keine Thematik von heute oder morgen , Wochen oder Monaten '' , sagte Jobst über eine mögliche Ausgliederung .
So oft Jobst auch von `` Transparenz '' sprach , so vage blieben die Antworten des Schalker Vorstands auf die Fragen .
Wie hoch die Personalkosten denn künftig sein dürfen , die im Geschäftsjahr 2019 noch 123,8 Millionen Euro betrugen , wurde Schneider gefragt .
Er bat um Verständnis , dass `` ich keine konkreten Zahlen benennen möchte '' .
Schneiders Worte deuteten darauf hin , dass sich eine Gehaltsobergrenze @ @ @ @ @ @ @ sagte aber auch : `` Welche Gehälter wir bezahlen , da verfolgen wir keinen dogmatischen Ansatz . ''
Im Vagen blieb auch Jobst , als er zu einer möglichen Bürgschaft des Landes Nordrhein-Westfalen für einen Kredit von bis zu 40 Millionen Euro gefragt wurde .
Dieses `` Instruments '' , also einer Bürgschaft , hätten sich in der Vergangenheit viele Fußballvereine bemüht , auch der FC Schalke .
Aber ein solcher Vorgang unterliege der Geheimhaltungspflicht .
Über einen Kredit wolle er erst sprechen , wenn `` Fakten geschaffen '' worden seien .
Jobst @ @ @ @ @ @ @ ein Schalke , dass ein besseres Schalke werden will .
Dass Jens Buchta , der neue Vorsitzende des Aufsichtsrats , in die Öffentlichkeit drängt , ist kaum anzunehmen .
Der Rechtsanwalt gilt seit Jahren als Vertrauter von Tönnies , der gern im Hintergrund bleibt .
Fraglich bleibt , ob es Interessengruppen gibt , die bei der nächsten Mitgliederversammlung - Zeitpunkt offen - Vertreter aufstellen , um aus den Gremien heraus auf die zumeist altgedienten Männer ( nur im Wahlausschuss sitzt eine Frau ) weiteren Druck auszuüben .
Dass sich mindestens eine Gruppe bildete @ @ @ @ @ @ @ drängen , war aus der Fanszene zu hören .
Die Gruppe hatte sich darauf eingerichtet , dass es bis zur Zäsur länger dauert .

Künftig, so Jobst, wollten er und sein verbliebener Vorstandskollege Jochen Schneider den Verein mit "Transparenz und wirtschaftlicher Vernunft" führen. "Ich sehe und spüre eine große Verantwortung dem Klub gegenüber", sagte Jobst. Will er das Gesicht des neuen Schalke werden?
Die Ambitionen sprechen ihm Mitarbeiter des Klubs zu. Ob es gelingt, wird auch davon abhängen, wie der Posten des Finanzvorstands besetzt werden wird.
Jobst sitzt seit 2011 im Vorstand des FC Schalke. Er war vorher unter anderem für Real Madrid und den Weltverband Fifa tätig. Vielleicht erklärt sich dadurch, dass Jobst unterstellt wird, er fremdle mit dem Schalker Image des "Kumpel- und Malocherklubs". Nun sagte er: "Schalke möchte eine erfolgreiche Zukunft und nicht in der Vergangenheit schwelgen." Auf die Frage, ob er den Verein aus dem Ruhrpott vom Kohlenstaub befreien wolle, sagte er: "Das Image darf immer eine Rolle spielen, aber der Klub muss sich modernisieren."


spiegel--2020-07-02--Citizen Lab über Auftragshacker: "Menschliches Verhalten ist die ultimative Sicherheitslücke"

`` Uns wurde klar , dass wir die Arbeit von Auftragshackern vor Augen hatten '' Es gibt Kriminelle , die gegen Bezahlung versuchen , die E-Mail-Postfächer und Onlinekonten anderer Menschen zu kapern .
IT-Sicherheitsforscher des Citizen Lab im kanadischen Toronto sind sich sehr sicher , dass es ihnen gelungen ist , eine solche Firma in Indien zu enttarnen .
Sie heißt BellTroX und soll in den vergangenen Jahren Tausende Politiker , Manager und Aktivisten ins Visier genommen haben - aber auch Journalisten , die zum Fall Wirecard recherchiert hatten .
BellTroX-Direktor Sumit Gupta hat im Gespräch mit Reuters alle Anschuldigungen @ @ @ @ @ @ @ die Telefonnumer der Firma abgeschaltet , auf eine E-Mail hat Gupta nicht reagiert .
Doch die Ergebnisse zweier IT-forensischer Untersuchungen und die Aussagen ehemaliger Mitarbeiter sprechen gegen ihn .
John Scott-Railton , Senior Researcher am Citizen Lab , erzählt im Gespräch mit dem SPIEGEL , wie er und sein Team den mutmaßlichen Hackern auf die Spur kamen , wie die Angreifer vorgehen – und welche tibetischen Weisheiten helfen , sich vor einem Hack zu schützen .
SPIEGEL : Herr Scott-Railton , Sie sind sich sicher , in Indien eine Firma entdeckt zu haben @ @ @ @ @ @ @ .
Wie macht man so etwas ?
John Scott-Railton : Die Geschichte begann mit einem Journalisten wie Ihnen .
Er bekam eine verdächtige E-Mail und hatte einfach ein schlechtes Bauchgefühl dabei , also leitete er die Mail an meinen Kollegen Adam Hulcoop und mich weiter .
Wir haben die Mail und den Link darin untersucht .
Er führte auf eine Phishing-Seite , jemand wollte die Zugangsdaten zum Postfach des Journalisten abgreifen .
SPIEGEL : Was hat Ihnen der Link noch verraten ?
Scott-Railton : Er wurde mit einem Kurz-URL-Dienst erstellt , so etwas @ @ @

John Scott-Railton, Senior Researcher am Citizen Lab, erzählt im Gespräch mit dem SPIEGEL, wie er und sein Team den mutmaßlichen Hackern auf die Spur kamen, wie die Angreifer vorgehen – und welche tibetischen Weisheiten helfen, sich vor einem Hack zu schützen.
SPIEGEL: Herr Scott-Railton, Sie sind sich sicher, in Indien eine Firma entdeckt zu haben, an die man Hackerangriffe outsourcen konnte. Wie macht man so etwas?


spiegel--2020-07-02--Anna Katharina Hahn schreibt schwäbische Weltliteratur: Stuttgart und das große Ganze

Anna Katharina Hahn sagt , sie sei Schriftstellerin geworden , um den einfachen Erklärungen zu entkommen .
Um mit Ruhe @ @ @ @ @ was geschieht .
Deshalb spaziere sie so viel durch ihre Heimatstadt Stuttgart , die viele @ @ @ @ @ sehr unaufgeregt halten .
Aber die 49-Jährige beobachtet , entdeckt , sammelt .
Und sie @ @ @ @ @ Ereignisse aufzunehmen .
In ihrem Roman `` Am Schwarzen Berg '' etwa verarbeitete Hahn vor @ @ @ @ @ den Protest gegen den Stuttgarter Hauptbahnhof voller Zwischentöne .
Vergangenes Wochenende aber dann das : @ @ @ @ @ .
Zerstörung , Gewalt .


spiegel--2020-07-01--Zweifelhafte Heilsversprechen: Der tragische Krebstod der Anja Weiß

Als bei Anja Weiß Brustkrebs diagnostiziert wird , lehnt sie eine Chemotherapie ab .
Zu groß ist ihr Misstrauen gegenüber @ @ @ @ @ auf alternative Heilmethoden .
Ein tödlicher Irrtum .
Ein Film von SPIEGEL TV .

Als bei Anja Weiß Brustkrebs diagnostiziert wird, lehnt sie eine Chemotherapie ab. Zu groß ist ihr Misstrauen gegenüber der Schulmedizin. Sie setzt auf alternative Heilmethoden. Ein tödlicher Irrtum. Ein Film von SPIEGEL TV.


spiegel--2020-07-01--Reisen und Corona: In diese Länder könnten Fernreisen bald möglich sein

Noch ist es nicht so weit , noch gilt die Reisewarnung des Auswärtigen Amts ( AA ) für alle außereuropäischen Länder .
Aber ein erster Schritt Richtung Lockerung war der Beschluss der EU-Staaten , die sich auf eine Liste sicherer Länder geeinigt haben , deren Bürgern wieder in die EU einreisen dürfen .
Diese Empfehlungen der EU-Kommission hat das Bundeskabinett am Mittwoch weitgehend umgesetzt , wie das Bundesinnenministerium mitteilte .
Die Liste ist wichtig auch für Fluggesellschaften und die Tourismusindustrie .
Das AA dürfte danach auch seine Reisewarnungen anpassen - und Fernreisen könnten zumindest in einige Länder wieder möglich sein @ @ @ @ @ @ @ wieder Menschen nach Deutschland einreisen : Für drei Länder ist die Aufhebung der Beschränkungen daran geknüpft , dass diese Staaten ihrerseits deutschen Bürgern wieder die Einreise gewähren .
`` Solange die die Deutschen nicht einreisen lassen , können wir das umgekehrt auch nicht machen '' , sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer ( CSU ) am Mittwoch in Berlin .
Dies sind : Die EU-Kommission hatte noch vier weitere Staaten auf die Empfehlungsliste gesetzt : Algerien , Marokko , Ruanda und Serbien .
Offiziell gelten für alle anderen Länder nach wie vor die wegen der @ @ @ @ @ @ @ Dazu zählen auch die USA sowie die Türkei , Russland und Brasilien , wo die aktuelle Ausbreitung des Virus als schwerwiegender eingeschätzt wird als im EU-Durchschnitt .
Entscheidend für die Lockerung der Einreisebeschränkungen nach Deutschland ist künftig vor allem die Zahl der Covid-19-Neuinfektionen der vergangenen 14 Tage .
Zudem sollen unter anderem der Trend im gleichen Zeitraum sowie der Umgang des jeweiligen Staates mit der Pandemie eine Rolle spielen .
Auch für Bürger aus Staaten , die nicht auf der deutschen Liste stehen , sollen die Einreisebeschränkungen zum Teil gelockert werden : Wer @ @ @ @ @ @ @ , dürfe trotz bestehender Beschränkungen wieder nach Deutschland einreisen , erklärte das Bundesinnenministerium .
Dies betreffe etwa Menschen mit bestehendem Aufenthaltsrecht , Pflege- und Gesundheitspersonal sowie andere Fachkräfte , Saisonarbeiter in der Landwirtschaft , ausländische Studierende und Menschen mit `` dringenden familiären Gründen '' .
Für Einreisende aus Gebieten , die vom Robert Koch-Institut als Corona-Krisengebiet eingestuft werden , gelte weiterhin eine Quarantänepflicht , teilte das Bundesinnenministerium mit .
Eine Ausnahme von der Quarantäne gelte bei Vorlage eines negativen Corona-Testergebnisses .
Die Bemühungen der EU , ihre internen Grenzen wieder zu öffnen , @ @ @ @ @ @ @ worden .
So verlangt Griechenland Corona-Tests für Reisende aus einzelnen EU-Ländern , darunter Frankreich , Italien , den Niederlanden und Spanien .
Tschechien weist Touristen aus Portugal und Schweden ab .
Die Regierung Österreichs verhängte am Mittwoch für die Länder des Westbalkans eine Reisewarnung .
Aufgrund deutlich steigender Infektionszahlen in dieser Region werde für alle betroffenen sechs Länder ab sofort wieder die höchste Reisewarnstufe verhängt , sagte Außenminister Alexander Schallenberg .
Betroffen sind die Länder Serbien , Bosnien-Herzegowina , Kosovo , Montenegro , Nordmazedonien und Albanien , deren Bürger nur mit negativem Corona-Test @ @ @ @ @ @ @ .
Die Regierung der Türkei kritisiert die Aufrechterhaltung der Einreisebeschränkungen für ihre Bürger .
Man sei `` enttäuscht '' darüber , dass die EU die Türkei nicht in die Liste der Länder aufgenommen habe , aus denen Menschen ab diesem Mittwoch wieder einreisen dürften , teilte der Sprecher des Außenministeriums in Ankara mit .
Die Türkei erwarte , dass dieser `` Irrtum '' so bald wie möglich aufgehoben wird .
Für die Türkei gilt wegen der Coronakrise zudem noch eine Reisewarnung des Auswärtigen Amts .
Ankara dringt auf deren Aufhebung und wirbt seit @ @ @ @ @ @ @ Cavusoglu und Tourismusminister Mehmet Nuri Ersoy reisen am Donnerstag nach Berlin .
Nach Angaben türkischer Medien wollen die beiden Minister mit der Bundesregierung über das Thema Reisewarnung sprechen .
Der Tourismus ist einer der wichtigsten Wirtschaftszweige in der Türkei .

China, Südkorea, Japan
Die EU-Kommission hatte noch vier weitere Staaten auf die Empfehlungsliste gesetzt: Algerien, Marokko, Ruanda und Serbien. Offiziell gelten für alle anderen Länder nach wie vor die wegen der Coronakrise eingeführten Einreisebeschränkungen in die EU. Dazu zählen auch die USA sowie die Türkei, Russland und Brasilien, wo die aktuelle Ausbreitung des Virus als schwerwiegender eingeschätzt wird als im EU-Durchschnitt.
Einreisen mit "wichtigem Reisegrund" möglich
Entscheidend für die Lockerung der Einreisebeschränkungen nach Deutschland ist künftig vor allem die Zahl der Covid-19-Neuinfektionen der vergangenen 14 Tage. Zudem sollen unter anderem der Trend im gleichen Zeitraum sowie der Umgang des jeweiligen Staates mit der Pandemie eine Rolle spielen.


spiegel--2020-07-02--Verfassungsvotum in Russland: Wladimir Putin hat bekommen, was er wollte

Wer tatsächlich glaubte , dass bei der Abstimmung über die Verfassungsänderung in Russland ein Mindeststandard demokratischer Regeln eingehalten würde , der wurde eines Besseren belehrt .
Die Zentrale Wahlkommission veröffentlichte bereits erste Ergebnisse der Volksbefragung , da wurde in Moskau und weiter westlich im Land noch gewählt .
Mehr als 70 Prozent der Wählerinnen und Wähler unterstützten die Reform von Wladimir Putin , verkündete die Behörde .
Was für eine Botschaft an die Gegner der größten Verfassungsänderung in der Geschichte des Landes : `` Ihr seid sowieso in der Minderheit . ''
Und : `` Wir pfeifen auf übliche Regeln @ @ @ @ @ @ @ , außerhalb des üblichen Wahlrechts ab . ''
78 Prozent Zustimmung für die Reform meldete die Wahlbehörde am Mittwoch nach Auszählung aller Stimmen .
Nur in einer einzigen Region sollen die Wählerinnen und Wähler nach offiziellen Angaben die Verfassungsreform abgelehnt haben .
Präsident Putin hat damit bekommen , was er wollte : Er kann theoretisch bis 2036 Präsident bleiben .
Seine bisherigen Amtszeiten werden auf null gesetzt , so als gäbe es seine bisherigen vier nicht .
Dazu bekommt er noch mehr Einfluss bei der Besetzung politischer Ämter und Posten in der Justiz @ @ @ @ @ @ @ darauf verweisen , das Volk habe es ja so gewollt .
Was mehr als zynisch ist .
Denn was die Russen wirklich wollen , zählt schon lange nicht mehr .
Es ist auch kaum noch überprüfbar angesichts der Propaganda der omnipräsenten Staatsmedien , des Ausschlusses wirklicher politischer Gegner , der Manipulationen bei Wahlen .
Putin hat immer schon die Wahlergebnisse erreicht , die er wollte , zuletzt vor zwei Jahren knapp 77 Prozent bei der Wiederwahl zum Präsidenten .
70 Prozent scheinen eine wichtige Marke zu sein : Unter der scheint er es @ @ @ @ @ @ @ - und Prämien Diese Abstimmung stellt eine traurige Zäsur in der nicht gerade rühmlichen Geschichte von Wahlen unter Putin dar .
Um Putin die Mehrheit zu organisieren , senkte der Kreml nun seine ohnehin schon niedrigen Wahlstandards .
Er ließ eine Abstimmung über die Verfassungsreform abhalten , die kein Referendum sein durfte .
Denn dann hätten die Russinnen und Russen über die mehr als 200 Verfassungsänderungen einzeln abstimmen müssen : von Rentenerhöhungen , Russisch als `` staatstragender '' Sprache , der Ehe als Verbindung einzig von Mann und Frau bis hin zu dem @ @ @ @ @ @ @ durften sie nur ein einziges Kreuz machen : Billigen Sie die Änderungen ?
`` Ja '' - `` Nein '' .
Den Behörden war jedes Mittel recht , um möglichst viele Menschen an die Urnen zu bekommen .
Massiv wurden wieder Beamte und Mitarbeiter der Staatsbetriebe genötigt , an der Abstimmung teilzunehmen und darüber Rechenschaft abzulegen .
In sogenannten Informationskampagnen wurde das `` Da '' , Ja , hervorhoben - etwa in Wörtern wie `` Naroda '' , das Volk .
Es wurden Lotterien mit Preisen wie Wohnungen , Traktoren und Prämien veranstaltet @ @ @ @ @ @ @ .
Erstmals wurde `` vorab '' votiert , sechs Tage lang vor dem eigentlichen Hauptwahltag am 1 .
Juli - offiziell aus Sicherheitsgründen wegen der Corona-Pandemie .
Und so wurde auch auf Baumstämmen , Karussells von Spielplätzen und sogar in Kofferräumen von Autos abgestimmt .
Geheim kann da kaum gewählt worden sein .
Urnen wurden zudem in Betriebe und Wohnhäuser getragen - Wahlbeobachtung war schlicht nicht möglich , wie die unabhängige Organisation Golos kritisierte .
Knapp 80 Prozent der Wähler stimmten vor dem 1 .
Juli ab .
Dazu gab es in zwei @ @ @ @ @ @ @ auch diese kaum überprüfbar : Einige Wähler konnten sowohl on- als auch offline abstimmen .
Mit freien , demokratischen Wahlen hat dieses Schauvotum kaum noch etwas gemein , das als Testlauf für kommende Abstimmungen gilt .
2021 sind Duma-Wahlen .
Der Anschein von demokratischen Prozeduren , auf den Putin lange Wert legte , er zählt nach 20 Jahren seiner Macht nicht mehr .

Denn was die Russen wirklich wollen, zählt schon lange nicht mehr. Es ist auch kaum noch überprüfbar angesichts der Propaganda der omnipräsenten Staatsmedien, des Ausschlusses wirklicher politischer Gegner, der Manipulationen bei Wahlen. Putin hat immer schon die Wahlergebnisse erreicht, die er wollte, zuletzt vor zwei Jahren knapp 77 Prozent bei der Wiederwahl zum Präsidenten. 70 Prozent scheinen eine wichtige Marke zu sein: Unter der scheint er es nicht mehr zu machen.
Ein Kreuz - und Prämien
Diese Abstimmung stellt eine traurige Zäsur in der nicht gerade rühmlichen Geschichte von Wahlen unter Putin dar. Um Putin die Mehrheit zu organisieren, senkte der Kreml nun seine ohnehin schon niedrigen Wahlstandards. Er ließ eine Abstimmung über die Verfassungsreform abhalten, die kein Referendum sein durfte. Denn dann hätten die Russinnen und Russen über die mehr als 200 Verfassungsänderungen einzeln abstimmen müssen: von Rentenerhöhungen, Russisch als "staatstragender" Sprache, der Ehe als Verbindung einzig von Mann und Frau bis hin zu dem Auf-null-Setzen von Putins Amtszeiten. So aber durften sie nur ein einziges Kreuz machen: Billigen Sie die Änderungen? "Ja" - "Nein".


spiegel--2020-07-02--Clemens Tönnies soll Sigmar Gabriel Beraterhonorar gezahlt haben

Sieht die Tönnies-Beratung nicht als problematisch an : Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel Der frühere SPD-Chef und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ist einem Medienbericht zufolge vom Fleischproduzenten Tönnies als Berater bezahlt worden .
Der frühere Bundeswirtschaftsminister sei seit März 2020 bis mindestens Ende Mai 2020 für den Konzern tätig gewesen , berichtete das ARD-Magazin `` Panorama '' .
Demnach erhielt Gabriel bislang offenbar ein Pauschalhonorar von 10.000 Euro im Monat sowie ein zusätzliches vierstelliges Honorar für jeden Reisetag .
Die Tätigkeit sollte laut `` Panorama '' auf zwei Jahre angelegt sein .
Auf `` Panorama '' -Anfrage teilte Gabriel dem Bericht zufolge mit @ @ @ @ @ @ @ unterlägen .
Er habe bei Auskünften an Medien immer auch Interessen Dritter zu wahren .
Trotzdem bestätigte er , dass er ab 1 .
März 2020 für Tönnies tätig gewesen sei .
Er habe das Unternehmen im Rahmen von drohenden Exportproblemen im Zusammenhang mit der Afrikanischen Schweinepest beraten .
Gabriel erklärte , er habe seine Arbeit mittlerweile beendet : `` Diese Tätigkeit musste ich aufgrund einer schwierigen Erkrankung und einer dadurch für mich notwendig gewordenen komplizierten Operation zum 31 .
Mai 2020 beenden '' .
Für ihn sei zum damaligen Zeitpunkt nicht klar @ @ @ @ @ @ @ seine beruflichen Tätigkeiten wieder aufnehmen könne .
Weder er noch seine Geschäftspartner sähen die frühere Beratungstätigkeit für die Firma Tönnies als problematisch an , erklärte der ehemalige Minister .
Er habe die `` Panorama '' -Anfrage `` aufgrund des besonderen öffentlichen Interesses im vorliegenden Fall '' beantwortet .
Nach `` Panorama '' -Recherchen hatte sich Firmenchef Clemens Tönnies persönlich um die Personalie Gabriel gekümmert .
Wie aus Unterlagen hervorgeht , die dem Magazin vorliegen , sollte der ehemalige Minister `` seine weiten Kontakte für die Tönnies Gruppe zur Verfügung stellen und aktiv Projekte @ @ @ @ @ @ @ um den chinesischen Markt gegangen .
Tönnies steht massiv unter Druck , nachdem es am Hauptstandort des Fleischkonzerns in Rheda-Wiedenbrück in Nordrhein-Westfalen einen massiven Corona-Ausbruch gegeben hatte .
Der Betrieb wurde vorübergehend geschlossen und ein erneuter Lockdown für die Kreise Gütersloh und Warendorf angeordnet .
Anfang 2015 hatte Sigmar Gabriel - damals noch als Bundeswirtschaftsminister - das System der Ausbeutung in der deutschen Fleischindustrie als `` Schande für Deutschland '' bezeichnet .
Nach der Kritik verpflichteten sich die sechs großen Fleischkonzerne Deutschlands unter Federführung Gabriels , die Arbeitsbedingungen ihrer Beschäftigten in Deutschland zu @ @ @ @ @ @ @ nicht mehr Mitglied des Bundestags .
Er war von 2013 bis 2017 Bundesminister für Wirtschaft und Energie und bis März 2018 Bundesaußenminister .

Tätigkeit mittlerweile beendet
Gabriel erklärte, er habe seine Arbeit mittlerweile beendet: "Diese Tätigkeit musste ich aufgrund einer schwierigen Erkrankung und einer dadurch für mich notwendig gewordenen komplizierten Operation zum 31. Mai 2020 beenden". Für ihn sei zum damaligen Zeitpunkt nicht klar gewesen, ob und auch wann er seine beruflichen Tätigkeiten wieder aufnehmen könne.
Weder er noch seine Geschäftspartner sähen die frühere Beratungstätigkeit für die Firma Tönnies als problematisch an, erklärte der ehemalige Minister. Er habe die "Panorama"-Anfrage "aufgrund des besonderen öffentlichen Interesses im vorliegenden Fall" beantwortet.