spiegel--2020-05-29--Minneapolis: Unruhen nach Tod von George Floyd haben nationale Bedeutung

`` Der Normalzustand funktioniert nicht mehr '' , sagt Tim Walz .
`` Der Normalzustand funktioniert schon lange nicht mehr . ''
Walz ist Gouverneur von Minnesota .
Der US-Demokrat steht sichtlich schockiert vor der Presse .
Über Nacht war Minneapolis , die größte Stadt seines Bundesstaats , von schweren Protesten und Ausschreitungen erschüttert worden .
Es gab Zusammenstöße und Plünderungen , ein Polizeirevier brannte nieder - weltweit übertragene Szenen , die ein horrendes Bild von den USA zeichneten .
Der `` Auslöser , der diesen Funken zündete '' , so Walz , war der Tod des Schwarzen George Floyd @ @ @ @ @ @ @ den 46-Jährigen brutal in die Mangel genommen .
Sie wurden zwar gefeuert , aber tagelang nicht weiter belangt - obwohl Handy-Videos ihr Vorgehen klar dokumentieren .
Erst an diesem Freitagnachmittag verhafteten die Behörden zumindest Derek Chauvin - den Beamten , der Floyd minutenlang das Knie auf den Hals gepresst hatte - und klagten ihn wegen `` Mord dritten Grades '' an - ein Straftatbestand , der nicht ganz so schwerwiegend ist wie ein vorsätzlich begangener Mord .
Gegen die anderen Polizisten wird weiter ermittelt .
Es ist nur ein erster Schritt .
Denn @ @ @ @ @ @ @ .
Eine `` Generationen des Schmerzes '' , so nennt Walz das .
Es ist Frustration und Wut - über den anhaltenden Rassismus in den USA , der sich immer wieder auch , aber nicht nur in polizeilichen Übergriffen offenbart , über die Coronakrise , die benachteiligte , schutzlose Minderheiten am schwersten getroffen hat , über Washington , das vor allem diese Leute wieder zur Arbeit zwingen will .
Und eben auch über US-Präsident Donald Trump , der das `` doppelte Virus '' - Corona und Rassismus - in den Augen vieler ignoriert @ @ @ @ @ @ @ die brisante Lage sogar noch an , indem er den `` Gangstern '' in Minneapolis auf Twitter mit Gewalt drohte und dabei die Worte eines rassistischen Polizeichefs zitierte : `` When the looting starts , the shooting starts . ''
Erstmals markierte Twitter - mit dem Trump ohnehin gerade auf Kriegsfuß steht - diese offiziellen Kurznachrichten sowie einen wörtlichen Retweet des Weißen Hauses als `` Gewaltverherrlichung '' .
Später versuchte Trump seine Tweets als `` Fakt '' zu relativieren : `` Plündern führt zu Schießerei . ''
Bei einem Auftritt vor Journalisten im @ @ @ @ @ @ @ aber kein Wort mehr über Minneapolis .
So taumeln die USA vorerst führungslos durchs Chaos .
`` Das Kapitel , das diese Woche geschrieben wurde , ist eines unserer dunkelsten Kapitel '' , sagt Gouverneur Walz unter Verweis auf die historische Diskriminierung von Afroamerikanern .
`` Jedesmal sagen wir , dass das nie wieder geschehen soll . ''
Und jedesmal passiert am Ende - nichts .
Bürgerrechtler hoffen nun aber , dass Minneapolis endlich eine Wende bringt .
Zumindest scheint der Fall Floyd klarer als andere , vergleichbare Beispiele von Polizeigewalt zuvor .
@ @ @ @ @ @ @ die Polizisten den Unbewaffneten zu Boden zwangen .
Drei beugen sich über Floyd , Chauvin hockt sich auf seinen Hals , obwohl Floyd rief : `` I ca n't breathe ! ''
Selbst Polizisten zeigten sich empört über den Vorfall .
`` Was wir auf diesem Video gesehen haben , widerspricht allem , was wir gelernt haben , nicht nur als Rekruten oder Polizeibeamte , sondern als Menschen '' , erklärten die drei Polizeigewerkschaften von San Francisco , Oakland und San Jose .
`` Wir sehen keine Rechtfertigung für das , was geschah @ @ @ @ @ @ @ ihr da ?
`` , schrieb die Kongressabgeordnete Val Demings , selbst eine ehemalige Polizistin , in der `` Washington Post '' .
Das Verhalten der Cops in Minneapolis sei `` dumm , herzlos und rücksichtslos '' gewesen und habe `` unwiderruflichen Schaden '' angerichtet .
Wie genau die nächtlichen Unruhen eskalierten und wer dafür verantwortlich war , blieb zunächst unklar .
Während sich Hunderte Demonstranten zu friedlichen Mahnwachen versammelten , lief die Situation vor einem Polizeirevier aus dem Ruder .
Die Wache wurde gestürmt , die Cops gaben auf und rasten in @ @ @ @ @ @ @ Bürgermeister Jacob Frey , wie dieser später sagte .
Das Gebäude ging in Flammen auf , Gouverneur Walz rief die Nationalgarde zu Hilfe .
Auch Journalisten kamen nicht ungeschoren davon .
Ein CNN-Team um den - schwarzen - Reporter Omar Jimenez wurde vor laufenden Kameras festgenommen , doch wieder freigelassen .
Ein weißer CNN-Kollege in der Nähe blieb unbehelligt .
Gouverneur Waltz entschuldigte sich - bei dem Sender und allen Journalisten : `` Das ist unverzeihlich . ''
Die Proteste griffen schnell von Minneapolis aufs ganze Land über .
Auch im benachbarten Saint @ @ @ @ @ @ @ kam es zu Unruhen und Vandalismus .
Das Kapitol von Colorado in Denver wurde abgeriegelt , nachdem bei einer Demonstration davor Schüsse gefallen waren , außerdem raste offenbar ein SUV in die Menge .
In Louisville in Kentucky wurden sieben Menschen angeschossen .
In Los Angeles und New York wurden Dutzende Protestler bei Rangeleien festgenommen .

"Der Normalzustand funktioniert nicht mehr", sagt Tim Walz. "Der Normalzustand funktioniert schon lange nicht mehr."
Walz ist Gouverneur von Minnesota. Der US-Demokrat steht sichtlich schockiert vor der Presse. Über Nacht war Minneapolis, die größte Stadt seines Bundesstaats, von schweren Protesten und Ausschreitungen erschüttert worden. Es gab Zusammenstöße und Plünderungen, ein Polizeirevier brannte nieder - weltweit übertragene Szenen, die ein horrendes Bild von den USA zeichneten.


spiegel--2020-05-30--Donald Trump und sein Twitter-Dekret: Rechtlich zweifelhaft, dennoch kalkuliert

Aus einer Drohung in den sozialen Medien wurde schnell ein Regierungsakt gegen die sozialen Medien : Er und seine Republikaner würden Social-Media-Plattformen `` stark regulieren oder schließen '' , weil diese angeblich konservative Stimmen unterdrückten , twitterte Donald Trump am Mittwoch .
Einen Tag später unterzeichnete er eine Verfügung , die den Haftungsschutz von Konzernen wie Twitter und Facebook aufweichen soll .
Hintergrund ist ein Streit zwischen dem US-Präsidenten und Twitter .
Die Plattform hatte jüngst erstmals eine Kurzbotschaft Trumps einem Faktencheck unterzogen .
Dieser warf dem Unternehmen daraufhin vor , das Recht auf freie Meinungsäußerung zu beschneiden und zu @ @ @ @ @ @ @ November zu nehmen .
Das nun unterzeichnete Dekret sieht eine stärkere Regulierung von Social-Media-Konzernen durch Behörden vor .
Doch Experten bezweifeln , dass die Verfügung rechtlich stichhaltig ist und überhaupt Folgen für die Unternehmen haben wird .
Er selbst rechne mit rechtlichen Schritten gegen die Verfügung , sagte auch Trump .
Artikel 230 und die freie Meinungsäußerung im Internet Das Dekret zielt in erster Linie auf Artikel 230 des Communications Decency Acts ab , ein Gesetz aus dem Jahr 1996 .
Die Regelung gilt als Grundstein der freien Meinungsäußerung im Internet .
Sie @ @ @ @ @ @ @ Plattformen ein , nicht als Verlage .
Die Konzerne haften deshalb grundsätzlich nicht für die Inhalte , die ihre Nutzer veröffentlichen .
Als Plattformen können sie hingegen gegen einzelne Inhalte und Nutzer vorgehen .
Der Schutz , den die Regelung den Konzernen bietet , ist seit längerem Gegenstand von Kritik aus beiden politischen Lagern : Demokraten warfen Twitter und Facebook in der Vergangenheit vor , nicht genug gegen Hetze und Hassbotschaften zu tun .
Manche Republikaner hingegen behaupten , die Unternehmen würde konservative Stimmen unterdrücken .
Trumps Dekret knüpft daran an .
Faktenchecks @ @ @ @ @ @ @ '' und `` politischer Aktivismus '' , begründete der Präsident seine Entscheidung .
In solchen Moment hörten Dienste wie Twitter auf , neutrale Plattformen zu sein und würden zu Verlagen mit eigener Sichtweise .
Sie müssten dann auch wie solche haften .
Die Verfügung zielt nun auf eine Neuauslegung der Regelung ab .
Doch eine Vielzahl von Rechtsexperten äußerte umgehend Zweifel am Vorgehen der Trump-Regierung .
Diese ändere ganz grundlegend die Interpretation eines vom Kongress verabschiedeten Gesetzes und überschreite damit ihre Befugnis .
Das Dekret sei `` zu 95 Prozent politische Rhetorik und @ @ @ @ @ @ @ Expertin für Internetrecht an der Standford Law School , der `` New York Times '' .
Es habe keine rechtliche Wirkung und stehe im Widerspruch zur Linie der Gerichte .
Diese legten Artikel 230 über die Jahre weit aus und sprachen Internetdiensten breite Immunität zu .
Juristen rechnen deshalb mit Prozessen gegen Trumps Verfügung sowie damit , dass sie vor Gericht nicht standhält .
Laut Kate Ruane , Juristin der Bürgerrechtsorganisation ACLU , profitiert Trump selbst vom Haftungsprivileg der Konzerne : `` Wären die Plattformen nach dem Gesetz nicht immun , würden sie @ @ @ @ @ @ @ mit Trumps Lügen , Verleumdungen und Drohungen einhergeht '' .
Manch ein Experte vermutet daher , dass Trump mit der Verfügung etwas anderes bezweckt .
Rechtlich könne der Präsident nicht viel ausrichten , sagt der Yale-Professor Jack Balkin .
Trump gehe es vielmehr darum , ungefiltert Lügen herausposaunen zu können .
Er übe deshalb Druck auf die Plattformen aus .
`` Er droht und umschmeichelt mit dem Ziel , dass diese Leute in ihren Vorstandszimmern zweimal darüber nachdenken , was sie tun , so dass sie ihn nicht antasten werden . ''
Sollte @ @ @ @ @ @ @ einzuschüchtern , hat es jedenfalls im Fall Twitter fürs Erste nicht funktioniert .
Nur Stunden nach der Unterzeichnung des Dekrets markierte der Kurznachrichtendienst erneut einen Tweet des Präsidenten - diesmal mit einem Warnhinweis .
Eine Nachricht von Trump zu den Ausschreitungen in der Stadt Minneapolis nach dem Tod eines Afroamerikaners sei gewaltverherrlichend , heißt es dort .
Zunächst ist nur der Warnhinweis sichtbar , zum Tweet des Präsidenten muss man sich durchklicken .
Die Konfrontation zwischen Trump und Twitter geht weiter .

Das nun unterzeichnete Dekret sieht eine stärkere Regulierung von Social-Media-Konzernen durch Behörden vor. Doch Experten bezweifeln, dass die Verfügung rechtlich stichhaltig ist und überhaupt Folgen für die Unternehmen haben wird. Er selbst rechne mit rechtlichen Schritten gegen die Verfügung, sagte auch Trump.
Artikel 230 und die freie Meinungsäußerung im Internet
Das Dekret zielt in erster Linie auf Artikel 230 des Communications Decency Acts ab, ein Gesetz aus dem Jahr 1996. Die Regelung gilt als Grundstein der freien Meinungsäußerung im Internet. Sie stuft Onlinedienste wie Twitter und Facebook als Plattformen ein, nicht als Verlage. Die Konzerne haften deshalb grundsätzlich nicht für die Inhalte, die ihre Nutzer veröffentlichen. Als Plattformen können sie hingegen gegen einzelne Inhalte und Nutzer vorgehen.


spiegel--2020-05-29--Bundesregierung und EU einigen sich auf Lufthansa-Rettungspaket

Die Bundesregierung und die EU-Kommission haben sich bei Verhandlungen über ein Rettungspaket für die schwer angeschlagene Lufthansa auf Eckpunkte geeinigt .
Wie der SPIEGEL erfuhr , soll die Lufthansa Start- und Landerechte in Frankfurt und München abgeben .
Der Vorstand der Lufthansa gab in einer Adhoc-Mitteilung in der Nacht bekannt , die Einigung akzeptiert zu haben .
Der Aufsichtsrat des Unternehmens muss der Einigung allerdings noch zustimmen .
Der Kompromiss sieht demnach vor , dass die Lufthansa insgesamt acht Flugzeuge mitsamt der dazugehörigen 24 Start- und Landerechte abgeben soll .
Die Zugeständnisse der Airline würden damit geringer ausfallen als zunächst @ @ @ @ @ @ @ .
Die Einigung heißt noch nicht , dass die EU-Wettbewerbsbehörde offiziell und endgültig grünes Licht gibt .
Die entscheidende Hürde für die Genehmigung der insgesamt neun Milliarden Euro an Hilfen für die wegen der Coronakrise angeschlagene Airline ist damit jedoch genommen .
Bereits am Pfingstmontag könnte der Aufsichtsrat der Airline zusammenkommen .
Stimmen danach die Aktionäre bei einer außerordentlichen Hauptverhandlung zu , können die Staatshilfen in Höhe von 9 Milliarden Euro fließen .
Die EU-Kommission hatte zuletzt noch verlangt , dass die Lufthansa an ihren Verkehrsdrehscheiben in Frankfurt und München rund ein Dutzend @ @ @ @ @ @ @ dazugehörigen Start- und Landezeitfenster , im Branchenjargon Slots genannt , an Billigkonkurrenten wie Ryanair oder Wizzair abtreten soll .
Der Lufthansa-Aufsichtsrat hatte sich deshalb geweigert , dem Rettungsplan zuzustimmen .
( Lesen Sie hier , warum die Start- und Landerechte für die Lufthansa so wichtig sind . )
Durch die Abgabe der Slots soll sichergestellt werden , dass der Wettbewerb unter den Fluggesellschaften trotz der hohen deutschen Hilfen nicht abgewürgt wird .
Ziel ist es , dass bestehende und mögliche neue Wettbewerber weiter eine faire Chance haben , heißt es in Brüssel am @ @ @ @ @ @ @ deswegen aufgeladen , weil in Brüssel der Eindruck herrscht , dass Deutschland aufgrund seiner Wirtschaftskraft seinen Unternehmen mit staatlichen Beihilfen einigermaßen durch die Krise helfen kann , während seine Nachbarländer mit weniger Finanzkraft das nicht können .
Deutschland hatte seinerseits den Druck auf Brüssel erhöht .
Immer wieder wurde betont , dass Vestager Hilfen etwa für die Air France ohne Auflagen genehmigt habe , jetzt aber bei der Lufthansa Schwierigkeiten mache .
Finanzielle Lage der Lufthansa offenbar dramatischer als bekannt Knapp die Hälfte der 2,3 Billionen Euro an Beihilfen , die die EU-Länder @ @ @ @ @ @ @ entfallen auf Deutschland .
Wettbewerbskommissarin Vestager hatte daher zuletzt am Montag im Wirtschaftsausschuss des Europaparlaments vor Gefahren für den gemeinsamen Binnenmarkt gewarnt .
Am Freitag machte zum Beispiel der Chef der deutschen CDU/CSU-Abgeordneten im Europaparlament Daniel Caspary offen Front gegen Vestager .
Die Wettbewerbskommissarin müsse umgehend die Genehmigung herbeiführen , schrieb Caspary auf Twitter .
Der Vorgang ist eher ungewöhnlich , da die Politik sich normalerweise dabei zurückhält , in Wettbewerbsfällen mitzumischen .
Vestager wiederum verwies bei einer Pressekonferenz am Vormittag noch darauf , dass die Regeln für den Einstieg des Staates bei @ @ @ @ @ @ @ und von Deutschland mit verhandelt worden seien .
`` Es hat hohe Priorität , eine Einigung zu erzielen .
Wir sind in sehr engem Kontakt , aber ich kann nicht sagen , wann wir fertig sein werden '' , sagte Vestager .
Für die Lufthansa wird inzwischen die Zeit knapp , die finanzielle Lage ist offenbar dramatischer als bislang bekannt .
Nach SPIEGEL-Informationen reicht das Geld laut einer Mitteilung des Unternehmens an den Bund nur noch bis zum 15 .
Juni , danach drohe die Insolvenz .
In der Bundesregierung wächst bereits die @ @ @ @ @ @ @ zu müssen .

Die Einigung heißt noch nicht, dass die EU-Wettbewerbsbehörde offiziell und endgültig grünes Licht gibt. Die entscheidende Hürde für die Genehmigung der insgesamt neun Milliarden Euro an Hilfen für die wegen der Coronakrise angeschlagene Airline ist damit jedoch genommen.
Bereits am Pfingstmontag könnte der Aufsichtsrat der Airline zusammenkommen. Stimmen danach die Aktionäre bei einer außerordentlichen Hauptverhandlung zu, können die Staatshilfen in Höhe von 9 Milliarden Euro fließen.


spiegel--2020-05-29--Mutmaßlicher Mord an Dreijähriger in Viersen: "Letztendlich sind alle Zeugnisse Makulatur"

Nach dem mutmaßlichen Mord an einem dreijährigen Mädchen steht die Kleinstadt Viersen am Niederrhein unter Schock .
Reden will kaum jemand , die Bestürzung ist zu groß .
Bürgermeisterin Sabine Anemüller sagt : `` Das Entsetzen über den Verdacht , dass ein solches Geschehen sich in einer Kindertagesstätte ereignet haben könnte , hinterlässt uns sprachlos . ''
Eine 25-jährige Erzieherin steht im Verdacht , ein Mädchen , das in einer städtischen Kita in die Notbetreuung ging , Mitte April ermordet zu haben .
Ermittler durchkämmen jetzt die Vorgeschichte der mutmaßlichen Täterin - und stießen bereits auf weitere Vorfälle in anderen @ @ @ @ @ @ @ gearbeitet hatte .
Nach bisherigem Wissensstand wurden diese früheren Vorfälle , die sich ab 2017 ereignet haben sollen , nicht an die zuständigen Behörden gemeldet .
So teilte das Landesjugendamt des Landschaftsverbands Rheinland auf SPIEGEL-Anfrage mit , keine derartigen Hinweise bekommen zu haben .
Erst der Vorfall , der zum Tod der Dreijährigen in Viersen führte , sei gemeldet worden .
Wie läuft das Meldeverfahren bei außergewöhnlichen Ereignissen in der Kita ?
In Kitas und anderen Betreuungseinrichtungen in NRW müssen besondere Ereignisse , `` die geeignet sind , das Wohl der Kinder und @ @ @ @ @ @ @ Landesjugendamt mitgeteilt werden .
In Nordrhein-Westfalen gibt es zwei solche Ämter .
Das für Viersen zuständige Landesjugendamt in Köln nimmt Vorfälle zunächst über ein Online-Formular entgegen , eine schriftliche Meldung muss später nachgereicht werden .
In dem Meldebogen wird unter anderem eine genaue Schilderung des Vorfalls verlangt , außerdem wird nach den eingeleiteten Maßnahmen zum Schutz der Kinder und nach der Vorgeschichte des Ereignisses gefragt .
Welche Vorfälle müssen gemeldet werden ?
Zu den meldepflichtigen Vorfällen zählt das Landesjugendamt `` außergewöhnliche akute Ereignisse und/oder über einen gewissen Zeitraum anhaltende Entwicklungen , die geeignet @ @ @ @ @ @ @ .
dieses zu beeinträchtigen oder den Betrieb der Einrichtung zu gefährden '' .
Dazu gehören das Fehlverhalten von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Dienst , die Strafverfolgung von Angestellten , besonders schwere Unfälle von Kindern oder auch massive Beschwerden und andauernde negative Berichterstattung in Medien oder auf Social-Media-Plattformen .
Die Auflistung ist nicht abschließend , eine Checkliste für die Kitas gibt es nicht .
`` Trägern stellt sich die Aufgabe , sich auf interne Meldeschwellen zu einigen und diese an alle Beteiligten zu kommunizieren '' , heißt es in einer Handreichung des Landesjugendamts in @ @ @ @ @ @ @ jede Kita-Leitung selbst , was sie meldet - und was nicht .
Was passiert mit einer solchen Meldung ?
Geht beim Landesjugendamt eine Meldung ein , die auf einen Fall von Kindeswohlgefährdung hinweist , bemüht sich das Amt zunächst zusammen mit dem Träger der Einrichtung um eine Aufklärung des Sachverhalts .
`` Der Träger wird beratend darin unterstützt , eventuelle Mängel zu beseitigen '' , schreibt das Landesjugendamt des Landschaftsverbands Rheinland auf SPIEGEL-Anfrage .
Dabei werden das örtlich zuständige Jugendamt und bei Bedarf auch die Fachberatung des Trägers mit ins Boot geholt .
@ @ @ @ @ @ @ der Regel '' sicherstellen , dass das Kindeswohl gesichert ist .
Dabei seien auch scharfe Konsequenzen denkbar : `` Das Landesjugendamt kann die Betriebserlaubnis zurücknehmen oder widerrufen , wenn das Wohl der Kinder oder der Jugendlichen in der Einrichtung gefährdet und der Träger der Einrichtung nicht bereit oder nicht in der Lage ist , die Gefährdung abzuwenden . ''
Wie oft eine Kita-Betriebserlaubnis aus genau diesen Gründen entzogen wird , wertet das Amt nicht eigens aus .
Nein , ein Sammelregister für die gemeldeten Fälle von Kindeswohlgefährdungen in Kitas - und die daran @ @ @ @ @ @ @ .
Die Speicherung reiner Verdachtsfälle ist unter anderem aus Datenschutzgründen nicht erlaubt .
Wird eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter einer Kita allerdings verurteilt , dann erscheint dieses Urteil - abhängig von verschiedenen Kriterien - im polizeilichen Führungszeugnis .
Ein solches Zeugnis muss bei der Bewerbung um eine neue Arbeitsstelle in einer anderen Kita vorgelegt werden .
Die beschuldigte Erzieherin in Viersen allerdings wurde zuvor offenbar nicht verurteilt , ihr Führungszeugnis dürfte also keine Einträge enthalten .
Warum erfuhren die neuen Arbeitgeber nichts von den Vorfällen ?
Der unter Mordverdacht stehenden Erzieherin war den @ @ @ @ @ @ @ , dass sie für den Beruf wenig geeignet sei .
Arbeitgeber der Erzieherinnen und Erzieher sind die jeweiligen Träger der Einrichtungen .
Doch ein neuer Arbeitgeber erfährt von solchen Beurteilungen in der Regel nichts .
`` Gerade in Kitas herrscht oft eine Atmosphäre , in der kritische und klare Rückmeldungen eher selten gegeben werden , stattdessen bläst man lieber mit Wattebällchen '' , ärgert sich Waltraud Weegmann , Vorsitzende des Deutschen Kita-Verbands .
Dabei sei ein starkes Team , eine starke Leitung und ein dahinter stehender starker Träger für eine gute Kita unabdingbar @ @ @ @ @ @ @ professionelle Steuerung und professionelles Qualitätsmanagement '' , so Weegmann gegenüber dem SPIEGEL , `` bei Verdacht auf Fehlverhalten muss sofort scharf und konsequent reagiert werden . ''
Dies sei auch deshalb wichtig , weil Bescheinigungen von früheren Arbeitsstellen quasi wertlos seien : `` Arbeitszeugnisse in heutiger Form sind Makulatur '' , so Weegmann .
Sie selbst arbeitet für einen Träger mit mehr als 40 Kindertagesstätten und macht seit Jahren die Erfahrung : `` Wenn wir in einem Arbeitszeugnis eine ehrliche und kritische Passage einbauen , wird das in aller Regel vom Arbeitsgericht wieder @ @ @ @ @ @ @ Trägern in solchen Verfahren dann regelrecht diktiert , was sie in die Beurteilung des ehemaligen Mitarbeiters oder der Mitarbeiterin hineinzuschreiben hätten .
Und unter der Hand dürften sich der alte und der neue Arbeitgeber schon aus Datenschutzgründen nicht einfach austauschen .
Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbunds , Heinz Hilgers , verwies in diesem Zusammenhang auch auf die aktuelle Personalnot in Kitas .
Es sei zu befürchten , dass sich Träger `` über jede Bewerbung so freuen , dass man vielleicht nicht mehr sorgfältig nachfragt '' .
Hilgers schlug vor , dass künftig Personalakten @ @ @ @ @ @ @ wie das bei Beamten der Fall sei , die auf eine neue Stelle versetzt werden .
Auch Waltraud Weegmann verweist auf Effekte durch den Fachkräftemangel : `` Deshalb werden manchmal Menschen eingestellt , die man vielleicht vor zehn Jahren nicht eingestellt hätte . ''

Werden solche Vorfälle zentral erfasst?
Nein, ein Sammelregister für die gemeldeten Fälle von Kindeswohlgefährdungen in Kitas - und die daran möglicherweise beteiligten Personen - gibt es nicht. Die Speicherung reiner Verdachtsfälle ist unter anderem aus Datenschutzgründen nicht erlaubt.
Wird eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter einer Kita allerdings verurteilt, dann erscheint dieses Urteil - abhängig von verschiedenen Kriterien - im polizeilichen Führungszeugnis. Ein solches Zeugnis muss bei der Bewerbung um eine neue Arbeitsstelle in einer anderen Kita vorgelegt werden. Die beschuldigte Erzieherin in Viersen allerdings wurde zuvor offenbar nicht verurteilt, ihr Führungszeugnis dürfte also keine Einträge enthalten.
Warum erfuhren die neuen Arbeitgeber nichts von den Vorfällen?
Der unter Mordverdacht stehenden Erzieherin war den Ermittlern zufolge frühzeitig von Vorgesetzten bescheinigt worden, dass sie für den Beruf wenig geeignet sei. Arbeitgeber der Erzieherinnen und Erzieher sind die jeweiligen Träger der Einrichtungen. Doch ein neuer Arbeitgeber erfährt von solchen Beurteilungen in der Regel nichts.
"Gerade in Kitas herrscht oft eine Atmosphäre, in der kritische und klare Rückmeldungen eher selten gegeben werden, stattdessen bläst man lieber mit Wattebällchen", ärgert sich Waltraud Weegmann, Vorsitzende des Deutschen Kitaverbands. Dabei sei ein starkes Team, eine starke Leitung und ein dahinter stehender starker Träger für eine gute Kita unabdingbar: "Wir brauchen in jeder Einrichtung professionelle Steuerung und professionelles Qualitätsmanagement", so Weegmann gegenüber dem SPIEGEL, "bei Verdacht auf Fehlverhalten muss sofort scharf und konsequent reagiert werden."


spiegel--2020-05-29--Bundestagswahl: Linke sollen Spitzenkandidaten auf Parteitag küren

Die Entscheidung , mit welchen Spitzenkandidaten die Linke in eine Bundestagswahl zieht , ist bei den Genossen meist eine komplizierte Angelegenheit .
Lager und Grüppchen der chronisch zerstrittenen Partei wollen sich repräsentiert fühlen .
Dazu kommt natürlich die Frage , wer am besten Wähler für die Linken gewinnen kann .
Das führt mitunter zu kuriosen Entscheidungen .
2013 trat die Linke gleich mit acht Spitzenkandidaten an .
Vier Jahre später rang sich die in einen zähen Machtkampf verstrickte Führungsriege zu einem `` Spitzenteam '' durch .
Ihm gehörten die beiden Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger an , als `` @ @ @ @ @ @ @ seine damalige Co-Fraktionschefin im Bundestag , Sahra Wagenknecht .
Das letzte Wort hatte in beiden Fällen der Parteivorstand .
Das könnte nach SPIEGEL-Informationen vor der im kommenden Jahr anstehenden Bundestagswahl anders werden .
Nach dem Willen der Linken-Führung soll im Frühjahr ein zusätzlicher , eintägiger Parteitag über die nächsten Spitzenkandidaten entscheiden .
Das geht aus einer Beschlussvorlage für den Parteivorstand hervor .
Die Versammlung könnte demnach am 20 .
März 2021 in Bielefeld stattfinden .
Auf einem weiteren Parteitag am 19. und 20 .
Juni soll dann das Wahlprogramm beschlossen werden .
Eingebracht @ @ @ @ @ @ @ , das Gremium soll darüber in wenigen Tagen , am 6 .
Juni , entscheiden .
Eine Nominierung der Spitzenkandidaten auf einem Parteitag sei in der Partei vielfach gefordert worden , heißt es zur Begründung des Antrags .
Ein solcher Schritt gilt zudem als basisnäher und damit demokratischer .
Offenbar will man den in den vergangenen Jahren stets entstandenen Eindruck von Hinterzimmerdeals vermeiden und somit den Nominierten mehr Akzeptanz in der Partei verschaffen .
Obendrein bietet eine Versammlung im Frühjahr kurz nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz , wo es für die @ @ @ @ @ @ @ die Chance , die eigenen Reihen zu schließen und öffentlich den Fokus auf den Bundestagswahlkampf zu lenken .
Die Parteispitze will in die Wahl mit einem klaren Bekenntnis zu einer rot-rot-grünen Koalition ziehen .
Der angestrebte Kurs ist bei den Linken jedoch umstritten .
Der Parteitag könnte da Klarheit bringen .
In der Vorstandsvorlage ist von einer `` politischen Erklärung '' die Rede , die man im März beschließen wolle .

Eingebracht wird das Papier von Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler, das Gremium soll darüber in wenigen Tagen, am 6. Juni, entscheiden. Eine Nominierung der Spitzenkandidaten auf einem Parteitag sei in der Partei vielfach gefordert worden, heißt es zur Begründung des Antrags. Ein solcher Schritt gilt zudem als basisnäher und damit demokratischer. Offenbar will man den in den vergangenen Jahren stets entstandenen Eindruck von Hinterzimmerdeals vermeiden und somit den Nominierten mehr Akzeptanz in der Partei verschaffen.
Obendrein bietet eine Versammlung im Frühjahr kurz nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, wo es für die Linken traditionell wenig zu gewinnen gibt, die Chance, die eigenen Reihen zu schließen und öffentlich den Fokus auf den Bundestagswahlkampf zu lenken.


spiegel--2020-05-30--SpaceX: Raketen-Prototyp explodiert bei Test

Ein Raketenprototyp des amerikanischen Raumfahrtdienstleisters SpaceX ist bei einem Test in Texas explodiert .
Das berichten US-Medien übereinstimmend .
Nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters ging ein Modell der Schwerlast-Rakete `` Starship '' an einem Weltraumbahnhof von SpaceX im Süden des US-Bundesstaates in Flammen auf .
Auf Twitter kursierten Videos des spektakulären Vorfalls .
SpaceX äußerte sich laut Reuters zunächst nicht zu den Berichten .
Verletzte soll es aber offenbar nicht geben .
Ich bin damit einverstanden , dass mir externe Inhalte angezeigt werden .
Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden .
Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung .
An @ @ @ @ @ @ @ von Twitter , der den Artikel ergänzt .
Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen und wieder ausblenden .
Der Vorfall steht nicht in Verbindung zum geplanten Start einer bemannten `` Falcon 9 '' -Rakete in Florida .
Nach einer wetterbedingten Absage sollen dort am Samstag erstmals zwei US-Astronauten von dem Unternehmen zur Internationalen Raumstation ISS gebracht werden .
Bereits im vergangenen Jahr war ein `` Starship '' in Texas bei einem Test vollständig zerstört worden .
Damals war laut einem Bericht ein Sauerstofftank detoniert .
Bereits damals hatte der Unfall @ @ @ @ @ @

Bereits im vergangenen Jahr war ein "Starship" in Texas bei einem Test vollständig zerstört worden. Damals war laut einem Bericht ein Sauerstofftank detoniert. Bereits damals hatte der Unfall den Zeitplan des Projekts umgeworfen.
Laut Reuters ist die Rakete etwa 130 Meter hoch und soll später einmal Menschen und bis zu Hundert Tonnen Ladung zu Mond und Mars befördern.


spiegel--2020-05-29--Harvey Weinstein: Weitere Frauen klagen Produzenten wegen mutmaßlicher Übergriffe an

Vier Frauen werfen dem früheren Hollywood-Produzenten Harvey Weinstein sexuelle Übergriffe vor .
Laut Gerichtsdokumenten haben sie eine Klage wegen angegebener @ @ @ @ @ 1984 und 2013 eingereicht .
Das berichteten die US-Magazine `` Hollywood Reporter '' und `` @ @ @ @ @ Klägerinnen ist eine Frau , die angibt , 1994 als 17-Jährige von Weinstein vergewaltigt worden @ @ @ @ @ Vorfall sei es bei einem geschäftlichen Treffen in dem Hotelzimmer des Produzenten gekommen .
Die @ @ @ @ @ AP an , dass Weinstein sie unter anderem gezwungen habe , sich auszuziehen und sie @ @ @ @ @ habe ihr danach gedroht , damit sie nicht mit jemandem darüber spreche .
Eine weitere @ @ @ @ @ Übergriff bei den Filmfestspielen in Cannes im Jahr 1984 .
Die anderen Vorfälle sollen sich @ @ @ @ @ 2013 nach einem Treffen bei den Filmfestspielen in Venedig ereignet haben .
Bereits im April @ @ @ @ @ einen Übergriff im Jahr 2010 vorgeworfen , so wie vor ihr Zahllose andere .

Eine weitere Klägerin berichtete über einen sexuellen Übergriff bei den Filmfestspielen in Cannes im Jahr 1984. Die anderen Vorfälle sollen sich 2008 in New York und 2013 nach einem Treffen bei den Filmfestspielen in Venedig ereignet haben. Bereits im April hatte eine weitere Frau Weinstein einen Übergriff im Jahr 2010 vorgeworfen, so wie vor ihr Zahllose andere.
Der Ex-Produzent war Ende Februar in New York von einer Jury wegen Vergewaltigung und sexueller Nötigung für schuldig befunden und im März zu 23 Jahren Haft verurteilt worden. Er sitzt diese Strafe derzeit in einem Gefängnis im Bundesstaat New York ab. Im Prozess ging es vor allem um die Vorwürfe zweier Frauen von erzwungenem Oralsex und Vergewaltigung.


spiegel--2020-05-29--Streaming-Tipps fürs Wochenende: "Tagebuch eines Uber-Fahrers", "Future Man", "Central Park"

Zeitbudget : vier Folgen á 55 Minuten Interessant für : unter anderem alle , die auch die Michael-Jackson-Doku `` Leaving Neverland '' spannend fanden .
Wer im vergangenen Jahr jede Meldung , jede neue Wendung zum Fall des Finanzmoguls Jeffrey Epstein verfolgt hat , wird in der vierteiligen Dokuserie `` Jeffrey Epstein - Stinkreich '' auf Netflix wenig Neues erfahren .
Sehenswert ist sie trotzdem .
Denn wie das so ist mit gut gemachten Dokumentationen : Entscheidend ist die kompakte Verdichtung der Ereignisse , die einen als Zuschauerin immer wieder den Kopf schütteln lässt .
Wie konnte es nur so @ @ @ @ @ @ @ Epstein hat über Jahre Dutzende minderjährige Mädchen missbraucht .
Wie die Geschichte ausging , ist bekannt : Viel zu spät wurde er deswegen angeklagt .
Im August nahm er sich in der Untersuchungshaft in New York das Leben .
Die Serie produzierte der Bestsellerautor James Patterson , der 2016 schon ein Buch zu dem Fall publiziert hatte .
Mithilfe von alten Videoaufnahmen und Interviews mit Polizisten werden Ermittlungen gegen Epstein ab 2005 rekonstruiert .
Damals kam Epstein mit einer geringen Strafe davon .
Der Fokus der insgesamt knapp vier Stunden liegt allerdings auf @ @ @ @ @ @ @ Neue im Vergleich zum Buch , für das Patterson vor allem Akten ausgewertet hatte .
Jetzt kommen die Frauen , inzwischen alle zwischen 30 und 50 Jahre alt , selbst zu Wort .
Erst durch ihre Gesichter , ihre Stimmen , ihre Tränen wird ansatzweise greifbar , was Epstein so vielen Mädchen angetan hat .
In dieser Serie bekommen sie wenigstens jetzt die Deutungshoheit .
Laura Backes '' Aus dem Tagebuch eines Uber-Fahrers '' , Joyn `` Können wir auch '' - das scheint seit ein paar Jahren die Selbstoptimierungs-Affirmation deutscher Fernsehmacher zu @ @ @ @ @ @ @ auch deutsche Serien , von `` Dark '' bis `` Das Boot '' .
Daneben etablieren sich auf Streamingplattformen aber gerade spannendere , kleinere Projekte , die sich an ein deutsches Publikum wenden und einen Ton treffen , den man bisher im deutschen Fernsehen vermisste .
`` Aus dem Tagebuch eines Uber-Fahrers '' ist jetzt nach `` MaPa '' schon die zweite deutsche Serie , mit der die von ProSiebenSat.1 Media betriebene Plattform Joyn glänzt .
Die Geschichte hätte furchtbar schiefgehen können : Kostja Ullmann spielt einen Uber-Fahrer , der durch Hamburg gondelt @ @ @ @ @ @ @ ihm dabei so passiert .
Daraus entsteht aber große Fernsehkunst , und zwar ausgerechnet mit Mitteln , die deutschen Filmen und Serien bisher völlig abgingen : `` Uber-Fahrer '' ist ironisch und hat gleichzeitig Herz , ist lakonisch und gleichzeitig genau , melancholisch und dabei sehr , sehr lustig .
Die grassierende Erkläreritis deutscher Filme und Serien , das umständliche Festzurrenwollen von Bedeutung und Botschaft sind wie von einer sanften , norddeutschen Brise weggeblasen .
Große Schauspieler glänzen auf kleinem Raum - mehr braucht es hier nicht .
Oliver Kaever Zeitbudget : drei @ @ @ @ @ @ @ Minuten Für Fans von : `` Matrix '' , `` Terminator '' , `` Superbad '' Damit keine Missverständnisse aufkommen : `` Future Man '' , eine räudige , aber unschlagbar unterhaltsame , irre komische Science-Fiction-Schrägstrich-Zeitreise-Comedy , die jetzt mit ihrer dritten Staffel endet , ist kein Meisterwerk .
Ich will sie hier trotzdem explizit loben .
Wofür ?
Genau dafür , sich krudesten Trash zu trauen , sich immer auf den geschmacklosesten Schenkelklopf-Witz zu stürzen , statt Charakter- oder Plot-Feinarbeit zu leisten .
Und dafür , sich episodenlang in Popkultur-Referenzen von `` @ @ @ @ @ @ @ Terminator '' bis `` Mad Max '' und `` Matrix '' zu verjuxen , ohne am Ende doch noch bei einer Meta-Erzählung zu landen , die im Feuilleton analysiert wird .
Nope .
Hier regiert allein die Lust am anarchischen Gag .
Für Uneingeweihte : Zwei wilde Gestalten aus der blutrünstigen Post-Apokalypse eines Computerspiels , die rabiate Killer-Amazone Tiger ( Eliza Coupe ) und der barbarische , eigentlich aber feinsinnige Wolf ( Derek Wilson ) reisen in unsere Gegenwart , um den nichtsnutzigen jungen Gamer und Hausmeister Josh ( Josh Hutcherson ) von @ @ @ @ @ @ @ zu unterrichten : Das Spiel diente als Rekrutierungstool .
Aber nur , weil Josh mit einem Joystick umgehen kann und sein Nachname Futterman ist , macht ihn das noch lange nicht zum heroischen Future-Man , im Gegenteil .
Der Rest ist Chaos auf allen denkbaren oder unfreiwillig neu erschaffenen Zeit-Ebenen , zum durchgeknallten Schluss sogar im Jenseits : So detailversessen und verspielt , wie man sich einen von Seth Rogen und Evan Goldberg ( `` Superbad '' ) produzierten Nerd-Exzess in Serienform vorstellen muss .
Andreas Borcholte Rette den Park ( und rette @ @ @ @ @ @ @ die Mission von Owen Tillerman , dem herzzerreißend aufrechten , storchenbeinigen Chef-Aufseher in `` Central Park '' : Er muss die New Yorker Relaxlunge gegen Bitsy Brandenham verteidigen , eine superreiche Möppmadame , die den Park kaufen will , um dort Luxuswohnblocks hochzuziehen .
`` Central Park '' wurde von Loren Bouchard und Nora Smith , dem Team hinter der in den USA sehr erfolgreichen Trickserie `` Bob 's Burgers '' , zusammen mit dem Schauspieler Josh Gad erdacht , und wie die fleischklopsbratenden Belchers wächst einem auch Familie Tillerman mit ihrer ungelenken @ @ @ @ @ @ @ Familie gleichzeitig süß und etwas derb ist - etwa wenn der traurige Sohn Cole ( gesprochen von Tituss Burgess , Titus Andromedon aus der Sitcom `` Unbreakable Kimmy Schmidt '' ) sagt , sein Herz sei so zerdrückt wie `` Hundekacke , die sich nicht aufheben lässt '' .
Auch die Lieder , die der gesanglich talentierte Cast zwischendurch immer wieder anstimmt , um innere Konflikte formulieren zu können , sind zwar lustig , aber nie albern , und nehmen sich selbst angenehm ernst .
Das schönste Lied der ersten Staffel singt Tillerman-Tochter @ @ @ @ @ @ @ : Die Schräg-Teen-Empowermenthymne `` Weirdos Make Great Superheroes '' .
Anja Rützel

"Jeffrey Epstein: Filthy Rich", Netflix
Zeitbudget: vier Folgen á 55 Minuten
Interessant für: unter anderem alle, die auch die Michael-Jackson-Doku "Leaving Neverland" spannend fanden.
Wer im vergangenen Jahr jede Meldung, jede neue Wendung zum Fall des Finanzmoguls Jeffrey Epstein verfolgt hat, wird in der vierteiligen Dokuserie "Jeffrey Epstein - Stinkreich" auf Netflix wenig Neues erfahren. Sehenswert ist sie trotzdem. Denn wie das so ist mit gut gemachten Dokumentationen: Entscheidend ist die kompakte Verdichtung der Ereignisse, die einen als Zuschauerin immer wieder den Kopf schütteln lässt. Wie konnte es nur so weit kommen? Der Multimillionär und Gesellschaftslöwe Epstein hat über Jahre Dutzende minderjährige Mädchen missbraucht. Wie die Geschichte ausging, ist bekannt: Viel zu spät wurde er deswegen angeklagt. Im August nahm er sich in der Untersuchungshaft in New York das Leben. Die Serie produzierte der Bestsellerautor James Patterson, der 2016 schon ein Buch zu dem Fall publiziert hatte. Mithilfe von alten Videoaufnahmen und Interviews mit Polizisten werden Ermittlungen gegen Epstein ab 2005 rekonstruiert. Damals kam Epstein mit einer geringen Strafe davon. Der Fokus der insgesamt knapp vier Stunden liegt allerdings auf den Opfern. Dies ist auch das Neue im Vergleich zum Buch, für das Patterson vor allem Akten ausgewertet hatte. Jetzt kommen die Frauen, inzwischen alle zwischen 30 und 50 Jahre alt, selbst zu Wort. Erst durch ihre Gesichter, ihre Stimmen, ihre Tränen wird ansatzweise greifbar, was Epstein so vielen Mädchen angetan hat. In dieser Serie bekommen sie wenigstens jetzt die Deutungshoheit. Laura Backes


spiegel--2020-05-29--Passau: Studentin startet Petition gegen sexistisches Donaulied

Mit einer Onlinepetition hat eine Passauer Studentin eine Diskussion über Sexismus angestoßen .
Das sogenannte Donaulied soll nicht mehr in @ @ @ @ @ werden , wie es auf der Petitionsseite heißt .
Das Lied handelt von der Vergewaltigung @ @ @ @ @ Ich machte mich über die Schlafende her '' , heißt es darin .
Oder : @ @ @ @ @ hast du vollbracht / Oh oh oh olalala / Du hast mich im Schlafe zur @ @ @ @ @ der Petition wolle die Studentin Corinna Schütz kein Verbot des `` Donauliedes '' erwirken , @ @ @ @ @ sich die Leute mit dem Text auseinandersetzen , der Vergewaltigungen verharmlose , und dann freiwillig @ @ @ @ @

Das Lied handelt von der Vergewaltigung eines schlafenden Mädchens. "Ich machte mich über die Schlafende her", heißt es darin. Oder: "Du schamloser Bursche was hast du vollbracht / Oh oh oh olalala / Du hast mich im Schlafe zur Mutter gemacht."


spiegel--2020-05-29--Globales Waldsterben durch Klimawandel und Abholzung - Forscher schlagen Alarm

Eine majestätische alte Eiche spendet Schatten : `` Über die letzten 100 Jahre sind die alten Wälder global deutlich zurückgegangen '' '' Wie die Axt im Walde '' , heißt es gemeinhin , wenn sich Menschen besonders grobschlächtig verhalten .
Solch ein schlechtes Benehmen hat der Mensch die vergangenen hundert Jahre gegenüber der Natur an den Tag gelegt : Der Anteil von Wäldern , die älter sind als 140 Jahre , ist seit 1900 von 89 auf 66 Prozent gesunken .
Alte Wälder litten besonders durch Abholzung , verstärktem Holzeinschlag , aber auch durch Stürme und Brände - das gilt @ @ @ @ @ @ @ Wälder in Mitteleuropa , heißt es in einer Untersuchung , die im Fachmagazin `` Science '' veröffentlicht wurde .
Das Forscherteam um Nate McDowell vom Pacific Northwest National Laboratory hat eine globalen Bestandsaufnahme über den Zustand der Wälder gemacht .
Dafür verglichen sie Satellitenaufnahmen und insgesamt 150 Studien , `` um das vorhandene Wissen zu dem Thema zusammenzutragen '' , erläutert Ko-Autor Rupert Seidl von der Technischen Universität München .
Dieser globale Trend der vergangenen Jahrzehnte wird sich nach Ansicht der Forscher in absehbarer Zukunft fortsetzen .
Verantwortlich dafür sind neben Abholzungen vor @ @ @ @ @ @ @ Waldbrände und der Befall durch Insekten und Pilze .
`` Über die letzten 100 Jahre sind die alten Wälder global deutlich zurückgegangen und wir müssen davon ausgehen , dass das großflächige Absterben von Wäldern weitergehen wird '' , meint der Experte für Waldbau und Dynamik von Ökosystemen .
`` Die Wälder der Zukunft werden von kleineren und jüngeren Bäumen geprägt sein . ''
Wie empfindlich Wälder auf Klimaextreme reagieren können , zeigten in Deutschland die beiden trockenen Hitzesommer 2018 und 2019 .
In diesen Jahren starben in Deutschland mehr als 2000 Quadratkilometer Wald @ @ @ @ @ @ @ des Saarlands .
In Sibirien , Australien und im Amazonasgebiet zerstörten im vergangenen Jahr Brände riesige Waldgebiete Nur noch kleine und jüngere Bäume überleben Damit einher geht die Entwicklung zu kleineren und jüngeren Bäumen - auch weil große Bäume anfälliger für viele Störfaktoren sind wie Trockenheit , Sturm und Schädlingsbefall .
`` Dieser Trend wird sich mit der globalen Erwärmung wahrscheinlich fortsetzen '' , erklärt Nate McDowell .
`` Ein künftiger Planet mit weniger großen , alten Wäldern wird sich sehr davon unterscheiden , woran wir gewöhnt sind . ''
Ältere Wälder beherbergten @ @ @ @ @ @ @ jüngere Wälder und lagerten mehr Kohlenstoff ein .
Das hatten Forscher des Max-Planck-Instituts für Biogeochemie bereits 2017 in einer Studie nachgewiesen .
Je älter die Waldbestände , so das Ergebnis der Untersuchung , desto größer die Artenvielfalt .
Gleichzeitig würden ältere Wälder konstanter und stabiler Kohlendioxid aufnehmen .
Die Befunde der Forschergruppe passen auch zu der im April veröffentlichten bundesweiten Waldzustandserhebung 2019 .
Demnach sank der Zustand der vier häufigsten Baumarten - Buche , Eiche , Fichte und Kiefer - auf den schlechtesten Wert seit Beginn der Erhebungen im Jahr 1984 .
Ursachen @ @ @ @ @ @ @ `` Deutschland liegt bei vielen Entwicklungen im weltweiten Trend . ''
Und der sehe nicht gut aus , sagt Studienautor Seidl .
`` Wir beobachten auf allen Kontinenten ein verstärktes Absterben von Bäumen .
Das ist ein globales Phänomen . ''
Die Forscher sehen aber auch positive Tendenzen : So führten etwa in Mitteleuropa die kürzeren Winter dazu , dass Bäume früher Blätter austrieben und auch im Herbst eine längere Vegetationsperiode hätten .
Zudem fördere die zunehmende Konzentration von Kohlendioxid in der Atmosphäre , die eigentlich den Klimawandel antreibt , gleichzeitig das Baumwachstum @ @ @ @ @ @ @ lange genügend Wasser und Nährstoffe vorhanden seien , warnen die Studienautoren .
Bei Trockenheit schließen Bäume die Spaltöffnungen ihrer Blätter und nehmen kein CO2 mehr auf .
Während der höhere CO2-Gehalt der Luft mancherorts positive Folgen haben kann , sehen die Forscher die zunehmende Trockenheit , Waldbrände oder Schädlingsbefall mit großer Sorge .
Auch die verstärkte Abholzung und Brandrodung gehe zu Lasten alter Wälder und großer Bäume .
Hinweise darauf sieht Seidl auch in manchen Gebieten Mitteleuropas , etwa in der Slowakei und Polen .
In Deutschland sei die Waldbewirtschaftung in den vergangenen @ @ @ @ @ @

Dieser globale Trend der vergangenen Jahrzehnte wird sich nach Ansicht der Forscher in absehbarer Zukunft fortsetzen. Verantwortlich dafür sind neben Abholzungen vor allem steigende Temperaturen, zunehmende Trockenheit, Waldbrände und der Befall durch Insekten und Pilze.
"Über die letzten 100 Jahre sind die alten Wälder global deutlich zurückgegangen und wir müssen davon ausgehen, dass das großflächige Absterben von Wäldern weitergehen wird", meint der Experte für Waldbau und Dynamik von Ökosystemen. "Die Wälder der Zukunft werden von kleineren und jüngeren Bäumen geprägt sein."


spiegel--2020-05-30--Corona-Krise: Streit um Konjunkturhilfen - Milliarden als Medizin (und ihre Nebenwirkungen)

Die Liste von Forderungen und Lobbyistenwünschen ist lang : Kinderbonus , Steuersenkungen - oder doch eine Abwrackprämie ?
Die vorgeschlagenen Maßnahmen unterscheiden sich gewaltig in der Art und Weise , wie sie der Wirtschaft helfen .
Und vor allem : ob .
Erfahrungen aus der Vergangenheit helfen dabei wenig .
Was in der letzten Krise noch sinnvoll war , muss es in der aktuellen Pandemielage nicht mehr sein .
Grob lassen sich die Vorschläge in drei Kategorien ordnen : • None Hilfen zur Stabilisierung besonders stark betroffener Unternehmen sowie Wer mehr Geld in der Tasche hat , gibt auch mehr @ @ @ @ @ @ @ ganzen Wirtschaft .
So lautet verkürzt ein Kernargument für Konjunkturhilfen wie Einmalzahlungen oder Steuersenkungen .
In der aktuellen Krise gilt das allerdings nur bedingt - und zwar aus zwei Gründen : Erstens hat der wirtschaftliche Absturz zu einer Verunsicherung der Bürger geführt .
Steuersenkungen und Einmalzahlungen verpuffen aber , wenn Konsumenten aus Zukunftsangst mehr Geld auf die Seite zu legen .
`` Die positiven Effekte solcher Maßnahmen werden kleiner sein als üblich , weil die Verunsicherung außergewöhnlich hoch ist '' , sagt Tom Krebs , Professor für VWL in Mannheim .
Status : @ @ @ @ @ @ @ pro Kind , Teile der Union wollen sogar 600 Euro Die oben genannten Bedenken gelten auch für den von SPD-Familienministerin Franziska Giffey geforderten Kinderbonus , dennoch können Ökonomen dem Vorschlag durchaus etwas abgewinnen : Bei den meisten Familien sind die Budgets aufgrund ihrer Lebenssituation knapp - das meiste Geld wird ausgegeben .
Eine `` hohe Konsumneigung '' nennt das Christian Odendahl , Chefökonom des Centre for European Reform .
Heißt : Eltern konsumieren meistens schneller als andere , auch eine Einmalzahlung würden sie also eher nicht aufs Sparbuch legen .
Status : Die @ @ @ @ @ @ @ soll vorgezogen werden .
Die Unionsfraktion hat ihren Widerstand gegen eine Vorziehung der Soli-Abschaffung aufgegeben , er könnte nun schon zum 1 .
Juli wegfallen , statt erst zum 1 .
Januar 2021 .
Ob für alle oder nur für 90 Prozent ist noch umstritten , die SPD möchte die Abgabe wie geplant für Topverdiener erhalten , CDU und CSU sind für die völlige Streichung , auch für die obersten zehn Prozent .
Diskussionen über Steuersenkungen darüber hinaus will Finanzminister Olaf Scholz ( SPD ) vermeiden - wegen der auf breiter Front wegbrechenden @ @ @ @ @ @ @ , wie eine Gießkanne .
Da die Mittel des Staates `` begrenzt sind , sollten sie da eingesetzt werden , wo sie am wirkungsvollsten sind '' , mahnt Ökonomin Langenmayr .
Das gilt auch für Überlegungen , die Mehrwertsteuer zu senken - ein Schritt , der allgemein eigentlich als sehr geeignet gilt , um privaten Konsum anzufachen : Würden etwa statt derzeit 19 nur 10 Prozent Mehrwertsteuer auf Waren erhoben , könnte das zu Preissenkungen auf breiter Front führen .
Allerdings würden davon auch Branchen profitieren , die bislang gar nicht unter der @ @ @ @ @ @ @ Die Einnahmeausfälle für den Staat wären enorm .
Über Jahre galt das Mantra : Je höher die Preise für Energie steigen , desto größer ist der Anreiz zum Energiesparen .
Höhere Energiepreise sind in diesem Sinne also gut , weil sie eine Lenkungswirkung haben .
In der Krise könnte trotzdem eine Ausnahme gemacht werden : Ökonomin Langenmayr empfiehlt eine Senkung der Stromsteuer , `` das würde sowohl Unternehmen als auch Endverbrauchern helfen '' .
Die Stromsteuer wirke regressiv , sie belaste einkommensschwache Haushalte stärker als wohlhabende .
Zudem `` behindern die hohen Stromkosten @ @ @ @ @ @ @ weg von fossilen Energieträgern '' .
Laut einer Beispielrechnung des Sachverständigenrats der Bundesregierung könnte eine Familie durch Senkung der Stromsteuer und Streichung der EEG-Umlage 300 bis 400 Euro pro Jahr sparen .
Status : Erfolgsrezept aus der letzten Krise , aber derzeit so beliebt wie Fußpilz .
Eine Abwrackprämie ist in der Liste von Scholz ' Konjunkturpaket nicht enthalten .
`` Deutschland hat einen komparativen Vorteil bei der Autoproduktion '' , sagt Dalia Marin von der TU München .
Die Wertschöpfung des Automobilbaus finde fast ausschließlich im Inland statt , lediglich 29 Prozent @ @ @ @ @ @ @ Ausland importieren , verglichen mit 76 Prozent etwa im Textilbereich .
Von Einnahmen der Autoindustrie bleibt also besonders viel bei deutschen Firmen hängen , bei den Autobauern selbst und vielen Zulieferern .
`` Die Autoindustrie kann die gesamte deutsche Wirtschaft hochziehen '' , sagt Marin deshalb .
Damit gehört sie allerdings zur überschaubaren Schar der Befürworter einer solchen Maßnahme .
Auch die meisten Ökonomen sprechen sich dagegen aus .
Die deutsche Autoindustrie ist durch die Dieselmanipulationen in Verruf geraten und hat den Umstieg auf neuartige Antriebe verpasst .
`` Kurz vor der E-Mobilitätsrevolution @ @ @ @ @ @ @ wäre absurd , auch wenn es konjunkturell helfen würde '' , sagt Christian Odendahl .
Ohne strikte Emissionsauflagen bei einer Kaufprämie `` würde der Staat nur die Nutzung einer veralteten Technologie subventionieren '' , findet auch Tom Krebs .
Ein Kompromiss wäre , Kaufzuschüsse nur für Motormodelle zu gewähren , die einen Grenzwert von 95 Gramm Kohlendioxid nicht überschreiten .
Die großen Spritschlucker von BMW oder Mercedes wären dann außen vor .
In der Orientierung an ökologischen Standards lauert allerdings auch eine Gefahr : Es dürfe nicht passieren , dass der Staat `` @ @ @ @ @ @ @ mit anderen Dingen überfrachtet '' , mahnt Odendahl .
Hilfen für Firmen und Selbstständige : Stützen , bis der Impfstoff kommt Bei einem ökonomischen Schock ist es oft hilfreich , Firmen zu stützen , damit sie Arbeitsplätze erhalten und nicht sofort eine Kettenreaktion in Gang setzen , die die Wirtschaft dann noch härter trifft .
Das hat vor allem in der letzten Weltwirtschaftskrise gut funktioniert .
Und auch diesmal setzt die Regierung wieder auf solche Maßnahmen : Status : Finanzminister Scholz will Bezugsdauer von 12 auf 24 Monate erhöhen .
In der Finanzkrise @ @ @ @ @ @ @ Instrument , um langfristige Schäden am Arbeitsmarkt zu verhindern .
Melden Firmen für Mitarbeiter wegen einer akuten Krise Kurzarbeit an , entfallen die Sozialabgaben .
Die Arbeitsagentur übernimmt die Zahlung weiter Teile des Lohns .
Bislang gilt das für maximal zwölf Monate , Finanzminister Olaf Scholz will eine Verlängerung auf bis zu zwei Jahre .
Kurzfristig entlastet das Unternehmen , denen das Geschäft wegbricht und hilft ihnen , die Belegschaft zu halten .
Für den Staat birgt das aber auch ein Risiko : Hält die Krise an und übersteigt die Zahl der Kurzarbeiter @ @ @ @ @ @ @ Ausgaben den Rahmen sprengen .
Für die Gastronomie wird die Mehrwertsteuer auf Speisen ab Juli von 19 auf 7 Prozent gesenkt - befristet für ein Jahr .
Die Branche würde diese Regelung gern auch auf Getränke ausdehnen .
Ökonom Odendahl hält solche Hilfen für Hotels , Kneipen und Restaurants für sinnvoll : `` Diese Branchen müssen mit begrenzter Kapazität arbeiten und damit pro Bett oder Tisch mehr verdienen als sonst . ''
Firmen können grundsätzlich Verluste mit Gewinnen aus dem Vorjahr verrechnen , allerdings nur bis zu einer Grenze von einer Million Euro @ @ @ @ @ @ @ sprechen von zehn Millionen Euro - würde `` zielgenau Unternehmen helfen , die durch die Coronakrise Verluste machen , aber grundsätzlich funktionierende Geschäftsmodelle haben '' , sagt die Eichstätter Ökonomin Langenmayr .
In Sonntagsreden sind sie seit Langem das Lieblingsthema aller Politiker : Investitionen in die Zukunft von Land , Leuten und Wirtschaft .
Wenn aber gespart werden muss , stehen sie allerdings auch regelmäßig ganz oben auf der Liste der gestrichenen Posten .
Dabei gilt : Geld , das klug für Investitionen eingesetzt wird , erhält oder erweitert sogar die Leistungsfähigkeit der @ @ @ @ @ @ @ : Das Konjunkturpaket der Bundesregierung muss Mittel für eine staatliche Investitionsoffensive enthalten .
Status : Herzensprojekt der SPD , aber die Union mauert Bevor sich die Bundesregierung ernsthaft Gedanken über zusätzliche Investitionsausgaben machen kann , muss sie zunächst einmal dafür sorgen , dass in der Krise nicht massiv Investitionen wegfallen .
Das hat unter anderem mit der prekären Situation vieler Städte und Gemeinden zu tun .
Vor allem in von Strukturwandel betroffenen Gebieten wie dem Ruhrgebiet sind viele so überschuldet , dass sie nicht einmal mehr Kapazitäten haben , um Fördermittel zu beantragen @ @ @ @ @ @ @ kommunalen Haushalte nun noch immense Steuerausfälle hinzu .
Kürzen können die Kommunen aber nicht bei den Sozialausgaben , deshalb streichen sie oft die Investitionen .
Damit das nicht passiert , hat die SPD bereits mehrfach einen Vorstoß zur Entschuldung besonders betroffener Gemeinden unternommen , die Union bleibt aber bei ihrer Ablehnung .
Torsten Schmidt , Konjunkturchef des RWI in Essen , spricht sich deshalb für einen `` Rettungsschirm für Kommunen '' aus .
Das würde `` weiterhin Investitionen ermöglichen und so die Nachfrage stabilisieren '' .
Auch Tom Krebs spricht sich für einen @ @ @ @ @ @ @ die Kommunen aus .
Im Plan von Finanzminister Scholz gilt dieser Posten als dritte Säule des Konjunkturpakets .
Scholz schwebt mehr Geld für Investitionen bei der Bahn vor , der Bau von E-Auto-Ladesäulen oder auch die massive Förderung von Wasserstofftechnologien .
`` Ein Investitionsprogramm kurbelt die Konjunktur über einen positiven Erwartungseffekt an '' , sagt Ökonom Krebs .
Das heißt : Wenn der Staat viele Aufträge vergibt , schafft das für private Haushalte und Unternehmen mehr Planungssicherheit .
In der Coronakrise sei dieser Mechanismus besonders wichtig , weil die Verunsicherung besonders ausgeprägt ist @ @ @ @ @ @ @ in die Zukunft schafft , wird besonders wirksam sein '' , sagt Krebs .
Dalia Marin von der TU München hingegen warnt .
Die Bundesregierung müsse aufpassen , die Konjunkturhilfen nicht mit Komponenten des ökologischen Strukturwandels zu überfrachten .
Sonst gleiche sie einem Arzt , `` der einem Patienten mit Lungenentzündung verschreibt , jetzt Sport zu machen , um das Immunsystem zu stärken '' .

Status: Erfolgsrezept aus der letzten Krise, aber derzeit so beliebt wie Fußpilz. Eine Abwrackprämie ist in der Liste von Scholz' Konjunkturpaket nicht enthalten.
"Deutschland hat einen komparativen Vorteil bei der Autoproduktion", sagt Dalia Marin von der TU München. Die Wertschöpfung des Automobilbaus finde fast ausschließlich im Inland statt, lediglich 29 Prozent der Vorleistungen würden deutsche Autobauer aus dem Ausland importieren, verglichen mit 76 Prozent etwa im Textilbereich. Von Einnahmen der Autoindustrie bleibt also besonders viel bei deutschen Firmen hängen, bei den Autobauern selbst und vielen Zulieferern. "Die Autoindustrie kann die gesamte deutsche Wirtschaft hochziehen", sagt Marin deshalb.
Damit gehört sie allerdings zur überschaubaren Schar der Befürworter einer solchen Maßnahme. Auch die meisten Ökonomen sprechen sich dagegen aus. Die deutsche Autoindustrie ist durch die Dieselmanipulationen in Verruf geraten und hat den Umstieg auf neuartige Antriebe verpasst. "Kurz vor der E-Mobilitätsrevolution noch Steuergelder in Verbrenner zu stecken, wäre absurd, auch wenn es konjunkturell helfen würde", sagt Christian Odendahl.
Ohne strikte Emissionsauflagen bei einer Kaufprämie "würde der Staat nur die Nutzung einer veralteten Technologie subventionieren", findet auch Tom Krebs. Ein Kompromiss wäre, Kaufzuschüsse nur für Motormodelle zu gewähren, die einen Grenzwert von 95 Gramm Kohlendioxid nicht überschreiten. Die großen Spritschlucker von BMW oder Mercedes wären dann außen vor.
In der Orientierung an ökologischen Standards lauert allerdings auch eine Gefahr: Es dürfe nicht passieren, dass der Staat "das eigentliche Ziel der Stabilisierung der Wirtschaft mit anderen Dingen überfrachtet", mahnt Odendahl.
Hilfen für Firmen und Selbstständige: Stützen, bis der Impfstoff kommt
Bei einem ökonomischen Schock ist es oft hilfreich, Firmen zu stützen, damit sie Arbeitsplätze erhalten und nicht sofort eine Kettenreaktion in Gang setzen, die die Wirtschaft dann noch härter trifft. Das hat vor allem in der letzten Weltwirtschaftskrise gut funktioniert. Und auch diesmal setzt die Regierung wieder auf solche Maßnahmen:
5. Verlängerung des Kurzarbeitergeldes


spiegel--2020-05-30--Corona und Abstandsregeln im Kino: Ode an die Leere

Eines meiner schönsten Kinoerlebnisse hatte ich vor einigen Jahren .
Damals durfte ich einen Film mehrere Monate vor seinem Start im größten Saal des Berliner Zoo-Palastes sehen .
Das Haus war kurz zuvor nach aufwendiger Renovierung wiedereröffnet worden und roch noch danach .
Bild- und Tonqualität waren bestechend , der Sitzkomfort top .
Doch was ich vor allem genoss , war die Tatsache , dass ich den ganzen Saal mit seinen fast 800 Plätzen für mich allein hatte .
Ein Traum : der Film und ich , nur wir zwei !
Mir ist klar , dass es das Kino nicht @ @ @ @ @ @ @ , wären alle Menschen wie ich .
Doch die angebliche Großartigkeit des Gemeinschaftserlebnisses , die nach den monatelangen Schließungen der Kinos jetzt so vehement beschworen wird , wo sie wieder öffnen , war mir schon immer fremd .
Wenn ich einen Film toll finde , ist es manchmal , als würde ich mich verlieben .
Es entsteht eine ganz eigene Intimität .
Was , verdammt noch mal , haben die anderen da verloren ?
Warum hat der Typ neben mir auch glänzende Augen ?
Wenn ich Bock auf Gruppensex hätte , würde ich @ @ @ @ @ @ @ Schalke-Fan auf der Südtribüne des BVB Ich kann verstehen , dass Menschen in Massen ins Fußballstadion strömen .
Wenn das eigene Team ein Tor schießt und Tausende zusammen jubeln , ist das erhebend .
Aber ein Film wird nicht besser , wenn man ihn anfeuert .
Leider .
Vor vielen Jahren sah ich im knallvollen Saal eines Kreuzberger Kinos den Helge-Schneider-Film `` Texas - Doc Snyder hält die Welt in Atem '' .
Alle um mich herum johlten .
Ich hatte keinen Schimmer , worüber sie lachten , und fühlte mich wie ein @ @ @ @ @ @ @ Man sollte mit der Haltung durchs Leben gehen , dass die Leute rechts und links schon ganz okay sind und einem nichts Böses wollen .
Einer der Orte , an denen diese Regel meiner Ansicht nach nicht gilt , ist das Kino .
Wenn man seine Sitznachbarn nicht selbst bestimmen kann , dann nerven sie oft .
Sie kommen zu spät und drängeln sich durch die Reihen , sie daddeln auf ihren Smartphones rum oder telefonieren , sie quatschen und stopfen sehr laute Nahrungsmittel in sich rein .
Selbst bei Festivals wie Cannes @ @ @ @ @ @ @ wird und fast nur Menschen im Saal sitzen , die sich professionell mit dem Kino beschäftigen , kann der Sitznachbar zur Plage werden .
Ein Kritikerkollege erzählte mir mal voller Begeisterung , er gucke so viele Filme am Tag , dass er kaum noch Zeit habe , die Wäsche zu wechseln .
Das ist natürlich ein Problem , vor allem für die Leute , die im Kino neben ihm sitzen .
Vor Jahren ging ich zur Testvorführung eines Films , zu dem ich das Drehbuch geschrieben hatte .
Rechts von mir saßen zwei @ @ @ @ @ @ @ Nachos .
Ich hätte sie umbringen können - der Film hieß `` Lautlos '' .
Links von mir knutschte ein junges Paar .
Schon besser .
Nur schauten die beiden verständlicherweise eher selten auf die Leinwand .
Nach dem Film wurden Fragebögen verteilt .
Die junge Frau links von mir blickte auf den Zettel und sagte : `` Der Titel is gut , alles andere is Scheiße . ''
Für Filmkritiker und Filmemacher kann die Begegnung mit dem normalen Publikum ein Culture Clash sein .
Der Beruf bringt es mit sich , dass @ @ @ @ @ @ @ Erlebnis des Sehens .
Doch Menschen gehen eben auch und oft vor allem deshalb ins Kino , um sich mit einem Date zu treffen oder mit Freunden .
Und wenn der Film mies ist , kann es ihnen immer noch Spaß machen , sich zusammen über ihn lustig zu machen .
Für sie ist das Kino im Zeitalter der Abstandsregeln möglicherweise nur das halbe Vergnügen .
Vielleicht werden sie wie in den letzten Wochen zu Hause Filme streamen .
Das wäre für die Branche katastrophal .
Deshalb bin ich gespalten .
Wenn nicht @ @ @ @ @ @ @ neben mir sitzt , kann ich auf Nachbarn gut verzichten .
Zugleich wünsche ich mir wieder volle Säle .
Hauptsache , ich sitze nicht drin .

Man sollte mit der Haltung durchs Leben gehen, dass die Leute rechts und links schon ganz okay sind und einem nichts Böses wollen. Einer der Orte, an denen diese Regel meiner Ansicht nach nicht gilt, ist das Kino. Wenn man seine Sitznachbarn nicht selbst bestimmen kann, dann nerven sie oft. Sie kommen zu spät und drängeln sich durch die Reihen, sie daddeln auf ihren Smartphones rum oder telefonieren, sie quatschen und stopfen sehr laute Nahrungsmittel in sich rein.
Selbst bei Festivals wie Cannes oder Berlin, wo der Filmkunst gehuldigt wird und fast nur Menschen im Saal sitzen, die sich professionell mit dem Kino beschäftigen, kann der Sitznachbar zur Plage werden. Ein Kritikerkollege erzählte mir mal voller Begeisterung, er gucke so viele Filme am Tag, dass er kaum noch Zeit habe, die Wäsche zu wechseln. Das ist natürlich ein Problem, vor allem für die Leute, die im Kino neben ihm sitzen.


spiegel--2020-05-30--USA - Polizeigewalt: Amerika brennt weiter

Wer gehofft hatte , die Mordanklage gegen den Polizisten , der für den Tod des Afroamerikaners George Floyd in Minneapolis verantwortlich ist , würde die Situation in der Stadt beruhigen , sieht sich getäuscht .
Die Proteste sind noch massiver als in den Tagen zuvor .
Die Wut über den weiteren Tod eines Schwarzen durch die Hand eines Polizeibeamten ist ungebremst .
Von Versöhnung sind die Demonstranten sehr weit entfernt .
Floyd war am Montag bei einem Polizeieinsatz in der Stadt ums Leben gekommen .
Ein weißer Polizist hatte sein Knie minutenlang gegen seinen Hals gedrückt .
Drei Kollegen hatten @ @ @ @ @ @ @ Tim Walz , hatte am Freitag eine Ausgangssperre für Minneapolis und die Nachbarstadt St. Paul verkündet und die Nationalgarde zu Hilfe gerufen .
Das beeindruckte nur die wenigsten .
Als die Ausgangssperre um 20 Uhr begann , zogen wieder zahlreiche Menschen los , um gegen die Polizeigewalt zu demonstrieren .
Vor der Polizeiwache , die am Vorabend ausgebrannt war , sammelten sich friedliche Demonstranten , Schaulustige und militante Gruppen .
Ein nahe gelegener Drogeriemarkt wurde geplündert , Milch und Wasser an die Umstehenden verteilt .
Polizei und die Nationalgarde - stundenlang nicht zu @ @ @ @ @ @ @ Baseballschläger auf die Scheiben der lokalen Bücherei ein .
Auf die Frage , ob er damit nicht seiner eigenen Nachbarschaft schade , antwortete er nur : `` Mit dir rede ich nicht . ''
Die Polizei und die Nationalgarde , die eigentlich die Ausgangssperre überwachen sollten , waren stundenlang nicht zu sehen .
Gegen 23 Uhr wurden die Proteste radikaler .
Der Schwerpunkt spielte sich nun vor einer weiteren Polizeiwache ab , die etwa vier Kilometer entfernt liegt .
Zunächst setzten Demonstranten eine benachbarte Bank in Brand , dann schlugen Feuerwerkskörper auch in @ @ @ @ @ @ @ Zeitpunkt griff die Staatspolizei ein und drängte die Menge mit Tränengas und Gummigeschossen zurück .
Ein Afroamerikaner in einem dunklen Sweatshirt sagte , er finde die Gewalt nicht gut , aber ohne sie ändere sich nichts .
Ein paar Umstehende pflichteten ihm bei .
An den Hauswänden forderten Graffitis `` Gerechtigkeit für Floyd '' .
Die Demonstranten sind eine ziemlich gemischte Gesellschaft .
Neben Schwarzen sind auch viele Weiße dabei .
Einige scheinen eher ein touristisches Interesse zu haben und fotografieren die Ausschreitungen mit ihren Handys .
Die Radikalen sind dem Augenschein nach @ @ @ @ @ @ @ ihnen auch keiner der Demonstranten entgegen .
Der Appell des Gouverneurs - ungehört Gouverneur Walz hatte die Demonstranten am Freitag zu Gewaltverzicht aufgerufen .
Solange Anarchie auf den Straßen herrsche , könnten Probleme wie systematischer Rassismus nicht angegangen werden , sagte er .
Sein Appell blieb ungehört .
Die Gemüter haben sich auch deshalb nicht beruhigt , weil der Polizist wegen `` third degree murder '' angeklagt wird , da der Staatsanwaltschaft keinen Vorsatz erkennen konnte .
Die Höchststrafe dafür beträgt 25 Jahre .
Die Familie des Opfers verlange eine Anklage wegen `` @ @ @ @ @ @ @ Anwältin .
Darauf steht eine lebenslange Freiheitsstrafe .
Was mit den anderen drei Polizisten , die nicht eingeschritten waren , geschieht , war zunächst offen .
Laut Haftbefehl hat der Polizist sein Knie acht Minuten und 46 Sekunden auf den Nacken Floyds gedrückt .
Die letzten zwei Minuten und 53 Sekunden habe Floyd keine Lebenszeichen mehr gezeigt .
Polizisten müssten auf Basis ihrer Ausbildung wissen , dass diese Art des Festhaltens gefährlich sei .
Der Gerichtsmediziner geht nach ersten Erkenntnissen davon aus , dass Floyd nicht erstickt ist .
Der 46-Jährige habe unter @ @ @ @ @ @ @ der Festnahme und möglichen Rauschmitteln in seinem Blut vermutlich zu seinem Tod geführt hätten .
Der Rassismus in den USA - wieder einmal offenkundig Auch in anderen Städten kam es in der vierten Nacht in Folge zu teilweise gewalttätigen Protesten .
Vor dem Weißen Haus in Washington versammelten sich Demonstranten .
Einige griffen die Barrikaden an und rangelten mit Polizisten .
Aus New York , Los Angeles , Dallas , Louisville und anderen Orten wurden ebenfalls Proteste gemeldet .
Die Demonstrationen sind das Ergebnis eines anhaltenden Rassismus in den USA .
In der @ @ @ @ @ @ @ wieder offenkundig .
Afroamerikaner gehören überproportional zu den Opfern des Virus .
Gleichzeitig müssen viele von ihnen in den schlecht bezahlten Jobs arbeiten , in denen eine Ansteckungsgefahr groß ist .

Was mit den anderen drei Polizisten, die nicht eingeschritten waren, geschieht, war zunächst offen.
Laut Haftbefehl hat der Polizist sein Knie acht Minuten und 46 Sekunden auf den Nacken Floyds gedrückt. Die letzten zwei Minuten und 53 Sekunden habe Floyd keine Lebenszeichen mehr gezeigt. Polizisten müssten auf Basis ihrer Ausbildung wissen, dass diese Art des Festhaltens gefährlich sei.
Der Gerichtsmediziner geht nach ersten Erkenntnissen davon aus, dass Floyd nicht erstickt ist. Der 46-Jährige habe unter gesundheitlichen Problemen gelitten, die gemeinsam mit der Festnahme und möglichen Rauschmitteln in seinem Blut vermutlich zu seinem Tod geführt hätten.
Der Rassismus in den USA - wieder einmal offenkundig
Auch in anderen Städten kam es in der vierten Nacht in Folge zu teilweise gewalttätigen Protesten. Vor dem Weißen Haus in Washington versammelten sich Demonstranten. Einige griffen die Barrikaden an und rangelten mit Polizisten. Aus New York, Los Angeles, Dallas, Louisville und anderen Orten wurden ebenfalls Proteste gemeldet.
Die Demonstrationen sind das Ergebnis eines anhaltenden Rassismus in den USA. In der Coronakrise wurde die Benachteiligung der schwarzen Bevölkerung wieder offenkundig. Afroamerikaner gehören überproportional zu den Opfern des Virus. Gleichzeitig müssen viele von ihnen in den schlecht bezahlten Jobs arbeiten, in denen eine Ansteckungsgefahr groß ist.


spiegel--2020-05-30--Mark Zuckerberg versucht, Facebook aus der Schusslinie zu ziehen

Während Twitter im Streit mit US-Präsident Donald Trump auf Konfrontationskurs gegangen ist , hat Facebook-Chef Mark Zuckerberg die Entscheidung seines Konzerns verteidigt , anders als Twitter nicht gegen eine bedrohlich klingende Äußerung von Trump vorzugehen .
Ihm persönlich widerstrebe die von Trump verwendete `` spaltende und aufwieglerische Rhetorik '' zwar , schrieb Zuckerberg in der Nacht zum Samstag .
`` Aber meine Verantwortung ist es , nicht nur persönlich zu reagieren , sondern als Chef einer Institution , die sich dem Recht auf freie Meinungsäußerung verschrieben hat . ''
Anders als bei Twitter gebe es bei Facebook keine Richtlinie , @ @ @ @ @ @ @ Warnhinweis zu versehen .
Vielmehr sei man der Ansicht , `` dass ein Post gelöscht werden sollte , wenn er Gewalt verherrlicht , egal ob er einen Nachrichtenwert hat und auch wenn er von einem Politiker stammt . ''
Man sei überdies mit dem Weiß Haus in Kontakt getreten , `` um diese Regel zu erklären '' , schrieb Zuckerberg .
In Trumps Tweet , der auch auf dessen Facebook-Profil und auf seinem Instagram-Kanal gespiegelt wurde , ging es um die Ausschreitungen in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota nach dem Tod eines Afroamerikaners durch @ @ @ @ @ @ @ werde die Kontrolle wiederherstellen , und fügte hinzu : `` Wenn Plünderungen beginnen , wird geschossen '' - `` when the looting starts , the shooting starts '' .
Der Satz ist ein historisch behaftetes Zitat .
Mit diesen Worten hatte 1967 der damalige Polizeichef von Miami ein hartes Vorgehen gegen die schwarze Bevölkerung angekündigt .
Twitter versah Trumps Tweet mit einem Warnhinweis , weil er das Verbot von Gewaltverherrlichung auf der Plattform verletze .
Trump erklärte später , er habe lediglich darauf hinweisen wollen , dass bei Plünderungen auch Schüsse fallen könnten @ @ @ @ @ @ @ nicht bekannt gewesen .
Zuckerberg verwies auch auf diese Äußerungen , mit denen Trump eindeutig von Gewalt abgeraten habe .
Aber auch beim ursprünglichen Beitrag habe sich Facebook gegen eine Löschung entschieden .
`` Wir denken , dass Menschen es wissen sollten , wenn die Regierung plant , Gewalt einzusetzen . ''
Zugleich sei ihm bewusst , dass viele unglücklich darüber seien , dass Trumps Äußerungen auf der Plattform geblieben seien .
Das scheint einem Bericht des Techportals `` The Verge '' zufolge auch auf Facebook-Mitarbeiter zuzutreffen .
In internen Diskussionsforen verlangten Facebook-Angestellte @ @ @ @ @ @ @ weshalb Trumps Äußerungen nicht gelöscht wurden .
`` Wäre es möglich , die Auslegung unserer Gemeinschaftsstandards näher zu erläutern '' , fragte ein Mitarbeiter demnach .
Genau das hat Zuckerberg nun getan .
Ob die Begründung von seinen Mitarbeitern geteilt wird , ist eine andere Frage .

Der Satz ist ein historisch behaftetes Zitat. Mit diesen Worten hatte 1967 der damalige Polizeichef von Miami ein hartes Vorgehen gegen die schwarze Bevölkerung angekündigt. Twitter versah Trumps Tweet mit einem Warnhinweis, weil er das Verbot von Gewaltverherrlichung auf der Plattform verletze.
Trump erklärte später, er habe lediglich darauf hinweisen wollen, dass bei Plünderungen auch Schüsse fallen könnten, und der historische Kontext sei ihm nicht bekannt gewesen.


spiegel--2020-05-30--Hongkong: USA wollen Sonderstatus der Metropole beenden

Angesichts der zunehmenden Einmischung Chinas im eigentlich autonomen Hongkong wird die US-Regierung die vorteilhafte Behandlung der Metropole weitgehend beenden .
Das werde auch Exportkontrollen und Zölle betreffen , sagte US-Präsident Donald Trump am Freitag im Garten des Weißen Hauses .
`` Hongkong ist nicht mehr ausreichend autonom , um eine spezielle Behandlung zu verdienen '' , sagte Trump .
Die mögliche Abschaffung der Vorteile für Hongkong betreffe mit wenigen Ausnahmen `` das ganze Ausmaß '' bisheriger Abkommen , sagte Trump .
Auch die Reisehinweise für Hongkong würden verschärft .
Die frühere britische Kronkolonie wird seit der Rückgabe an China 1997 @ @ @ @ @ @ @ zwei Systeme '' weitgehend autonom verwaltet .
Die Sonderverwaltungszone erfreute sich daher bisher auch in den USA eines speziellen Rechtsstatus , der für Unternehmen und Bürger der Metropole große Bedeutung hat .
Zum Beispiel gelten die gegen China verhängten US-Strafzölle bislang nicht für Einfuhren aus Hongkong .
Auch für den Finanzplatz Hongkong - der für das kommunistische China sehr wichtig ist - und dort ansässige Unternehmen hat die Sonderstellung große Bedeutung .
US-Visa dürften für Menschen aus Hongkong zudem künftig schwieriger zu bekommen sein .
`` China hat das Versprechen 'ein Land , @ @ @ @ @ @ @ , ein System ' '' , sagte Trump am Freitag .
Die kommunistische Führung exportiere ihren totalitären Überwachungsstaat inzwischen auch nach Hongkong , sagte der US-Präsident .
Beamte aus China und Hongkong , die direkt mit solchen Maßnahmen befasst seien , könnten von den USA mit Sanktionen belegt werden , warnte er .
Das jährliche Handelsvolumen für Waren und Dienstleistungen zwischen den USA und Hongkong betrug zuletzt 67 Milliarden US-Dollar .
Es geht um Chinas `` Sicherheitsgesetz '' Hintergrund des Streits sind zunehmende Eingriffe Pekings in die Freiheiten der Sonderverwaltungszone Hongkong .
Das @ @ @ @ @ @ @ neuen Massenprotesten in der Millionenmetropole .
Internationaler Kritik zum Trotz hatte Chinas Volkskongress am Donnerstag die Pläne für ein neues sogenanntes Sicherheitsgesetz in Hongkong gebilligt , das sich gegen Aktivitäten richtet , die als subversiv oder separatistisch angesehen werden .
Hongkongs Parlament wurde dabei umgangen .
Aus Sicht der US-Regierung erfüllt Hongkong dadurch nicht mehr die Kriterien , die eine gesonderte Behandlung rechtfertigen .
Hongkongs Regierung kritisierte das Vorgehen der USA am Samstag .
Justizchefin Teresa Cheng bezeichnete es als `` nicht akzeptabel '' .
Die Einführung eines nationalen `` Sicherheitsgesetzes '' bedeute @ @ @ @ @ @ @ Land , zwei Systeme '' .
`` Es wird behauptet , dass wir jetzt 'ein Land , ein System ' werden und unsere Autonomie verloren haben '' , sagte Cheng .
`` Das ist völlig falsch . ''
Die nationale Sicherheit sei auch in jedem anderen Land der Welt eine Angelegenheit der zentralen Regierung .
Über die Ankündigung von Trump zeigte sich auch die US-Handelskammer in Hongkong ( AmCham ) enttäuscht .
Es sei ein `` trauriger Tag '' , erklärte AmCham-Präsidentin Tara Joseph : `` Dies ist ein emotionaler Moment für Amerikaner @ @ @ @ @ @ @ Weile dauern , bis Unternehmen und Familien die Folgen verdaut haben . ''
Die US-Regierung will zudem die Ausstellung von Visa für chinesische Studenten , die in den USA ein Masterstudium oder eine Promotion anstreben , extrem begrenzen .
Chinas Militär missbrauche Studenten für Industrie- und Forschungsspionage , begründete das Weiße Haus die Maßnahme .
Viele Bürger Hongkongs könnten Briten werden Auch Großbritannien hat China im Streit über das `` Sicherheitsgesetz '' für Hongkong mit Konsequenzen gedroht .
Sollte China das Gesetz einführen , werde die britische Regierung Optionen prüfen , um Bürgern @ @ @ @ @ @ @ britischen Staatsbürgerschaft zu eröffnen , sagte Innenministerin Priti Patel einer Mitteilung vom Freitag zufolge .
Bislang können Bürger Hongkongs sich bis zu sechs Monate ohne Visum in Großbritannien aufhalten , wenn sie den Status eines British National Overseas ( BNO ) haben und im Besitz eines entsprechenden Ausweises sind .
Derzeit sind das nach Angaben Londons rund 350.000 Menschen .
Theoretisch wären aber knapp drei Millionen ehemalige Untertanen berechtigt , einen entsprechenden Pass zu beantragen .

Einschränkungen bei Visa und Wirtschaft
Zum Beispiel gelten die gegen China verhängten US-Strafzölle bislang nicht für Einfuhren aus Hongkong. Auch für den Finanzplatz Hongkong - der für das kommunistische China sehr wichtig ist - und dort ansässige Unternehmen hat die Sonderstellung große Bedeutung. US-Visa dürften für Menschen aus Hongkong zudem künftig schwieriger zu bekommen sein.
"China hat das Versprechen 'ein Land, zwei Systeme' ersetzt durch 'ein Land, ein System'", sagte Trump am Freitag. Die kommunistische Führung exportiere ihren totalitären Überwachungsstaat inzwischen auch nach Hongkong, sagte der US-Präsident. Beamte aus China und Hongkong, die direkt mit solchen Maßnahmen befasst seien, könnten von den USA mit Sanktionen belegt werden, warnte er. Das jährliche Handelsvolumen für Waren und Dienstleistungen zwischen den USA und Hongkong betrug zuletzt 67 Milliarden US-Dollar.


spiegel--2020-05-30--Beschlagnahme auf Malta: Libysches Falschgeld soll aus Russland stammen

Nach US-Angaben haben Sicherheitsbehörden auf Malta gefälschte libysche Banknoten im Wert von 1,1 Milliarden Dollar sichergestellt .
Das US-Außenministerium teilte am Freitagabend ( Ortszeit ) mit , die Banknoten seien von dem russischen Staatsunternehmen Gosnak gedruckt worden .
Das Falschgeld habe eine `` illegitime Parallel-Instanz '' bestellt .
Russland gehört zu den Unterstützern des aufständischen Generals Khalifa Haftar , der die international anerkannte Einheitsregierung Libyens in Tripolis stürzen will .
Zu Haftars Verbündeten zählen außerdem die Vereinigten Arabischen Emirate ( VAE ) , Frankreich und Ägypten .
Das US-Ministerium betonte , die libysche Zentralbank in Tripolis sei die einzige legitime @ @ @ @ @ @ @ , dass Russland seine Destabilisierung Libyens beenden müsse .
Die USA hatten Russland erst vor wenigen Tagen vorgeworfen , Kampfjets nach Libyen zur Unterstützung Haftars geschickt zu haben .
Es ist nicht das erste Mal , dass Maltas Behörden große Mengen falsches Bargeld beschlagnahmt haben , das offenbar zur Unterstützung der Offensive von General Haftar vorgesehen war .
Erst im November 2019 meldete die `` Times of Malta '' , dass auf der Mittelmeerinsel zwei Container voller Bargeld beschlagnahmt wurden , die nach Libyen verschifft werden sollten .
Auch damals wurde als Quelle @ @ @ @ @ @ @

Das US-Ministerium betonte, die libysche Zentralbank in Tripolis sei die einzige legitime Zentralbank des Landes. Der Vorfall unterstreiche, dass Russland seine Destabilisierung Libyens beenden müsse. Die USA hatten Russland erst vor wenigen Tagen vorgeworfen, Kampfjets nach Libyen zur Unterstützung Haftars geschickt zu haben.
Es ist nicht das erste Mal, dass Maltas Behörden große Mengen falsches Bargeld beschlagnahmt haben, das offenbar zur Unterstützung der Offensive von General Haftar vorgesehen war. Erst im November 2019 meldete die "Times of Malta ", dass auf der Mittelmeerinsel zwei Container voller Bargeld beschlagnahmt wurden, die nach Libyen verschifft werden sollten. Auch damals wurde als Quelle der Banknoten eine russische Druckerei benannt.


spiegel--2020-05-30--SPD: Genossen fürchten Ausbootung von Parteirebell Florian Post

Es schien alles klar zu sein .
Vor knapp vier Monaten , am 4 .
Februar , tagt in der Belgradstraße der Vorstand des SPD-Wahlkreises München-Nord .
Dritter Punkt der Tagesordnung : die Bundestagswahl 2021 .
Florian Post bewerbe sich erneut um die Wahlkreiskandidatur , heißt es im Protokoll , das dem SPIEGEL vorliegt .
Ein Ortsvereinsvorsitzender lobt Posts Präsenz an der Basis , eine Genossin hebt seine Medienpräsenz hervor .
Im Ergebnis unterstützt der Vorstand Posts Kandidatur .
Einstimmig .
Post ist seit 2013 Abgeordneter , bei der Wahl 2017 holte er 26 Prozent - fast zehn Prozentpunkte mehr @ @ @ @ @ @ @ bekommt der 39-Jährige plötzlich Konkurrenz .
Ende Februar erreicht den Vorstand in München-Nord eine weitere Bewerbung : Philippa Sigl-Glöckner , persönliche Referentin im Bundesfinanzministerium .
Die 30-Jährige will bei der ausstehenden Delegiertenversammlung auch kandidieren .
In der vergangenen Woche wurde ihre Bewerbung öffentlich .
Ihr Chef Wolfgang Schmidt , Staatssekretär und enger Vertrauter von Finanzminister Olaf Scholz , trommelt öffentlich für sie .
Bei Twitter teilt er mehrere Beiträge , die Sigl-Glöckner loben .
Selbst schreibt Schmidt am 22 .
Mai : `` Ein lachendes und ein weinendes Auge : Philippa Sigl-Glöckner bewirbt @ @ @ @ @ @ @ Heimat München .
Wäre ein Verlust für das Bundesfinanzministerium . ''
Kampfkandidaturen um Wahlkreise sind nicht ungewöhnlich , auch Post hat sich seine erste Nominierung 2012 gegen den damaligen SPD-Abgeordneten Axel Berg erkämpft .
Doch Sigl-Glöckners Bewerbung löst bei Genossen an der Münchner Basis Ärger aus .
Der Vorwurf : In Berlin wolle man Post weghaben .
Er sei dem Scholz-Lager wohl zu oft in die Quere gekommen und solle durch eine konformere Kandidatin ersetzt werden .
Tatsächlich hat Post in den vergangenen beiden Jahren immer wieder mit scharfen Attacken auf Scholz und @ @ @ @ @ @ @ Fraktionschefin Andrea Nahles , auf sich aufmerksam gemacht .
Als die meisten ihrer Kritiker sich nach der desaströsen Europawahl nur intern oder hinter vorgehaltener Hand äußerten , warf Post Nahles öffentlich Versagen vor : Nur weil es ihr `` Kindheitstraum '' gewesen sei , die SPD zu führen , nehme Nahles `` die Partei weiter in Geiselhaft '' , schimpfte er .
Auch inhaltlich schoss Post immer wieder quer : Er organisierte den Widerstand gegen Rüstungsexporte an Saudi-Arabien und kritisierte öffentlich den Kurs von Scholz und Nahles bei der Reform des Paragrafen 219a @ @ @ @ @ @ @ .
Die angedachte Beförderung des umstrittenen damaligen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär kommentierte Post im September 2018 mit beißendem Spott : `` Was haben die denn bei ihrer Krisensitzung gesoffen ? ''
In der Bundestagsfraktion wurde Post so zum Außenseiter , die Fraktionsspitze um Nahles berief ihn im März 2019 sogar aus dem Wirtschaftsausschuss ab .
Doch an der Basis ist Post durchaus beliebt .
Das zeigen interne Mails , die dem SPIEGEL vorliegen .
`` Wir haben einen jungen , sehr fleißigen MdB , der medial sehr präsent ist '' , schreibt @ @ @ @ @ @ @ Alte Heide Anfang März .
Post sei einer der bekanntesten Abgeordneten in Bayern .
Sie bezweifle , dass Sigl-Glöckner das als `` völlig Unbekannte '' aufholen könne .
Sie rate der Kandidatin , ihre Bewerbung noch einmal zu überdenken : `` Egal , wer dir was einflüstert .
Es könnte nämlich sein , dass manche es sich nur wünschen , Florian loszuwerden .
Fakt wäre dann allerdings , dass wir keinen MdB , kein Bürgerbüro und vieles andere nicht mehr hätten . ''
Ähnlich äußert sich Felix Lang , Ortsvereinschef in der Maxvorstadt @ @ @ @ @ @ @ , der für Florian Post wieder drin wäre '' , könne Sigl-Glöckner als Newcomerin nicht hoffen .
Die Münchner SPD könnte ein weiteres Bundestagsmandat verlieren und hätte dann nur noch eine Abgeordnete in Berlin .
`` Eine unmögliche Situation '' , warnt Lang .
Auch Gunhilde Peter , Vorsitzende des Ortsvereins Schwabing Freimann , steht hinter Post .
Er habe gute Arbeit für den Wahlkreis gemacht und in Konflikten Rückgrat bewiesen , sagt Peter dem SPIEGEL .
Sie finde `` gut , dass er sich auch mal mit der Parteispitze anlegt '' .
@ @ @ @ @ @ @ gewesen : `` Was sie in Berlin gemacht hat , interessiert mich nicht '' , kritisiert die Ortsvereinsvorsitzende : `` Sie weiß wenig darüber , was hier läuft . ''
Sigl-Glöckner weist die Vorwürfe , sie sei im Auftrag des Scholz-Lagers angetreten , zurück .
`` Für alle , die mich kennen , wäre das eine ziemlich lustige Neuigkeit '' , sagte sie dem SPIEGEL .
`` Weniger lustig finde ich , wie wenig eigene Positionen offenbar sogar noch im Jahre 2020 einer Frau zugetraut werden .
Ich bin 30 Jahre alt , @ @ @ @ @ @ @ auch . ''
Seit ihrem Eintritt in die SPD 2017 beteilige sich die Ökonomin intensiv an finanzpolitischen Diskussionen in der Partei und sei dabei eher selten auf Scholz ' Kurs gewesen .
Auch Parteifreunde von der Basis springen ihr bei .
Lea Schütze ist stellvertretende Vorsitzende des Wahlkreisvorstands .
Sie nennt die Vorwürfe , Sigl-Glöckner möchte im Auftrag des Scholz-Lagers antreten , `` absurd '' : `` Sie tut das nicht für andere , sondern weil München ihre Heimat ist '' , sagt Schütze .
Sigl-Glöckner sei `` geerdet , sachorientiert und entspannt @ @ @ @ @ @ @ Sie kennt sich in ökonomischen Fragen aus und quatscht ganz sicher nicht das nach , was Scholz sagt . ''
Die Frage ist : Wie plausibel sind die Vorwürfe der Post-Unterstützer , das Scholz-Lager wolle ihn weghaben ?
Dagegen spricht , dass es ein offenes Verfahren ist und sich jeder überall um einen Wahlkreis bewerben kann .
Sigl-Glöckner ist zudem in München geboren und aufgewachsen .
Womöglich ist die vermeintliche Berliner Einflussnahme nur eine fixe Idee der Post-Unterstützer oder gar der Versuch , die Gegenkandidatin gezielt zu diskreditieren .
Andererseits hat Post das @ @ @ @ @ @ @ vergangenen beiden Jahren tatsächlich sehr genervt .
Er ist ein Vertrauter von Ex-Parteichef Sigmar Gabriel und gilt vielen als treibende Kraft hinter dem Sturz der ehemaligen Partei- und Fraktionschefin Nahles .
Post sagte dem SPIEGEL , es sei nicht ungewöhnlich , dass sich für eine Bundestagskandidatur mehrere Personen bewerben : `` Das ist Demokratie und Chancengleichheit .
Der Wahlkreis entscheidet sich dann für die Bewerbung , der er vor Ort die besten Chancen auf ein Mandat einräumt . ''
Er kenne seine Gegenkandidatin persönlich nicht , sagte Post weiter , sehe der Aufstellungsversammlung @ @ @ @ @ @ @ Sigl-Glöckner betont , die Auswahl zwischen verschiedenen Kandidaten gehöre zur Demokratie .
`` In den nächsten Monaten werden die Mitglieder der SPD in den Ortsvereinen des Wahlkreises in einem hoffentlich fairen und transparenten Verfahren sich selbst ein Bild von den Bewerberinnen und Bewerbern machen '' , sagte Sigl-Glöckner dem SPIEGEL .
Eine Sache könnte für die Kandidatin aber noch unangenehm werden .
Sie hatte sich im Februar von der Berliner SPD in den Münchner Ortsverein Briennerviertel umgemeldet .
In ihrem Bewerbungsschreiben Ende Februar gab sie eine Münchner Adresse an .
Im März erfuhr @ @ @ @ @ @ @ beim Kreisverwaltungsreferat der Stadt , dass Sigl-Glöckner immer noch in Berlin gemeldet war - und keinen Wohnsitz in München hatte .
Der Wahlkreisvorsitzende schreibt daraufhin am 1 .
April an seine Vorstandsmitglieder , dass Sigl-Glöckner nicht mehr Mitglied im Ortsverein Briennerviertel sei .
`` Aufgrund fehlendem Wohnsitz und fehlendem gewöhnlichen Aufenthaltsort in München '' sei die Genossin `` nach Berlin zurückgemeldet worden '' .
Die lokale Mitgliedschaft ist keine Bedingung für eine Kandidatur , der Basis vor Ort aber traditionell wichtig .
Sigl-Glöckner sagt , sie habe ihren Wohnort am 1 .
Februar @ @ @ @ @ @ @ bezogen .
Mittlerweile sei sie auch in der Landeshauptstadt gemeldet .
Ihre Anhängerin Schütze kritisiert , dass entgegen dem Datenschutz die Meldedaten an die Mitglieder kommuniziert wurden , `` ein Versuch , sie zu diskreditieren '' .
Am kommenden Mittwoch tagt der Wahlkreisvorstand erneut .
Dann soll es darum gehen , wann die Entscheidung über den Kandidaten fällt .
Das Post-Lager drängt auf einen frühen Termin Ende Juli .
Sigl-Glöckners Unterstützer dagegen weisen darauf hin , dass die Aufstellung wegen der Corona-Beschränkungen nicht vor September stattfinden könne .

Auch Parteifreunde von der Basis springen ihr bei. Lea Schütze ist stellvertretende Vorsitzende des Wahlkreisvorstands. Sie nennt die Vorwürfe, Sigl-Glöckner möchte im Auftrag des Scholz-Lagers antreten, "absurd": "Sie tut das nicht für andere, sondern weil München ihre Heimat ist", sagt Schütze. Sigl-Glöckner sei "geerdet, sachorientiert und entspannt", so ihre Unterstützerin: "Sie kennt sich in ökonomischen Fragen aus und quatscht ganz sicher nicht das nach, was Scholz sagt."
Die Frage ist: Wie plausibel sind die Vorwürfe der Post-Unterstützer, das Scholz-Lager wolle ihn weghaben? Dagegen spricht, dass es ein offenes Verfahren ist und sich jeder überall um einen Wahlkreis bewerben kann. Sigl-Glöckner ist zudem in München geboren und aufgewachsen. Womöglich ist die vermeintliche Berliner Einflussnahme nur eine fixe Idee der Post-Unterstützer oder gar der Versuch, die Gegenkandidatin gezielt zu diskreditieren.
Andererseits hat Post das Lager von Scholz und Nahles in den vergangenen beiden Jahren tatsächlich sehr genervt. Er ist ein Vertrauter von Ex-Parteichef Sigmar Gabriel und gilt vielen als treibende Kraft hinter dem Sturz der ehemaligen Partei- und Fraktionschefin Nahles.
Post sagte dem SPIEGEL, es sei nicht ungewöhnlich, dass sich für eine Bundestagskandidatur mehrere Personen bewerben: "Das ist Demokratie und Chancengleichheit. Der Wahlkreis entscheidet sich dann für die Bewerbung, der er vor Ort die besten Chancen auf ein Mandat einräumt." Er kenne seine Gegenkandidatin persönlich nicht, sagte Post weiter, sehe der Aufstellungsversammlung aber "optimistisch entgegen".
Auch Sigl-Glöckner betont, die Auswahl zwischen verschiedenen Kandidaten gehöre zur Demokratie. "In den nächsten Monaten werden die Mitglieder der SPD in den Ortsvereinen des Wahlkreises in einem hoffentlich fairen und transparenten Verfahren sich selbst ein Bild von den Bewerberinnen und Bewerbern machen", sagte Sigl-Glöckner dem SPIEGEL.
"Nach Berlin zurückgemeldet worden"
Eine Sache könnte für die Kandidatin aber noch unangenehm werden. Sie hatte sich im Februar von der Berliner SPD in den Münchner Ortsverein Briennerviertel umgemeldet. In ihrem Bewerbungsschreiben Ende Februar gab sie eine Münchner Adresse an. Im März erfuhr die Partei dann aber nach einer Anfrage beim Kreisverwaltungsreferat der Stadt, dass Sigl-Glöckner immer noch in Berlin gemeldet war - und keinen Wohnsitz in München hatte.
Der Wahlkreisvorsitzende schreibt daraufhin am 1. April an seine Vorstandsmitglieder, dass Sigl-Glöckner nicht mehr Mitglied im Ortsverein Briennerviertel sei. "Aufgrund fehlendem Wohnsitz und fehlendem gewöhnlichen Aufenthaltsort in München" sei die Genossin "nach Berlin zurückgemeldet worden".
Die lokale Mitgliedschaft ist keine Bedingung für eine Kandidatur, der Basis vor Ort aber traditionell wichtig. Sigl-Glöckner sagt, sie habe ihren Wohnort am 1. Februar nach München verlegt und dort eine Wohnung bezogen. Mittlerweile sei sie auch in der Landeshauptstadt gemeldet. Ihre Anhängerin Schütze kritisiert, dass entgegen dem Datenschutz die Meldedaten an die Mitglieder kommuniziert wurden, "ein Versuch, sie zu diskreditieren".


spiegel--2020-05-30--Einziger AfD-Bürgermeister in Baden-Württemberg tritt ab

Baden-Württembergs einziger AfD-Bürgermeister tritt ab : Zum 1 .
Juni scheidet der Burladinger Rathauschef Harry Ebert auf eigenen Wunsch aus @ @ @ @ @ Dezember hatte er dem Landratsamt des Zollernalbkreises seinen Rückzug mitgeteilt .
Ebert hatte 2018 überregional @ @ @ @ @ sein Eintritt in die AfD bekannt wurde .
Vorausgegangen war ein jahrelanger Zwist mit dem @ @ @ @ @ Ebert dessen Besuch in einer Flüchtlingsunterkunft als `` Asylantenschau '' und das Gremium als `` @ @ @ @ @ Stadt geriet in den Ruf , eine Hochburg des Rechtspopulismus zu sein .
Das Landratsamt @ @ @ @ @ aus .
Die Amtsgeschäfte in Burladingen übernimmt zunächst der Erste Beigeordnete der Stadt .
Am @ @ @ @ @ neuen Termin für die Bürgermeisterwahl festlegen .
Der ursprünglich vorgesehene musste wegen der Corona-Krise verschoben @ @ @ @ @ Städte- und Gemeindetag gibt es in Baden-Württemberg sonst keinen Bürgermeister mit AfD-Parteibuch .

Vorausgegangen war ein jahrelanger Zwist mit dem Gemeinderat. Unter anderem hatte Ebert dessen Besuch in einer Flüchtlingsunterkunft als "Asylantenschau" und das Gremium als "Landeier" bezeichnet. Die Stadt geriet in den Ruf, eine Hochburg des Rechtspopulismus zu sein. Das Landratsamt sprach einen Verweis gegen ihn aus.


spiegel--2020-05-30--Erneuerbare Energien: Sonniges Wetter im Mai führt zu Solarstromrekord

Die Solaranlagen in Deutschland produzieren aktuell Rekordmengen an Strom .
Im Mai waren es nach Berechnungen des Energiekonzerns E.on rund 5,7 Milliarden Kilowattstunden .
Das sei eine Steigerung um rund eine Milliarde Kilowattstunden im Vergleich zum Vorjahresmonat .
Der Mai sei damit bereits der vierte Monat seit Jahresbeginn , in dem mehr Solarenergie in das Stromnetz eingespeist wurde als 2019 .
Die höchste je in einem Monat gemessene Sonnenstromerzeugung gab es laut E.on im Juni 2019 mit 6,5 Milliarden Kilowattstunden .
Die Betreiber von Fotovoltaikanlagen profitieren von einer ungewöhnlich sonnigen Jahreszeit .
Mit einer Sonnenscheindauer von etwa 705 Stunden sei @ @ @ @ @ @ @ 2011 das sonnigste Frühjahr seit Messbeginn 1951 gewesen , so der Deutsche Wetterdienst .
Insgesamt hat die Ökostromerzeugung in Deutschland in diesem Jahr kräftig zugelegt .
Aufgrund des überdurchschnittlich windreichen und sonnigen Wetters wurden den E.on-Berechnungen zufolge seit Anfang des Jahres bereits mehr als 108 Milliarden Kilowattstunden Ökostrom eingespeist - das entspreche einer Steigerung um 8 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum .
Kürzlich teilte bereits das Statistische Bundesamt mit , dass von Januar bis März dieses Jahres - zum ersten Mal in einem Quartal - mehr Strom aus erneuerbaren Energien erzeugt wurde als @ @ @ @ @ @ @ und Atomkraft .

Insgesamt hat die Ökostromerzeugung in Deutschland in diesem Jahr kräftig zugelegt. Aufgrund des überdurchschnittlich windreichen und sonnigen Wetters wurden den E.on-Berechnungen zufolge seit Anfang des Jahres bereits mehr als 108 Milliarden Kilowattstunden Ökostrom eingespeist - das entspreche einer Steigerung um 8 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.
Kürzlich teilte bereits das Statistische Bundesamt mit, dass von Januar bis März dieses Jahres - zum ersten Mal in einem Quartal - mehr Strom aus erneuerbaren Energien erzeugt wurde als aus den konventionellen Energieträgern Kohle, Gas und Atomkraft.


spiegel--2020-05-30--Deutschland: Viel Verkehr in Richtung Küste an Pfingsten

Viele Menschen zieht es über Pfingsten an die Ostsee , auf den Autobahnen Richtung Norden kommt es wie hier am Freitag in Hamburg deshalb zu Verzögerungen Trotz coronabedingter Einschränkungen haben sich zu Beginn des Pfingstwochenendes viele Touristen und Ausflügler auf den Weg an die Ostsee gemacht .
Bereits am Samstagmorgen verzeichnete man ein erhöhtes Verkehrsaufkommen auf der A1 in Richtung Norden , sagte ein Polizeisprecher der Regionalleitstelle in Lübeck .
`` Wir rechnen damit , dass es über das gesamte Wochenende viele Menschen an die Ostseeküste ziehen wird '' , so der Sprecher weiter .
Die Einhaltung der Corona-Regelungen würden @ @ @ @ @ @ @ meldete die Polizei indes noch ruhigen Reiseverkehr .
Auch für die Nordseeküste hat die Polizei Kontrollen angekündigt .
Hier gibt es teilweise stärkere Einschränkungen .
Für die nordfriesischen Inseln und Halligen der Nordsee sowie für St. Peter-Ording gilt über Pfingsten ein Betretungsverbot für Tagesgäste .
Das Verkehrsaufkommen an der Nordseeküste sei am Samstagmorgen dementsprechend noch recht ruhig gewesen , erklärte ein Sprecher der Regionalleitstelle in Flensburg .
Am Sylt-Shuttle der Bahn kam es laut einem Unternehmenssprecher am Samstagmorgen zu ersten Wartezeiten .
Im Vergleich zu den Vorjahren sei das Aufkommen durch die Corona-Einschränkungen @ @ @ @ @ @ @ .
In den übrigen Teilen Deutschlands hielt sich der Reiseverkehr am Samstagvormittag nach ersten Berichten in Grenzen .
Für das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen meldete der WDR in der Mittagszeit insgesamt knapp 30 Kilometer Stau auf den Autobahnen .
Im Südwesten sind Staus am Nachmittag möglich Auch im Südwesten machte das Verkehrsaufkommen auf den Autobahnen nach Angaben des Verkehrswarndienstes Baden-Württemberg zunächst keine Probleme .
Für den späteren Nachmittag schloss der Verkehrswarndienst Staus an Baustellen und neuralgischen Punkten wie dem Albaufstieg der A8 allerdings nicht aus .
Mehr Reiseverkehr erwartet man dort aber vor allem @ @ @ @ @ @ @ treffen , deren Pfingstferien schon zu Ende sind .
Der ADAC hatte angesichts der deutschlandweiten Lockerungen der Corona-Reiseeinschränkungen über das lange Pfingstwochenende viele Inlandsurlaube und deshalb bundesweit volle Straßen erwartet .
Stauschwerpunkte sind demnach besonders die Großräume Hamburg , Berlin , Köln , München und Frankfurt sowie die Fernstraßen zur Nord- und Ostsee .

In den übrigen Teilen Deutschlands hielt sich der Reiseverkehr am Samstagvormittag nach ersten Berichten in Grenzen. Für das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen meldete der WDR in der Mittagszeit insgesamt knapp 30 Kilometer Stau auf den Autobahnen.
Im Südwesten sind Staus am Nachmittag möglich
Auch im Südwesten machte das Verkehrsaufkommen auf den Autobahnen nach Angaben des Verkehrswarndienstes Baden-Württemberg zunächst keine Probleme. Für den späteren Nachmittag schloss der Verkehrswarndienst Staus an Baustellen und neuralgischen Punkten wie dem Albaufstieg der A8 allerdings nicht aus. Mehr Reiseverkehr erwartet man dort aber vor allem am Pfingstmontag, wenn Ausflügler auf Rückreisende treffen, deren Pfingstferien schon zu Ende sind.