spiegel--2020-01-07--Trainingsmission: Nato zieht Soldaten aus dem Irak ab

Nach der Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani durch das US-Militär wird die Lage im Irak auch für die Nato offenbar zu unsicher .
Ein Teil der 500 Soldaten , die derzeit unter Nato-Kommando im Irak Sicherheitskräfte ausbilden , wird aus dem Land abgezogen , wie der SPIEGEL aus Kreisen der Allianz erfuhr .
Der Abzug läuft bereits ; ein kroatisches Kontingent wurde inzwischen nach Kuwait verlegt .
`` Die Sicherheit unseres Personals ist von größter Wichtigkeit '' , erklärte ein Nato-Mitarbeiter .
Deshalb habe man sich zu einer `` vorübergehenden Verlegung eines Teils des Personals an unterschiedliche Orte sowohl @ @ @ @ @ @ @ entschieden .
Genauere Details könne man aus Sicherheitsgründen nicht nennen .
Die Nato werde ihre Präsenz in dem Land aber beibehalten .
Das Bündnis hatte den Trainingseinsatz bereits ausgesetzt , nachdem der US-Angriff auf Soleimani die Spannungen in der Region massiv verschärft und das irakische Parlament die Regierung aufgefordert hatte , alle ausländischen Soldaten des Landes zu verweisen .
Kurz zuvor hatte die Bundeswehr bereits bekanntgegeben , einen Großteil ihres Kontingents aus dem Irak abzuziehen .
Die Nato-Entscheidung zum Teilabzug erfolgte am Dienstagnachmittag dennoch überraschend , da Generalsekretär Jens Stoltenberg nur wenige Stunden @ @ @ @ @ @ @ Adil Abd Al-Mahdi die Bedeutung der Mission betont hatte .
Der Norweger versprach Mahdi , dass der Trainingseinsatz so bald wie möglich fortgesetzt werde .
Die Nato fühle sich dem Einsatz `` sehr verpflichtet '' , sagte Stoltenberg nach Angaben des Bündnisses .
Die Mission helfe dabei , die irakischen Sicherheitskräfte zu stärken und eine Rückkehr der Terrororganisation `` Islamischer Staat '' zu verhindern .
Der Irak-Einsatz hatte im Oktober 2018 begonnen .
Rund 500 Soldaten aus Nato-Mitgliedsländern sowie Partnerstaaten wie Australien , Finnland und Schweden schulen irakische Militärausbilder und Sicherheitskräfte .
Die @ @ @ @ @ @ @ .
Im Video : Hunderttausende in Trauerzügen auf den Straßen Irans

Die Nato-Entscheidung zum Teilabzug erfolgte am Dienstagnachmittag dennoch überraschend, da Generalsekretär Jens Stoltenberg nur wenige Stunden zuvor in einem Telefonat mit Iraks Regierungschef Adil Abd Al-Mahdi die Bedeutung der Mission betont hatte.
Der Norweger versprach Mahdi, dass der Trainingseinsatz so bald wie möglich fortgesetzt werde. Die Nato fühle sich dem Einsatz "sehr verpflichtet", sagte Stoltenberg nach Angaben des Bündnisses. Die Mission helfe dabei, die irakischen Sicherheitskräfte zu stärken und eine Rückkehr der Terrororganisation "Islamischer Staat" zu verhindern.
Der Irakeinsatz hatte im Oktober 2018 begonnen. Rund 500 Soldaten aus Nato-Mitgliedsländern sowie Partnerstaaten wie Australien, Finnland und Schweden schulen irakische Militärausbilder und Sicherheitskräfte. Die Bundeswehr ist an dem Einsatz nicht beteiligt.


spiegel--2020-01-07--Söder-Vorstoß: Kramp-Karrenbauer schließt Kabinettsumbau nicht aus

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine Kabinettsumbildung nicht völlig ausgeschlossen .
Zu einem entsprechenden Vorstoß von CSU-Chef Markus Söder sagte sie bei ihrer Ankunft bei der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im oberbayerischen Kloster Seeon , das sei `` eine Möglichkeit '' .
Die Union müsse mit einem Zukunftsprogramm in den Wahlkampf ziehen , das von entsprechenden Personen glaubhaft vertreten werden könne .
Wörtlich sagte sie zur Forderung von Söder : `` Das ist eine Möglichkeit , die Markus Söder ins Spiel gebracht hat . ''
Darüber werde man in den kommenden Monaten sprechen .
Kanzlerin Angela Merkel ( CDU ) reagierte dagegen @ @ @ @ @ @ @ Kabinettsumbildung .
Söder hatte mit seinem Vorstoß unmittelbar vor der Klausurtagung der CSU-Bundestagsabgeordneten für eine Personaldebatte in der Union gesorgt .
Er sprach sich für eine Verjüngung des Kabinetts aus und sieht vor allem bei den Themen Innovation , Wissenschaft und Wirtschaft erheblichen Nachholbedarf .
Betroffen davon wären die CDU-Ministerien von Anja Karliczek ( Wissenschaft und Forschung ) sowie Peter Altmaier ( Wirtschaft ) .
Kramp-Karrenbauer sagte nun : `` Markus Söder hat jetzt von einer Kabinettsumbildung gesprochen .
Ich spreche von einem Zukunftsteam für die Zukunft , noch offen lassend , wie @ @ @ @ @ @ @ sich mit Söder im Ziel ganz klar , `` programmatisch neu , und auch mit den entsprechenden dazu passenden neuen Gesichtern '' .

Kramp-Karrenbauer sagte nun: "Markus Söder hat jetzt von einer Kabinettsumbildung gesprochen. Ich spreche von einem Zukunftsteam für die Zukunft, noch offen lassend, wie das aussehen kann." Sie sei sich mit Söder im Ziel ganz klar, "programmatisch neu, und auch mit den entsprechenden dazu passenden neuen Gesichtern".


spiegel--2020-01-07--Auswirkung der Buschbrände: Rauchwolke aus Australien färbt Sonne in Südamerika rot

Rötlich schimmert die Sonne hinter Wolkenbändern hervor : Auf Fotos , die in den sozialen Medien gepostet wurden , ist ein ungewöhnliches Phänomen am Himmel über Chile und Argentinien zu beobachten .
Wie die örtlichen Wetterbehörden mitteilten , handelt es sich um eine Auswirkung der verheerenden Buschbrände im 12.000 Kilometer entfernten Australien .
Eine riesige Rauchwolke habe den Pazifik überquert und die Sonne über Chile und Argentinien verfärbt .
Gefahr drohe der Bevölkerung nicht , sagte Patricio Urra von der chilenischen Meteorologiebehörde der Nachrichtenagentur AFP .
Die Rauchwolke befinde sich in einer Höhe von 6000 Metern .
Auch die argentinische @ @ @ @ @ @ @ Die einzige Auswirkung sei die `` ein bisschen rötere Sonne '' .
Nach Angaben des Meteorologieunternehmens Metsul könnte die Wolke weiterziehen und sogar den brasilianischen Bundesstaat Rio Grande del Sur erreichen .
In Australien wüten seit September verheerende Wald- und Buschbrände .
Landesweit sind bereits 25 Menschen ums Leben gekommen .
Mehr als 2000 Häuser wurden zerstört .
Etwa 10,6 Millionen Hektar sind niedergebrannt - das entspricht ungefähr der Größe von Bayern und Baden-Württemberg zusammen .
In den vergangenen Tagen halfen leichter Regen und kühlere Temperaturen den australischen Feuerwehrleuten .
Doch noch immer @ @ @ @ @ @ @ sich vor allem auf die Bundesstaaten New South Wales ( NSW ) und Victoria konzentrieren .
Ende der Woche soll es teilweise wieder 40 Grad und heißer werden .

Rötlich schimmert die Sonne hinter Wolkenbändern hervor: Auf Fotos, die in den sozialen Medien gepostet wurden, ist ein ungewöhnliches Phänomen am Himmel über Chile und Argentinien zu beobachten.
Wie die örtlichen Wetterbehörden mitteilten, handelt es sich um eine Auswirkung der verheerenden Buschbrände im 12.000 Kilometer entfernten Australien. Eine riesige Rauchwolke habe den Pazifik überquert und die Sonne über Chile und Argentinien verfärbt.


spiegel--2020-01-07--Rückzug als Bürgermeisterkandidat: CSU-Spitze will muslimischen Unternehmer umstimmen

Der Unternehmer Sener Sahin wollte im schwäbischen Wallerstein Bürgermeisterkandidat bei der Kommunalwahl werden , bisher war er parteilos .
Diese Woche sollte Sahin vom CSU-Ortsverband nominiert werden - doch dazu wird es vermutlich nicht kommen .
Der Ortsvorstand scheiterte mit dem Vorschlag an der eigenen Basis , dort wollten viele keinen Muslim als Kandidaten .
Sahin machte daraufhin einen Rückzieher .
Es sei immer wieder um seinen Glauben gegangen , sagte Sahin .
Ein Muslim und die Christlich-Soziale Union passten nicht zusammen , hätten Parteimitglieder gesagt .
Einige Kandidaten für die Gemeinderatsliste hatten mit ihrem Rückzug gedroht .
Die CSU-Spitze @ @ @ @ @ @ @ Generalsekretär Markus Blume habe von der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe in Kloster Seeon mit ihm telefoniert , sagte Sahin der `` Augsburger Allgemeinen '' .
`` Er hat mir sogar angeboten , persönlich zur Nominierungsversammlung zu kommen , um die Vorurteile an der Wallersteiner CSU-Basis abzubauen '' , sagte Sahin .
CSU-Chef Markus Söder hatte zuvor schon sein Bedauern über den Rückzieher Sahins geäußert .
Der CSU-Ehrenvorsitzende Theo Waigel hatte gesagt : `` Ich halte es für grundfalsch , einen Kandidaten wegen seines Glaubens auszuschließen , wenn er sich zu unseren Werten bekennt .
@ @ @ @ @ @ @ empört .
`` Sener Sahin ist ein cooler Kandidat , bestens integriert im Ort , als Unternehmer , im Sportverein - ein klassischer CSU-Kandidat eben '' , sagte Ferber der `` Augsburger Allgemeinen '' .
Dass Sahin doch noch antritt , dürfte indes sehr unwahrscheinlich sein : `` Mein Entschluss steht zu 99,999 Prozent fest '' , sagte er der Zeitung .
Das habe er auch Blume erklärt , der aber selbst in den verbleibenden 0,001 Prozent `` noch ein wenig Hoffnung '' gesehen habe .
Auch der Bundestagsabgeordnete Ulrich Lange , Vorsitzender @ @ @ @ @ @ @ Hoffnung nicht ganz aufgegeben , dass Sahin doch noch antritt .
`` Unsere Tür bleibt bis zum Schluss offen '' , sagte Lange .
Die Entscheidung falle aber in Wallerstein .
Am Donnerstagabend stellt der dortige CSU-Ortsverband die Liste für die Gemeinderatswahl auf .

Die CSU-Spitze will es dabei aber nicht belassen. Generalsekretär Markus Blume habe von der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe in Kloster Seeon mit ihm telefoniert, sagte Sahin der "Augsburger Allgemeinen". "Er hat mir sogar angeboten, persönlich zur Nominierungsversammlung zu kommen, um die Vorurteile an der Wallersteiner CSU-Basis abzubauen", sagte Sahin.
"Ein klassischer CSU-Kandidat eben"
CSU-Chef Markus Söder hatte zuvor schon sein Bedauern über den Rückzieher Sahins geäußert. Der CSU-Ehrenvorsitzende Theo Waigel hatte gesagt: "Ich halte es für grundfalsch, einen Kandidaten wegen seines Glaubens auszuschließen, wenn er sich zu unseren Werten bekennt." Schwabens CSU-Bezirkschef Markus Ferber zeigte sich empört. "Sener Sahin ist ein cooler Kandidat, bestens integriert im Ort, als Unternehmer, im Sportverein - ein klassischer CSU-Kandidat eben", sagte Ferber der "Augsburger Allgemeinen".


spiegel--2020-01-07--Politisches Patt beendet: Sánchez ist Spaniens neuer Regierungschef

Knapper geht es kaum : Mit nur zwei Stimmen Vorsprung hat sich Pedro Sánchez im Parlament in Madrid bei der Wahl zum spanischen Ministerpräsidenten durchgesetzt .
Der Sozialist erhielt 167 Jastimmen , 165 Abgeordnete stimmten gegen ihn .
Es gab 18 Enthaltungen .
Damit wird Spanien nach zwei Parlamentswahlen innerhalb eines Jahres ( im April und November 2019 ) wieder von einer regulären Regierung geführt , die monatelange politische Blockade ist beendet .
Die Sozialistische Arbeiterpartei von Sánchez wird damit gemeinsam mit dem linken Bündnis Unidas Podemos regieren .
Es ist die erste Koalitionsregierung in der neueren Geschichte des Königreichs @ @ @ @ @ @ @ kleine Regionalparteien im Parlament für Sánchez , unter anderem die baskischen Nationalisten ( PNV ) .
Die größte katalanische Separatistenpartei ERC hielt ihr Versprechen , sich bei der Abstimmung zu enthalten .
Dies machte Sánchez den Weg frei , mit Gegenstimmen der Separatisten wäre eine Mehrheit für ihn nicht möglich gewesen .
Die Zeitung `` El País '' sprach von der `` knappsten Amtseinsetzung unserer Demokratie '' .
Bis zuletzt mussten die Sozialisten bangen : Wären Abgeordnete krank geworden oder hätten einige anders gestimmt als zuvor vereinbart , hätte Sánchez doch noch scheitern @ @ @ @ @ @ @ , bei dem eine absolute Mehrheit von 176 Stimmen nötig war , war der 47-Jährige erwartungsgemäß gescheitert .
Vorausgegangen war eine turbulente und teils lautstarke Debatte im `` Congreso de los Diputados '' .
Die konservative Opposition ist vor allem wegen des Deals mit den Katalanen aufgebracht .
Sánchez musste der ERC für deren Unterstützung im Parlament einen politischen Dialog über die Unabhängigkeitsbestrebungen der Region zusagen .
Auch viele Bürger kritisieren , er untergrabe damit die Verfassung .

Sozialisten mussten bis zuletzt bangen
Die Zeitung "El País" sprach von der "knappsten Amtseinsetzung unserer Demokratie". Bis zuletzt mussten die Sozialisten bangen: Wären Abgeordnete krank geworden oder hätten einige anders gestimmt als zuvor vereinbart, hätte Sánchez doch noch scheitern können.
Beim ersten Votum am Sonntag, bei dem eine absolute Mehrheit von 176 Stimmen nötig war, war der 47-Jährige erwartungsgemäß gescheitert. Vorausgegangen war eine turbulente und teils lautstarke Debatte im "Congreso de los Diputados". Die konservative Opposition ist vor allem wegen des Deals mit den Katalanen aufgebracht. Sánchez musste der ERC für deren Unterstützung im Parlament einen politischen Dialog über die Unabhängigkeitsbestrebungen der Region zusagen. Auch viele Bürger kritisieren, er untergrabe damit die Verfassung.


spiegel--2020-01-07--Grünenpolitiker: Stuttgarter Oberbürgermeister Fritz Kuhn tritt nicht wieder an

Als Fritz Kuhn im Januar 2013 sein Amt in Stuttgart aufnahm , war das eine kleine politische Sensation .
Schließlich war der ehemalige Grünenchef seinerzeit der Erste als grüner Oberbürgermeister einer Landeshauptstadt .
Viele hatten damit gerechnet , dass Kuhn auch nach der nächsten Wahl im November dieses Jahres seinen Posten behalten will .
Doch der 64-Jährige entschloss sich zu einem überraschenden Schritt : Er trete nicht mehr für eine zweite Amtszeit an , teilte Kuhn nun auf einer Pressekonferenz mit .
Der Politiker führte für seine Entscheidung persönliche Gründe an .
Laut einem SWR-Bericht sagte Kuhn , dass er @ @ @ @ @ @ @ alt gewesen wäre .
In diesem Alter frage man sich , ob man noch einmal etwas anderes machen wolle .
Ende 2012 hatte sich Kuhn bei der Oberbürgermeisterwahl im zweiten Wahlgang mit Unterstützung der SPD gegen einen gemeinsamen Kandidaten von CDU , FDP und Freien Wählern durchgesetzt .
Von 2000 bis 2002 stand Kuhn an der Spitze der Bundespartei - zunächst an der Seite von Renate Künast , später gemeinsam mit Claudia Roth .
Neun Jahre lang saß Kuhn im Bundestag .
Von 2005 bis 2009 war er Fraktionschef .
Kuhn war über @ @ @ @ @ @ @ pragmatischen Realo-Flügels der Grünen .
Der Oberbürgermeister kündigte laut SWR an , die Stuttgarter Grünen würden zur Suche eines Kandidaten für seine Nachfolge eine Findungskommission einberufen .

Der Politiker führte für seine Entscheidung persönliche Gründe an. Laut einem SWR-Bericht sagte Kuhn, dass er am Ende einer zweiten Amtszeit 73 Jahre alt gewesen wäre. In diesem Alter frage man sich, ob man noch einmal etwas anderes machen wolle.
Parteichef und Fraktionsvorsitzender
Ende 2012 hatte sich Kuhn bei der Oberbürgermeisterwahl im zweiten Wahlgang mit Unterstützung der SPD gegen einen gemeinsamen Kandidaten von CDU, FDP und Freien Wählern durchgesetzt.


spiegel--2020-01-07--ÖVP und Grüne: Österreichs neue Regierung vereidigt

In Österreich steht die neue Bundesregierung aus der konservativen Volkspartei ( ÖVP ) und den Grünen .
Bundespräsident Alexander Van der Bellen vereidigte am Dienstag in der Wiener Hofburg das insgesamt 17-köpfige Regierungsteam mit dem 33 Jahre alten Bundeskanzler Sebastian Kurz an der Spitze .
In der Europäischen Union ist das Bündnis zwischen ÖVP und Grünen die einzige Regierung in einer solchen Konstellation .
ÖVP-Chef Kurz wurde zum zweiten Mal Bundeskanzler .
Sein Kabinett besteht aus 14 Ministern .
Erstmals gehören dem Regierungsteam mehr Frauen als Männer an .
Die ÖVP hatte die Parlamentswahl Ende September mit 37,5 Prozent der @ @ @ @ @ @ @ 13,9 Prozent viertstärkste Kraft .
Die Koalitionsregierung der ÖVP mit der rechtspopulistischen FPÖ war im Mai wegen der sogenannten Ibiza-Affäre um den früheren FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache zerbrochen .
Danach amtierte eine Expertenregierung unter Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein .
`` Nach dem hinlänglich bekannten Ereignissen seit dem Mai des Vorjahres , seit Ibiza , über die Regierung Bierlein , bis zur Neuwahl des Nationalrates im Herbst , schließt sich jetzt der Kreis '' , sagte Präsident Van der Bellen bei der Vereidigung .
Das Staatsoberhaupt erklärte , er und die Österreicher hätten `` @ @ @ @ @ @ @ .
Die Regierung solle `` zügig , ruhig und gewissenhaft '' an die Arbeit gehen und sich besonders um das Vertrauen der Bürger kümmern .
In mehrwöchigen Verhandlungen hatten sich ÖVP und Grüne auf ein rund 300-seitiges Regierungsprogramm geeinigt .
Zu den wesentlichen Zielen der Koalition zählen der Klimaschutz und der Kampf gegen die illegale Migration .

"Große Erwartungen"
"Nach dem hinlänglich bekannten Ereignissen seit dem Mai des Vorjahres, seit Ibiza, über die Regierung Bierlein, bis zur Neuwahl des Nationalrates im Herbst, schließt sich jetzt der Kreis", sagte Präsident Van der Bellen bei der Vereidigung.
Das Staatsoberhaupt erklärte, er und die Österreicher hätten "große Erwartungen" an die neue Koalition. Die Regierung solle "zügig, ruhig und gewissenhaft" an die Arbeit gehen und sich besonders um das Vertrauen der Bürger kümmern.
In mehrwöchigen Verhandlungen hatten sich ÖVP und Grüne auf ein rund 300-seitiges Regierungsprogramm geeinigt. Zu den wesentlichen Zielen der Koalition zählen der Klimaschutz und der Kampf gegen die illegale Migration.


spiegel--2020-01-07--Bestandsaufnahme der Artenvielfalt: Sensor soll Tierlaute erkennen und auswerten

Deutsche Forscher arbeiten an einem Sensorsystem zur automatischen Erkennung von Tierlauten .
Eine handliche kleine Einheit soll mit einer entsprechenden Software die Rufe verschiedener Tierarten identifizieren und dabei deren Häufigkeit aufzeichnen , wie die Deutsche Bundesstiftung Umwelt ( DBU ) in Osnabrück mitteilte .
Sie finanziert das Projekt mit 300.000 Euro und ist auch fachlich daran beteiligt .
Das Gerät soll unter anderem die Planung neuer Windparks oder Naturschutzareale erleichtern , wofür eine Bestandsaufnahme der Artenvielfalt notwendig ist .
Die bisher existierenden Lösungen seien entweder sehr teuer oder basierten auf selbstgebauten Geräten , berichtete die DBU .
Mit diesen sei @ @ @ @ @ @ @ Manche Geräusche würden schlichtweg `` überhört '' oder Tiere doppelt aufgenommen .
Neues Gerät an schwer zugänglichen Stellen einsetzbar Das Sensorsystem trägt den Namen `` Devise '' ( Automatische Detektion , Lokalisation und Tracking von Vögeln und lautgebenden Tierarten mittels intelligenter akustischer Sensorik ) .
Es wird im Rahmen eines Projekts des Berliner Museums für Naturkunde entwickelt .
Auch das Fraunhofer-Institut für Digitale Medientechnologie und ein privates Unternehmen sind beteiligt .
Laut DBU soll das Instrument günstig sein und sich leicht an schwer zugänglichen Stellen platzieren lassen , um die Arbeit von Biologen @ @ @ @ @ @ @ .
Zunächst ist ein Prototyp geplant .

Deutsche Forscher arbeiten an einem Sensorsystem zur automatischen Erkennung von Tierlauten. Eine handliche kleine Einheit soll mit einer entsprechenden Software die Rufe verschiedener Tierarten identifizieren und dabei deren Häufigkeit aufzeichnen, wie die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) in Osnabrück mitteilte . Sie finanziert das Projekt mit 300.000 Euro und ist auch fachlich daran beteiligt.


spiegel--2020-01-07--Mutmaßlicher Steuerbetrug: Forscher attestieren EU hohen Handelsüberschuss - mit sich selbst

Die Lücke ist so groß wie das Bruttoinlandsprodukt der acht kleinsten EU-Mitglieder zusammen : Forscher des Instituts für Weltwirtschaft ( IfW Kiel ) und des Ifo-Instituts in München haben der EU 2018 einen Handelsüberschuss von 307 Milliarden Euro mit sich selbst nachgewiesen .
Bei einer korrekten Erfassung aller Im- und Exporte müsste dieser aber eigentlich null betragen .
Messfehler allein könnten diese systematische Abweichung nicht erklären , heißt es zu der Auswertung von IfW-Präsident Gabriel Felbermayr und ifo-Forscher Martin Braml .
Denn diese müssten im langfristigen Durchschnitt ebenfalls null sein .
Die Forscher analysierten die erfassten Handelsdaten aller 28 EU-Mitgliedstaaten @ @ @ @ @ @ @ einer anderen Erklärung : massiver Umsatzsteuerbetrug .
`` Wenn Unternehmen Umsätze als Exporte deklarieren , sind diese von der Umsatzsteuer befreit '' , teilten die Autoren mit .
`` Werden diese Umsätze aber gar nicht im Ausland erzielt , sondern im Inland , fehlen sie in der Importstatistik des angeblichen Handelspartners und bleiben damit unversteuert . ''
Nach Schätzung der Autoren sind dem europäischen Fiskus so allein im Jahr 2018 rund 30 Milliarden Euro verloren gegangen .
Sie empfehlen einen digitalen , automatisierten Datenabgleich von Importen und Exporten innerhalb der EU , um @ @ @ @ @ @ @ erschweren .
Auch die Bilanzqualität der einzelnen Staaten müsse verbessert werden .
Die zuverlässigsten Daten liefern den Forschern zufolge die Niederlande , Deutschland liegt im vorderen Mittelfeld .
Zypern , Irland , Luxemburg und Schweden weisen die größten Abweichungen auf .
Im weltweiten Vergleich ist das Phänomen des Überschusses in der durch freien Handel und offene Grenzen geprägten EU besonders verbreitet .
Von einer weltweit festgestellten Diskrepanz von 357 Milliarden Euro gehen 86 Prozent allein auf die EU zurück .
`` Einen Fehler in der Zahlungsbilanz dieser Größenordnung darf die EU nicht auf @ @ @ @ @ @ @ Felbermayr und Braml .
Schließlich würden sich derzeit internationale Streitigkeiten an der Höhe von Handelsbilanzüberschüssen entzünden .
So hat US-Präsident Donald Trump wiederholt den deutschen Handelsüberschuss mit seiner Heimat kritisiert .
Die EU bilanziert bereits seit Gründung des Binnenmarktes 1993 einen Handelsüberschuss mit sich selbst .
In den vergangenen zwölf Jahren summierte sich die Lücke auf insgesamt 2,9 Billionen Euro .
Besonders durch die EU-Osterweiterung wurde sie deutlich größer .
Am stärksten ins Gewicht fallen der Untersuchung zufolge jedoch die statistischen Abweichungen in der Bilanz Großbritanniens .
Das gehe auch auf die dort @ @ @ @ @ @ @ zurück .
Aber auch bei der alleinigen Betrachtung von Ländern der Eurozone gibt es immer noch einen Überschuss von 126 Milliarden Euro .
Bei der Art des Überschusses gibt es den Meldungen der Länder zufolge ebenfalls Unterschiede : Im Durchschnitt werden den EU-Mitgliedern 18 Prozent zu viele Warenexporte und 26 Prozent zu viele Dienstleistungsexporte gemeldet .

"Wenn Unternehmen Umsätze als Exporte deklarieren, sind diese von der Umsatzsteuer befreit", teilten die Autoren mit. "Werden diese Umsätze aber gar nicht im Ausland erzielt, sondern im Inland, fehlen sie in der Importstatistik des angeblichen Handelspartners und bleiben damit unversteuert."
Überschüsse könnten Handelsstreit befeuern
Nach Schätzung der Autoren sind dem europäischen Fiskus so allein im Jahr 2018 rund 30 Milliarden Euro verloren gegangen. Sie empfehlen einen digitalen, automatisierten Datenabgleich von Importen und Exporten innerhalb der EU, um Bilanzfehler künftig zu verringern und Betrug zu erschweren. Auch die Bilanzqualität der einzelnen Staaten müsse verbessert werden. Die zuverlässigsten Daten liefern den Forschern zufolge die Niederlande, Deutschland liegt im vorderen Mittelfeld. Zypern, Irland, Luxemburg und Schweden weisen die größten Abweichungen auf.


spiegel--2020-01-07--Angriffe auf Irans Kulturstätten: Pentagon widerspricht Donald Trump

Der Konflikt zwischen den Vereinigten Staaten und Iran spitzt sich immer weiter zu - auch weil Donald Trump mitunter zu wilden Drohungen greift .
Am Samstag hatte der amerikanische Präsident Teheran etwa mit Angriffen auf Dutzende iranische Ziele gedroht , darunter auch bedeutende kulturelle Orte .
Diese Worte sorgten im In- und Ausland für Empörung .
Widerspruch gibt es auch in Trumps eigener Regierung .
Im Pentagon geht man nun deutlich auf Distanz zum US-Präsidenten .
`` Wir werden die Gesetze des bewaffneten Konflikts befolgen '' , hieß es bei einer gemeinsamen Pressekonferenz von Verteidigungsminister Mark Esper und Generalstabschef Mark @ @ @ @ @ @ @ dies den Angriff auf Ziele mit kultureller Bedeutung ausschließe , hieß es weiter : `` Das sind die Gesetze des bewaffneten Konflikts . ''
In einer vom US-Verteidigungsministerium verbreiteten Mitschrift wurden die Zitate Generalstabschef Mark Milley zugeschrieben .
Mehrere US-Medien sprachen sie allerdings Verteidigungsminister Mark Esper zu .
Mit seiner Warnung hatte Trump auf Vergeltungsdrohungen aus Teheran wegen der Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani bei einem US-Angriff im Irak in der Nacht zum Freitag reagiert .
In seinem Tweet hatte Trump von 52 potenziellen Ziele in Iran gesprochen , sollte Teheran Vergeltung @ @ @ @ @ @ @ und wichtig für Iran und die iranische Kultur .
Die `` New York Times '' berichtete unter Bezug auf einen namentlich nicht genannten Regierungsbeamten hingegen , dass es sich bei diesen Zielen nicht um Kulturstätten handele .
Am Sonntagabend hatte Trump seine Drohung dann bekräftigt .
Iran töte Amerikaner , foltere sie und sprenge sie mit Bomben in die Luft - `` und wir sollen ihre Kulturstätten nicht anrühren dürfen ?
So funktioniert das nicht '' , sagte Trump nach Angaben von Journalisten .

Auf die Frage, ob dies den Angriff auf Ziele mit kultureller Bedeutung ausschließe, hieß es weiter: "Das sind die Gesetze des bewaffneten Konflikts." In einer vom US-Verteidigungsministerium verbreiteten Mitschrift wurden die Zitate Generalstabschef Mark Milley zugeschrieben. Mehrere US-Medien sprachen sie allerdings Verteidigungsminister Mark Esper zu.
Reaktion auf Vergeltungsdrohungen
Mit seiner Warnung hatte Trump auf Vergeltungsdrohungen aus Teheran wegen der Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani bei einem US-Angriff im Irak in der Nacht zum Freitag reagiert. In seinem Tweet hatte Trump von 52 potenziellen Ziele in Iran gesprochen, sollte Teheran Vergeltung üben. Einige davon seien sehr bedeutend und wichtig für Iran und die iranische Kultur. Die "New York Times" berichtete unter Bezug auf einen namentlich nicht genannten Regierungsbeamten hingegen, dass es sich bei diesen Zielen nicht um Kulturstätten handele.


spiegel--2020-01-07--Neue Strategie: Iran will direkt auf Soleimanis Tötung antworten

Das iranische Staatsoberhaupt Ajatollah Ali Khamenei hat als Reaktion auf die gezielte Tötung des Generals Qasem Soleimani eine neue Strategie ausgerufen .
Nach Informationen der `` New York Times '' forderte er bei einem Treffen des iranischen Sicherheitsrates , die militärische Antwort an die USA müsse direkt und angemessen erfolgen , ausgeführt von iranischen Streitkräften .
Normalerweise setzt Iran im Kampf gegen Washington auf ausländische , meist schiitische Truppen , die Teheran seit der iranischen Revolution von 1979 aufbaut und unterstützt .
Ihr Ziel : die USA , Israel und Saudi-Arabien im Nahen Osten zu bekämpfen .
Ausgebildet werden die @ @ @ @ @ @ @ Soleimani , der die Quds-Brigaden befehligt hatte , war am vergangenen Freitag bei einem US-Drohnenangriff in Bagdad getötet worden .
Sein Tod verschärft den Konflikt zwischen den USA und Iran .
`` Schwächste Option ein historischer Albtraum für die USA '' Nach Informationen der Nachrichtenagentur Fars hat der iranische Sicherheitsrat bereits mehrere Szenarien für einen militärischen Gegenschlag gegen die USA entworfen .
`` Die Amerikaner sollten wissen , dass wir bisher 13 Racheszenarien im Rat besprochen haben , auch wenn Einstimmigkeit darüber herrscht , dass selbst die schwächste Option ein historischer Albtraum für @ @ @ @ @ @ @ Shamkhani , Sekretär des Sicherheitsrates .
Das iranische Parlament beschloss , das Budget der Quds-Brigaden um umgerechnet 200 Millionen Euro zu erhöhen .
Zudem verabschiedeten die Abgeordneten ein Gesetz , wonach Mitglieder der US-Armee in Iran künftig als `` Terroristen '' gelten .
Das Gesetz richtet sich gegen alle US-Soldaten , die Mitarbeiter des US-Verteidigungsministeriums sowie die Verantwortlichen für den Drohnenangriff auf Soleimani .
Dem Gesetz zufolge wird fortan jegliche Unterstützung für die US-Truppen , sei es militärisch , finanziell oder logistisch , `` als Beteiligung an einem terroristischen Akt '' gewertet .
@ @ @ @ @ @ @ vergangenen April beschlossenes Gesetz , mit dem die USA zum `` staatlichen Förderer des Terrorismus '' und die US-Truppen in der Region zu `` Terrorgruppen '' erklärt worden waren .
Kurz zuvor hatte US-Präsident Donald Trump die iranischen Revolutionsgarden auf eine schwarze Liste von `` Terrororganisationen '' gesetzt .
Gleichzeitig signalisierte Iran Bereitschaft , die Vorgaben des internationalen Atomabkommens nach mehreren Verstößen und einer angekündigten weiteren Abkehr doch wieder zu respektieren .
Man sei bereit , sich wieder vollständig an die Vereinbarung zu halten , hieß es von Vize-Außenminister Abbas Arakchi laut einem @ @ @ @ @ @ @ Details oder etwaige Bedingungen wurden nicht genannt .
Seit dem Ausstieg der USA aus dem 2015 geschlossenen Abkommen hat Iran mehrfach Verpflichtungen aus der Vereinbarung zurückgeschraubt .
Am Sonntag kündigte das Land an , sich auch nicht mehr an die Beschränkungen bei der Urananreicherung zu halten .
Man wolle aber weiter mit der Uno-Atomaufsicht zusammenarbeiten .
Anmerkung : In einer früheren Version wurde Ali Shamkhani als Verteidigungsminister bezeichnet .
Diese Position hat er nicht mehr inne .
Wir haben die Stelle korrigiert .

Soleimani, der die Quds-Brigaden befehligt hatte, war am vergangenen Freitag bei einem US-Drohnenangriff in Bagdad getötet worden. Sein Tod verschärft den Konflikt zwischen den USA und Iran.
"Schwächste Option ein historischer Albtraum für die USA"
Nach Informationen der Nachrichtenagentur Fars hat der iranische Sicherheitsrat bereits mehrere Szenarien für einen militärischen Gegenschlag gegen die USA entworfen. "Die Amerikaner sollten wissen, dass wir bisher 13 Racheszenarien im Rat besprochen haben, auch wenn Einstimmigkeit darüber herrscht, dass selbst die schwächste Option ein historischer Albtraum für die USA wäre", sagte Ali Shamkhani, Sekretär des Sicherheitsrates.


spiegel--2020-01-07--Elternpaar in den USA: Kleinkind von Kommode erschlagen - Ikea zahlt 46 Millionen Dollar

Nach dem Tod eines von einer Kommode erschlagenen Kleinkindes in den USA hat sich Ikea mit der Familie des Jungen auf einen Vergleich geeinigt .
Laut den Anwälten der Eltern soll der schwedische Möbelkonzern 46 Millionen Dollar zahlen .
Der zweijährige Junge aus dem US-Bundesstaat Kalifornien war im Jahr 2017 seinen Verletzungen erlegen , nachdem eine mehr als 30 Kilogramm schwere `` Malm '' -Kommode umgekippt und auf ihn gefallen war .
Die Familie verklagte Ikea daraufhin vor einem US-Gericht .
Sie warf dem Konzern vor , von der Gefahr gewusst zu haben , dass die Kommoden umkippen können .
@ @ @ @ @ @ @ Reihe von Kindern verletzt oder getötet worden .
Die Kommode war im Jahr 2016 in den USA , in Kanada und in China zurückgerufen worden .
Laut der amerikanischen Verbraucherschutzbehörde CPSC waren umgefallene Möbel des schwedischen Unternehmens der Grund für den Tod von mindestens sechs Kindern unter drei Jahren .
Die Kinder verunglückten nach Ikea-Angaben tödlich , als sie die Kommoden zu erklimmen versuchten .
Die Möbel waren nicht an der Wand befestigt , wie es in der Montageanleitung vorgeschrieben wird .
Laut `` New York Times '' kauften die Eltern des verunglückten @ @ @ @ @ @ @ Sie wurden der Anklage zufolge jedoch nie von Ikea auf den Rückruf der Kommode hingewiesen .
In einer Erklärung teilte Ikea mit , dass der Konzern in Zukunft Verbraucher aufklären und die Möbelstücke sicherer machen werde .
Während keine gerichtliche Vereinbarung die tragischen Ereignisse ändern könne , sei man im Interesse aller Beteiligten dankbar , dass in dem Fall eine Einigung erzielt worden sei , sagte eine Sprecherin .
Laut der Einigung mit der Familie des getöteten Zweijährigen soll Ikea nun auch verstärkt Käufer über den vorangegangenen Rückruf der Kommode im Jahr 2016 @ @ @ @ @ @ @ .

Der zweijährige Junge aus dem US-Bundesstaat Kalifornien war im Jahr 2017 seinen Verletzungen erlegen, nachdem eine mehr als 30 Kilogramm schwere "Malm"-Kommode umgekippt und auf ihn gefallen war.
Die Familie verklagte Ikea daraufhin vor einem US-Gericht. Sie warf dem Konzern vor, von der Gefahr gewusst zu haben, dass die Kommoden umkippen können. Zudem seien durch die Möbelstücke bereits eine Reihe von Kindern verletzt oder getötet worden.


spiegel--2020-01-07--Weniger Kohlestrom, mehr Windkraft: Deutschlands CO2-Emissionen überraschend stark gesunken

Der Rückgang der Stromerzeugung aus Braun- und Steinkohle sowie die Zunahme an erneuerbaren Energien zeigen überraschend starke Wirkung : Die Energiewende hat den Treibhausgasausstoß in Deutschland Experten zufolge im vergangenen Jahr auf ein Rekordtief gedrückt .
Im Vergleich zu 1990 seien die CO2-Emissionen um etwa 35 Prozent gesunken , heißt es in der Jahresauswertung der Denkfabrik Agora Energiewende , die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt .
Damit sei das im Klimaschutzplan der Bundesregierung verankerte Ziel , die Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2020 um mindestens 40 Prozent zu mindern , überraschend doch wieder `` in greifbarere Nähe '' gerückt .
Bisher gingen @ @ @ @ @ @ @ dass es nicht mehr erreicht werden kann .
Der Rückgang von mehr als 50 Millionen Tonnen Kohlendioxid ( CO2 ) im Vergleich zum Vorjahr gehe allerdings allein auf die veränderte Stromproduktion zurück .
Die Erneuerbaren Energien - also Wind- , Solar- und Wasserkraft sowie Biomasse - hätten einen Rekordanteil von 42,6 Prozent des Bruttostromverbrauchs gedeckt , heißt es in der Auswertung weiter .
Gleichzeitig habe die Stromproduktion aus Erdgas deutlich zugelegt .
Erdgas ist zwar auch ein fossiler Brennstoff , aber weniger klimaschädlich als Kohle .
Im Verkehr dagegen seien die Treibhausgasemissionen sogar @ @ @ @ @ @ @ Diese Fahrzeuge sind groß und verbrauchen vergleichsweise viel Treibstoff , ihr Absatz steigt trotz der Klimaschutzdebatte in Deutschland stark .
Der Verbrauch von Diesel und Benzin nahm im Verkehrssektor 2019 entsprechend zu .
Dasselbe gilt für Heizöl , dessen Absatz laut Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen um etwa 17 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen sein dürfte .
Dabei spielte nach Einschätzung von Agora-Direktor Patrick Graichen eine große Rolle , dass Heizöltanks auf Vorrat gefüllt wurden .
Ölheizungen gelten als besonders klimaschädlich - die Bundesregierung will sie daher aus Gebäuden verbannen .
Die bisherige nationale Klimapolitik von @ @ @ @ @ @ @ wenig bis nichts mit dem Fortschritt im Klimaschutz zu tun : `` Das ist ihnen in den Schoß gefallen '' , sagte er .
Vielmehr habe der gestiegene CO2-Preis der EU die klimaschädliche Stromgewinnung aus Stein- und Braunkohle für die Energiewirtschaft weniger rentabel gemacht , sie sei deswegen stark zurückgegangen .
Außerdem erreichte der Stromverbrauch laut Agora Energiewende im vergangenen Jahr den niedrigsten Stand seit der Jahrtausendwende .
Das liege vor allem am geringeren Wirtschaftswachstum und der konjunkturellen Lage der energieintensiven Industrien , etwa des Stahlsektors .
Zudem warnte Graichen , dass mit @ @ @ @ @ @ @ sein dürfte - stattdessen drohe eine `` Ökostrom-Lücke '' , also ein nicht gedeckter Bedarf an Strom aus erneuerbaren Energien .
Ein Grund : Der Anteil an Atomstrom lag 2019 noch bei 12 Prozent , dieser muss bis zum Atomausstieg Ende 2022 anderweitig ersetzt werden .
Außerdem soll etwa beim Verkehr Strom - und zwar Ökostrom - zunehmend an Stelle von Mineralöl als Antrieb genutzt werden .
Da zugleich der Ausbau vor allem von Windrädern nicht mehr so schnell vorankommt , wie Energiewende-Experten es für notwendig halten , könne Kohlestrom den Atomstrom teilweise @ @ @ @ @ @ @ Bundesregierung müsse die Rahmenbedingungen ändern , forderte Graichen : `` Ohne Windkraft werden wir weder den Kohleausstieg noch die Klimaschutzziele erreichen . ''

Im Verkehr dagegen seien die Treibhausgasemissionen sogar gestiegen - auch wegen des SUV-Trends. Diese Fahrzeuge sind groß und verbrauchen vergleichsweise viel Treibstoff, ihr Absatz steigt trotz der Klimaschutzdebatte in Deutschland stark. Der Verbrauch von Diesel und Benzin nahm im Verkehrssektor 2019 entsprechend zu.
Dasselbe gilt für Heizöl, dessen Absatz laut Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen um etwa 17 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen sein dürfte. Dabei spielte nach Einschätzung von Agora-Direktor Patrick Graichen eine große Rolle, dass Heizöltanks auf Vorrat gefüllt wurden. Ölheizungen gelten als besonders klimaschädlich - die Bundesregierung will sie daher aus Gebäuden verbannen.


spiegel--2020-01-07--Rettung im Mittelmeer: Freispruch für deutschen "Lifeline"-Kapitän

Überraschende Wende im Rechtsstreit gegen Claus-Peter Reisch , den deutschen Kapitän des Rettungsschiffs `` Lifeline '' : Er wurde in @ @ @ @ @ Angaben der Hilfsorganisation freigesprochen .
Reisch hatte das Schiff mit mehr als 230 Migranten im @ @ @ @ @ gesteuert .
Ihm war vorgeworfen worden , das Boot sei nicht richtig registriert gewesen .
@ @ @ @ @ im vergangenen zu einer Geldstrafe von 10.000 Euro verurteilt .
`` Wow , unglaublich .
@ @ @ @ @ schrieb Reisch auf Twitter .
Ein Sprecher von Mission Lifeline hatte daraufhin Berufung angekündigt , @ @ @ @ @ Das Urteil sei `` hanebüchen '' , weil klar sei , `` dass das ein @ @ @ @ @ hat nichts mit Recht zu tun '' .
Nach der Rettungsaktion war das Schiff , @ @ @ @ @ , tagelang auf hoher See blockiert worden .
Es durfte erst in Malta anlegen , @ @ @ @ @ , die Flüchtlinge aufzunehmen .
Reisch wurde jedoch festgehalten und von der Polizei vernommen .
@ @ @ @ @ von den Behörden beschlagnahmt .

"Wow, unglaublich. Ich habe gewonnen", schrieb Reisch auf Twitter.
Ein Sprecher von Mission Lifeline hatte daraufhin Berufung angekündigt, weil Reisch unschuldig sei. Das Urteil sei "hanebüchen", weil klar sei, "dass das ein politisches Urteil ist, es hat nichts mit Recht zu tun".
Nach der Rettungsaktion war das Schiff, das unter niederländischer Flagge fuhr, tagelang auf hoher See blockiert worden. Es durfte erst in Malta anlegen, nachdem mehrere EU-Staaten zugesagt hatten, die Flüchtlinge aufzunehmen. Reisch wurde jedoch festgehalten und von der Polizei vernommen. Die "Lifeline" wurde von den Behörden beschlagnahmt.


spiegel--2020-01-07--Trauerzug für getöteten General: Iranisches Staatsfernsehen meldet Dutzende Tote nach Massenpanik

Zahlreiche Menschen sind bei einem Trauerzug für den ermordeten General Qasem Soleimani durch eine Massenpanik gestorben .
Das berichtet das staatliche iranische Fernsehen .
Ersten Angaben zufolge wurden 35 Menschen getötet und fast 50 verletzt .
Eine unabhängige Bestätigung gibt es bislang nicht .
Eine iranische Nachrichtenagentur meldet 40 Tote und mindestens 213 Verletzte .
Der Vorfall ereignete sich dem Bericht zufolge in Soleimanis Geburtsstadt Kerman .
Dort waren bei einem Trauerzug Zehntausende Menschen versammelt .
Ein Sprecher der nationalen Rettungskräfte bestätigte , dass es eine Massenpanik gegeben habe .
Leider seien bei dem Trauerzug `` einige unserer Landsleute verletzt @ @ @ @ @ @ @ er zitiert .
Der Nachrichtenagentur Insa zufolge wurde wegen der Ereignisse die Beerdigung Soleimanis verschoben .
Der General war in der vergangenen Woche durch einen Drohnenangriff der USA in Bagdad getötet worden .
In Irans Hauptstadt Teheran waren am Montag mehr als eine Million Menschen zu einem Trauerzug zusammengekommen .
Der Andrang der Trauernden in Kerman im Südosten des Landes war ähnlich groß wie bei den vorherigen Zeremonien .
Auf einem Platz im Stadtzentrum waren zwei Särge mit den sterblichen Überresten Soleimanis und des ebenfalls getöteten Brigadegenerals Hossein Purdschafari aufgebahrt .
Der Kommandeur @ @ @ @ @ @ @ an .
`` Wir werden uns rächen '' , sagte er an die `` Feinde '' Irans gerichtet .
Sollte Iran erneut angegriffen werden , `` werden wir das , was sie lieben , in Brand setzen '' .
Aus der Menge erschallte der Ruf nach dem `` Tod Amerikas '' .
Die gezielte Tötung des Kommandeurs hatte den Konflikt zwischen den USA und Iran dramatisch verschärft .
US-Präsident Donald Trump hatte Teheran am Wochenende gedroht , die USA würden 52 iranische Ziele `` sehr schnell und sehr hart '' angreifen , sollte @ @ @ @ @ @ @ üben .
Trump stellte dabei ausdrücklich einen Bezug zu 52 US-Bürgern her , die 1979 in der US-Botschaft in Teheran als Geiseln genommen worden waren .

Der General war in der vergangenen Woche durch einen Drohnenangriff der USA in Bagdad getötet worden. In Irans Hauptstadt Teheran waren am Montag mehr als eine Million Menschen zu einem Trauerzug zusammengekommen.
Der Andrang der Trauernden in Kerman im Südosten des Landes war ähnlich groß wie bei den vorherigen Zeremonien. Auf einem Platz im Stadtzentrum waren zwei Särge mit den sterblichen Überresten Soleimanis und des ebenfalls getöteten Brigadegenerals Hossein Purdschafari aufgebahrt.


spiegel--2020-01-07--Verdacht auf Meineid: Geflohener Automanager - Haftbefehl gegen Ghosns Frau erlassen

Die Staatsanwaltschaft von Tokio hat einen Haftbefehl gegen die Ehefrau von Nissans ehemaligem Vorstandsvorsitzenden , Carlos Ghosn , erwirkt .
Carole Ghosn , die sich ebenfalls nicht mehr in Japan aufhält , soll bei einer Befragung im vergangenen April falsche Angaben gemacht haben .
Weitere Details zu der Anklage liegen bislang nicht vor .
Die japanischen Ermittler teilten jedoch mit , dass jeder Fluchthelfer mit juristischen Konsequenzen rechnen müsse .
Japan behält nach der Flucht auch die von Carlos Ghosn gezahlte Kaution von 1,5 Milliarden Yen ein ( umgerechnet etwa zwölf Millionen Euro ) .
Ein Gericht in Tokio bestätigte @ @ @ @ @ @ @ Der ehemalige Vorstandschef des französisch-japanischen Autobündnisses Renault-Nissan-Mitsubishi hatte in Japan unter Anklage gestanden , war aber gegen Kaution auf freiem Fuß , als er vergangenen Monat die Flucht ergriff .
Er soll angeblich in einem Musikkoffer aus dem Land entkommen sein , zwei Amerikaner sollen ihm bei dieser spektakulären Flucht geholfen haben .
Privatflugzeuge sollen ihn über die Türkei in den Libanon ausgeflogen haben .
Ghosn hat die französische , brasilianische und libanesische Staatsangehörigkeit .
Japan und der Libanon haben kein Auslieferungsabkommen .
Ehefrau Ghosn hatte immer wieder die Haftbedingungen ihres Mannes in @ @ @ @ @ @ @ er einen fairen Prozess bekomme .
Sie hatte deshalb sogar US-Präsident Donald Trump sowie Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron um Hilfe gebeten .
Nissan will weiter gegen den Ex-Chef vorgehen Eine Bedingung für Ghosns Entlassung aus der monatelangen Untersuchungshaft gegen Kaution war gewesen , dass er weder Japan verlässt , noch ohne Erlaubnis Kontakt zu seiner Frau aufnimmt .
Der japanischen Staatsanwaltschaft zufolge hatte Ghosn jedoch Personen kontaktiert , die im Zusammenhang mit dem Fall stehen .
Ghosn hat sich bislang nicht dazu geäußert , wie ihm die Flucht genau gelang .
Er will @ @ @ @ @ @ @ vor der Presse erklären .
Die Behälter für Musikinstrumente seien am Flughafen nicht durchleuchtet und auch vom Zoll nicht geöffnet worden .
Justizministerin Masako Mori hatte am Montag erklärt , er habe das Land mit `` illegalen Methoden '' verlassen .
Ghosn soll für seine Flucht Jets der türkischen Firma MNG genutzt haben , wie die Charterfirma bekannt gab .
Die Maschinen - eine für die Strecken Dubai-Osaka und Osaka-Istanbul sowie eines für die Reise von Istanbul nach Beirut - seien `` illegal '' benutzt worden .
Das Unternehmen habe Anzeige erstattet , @ @ @ @ @ @ @ beteiligt waren '' .
Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu hatte berichtet , dass in der Türkei sieben mutmaßliche Helfer festgenommen wurden , darunter vier Piloten .
Der japanische Renault-Partner Nissan will trotz der Flucht weiter rechtlich gegen Ghosn vorgehen , wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte .
Man werde angemessene rechtliche Schritte ergreifen , um `` Ghosn für den Schaden , den sein Fehlverhalten Nissan verursacht hat , zur Verantwortung zu ziehen '' .

Der ehemalige Vorstandschef des französisch-japanischen Autobündnisses Renault-Nissan-Mitsubishi hatte in Japan unter Anklage gestanden, war aber gegen Kaution auf freiem Fuß, als er vergangenen Monat die Flucht ergriff. Er soll angeblich in einem Musikkoffer aus dem Land entkommen sein, zwei Amerikaner sollen ihm bei dieser spektakulären Flucht geholfen haben.
Privatflugzeuge sollen ihn über die Türkei in den Libanon ausgeflogen haben. Ghosn hat die französische, brasilianische und libanesische Staatsangehörigkeit. Japan und der Libanon haben kein Auslieferungsabkommen.


spiegel--2020-01-07--Studie zu Schwellenländern: Russland ist für deutsche Familienunternehmer attraktiv

Die Ökonomen des Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung ( ZEW ) ziehen ein zwiespältiges Fazit zu den Investitionsbedingungen deutscher Familienunternehmen .
Die Verschlechterung von Demokratie und Freiheitsrechten in Ländern wie der Türkei , Russland oder China habe `` zum Teil bereits die Standortbedingungen für Familienunternehmen beeinträchtigt '' , heißt es in einer aktuellen Studie .
`` Gleichzeitig sind aber auch für Familienunternehmen relevante Verbesserungen im institutionellen Umfeld erkennbar '' , schreiben die Forscher .
Damit gemeint sind unter anderem besserer Gläubigerschutz in der Türkei und schärferes Vorgehen gegen Korruption in China .
Südafrika fällt wegen Korruption und Stromversorgung zurück Für deutsche @ @ @ @ @ @ @ laut der Studie im Auftrag der in München ansässigen Stiftung Familienunternehmen die besten Investitionsbedingungen .
Dahinter folgen zwei weitere autoritär geführte Nationen : die Türkei und China .
Russland liegt in der Studie vorn , weil das Land über gut ausgebildete Arbeitskräfte und gute Finanzierungsbedingungen verfügt .
Auf den vier hinteren Plätzen liegen Südafrika , Mexiko , Indien und Brasilien .
Südafrika hatte in der ersten Ausgabe des Länderindex 2017 noch auf Platz zwei gelegen , steht inzwischen nach Einschätzung der ZEW-Ökonomen aber deutlich schlechter da - hauptsächlich wegen Korruption , hoher Energiepreise @ @ @ @ @ @ @ Familienunternehmen gehören keineswegs nur Mittelständler , sondern auch Großunternehmen wie der in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannte Hanauer Technologiekonzern Heraeus , der 2018 mehr als 20 Milliarden Euro Umsatz erzielte .

Auf den vier hinteren Plätzen liegen Südafrika, Mexiko, Indien und Brasilien. Südafrika hatte in der ersten Ausgabe des Länderindex 2017 noch auf Platz zwei gelegen, steht inzwischen nach Einschätzung der ZEW-Ökonomen aber deutlich schlechter da - hauptsächlich wegen Korruption, hoher Energiepreise und unzuverlässiger Stromversorgung.
Zu den deutschen Familienunternehmen gehören keineswegs nur Mittelständler, sondern auch Großunternehmen wie der in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannte Hanauer Technologiekonzern Heraeus, der 2018 mehr als 20 Milliarden Euro Umsatz erzielte.


spiegel--2020-01-07--Automanager in Japan: US-Amerikaner sollen Carlos Ghosn bei Flucht geholfen haben

Es ist eine der spektakuläreren Kriminalgeschichten des vergangenen Jahres - und sie bekommt nun offenbar noch eine neue Wendung , Der frühere Automanager Carlos Ghosn soll laut japanischen Medienberichten in einer Kiste versteckt aus Japan in den Libanon geflohen sein .
Dabei hätten ihm zwei Amerikaner geholfen , hieß es am Dienstag unter Berufung auf Ermittlerkreise .
Dies habe unter anderem die Analyse von Aufnahmen mehrerer Sicherheitskameras ergeben .
Der ehemalige Vorstandschef des französisch-japanischen Autobündnisses Renault-Nissan-Mitsubishi hatte in Japan unter Anklage gestanden , war aber gegen Kaution auf freiem Fuß , als er vergangenen Monat die Flucht ergriff .
Ghosn @ @ @ @ @ @ @ .
Dezember allein verlassen und sei rund 800 Meter zu einem Hotel gegangen , wo er zwei Amerikaner getroffen habe , berichtete der Fernsehsender NHK .
Die beiden Helfer seien an jenem Morgen von Dubai kommend mit einem Privatjet auf dem Internationalen Flughafen Kansai in Osaka gelandet .
Sie hätten in der Nähe in einem Hotel eingecheckt und eine große Kiste dabei gehabt .
Später seien sie mit dem Hochgeschwindigkeitszug Shinkansen von Osaka nach Tokio gefahren .
Anschließend sei Ghosn mit ihnen per Shinkansen von Tokio zurück nach Osaka zum Hotel gefahren , @ @ @ @ @ @ @ Zwei Stunden später hätten die Amerikaner mit zwei großen Kisten das Hotel verlassen .
Ghosn sei nicht zu sehen gewesen .
Die Kisten seien als Koffer für Musikinstrumente deklariert gewesen und am Flughafen nicht durchleuchtet worden .
Auch am Zoll seien sie nicht geöffnet worden .
Der Privatjet startete gegen 23.10 Uhr Ortszeit Richtung Türkei .
Nissan will weiter gegen den Ex-Chef vorgehen Japans Behörden vermuten , dass Ghosn in einer der beiden Kisten versteckt war .
Justizministerin Masako Mori hatte am Montag erklärt , er habe das Land mit `` illegalen Methoden @ @ @ @ @ @ @ nicht dazu geäußert , wie ihm die Flucht über die Türkei in den Libanon gelang .
Er will sich jedoch an diesem Mittwoch in Beirut vor der Presse erklären .
Der japanische Renault-Partner Nissan will trotz der Flucht weiter rechtlich gegen Ghosn vorgehen , wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte .
Man werde angemessene rechtliche Schritte ergreifen , um `` Ghosn für den Schaden , den sein Fehlverhalten Nissan verursacht hat , zur Verantwortung zu ziehen '' .

Später seien sie mit dem Hochgeschwindigkeitszug Shinkansen von Osaka nach Tokio gefahren. Anschließend sei Ghosn mit ihnen per Shinkansen von Tokio zurück nach Osaka zum Hotel gefahren, hieß es in japanischen Medienberichten weiter.
Zwei Stunden später hätten die Amerikaner mit zwei großen Kisten das Hotel verlassen. Ghosn sei nicht zu sehen gewesen. Die Kisten seien als Koffer für Musikinstrumente deklariert gewesen und am Flughafen nicht durchleuchtet worden. Auch am Zoll seien sie nicht geöffnet worden. Der Privatjet startete gegen 23.10 Uhr Ortszeit Richtung Türkei.
Nissan will weiter gegen den Ex-Chef vorgehen


spiegel--2020-01-07--Krise nach Soleimani-Tötung: Bundeswehr verlegt Soldaten aus dem Irak nach Jordanien und Kuwait

Bei den US-Truppen gibt es noch erhebliche Verwirrung um einen möglichen Abzug aus dem Irak .
Im Fall der Bundeswehreinheiten hingegen ist der Fall eindeutig .
Das im Irak eingesetzte Kontingent soll wegen der Spannungen nach der Tötung des iranischen Topgenerals Qasem Soleimani teilweise nach Jordanien und Kuwait verlegt werden .
Vor allem die Standorte Bagdad und Tadschi würden `` vorübergehend ausgedünnt '' .
Dies teilten Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ( CDU ) und Außenminister Heiko Maas ( SPD ) den Obleuten der zuständigen Bundestagsausschüsse in der Nacht zum Dienstag mit .
Der Schritt geschehe auf Anweisung des Kommandos des von @ @ @ @ @ @ @ Bereits in der Nacht zum Dienstag wurden nach SPIEGEL-Informationen 32 Soldaten einem Airbus A400M der Luftwaffe direkt aus dem Feldlager nördlich von Bagdad ausgeflogen .
Sie landeten wenig später in Jordanien .
Zudem wurden drei Soldaten , die bisher im Hauptquartier der Anti-IS-Koalition in Bagdad stationiert waren , ebenfalls in der Nacht mit anderen amerikanischen Soldaten ausgeflogen .
Damit sind alle deutschen Soldaten aus dem Zentralirak abgezogen .
Hintergrund ist ein Befehl des US-Kommandeurs der Koalition , alles derzeit nicht notwendige Personal abzuziehen .
Da die Ausbildung ruht , wurden die Deutschen nicht @ @ @ @ @ @ @ Sorgen '' Kramp-Karrenbauer und Maas bekräftigen in ihrem Schreiben , dass Gespräche zu einer Fortsetzung des Einsatzes im Irak mit der Regierung in Bagdad weiterliefen .
`` Selbstverständlich werden wir jede souveräne Entscheidung der irakischen Regierung respektieren '' , heißt es in dem Schreiben .
`` Wir sind grundsätzlich bereit , unsere bewährte Unterstützung in einem international koordinierten Rahmen weiterzuführen , sofern dies durch den Irak gewünscht ist und die Lage es erlaubt . ''
Im Video : Hunderttausende in Trauerzügen auf den Straßen Irans In den nächsten Tagen werde entschieden , wie @ @ @ @ @ @ @ ZDF .
`` Wir machen uns Sorgen .
Wenn die internationalen Streitkräfte den Irak jetzt sehr schnell verlassen , wird der Anti-IS-Kampf beendet sein , der IS möglicherweise wieder erstarken und es wird zu einer großen Instabilität im Irak führen .
Das kann eigentlich niemand wollen . ''
Verwirrung um möglichen Abzug der US-Truppen - Armee dementiert Wegen der Spannungen nach dem tödlichen US-Luftangriff auf Soleimani bereitet die Koalition gegen die Terrormiliz IS damit einen teilweisen Abzug aus dem Irak vor .
So soll das Hauptquartier für den Einsatz `` Operation Inherent Resolve @ @ @ @ @ @ @ nach Kuwait verlegt werden .
Dies würde auch drei der in dem Hauptquartier eingesetzten Bundeswehrsoldaten betreffen .
Insgesamt ist Deutschland mit 415 Soldaten an dem Einsatz beteiligt , darunter 120 im Irak .
Die USA haben offenbar noch keine Entscheidung zu einer Truppenverschiebung oder einem Abzug im Irak getroffen .
`` Ich weiß nicht , was das für ein Brief ist .
Wir versuchen herauszufinden , woher er kommt '' , kommentierte US-Verteidigungsminister Mark Esper Berichte über ein entsprechendes Schreiben .
Eine Entscheidung , den Irak zu verlassen , gebe es noch nicht @ @ @ @ @ @ @ - Trump droht mit Sanktionen Das irakische Parlament hatte zuletzt in einer nicht bindenden Resolution den Abzug aller ausländischen Truppen gefordert .
US-Präsident Donald Trump hatte dies energisch zurückgewiesen und dem Irak `` sehr große '' Sanktionen angedroht , sollte Bagdad die US-Truppen des Landes verweisen .
In dem Brief , der unter anderem in sozialen Medien kursierte , steht demnach , die USA würden ihre Soldaten im Irak verschieben und damit auf eine Resolution des irakischen Parlaments reagieren .
`` Wir respektieren Ihre souveräne Entscheidung '' , heißt es in dem Schreiben @ @ @ @ @ @ @ ist .
Unterschrieben ist der Brief von US-General William Seely , Leiter des US-Militäreinsatzes im Irak .
US-Generalstabschef Mark Milley erklärte später , es handle sich bei dem Brief um den schlecht formulierten und nicht unterschriebenen Entwurf eines Schreibens , das auf erhöhte Truppenbewegungen habe hinweisen sollen .

Hintergrund ist ein Befehl des US-Kommandeurs der Koalition, alles derzeit nicht notwendige Personal abzuziehen. Da die Ausbildung ruht, wurden die Deutschen nicht mehr gebraucht.
"Wir machen uns Sorgen"
Kramp-Karrenbauer und Maas bekräftigen in ihrem Schreiben, dass Gespräche zu einer Fortsetzung des Einsatzes im Irak mit der Regierung in Bagdad weiterliefen. "Selbstverständlich werden wir jede souveräne Entscheidung der irakischen Regierung respektieren", heißt es in dem Schreiben. "Wir sind grundsätzlich bereit, unsere bewährte Unterstützung in einem international koordinierten Rahmen weiterzuführen, sofern dies durch den Irak gewünscht ist und die Lage es erlaubt."


spiegel--2020-01-07--Großeinsatz in Esslingen: Mann ertrinkt im Neckar

Ein junger Mann ist am Montagabend im Neckar ertrunken .
Taucher fanden den leblosen Körper gegen 19.50 Uhr , wie die Polizei in Reutlingen mitteilte .
Zuvor hatte es einen Großeinsatz von Rettungskräften gegeben .
Eine Frau alarmierte den Notruf um 17.23 Uhr : Im Bereich des Alicenstegs treibe eine lebende Person in der Mitte des Neckars in Richtung Stuttgart , sagte sie laut Polizei .
Passanten hätten einen Rettungsring ins Wasser geworfen , kurze Zeit später sei die Polizei eingetroffen und habe den Mann auf Höhe des Merkelparks im Neckar treiben sehen .
Ein 24-jähriger Polizist sei daraufhin mit @ @ @ @ @ @ @ .
`` Bevor der Beamte den Mann erreichen konnte , ging dieser im Wasser unter '' , teilte die Polizei mit .
Die Feuerwehr Esslingen war demnach mit 27 Einsatzkräften und acht Fahrzeugen vor Ort .
Auch die Wasserschutzpolizei , ein Polizeihubschrauber und der DLRG samt sechs Tauchern hätten nach dem Mann gesucht .
Die Taucher fanden ihn den Angaben zufolge tot gegen 19.50 Uhr auf Höhe des Merkelparks im Neckar .
Die Hintergründe zu dem Fall sind noch unklar .
Die Kriminalpolizei Esslingen ermittelt und bittet Zeugen , sich unter folgender Telefonnummer @ @ @ @ @ @ @ .

Ein 24-jähriger Polizist sei daraufhin mit einem Rettungsring in Richtung des Mannes geschwommen. "Bevor der Beamte den Mann erreichen konnte, ging dieser im Wasser unter", teilte die Polizei mit.
Die Feuerwehr Esslingen war demnach mit 27 Einsatzkräften und acht Fahrzeugen vor Ort. Auch die Wasserschutzpolizei, ein Polizeihubschrauber und der DLRG samt sechs Tauchern hätten nach dem Mann gesucht. Die Taucher fanden ihn den Angaben zufolge tot gegen 19.50 Uhr auf Höhe des Merkelparks im Neckar.


spiegel--2020-01-07--Milwaukee: Kinder werfen Schneebälle auf Autos - Unbekannter feuert Schüsse ab

Ein zwölfjähriges Mädchen und ein 13 Jahre alter Jugendlicher sind in der Stadt Milwaukee im US-Bundesstaat Wisconsin durch Schüsse verletzt @ @ @ @ @ Polizei nach dem Täter .
Es handelt sich um den Fahrer eines weißen Autos der @ @ @ @ @ Polizei erklärte .
Die angeschossenen Opfer gehörten demnach zu einer Gruppe von Kindern und Jugendlichen @ @ @ @ @ mit Schneebällen auf vorbeifahrende Fahrzeuge geworfen hatten .
Auch der weiße Toyota sei getroffen worden @ @ @ @ @ Polizei .
Daraufhin habe der Fahrer in die Gruppe geschossen .
Die beiden Verletzten seien @ @ @ @ @ sie befänden sich nicht in Lebensgefahr .
Die Polizei sucht nun nach Zeugen , die @ @ @ @ @ Hinweise auf den Fahrer geben können .

Ein zwölfjähriges Mädchen und ein 13 Jahre alter Jugendlicher sind in der Stadt Milwaukee im US-Bundesstaat Wisconsin durch Schüsse verletzt worden. Nun fahndet die Polizei nach dem Täter.
Es handelt sich um den Fahrer eines weißen Autos der Marke Toyota, wie die Polizei erklärte . Die angeschossenen Opfer gehörten demnach zu einer Gruppe von Kindern und Jugendlichen, die am vergangenen Samstagabend mit Schneebällen auf vorbeifahrende Fahrzeuge geworfen hatten.


spiegel--2020-01-07--"Woven City": Toyota will in Japan kleine Stadt der Zukunft bauen

Toyota will in Japan eine experimentelle Stadt der Zukunft bauen , um Technologien wie das autonome Fahren in realen Umgebungen zu testen .
Dafür soll das Gelände einer stillgelegten Fabrik des Autobauers in der Nähe des Bergs Fuji umgebaut werden , kündigte Firmenchef Akio Toyoda am Montag auf der Technikmesse CES in Las Vegas an .
In der kompakten `` Woven City '' ( `` Verflochtene Stadt '' ) sollen demnach zunächst rund 2000 Menschen leben - unter anderem Toyota-Mitarbeiter , Ruheständler und Forscher .
Die erste Grundsteinlegung sei für kommendes Jahr geplant .
Das Gelände hat den Angaben zufolge @ @ @ @ @ @ @ Als Stadtplaner wurde der dänische Stararchitekt Bjarke Ingels engagiert .
Eine Grundidee des Konzepts sei , dass Fußgänger , Radfahrer und Autos auf eine intelligente Weise die Straßen teilen könnten , sagte Ingels in Las Vegas .
Ein großer Teil der Verkehrsinfrastruktur - zum Beispiel Brennstoffzellen-Anlagen für die Energiegewinnung - werde unter die Erde verlegt .
Die Gebäude sollen aus Holz gebaut und mit Solarzellen auf dem Dach versehen werden .
Für ihn sei der Aufbau einer solchen Stadt ein Lebenstraum , sagte der 63-jährige Toyoda .
Er sehe ein , dass es @ @ @ @ @ @ @ Mann den Verstand verloren ?
Hält er sich für eine Art japanischen Willy Wonka ?
`` , sagte Toyoda in Anspielung auf die Figur aus `` Charlie und die Schokoladenfabrik '' .
Er lade aber auch andere ein , an dem Projekt mitzuarbeiten .
Toyota ist nicht der erste Technologie-Konzern , der den Aufbau einer Stadt-Infrastruktur versucht .
Google kündigte bereits 2017 ein ähnliches Projekt in der kanadischen Metropole Toronto an , allerdings nur auf einer Fläche von knapp fünf Hektar .

Für ihn sei der Aufbau einer solchen Stadt ein Lebenstraum, sagte der 63-jährige Toyoda. Er sehe ein, dass es Skeptiker geben werde. "Hat dieser Mann den Verstand verloren? Hält er sich für eine Art japanischen Willy Wonka?", sagte Toyoda in Anspielung auf die Figur aus "Charlie und die Schokoladenfabrik". Er lade aber auch andere ein, an dem Projekt mitzuarbeiten.
Toyota ist nicht der erste Technologie-Konzern, der den Aufbau einer Stadt-Infrastruktur versucht. Google kündigte bereits 2017 ein ähnliches Projekt in der kanadischen Metropole Toronto an, allerdings nur auf einer Fläche von knapp fünf Hektar.


spiegel--2020-01-06--Trumps Drohung gegen Iran: Der Bruch mit dem Westen

Die Ermordung des iranischen Generals Qasem Soleimani wird als eine Zäsur in die Geschichte des Westens eingehen , nicht nur , weil nun eine militärische Eskalation im Nahen Osten so gut wie unausweichlich geworden ist .
Die gezielte Tötung , die Washington nicht mit seinen Alliierten in Europa abgesprochen hatte , hat auch das Potenzial , die ohnehin brüchig gewordene transatlantische Partnerschaft und die westliche Allianz weiter zu spalten .
Manches spricht dafür , dass dieser Konflikt Europas Verhältnis zu den USA grundlegend verändern wird .
Deutschland und Europa haben ihre Rolle im iranisch-amerikanischen Konflikt noch nicht gefunden .
Das @ @ @ @ @ @ @ einen Seite steht Iran mit seiner Führung , die über ihre Verbündeten die Region destabilisieren könnte .
Sie hat mit der brutalen Niederschlagung von Protesten Ende November gezeigt , dass sie sich nicht an Menschenrechte gebunden fühlt und für den Machterhalt zu allem bereit ist .
Auf der anderen Seite stehen die USA , die gegen den Willen der europäischen Verbündeten das Atomabkommen aufgekündigt und damit die Eskalation in Gang gesetzt haben .
Sie haben Europas Interessen ignoriert .
Doch seit dem vergangenen Freitag hat die Entfremdung zwischen den Verbündeten des Kalten Krieges @ @ @ @ @ @ @ der vergangenen zwei Tage ist US-Präsident Donald Trump dabei , sich aus der westlichen Wertegemeinschaft zu verabschieden .
Er hat Prinzipien , die den Westen bisher ausmachten , offen infrage gestellt .
Mit seiner Drohung , iranische Kulturstätten zu zerstören , hat er Amerikas Bekenntnis zur Haager Landkriegsordnung , die seit mehr als hundert Jahren zivilisatorische Grundlagen im Kriegsfall regelt und 1954 um die `` Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten '' erweitert wurde , in Zweifel gezogen .
Sollte er sie wahr machen , wäre das ein Akt der @ @ @ @ @ @ @ afghanischen Statuen in Bamyan durch die Taliban erinnert .
Auch Trumps Versuch , dem Irak gegen seinen Willen US-Truppen aufzuzwingen , widerspricht internationalen Prinzipien .
Als das irakische Parlament am Sonntag für einen Abzug der amerikanischen Militärs stimmte , drohte der Rasende im Weißen Haus mit Sanktionen , `` wie sie sie noch nie gesehen haben '' .
Von einem Amerika , das sich so klar gegen westliche Prinzipien stellt , muss sich Europa , deutlicher distanzieren .
Wenn es glaubwürdig sein will , muss es beides klar benennen : Es hätte das @ @ @ @ @ @ @ Proteste im Land schärfer verurteilen müssen .
Gleichzeitig müsste es auch Trump deutlich kritisieren , wenn er gegen die Werte verstößt , die man bisher für gemeinsame gehalten hat .
Das hat die Bundesregierung bisher versäumt .
Das Statement , das Kanzlerin Angela Merkel zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premier Boris Johnson am Sonntag veröffentlichte , richtete sich vor allem an die Adresse Irans .
Anstatt die völkerrechtswidrige Ermordung von Qasem Soleimani als unverhältnismäßige Eskalation des Konflikts zu kritisieren , ermahnten die Europäer Teheran , `` von weiteren @ @ @ @ @ @ @ .
Das Vorgehen der USA wurde nicht einmal erwähnt .
So macht Europa sich unglaubwürdig .
Video : Trauerfeier für Soleimani - Hunderttausende fluten die Straßen Teherans Der deutsche Beitrag erschöpfte sich ansonsten in faden Verlautbarungen .
Der Irak dürfe nicht im Chaos versinken , warnte die deutsche Verteidigungsministerin .
Es dürfe im Irak keinen Stellvertreterkrieg geben , echote der Außenminister .
Das sind Allgemeinplätze .
Folgenlos .
Und falsch .
Die Leisetreterei der Europäer wird Trump nicht besänftigen .
Im Gegenteil wächst die Gefahr , dass sich die USA zu weiterer Eskalation @ @ @ @ @ @ @ die europäischen Alliierten bald unangenehme Entscheidungen zukommen : Was , wenn die Amerikaner einen iranischen Vergeltungsschlag zum Nato-Bündnisfall erklären wollen ?
Die Europäer müssen klarmachen , dass sie sich nicht in Amerikas Konflikt mit Iran hineinziehen lassen werden .
Für die Nato könnte das zur Zerreißprobe werden .
Nicht ausgeschlossen , dass nicht Russland , sondern Iran die transatlantische Allianz an ihre Grenzen bringen wird .
Anmerkung der Redaktion : In einer früheren Version dieses Textes wurde Donald Trumps Drohung , iranische Kulturgüter zu zerstören , als `` Zivilisationsbruch '' bezeichnet .
Weil @ @ @ @ @ @ @ als singuläre Zäsur bezeichnet , haben wir uns entschieden , ihn aus diesem Kommentar zu nehmen .

Auf der anderen Seite stehen die USA, die gegen den Willen der europäischen Verbündeten das Atomabkommen aufgekündigt und damit die Eskalation in Gang gesetzt haben. Sie haben Europas Interessen ignoriert. Doch seit dem vergangenen Freitag hat die Entfremdung zwischen den Verbündeten des Kalten Krieges eine neue Dimension.
Ein Akt der Barbarei
Mit seinen Drohungen der vergangenen zwei Tage ist US-Präsident Donald Trump dabei, sich aus der westlichen Wertegemeinschaft zu verabschieden. Er hat Prinzipien, die den Westen bisher ausmachten, offen infrage gestellt. Mit seiner Drohung, iranische Kulturstätten zu zerstören, hat er Amerikas Bekenntnis zur Haager Landkriegsordnung, die seit mehr als hundert Jahren zivilisatorische Grundlagen im Kriegsfall regelt und 1954 um die "Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten" erweitert wurde, in Zweifel gezogen. Sollte er sie wahr machen, wäre das ein Akt der Barbarei, der an die Zerstörung der afghanischen Statuen in Bamyan durch die Taliban erinnert.


spiegel--2020-01-06--Brief an irakisches Militär: US-Verteidigungsminister dementiert geplanten Truppenabzug

Die USA haben offenbar noch keine Entscheidung zu einer Truppenverschiebung oder einem Abzug im Irak getroffen .
`` Ich weiß nicht , was das für ein Brief ist .
Wir versuchen herauszufinden , woher er kommt '' , kommentierte US-Verteidigungsminister Mark Esper Berichte über ein entsprechendes Schreiben .
Eine Entscheidung , den Irak zu verlassen , gebe es noch nicht .
In dem Brief , der unter anderem in sozialen Medien kursierte , steht demnach , die USA würden ihre Soldaten im Irak verschieben und damit auf eine Resolution des irakischen Parlaments reagieren .
`` Wir respektieren Ihre souveräne Entscheidung @ @ @ @ @ @ @ , das an die irakische Armeeführung gerichtet ist .
Unterschrieben ist der Brief von US-General William Seely , Leiter des US-Militäreinsatzes im Irak .
US-Generalstabschef Mark Milley erklärte später , es handle sich bei dem Brief um den schlecht formulierten und nicht unterschriebenen Entwurf eines Schreibens , das auf erhöhte Truppenbewegungen habe hinweisen sollen .
`` Schlecht formuliert , lässt auf Abzug schließen .
Das ist nicht , was geschieht '' , sagte Milley .
Auch er betonte , es sei kein Abzug geplant .
Das Schreiben sei versehentlich an die Öffentlichkeit gelangt @ @ @ @ @ @ @ Sender Sky News veröffentlichte auf Twitter ein Foto von dem Schreiben .
In dem Brief heißt es , die US-Armee werde ihre Kräfte in den kommenden Tagen und Wochen neu positionieren , um ihre `` Bewegung aus dem Irak '' vorzubereiten .
Ein Vertreter der irakischen Armee hatte laut der Nachrichtenagentur Reuters gesagt , das Schreiben sei authentisch .
In dem Dokument heißt es auch , der Abzug könnte mit verstärkten Helikopterflügen in und um die grüne Zone in Bagdad einhergehen .
Augenzeugen berichteten demnach , dass unmittelbar nach Bekanntwerden des Schreibens mehrere @ @ @ @ @ @ @ Das irakische Parlament hatte nach dem US-Drohnenangriff auf den iranischen Topgeneral Qasem Soleimani im Irak den Abzug der US-Truppen gefordert .
US-Präsident Donald Trump hatte dies energisch zurückgewiesen und dem Irak `` sehr große '' Sanktionen angedroht , sollte Bagdad die US-Truppen des Landes verweisen .
Derzeit sind rund 5000 US-Soldaten im Irak stationiert - auf der Basis des 2014 von der irakischen Regierung erteilten Mandats zur Bekämpfung des `` Islamischen Staats '' ( IS ) .
Dieses Mandat räumt den USA weitreichende Befugnisse ein .
Viele der kurdischen und sunnitischen Iraker begrüßen @ @ @ @ @ @ @ die Dschihadisten des IS .
Sie sehen in ihnen auch ein Gegengewicht zu den von Iran unterstützten schiitischen Milizen ( Lesen Sie hier mehr zu den fragilen Machtverhältnissen im Irak ) .
Die USA haben ihren Einsatz im Irak gegen die Dschihadisten bereits bis auf Weiteres ausgesetzt .
Aufgrund der erhöhten Gefahr für die US-Soldaten nach der Ermordung Soleimanis konzentrierten sich diese nun darauf , sich selbst zu schützen , anstatt ihren Kampf gegen den IS fortzusetzen , hieß es in einer Stellungnahme des US-Militärs .
Die Bundeswehr hat ihre Ausbildungsmission der irakischen @ @ @ @ @

In dem Brief heißt es, die US-Armee werde ihre Kräfte in den kommenden Tagen und Wochen neu positionieren, um ihre "Bewegung aus dem Irak" vorzubereiten. Ein Vertreter der irakischen Armee hatte laut der Nachrichtenagentur Reuters gesagt, das Schreiben sei authentisch.
In dem Dokument heißt es auch, der Abzug könnte mit verstärkten Helikopterflügen in und um die grüne Zone in Bagdad einhergehen. Augenzeugen berichteten demnach, dass unmittelbar nach Bekanntwerden des Schreibens mehrere Helikopter über die irakische Hauptstadt flogen.


spiegel--2020-01-06--Impeachmentverfahren: Trumps Ex-Berater Bolton zu Aussage bereit

Sollte ihn der Senat per Strafandrohung zur Aussage auffordern , würde er Folge leisten : Donald Trumps früherer Nationaler Sicherheitsberater , John Bolton , hat sich im Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten zu einer Aussage vor dem Senat bereit erklärt .
Bolton gilt wegen seiner damals herausgehobenen Stellung und dem direkten Zugang zum Präsidenten als ein Schlüsselzeuge zur Aufklärung der Ukraineaffäre .
Wegen rechtlicher Bedenken hatte er sich jedoch Ende vergangenen Jahres geweigert , den Aufforderungen der Demokraten nachzukommen und vor dem Repräsentantenhaus auszusagen .
Die Demokraten beschuldigen Trump , die ukrainische Führung zu Ermittlungen gegen seinen Rivalen Joe Biden gedrängt @ @ @ @ @ @ @ November zu beeinflussen .
Sie sehen es als erwiesen an , dass Trump von der Ankündigung solcher Ermittlungen unter anderem die Freigabe von Militärhilfe für die Ukraine abhängig gemacht habe .
Mit der Mehrheit der Demokraten hatte das Repräsentantenhaus vor Weihnachten zwei Anklagepunkte gegen Trump beschlossen .
Damit soll es demnächst zu einem Amtsenthebungsverfahren im Senat kommen , in dem allerdings Trumps Republikaner die Mehrheit haben .
( Wie ein Impeachmentverfahren abläuft , lesen Sie hier . )
Trump hatte seine Mitarbeiter im vergangenen Jahr angewiesen , nicht vor den untersuchenden Ausschüssen des @ @ @ @ @ @ @ eine gerichtliche Klärung der Frage , ob eine Vorladung des Parlaments die Anweisung des Präsidenten ausstechen sollte .
Die Demokraten wollten allerdings keinen langwierigen Rechtsstreit , weswegen es nie zu einem Urteil kam .
Trump hatte Bolton im September als Sicherheitsberater gefeuert .
Beide hatten bei einer Reihe von außen- und sicherheitspolitischen Fragen höchst unterschiedliche Ansichten , etwa beim Umgang mit Nordkorea und Iran .
So hielt Bolton etwa den gemeinsamen Grenzbesuch von Trump und Nordkoreas Diktator Kim Jong Un im Frühsommer 2019 für einen Fehler , demonstrativ blieb er ihm fern .

Die Demokraten beschuldigen Trump, die ukrainische Führung zu Ermittlungen gegen seinen Rivalen Joe Biden gedrängt zu haben, um die US-Wahl im November zu beeinflussen. Sie sehen es als erwiesen an, dass Trump von der Ankündigung solcher Ermittlungen unter anderem die Freigabe von Militärhilfe für die Ukraine abhängig gemacht habe.
Mit der Mehrheit der Demokraten hatte das Repräsentantenhaus vor Weihnachten zwei Anklagepunkte gegen Trump beschlossen. Damit soll es demnächst zu einem Amtsenthebungsverfahren im Senat kommen, in dem allerdings Trumps Republikaner die Mehrheit haben. (Wie ein Impeachmentverfahren abläuft, lesen Sie hier.)


spiegel--2020-01-06--Trauerfeier für Soleimani: Hunderttausende auf den Straßen Teherans

06.01.2020 , 17:52 Uhr - Das Staatsfernsehen in Iran sendet durchgehend live während Hunderttausende Menschen an den Trauerzeremonien für den @ @ @ @ @ Tochter drohte den USA mit scharfen Worten .

Mehrfachnutzung erkannt Dialog schließen
Bitte beachten Sie: Die zeitgleiche Nutzung von SPIEGEL+-Inhalten ist auf ein Gerät beschränkt. Wir behalten uns vor, die Mehrfachnutzung zukünftig technisch zu unterbinden.
Auf diesem Gerät weiterlesen


spiegel--2020-01-06--Dreikönigstreffen der Liberalen: Kommt rüber, Genossen

Christian Lindner liebt den knalligen PR-Effekt .
Im Stuttgarter Staatstheater , wo die Liberalen sich zum traditionellen Dreikönigstreffen versammelt haben , dauert es allerdings ein bisschen .
Erst im letzten Viertel seiner Rede teilt Lindner die Überraschung mit : Mit Florian Gerster , früherer Sozialminister in Rheinland-Pfalz und einstiger Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit , tritt ein langjähriger SPD-Politiker der FDP bei .
Im gut gefüllten Theatersaal brandet Applaus auf .
Lindner ist ein kleiner Coup gelungen .
Bis zu diesem Zeitpunkt wirkte seine Rede mehr wie ein Sammelsurium .
Ein paar Spitzen zur Außenpolitik von Angela Merkel und Heiko @ @ @ @ @ @ @ für Hartz-IV-Empfänger , Witzeleien über die Bonpflicht und Klagen über die hohe Steuerlast und ständig neue Steuerideen der SPD .
Doch jetzt hat die Rede eine Überschrift .
Gerster , sagt Lindner , stehe stellvertretend als langjähriger Sozialdemokrat für die politisch `` Heimatlosen '' , denen die FDP einen Platz anbiete .
Immerhin ist Gerster 1966 in die SPD eingetreten , wie er nach der Kundgebung dem SPIEGEL erzählt .
Gerster spricht von einem `` Entfremdungsprozess '' , der sich seit 2005 verstärkt habe , als der damalige Kanzler Gerhard Schröder - nach @ @ @ @ @ @ @ sozialpolitischen Wahlkampf gemacht habe .
`` Da wurde mir klar , die Partei schafft es nicht , eine moderne Partei der Arbeit zu werden '' , sagt Gerster im Theaterfoyer .
Spätestens mit `` diesem merkwürdigen Doppelspitzen-Wahlkampf '' 2019 sei ihm klar geworden , die SPD sei `` nicht mehr in ihrem jetzigen Zustand reformierbar '' .
Er wolle keine Ämter in der FDP , aber arbeite gerne mit .
Seit 2004 ist Gerster als Unternehmensberater tätig .
So viel sozialliberale Gedankenspielerei war lange nicht in der FDP Sein Eintritt in die FDP @ @ @ @ @ @ @ die FDP in den vergangenen Wochen gezielt betrieben hat .
In einem Aufsatz in der `` Welt '' vor Weihnachten bot Lindner die FDP solchen SPD-Wählern an , die sich einst einer `` pragmatischen Sozialdemokratie vom Schlage eines Helmut Schmidt , Gerhard Schröder oder Wolfgang Clement verbunden fühlten '' .
Der nordrhein-westfälische FDP-Generalsekretär Johannes Vogel schrieb jüngst in einem Aufsatz über `` Sozialliberale in der FDP '' , der Parlamentarische FDP- Fraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann orakelte kurz vor Stuttgart im `` Focus '' gar über eine Koalition aus Union , FDP und SPD-Rebellen .
@ @ @ @ @ @ @ auf Verwirklichung gegeben .
Überhaupt scheint der Vorstoß , bei der SPD-Anhängerschaft punkten zu wollen , bislang programmatisch wenig unterfüttert .
Dennoch : So viel sozialliberale Gedankenspielerei war lange nicht mehr in der FDP .
Befeuert wird sie durch den Linkskurs der neuen SPD-Spitze Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken .
Lindner geht es vor allem um Facharbeiter , einst Kernklientel der SPD .
Einmal mehr zitiert er prototypisch die Aussage eines früheren Opel-Mitarbeiters in einer großen deutschen Zeitung , wonach viele Kollegen mittlerweile FDP oder AfD aus Protest wählten .
Man sei aber @ @ @ @ @ @ @ '' , sagt er und fügt hinzu , er sehe es als `` Teil unserer staatspolitischen Verantwortung , dass wir den politisch Heimatlosen eine Alternative zu den Rechtspopulisten geben '' .
Die Hoffnung , bei der SPD wildern zu können , verbindet er mit ganz persönlichen Erfahrungen aus dem Landtagswahlkampf 2017 in Nordrhein-Westfalen .
Damals sei die größte Gruppe bei der Wählerwanderung aus dem Lager der SPD-Anhänger zur FDP gekommen , erzählt er in Stuttgart , rund 160.000 Wähler .
Schon muss sich Lindner in manchen Medien den ironischen Vorwurf gefallen lassen , @ @ @ @ @ @ @ und Bauernpartei '' .
Denn auch bei Landwirten , die sich gegen neue Umweltauflagen wehren , trat er jüngst in Berlin als Redner auf einer Großkundgebung auf .
Dabei musste Lindner manchen Spagat leisten .
Denn die erste Säule der Agrarsubventionen der EU will die FDP eigentlich abschaffen .
Ja , man bleibe `` sehr kritisch '' gegenüber den Agrarhilfen , aber man sei `` gegen Aktionismus , pauschale Urteile '' und für `` wirtschaftliche Evidenz '' , beschreibt Lindner in Stuttgart die neu entdeckte Liebe der FDP zu den Bauern .
Es @ @ @ @ @ @ @ eine Arbeiter- und Bauernpartei sei , so wenig wie eine Apotheker- und Unternehmerpartei .
Man sei die `` Alternative in der politischen Mitte '' .
Doch mancher in der FDP-Fraktion im Bundestag fürchtet , Schwarz-Grün könnte wie nun in Österreich auch in Deutschland die kommende Regierungsvariante sein - ohne dass die FDP überhaupt gebraucht würde .
In Stuttgart sagt Lindner , die Grünen stünden `` noch weiter links '' als die SPD .
Wer also von Schwarz-Grün träume , der werde wie nach der Landtagswahl in Bremen mit Rot-Grün-Rot aufwachen .
Die Verantwortung @ @ @ @ @ @ @ unser Land weiter aus der Mitte regiert wird '' .
Als Teil der Mitte sieht die FDP nun auch die Enttäuschten aus dem schrumpfenden SPD-Milieu .
Den Arbeitern in der Automobilindustrie verspricht Lindner in Stuttgart zwar keine Subventionen .
`` Mit uns gibt es aber faire Rahmenbedingungen für alle Technologieoptionen '' , sagt er .
Seit Langem beklagt er die aus seiner Sicht einseitige Fixierung in Deutschland auf die Elektromobilität .
Deshalb durchzieht das Stichwort `` Technologieoffenheit '' die Reden aller FDP-Vertreter an diesem Montag .
Auf zu den Werkstoren Und was ist @ @ @ @ @ @ @ Lindner sich 2019 mit provokativen Äußerungen gegen `` Fridays for Future '' hervor ( Klimaschutz sei eine Sache für `` Profis '' ) .
In der Partei gibt es bis heute daran verhaltene Kritik .
Lindner spricht in Stuttgart vom Leitbild , das sich seine Partei vor fünf Jahren verordnete , nun will er es ergänzen .
Die `` Schonung der Umwelt '' spiele eine größere Rolle , `` freiheitliche Lebensweise '' müsse mit `` wirtschaftlichem Fortschritt '' verbunden werden , es gehe darum , `` die Klima- und Umweltpolitik aus der Falle @ @ @ @ @ @ @ zu befreien '' .
Vorerst aber wird die FDP selbst an einer anderen Front tätig werden .
Am 30 .
April , vor dem Tag der Arbeit am 1 .
Mai , will Lindner einen `` Aktionstag '' der FDP vor `` Werkstoren '' durchführen , wie er es ausdrückt .
Da geht ein leises Raunen durch das Staatstheater .
Wahlkampf , sagt der FDP-Chef , werde ja nicht nur von der Couch gemacht oder über Twitter , sondern auch im persönlichen Gespräch .

Neu entdeckte Liebe zu Bauern
Schon muss sich Lindner in manchen Medien den ironischen Vorwurf gefallen lassen, die FDP sei die neue "Arbeiter- und Bauernpartei". Denn auch bei Landwirten, die sich gegen neue Umweltauflagen wehren, trat er jüngst in Berlin als Redner auf einer Großkundgebung auf. Dabei musste Lindner manchen Spagat leisten. Denn die erste Säule der Agrarsubventionen der EU will die FDP eigentlich abschaffen.
Ja, man bleibe "sehr kritisch" gegenüber den Agrarhilfen, aber man sei "gegen Aktionismus, pauschale Urteile" und für "wirtschaftliche Evidenz", beschreibt Lindner in Stuttgart die neu entdeckte Liebe der FDP zu den Bauern. Es stimme einfach nicht, dass die FDP eine Arbeiter- und Bauernpartei sei, so wenig wie eine Apotheker- und Unternehmerpartei. Man sei die "Alternative in der politischen Mitte".
Doch mancher in der FDP-Fraktion im Bundestag fürchtet, Schwarz-Grün könnte wie nun in Österreich auch in Deutschland die kommende Regierungsvariante sein - ohne dass die FDP überhaupt gebraucht würde. In Stuttgart sagt Lindner, die Grünen stünden "noch weiter links" als die SPD. Wer also von Schwarz-Grün träume, der werde wie nach der Landtagswahl in Bremen mit Rot-Grün-Rot aufwachen. Die Verantwortung der FDP sei es, "dass unser Land weiter aus der Mitte regiert wird".
Als Teil der Mitte sieht die FDP nun auch die Enttäuschten aus dem schrumpfenden SPD-Milieu. Den Arbeitern in der Automobilindustrie verspricht Lindner in Stuttgart zwar keine Subventionen. "Mit uns gibt es aber faire Rahmenbedingungen für alle Technologieoptionen", sagt er. Seit Langem beklagt er die aus seiner Sicht einseitige Fixierung in Deutschland auf die Elektromobilität. Deshalb durchzieht das Stichwort "Technologieoffenheit" die Reden aller FDP-Vertreter an diesem Montag.
Auf zu den Werkstoren
Und was ist mit Klimaschutz? Bei diesem Thema tat Lindner sich 2019 mit provokativen Äußerungen gegen "Fridays for Future" hervor (Klimaschutz sei eine Sache für "Profis"). In der Partei gibt es bis heute daran verhaltene Kritik.
Lindner spricht in Stuttgart vom Leitbild, das sich seine Partei vor fünf Jahren verordnete, nun will er es ergänzen. Die "Schonung der Umwelt" spiele eine größere Rolle, "freiheitliche Lebensweise" müsse mit "wirtschaftlichem Fortschritt" verbunden werden, es gehe darum, "die Klima- und Umweltpolitik aus der Falle des Aktionismus und der linken politischen Instrumente zu befreien".
Vorerst aber wird die FDP selbst an einer anderen Front tätig werden. Am 30. April, vor dem Tag der Arbeit am 1. Mai, will Lindner einen "Aktionstag" der FDP vor "Werkstoren" durchführen, wie er es ausdrückt. Da geht ein leises Raunen durch das Staatstheater. Wahlkampf, sagt der FDP-Chef, werde ja nicht nur von der Couch gemacht oder über Twitter, sondern auch im persönlichen Gespräch.


spiegel--2020-01-06--Nach Unfall in Südtirol: Weitere Verletzte stirbt im Krankenhaus

In einem Krankenhaus in Innsbruck ist nach dem Unfall in Luttach eine weitere Frau ihren schweren Verletzungen erlegen .
Das teilte unter anderem der Südtiroler Sanitätsdienst mit .
Ein Autofahrer war in der Gemeinde am Sonntag stark alkoholisiert in eine Gruppe junger deutscher Urlauber gefahren .
Der Sanitätsbetrieb schrieb , die Patientin sei am späten Nachmittag verschieden .
Der zweite schwer verletzte Patient , der in Innsbruck behandelt wird , sei auf dem Weg der Besserung .
Der 27-jährige Unfallfahrer war am Montag ins Gefängnis nach Bozen gebracht worden .
Er war gleich nach dem Unglück in Luttach festgenommen worden @ @ @ @ @ @ @ Bei dem Mann war nach dem Unfall ein Alkoholwert von fast zwei Promille festgestellt worden .
Außerdem gehen die Ermittler von überhöhter Geschwindigkeit aus .
Der Anwalt des Unfallfahrers , Alessandro Tonon , hatte zuvor bereits ausrichten lassen , sein Mandant bereue das Unglück .
Laut Tonon war sein Mandant allein im Unfallwagen .
Er und seine Freundin hätten sich getrennt .
Das habe aber mit dem Unfall nichts zu tun , sagte Tonon .
Sein Mandant habe ihm ungefähr gesagt : `` Es wäre besser gewesen , ich wäre gestorben anstelle der @ @ @ @ @ @ @ erinnerten weiter Grablichter , Blumen und Bilder an die Katastrophe .
Bürgermeister Helmut Klammer betonte erneut sein Mitgefühl mit den Angehörigen .
`` Unsere Gedanken und Gebete sind bei den Familien '' , sagte er .
Die jungen Urlauber hatten sich auf dem Heimweg von einem Discobesuch befunden .
Gegen 1.15 Uhr stiegen sie aus einem Shuttlebus und überquerten die Hauptstraße , als es zum Unglück kam .
Die sechs Toten waren nach Behördenangaben um die 20 Jahre alt .
Vier der Toten stammen aus Nordrhein-Westfalen , einer wohnte in Hamburg , einer @ @ @ @ @ @ @ stammt aus Deutschland .
Unter den Verletzten sind zwei Südtiroler , die übrigen stammen den Angaben zufolge aus Deutschland .
Anmerkung der Redaktion : In einer früheren Version des Artikels hieß es , der Unfall habe sich im österreichischen Luttach ereignet .
Der Ort liegt jedoch in Italien .
Wir haben die Passage korrigiert .

Der Sanitätsbetrieb schrieb, die Patientin sei am späten Nachmittag verschieden. Der zweite schwer verletzte Patient, der in Innsbruck behandelt wird, sei auf dem Weg der Besserung.
Der 27-jährige Unfallfahrer war am Montag ins Gefängnis nach Bozen gebracht worden. Er war gleich nach dem Unglück in Luttach festgenommen worden, lag aber zunächst im Krankenhaus. Bei dem Mann war nach dem Unfall ein Alkoholwert von fast zwei Promille festgestellt worden. Außerdem gehen die Ermittler von überhöhter Geschwindigkeit aus.


spiegel--2020-01-06--Eskalation nach US-Angriff: Die neue Angst vor der iranischen Atombombe

Wenig Zeit ?
Am Textende gibt 's eine Zusammenfassung .
Die Aufmerksamkeit war Mohammad Javad Zarif am Sonntag sicher .
Als Irans Außenminister auf dem Kurznachrichtendienst Twitter verkündete , seine Regierung werde sich weiter aus dem ohnehin schon brüchigen Atomabkommen von 2015 zurückziehen , waren weltweite Schlagzeilen die Folge .
Die staatliche Nachrichtenagentur Irna meldete , Teheran werde sein Atomprogramm gar unbegrenzt weiterführen und künftig Uran ohne jede Beschränkung anreichern .
`` Es wird keinerlei Einschränkungen mehr bei der Anzahl der verwendeten Zentrifugen geben '' , so Zarif .
Nach der Tötung des ranghohen iranischen Generals Qasem Soleimani durch US-Streitkräfte @ @ @ @ @ @ @ angespannt , entsprechend genau werden neue Entwicklungen in der Region verfolgt .
Doch was genau bedeutet die Ankündigung der Iraner wirklich ?
Steigt jetzt die Gefahr , dass tatsächlich der Bau einer Atombombe vorangetrieben wird ?
Das Atomabkommen von 2015 sollte verhindern , dass Iran je Zugang zur Atombombe erlangt .
Jedoch hatten die USA den Vertrag im Mai 2018 einseitig aufgekündigt und umgehend scharfe Sanktionen gegen Teheran verhängt .
Die verbliebenen Vertragspartner Deutschland , Frankreich , Großbritannien , Russland und China hatten dagegen immer wieder betont , am Abkommen festhalten zu wollen @ @ @ @ @ @ @ weiteres Jahr lang an das Abkommen - trotz der US-Sanktionen .
Im Mai 2019 verkündete Teheran dann seinerseits den schrittweisen Ausstieg aus dem Abkommen .
Dabei berief sich Iran auf Paragraf 36 des Vertrags , laut dem das Land seine Verpflichtungen ganz oder teilweise einstellen kann , wenn die Partnerländer gegen zentrale Vereinbarungen verstoßen .
Auch in seinem Twitter-Post vom Sonntag nimmt Zarif Bezug auf den Artikel .
Und tatsächlich war die nun verkündete Wiederaufnahme der unlimitierten Urananreicherung schon länger ein für Anfang des Jahres erwarteter Schritt der iranischen Seite .
Sie steht @ @ @ @ @ @ @ der Tötung Soleimanis .
Zudem betonte die iranische Regierung , weiterhin voll und ganz mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA kooperieren und Atominspekteure ins Land lassen zu wollen .
`` Dass Iran weiter mit der Atomenergiebehörde ( IAEA ) zusammenarbeiten will , spricht dafür , dass das Land weiterhin an einer diplomatischen Lösung interessiert ist '' , sagt Oliver Meier vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg dem SPIEGEL .
Er forscht seit Jahren zu Massenvernichtungswaffen und Abrüstung .
Aus seiner Sicht ist die Reaktion Irans überraschend milde ausgefallen .
`` @ @ @ @ @ @ @ IAEA beenden können '' , sagt Meier .
Iran hatte das mehrfach ins Spiel gebracht , sich nun aber offenbar dagegen entschieden .
Wie weit Iran schon vor dem Abkommen mit der Entwicklung der Atombombe war , ist allerdings unklar .
Die iranische Regierung hat das bis heute nicht offengelegt .
Die Unterlagen aus der Lagerhalle Um eine Atombombe bauen zu können , bräuchte Iran ausreichend angereichertes Uran oder waffenfähiges Plutonium , das künstlich in einem Kernreaktor aus Uran-Isotopen hergestellt werden müsste .
Iran verfügt über einen dafür nötigen Schwerwasserreaktor in Arak .
@ @ @ @ @ @ @ Zentrifugen .
Denn das nötige Uran-Isotop 235 kommt natürlich nur in extrem geringen Mengen vor .
Viel häufiger ist das Isotop 238 .
Beide unterscheiden sich nur in ihrem Gewicht .
Uran 235 enthält weniger Neutronen im Kern und ist deshalb etwas leichter .
Dieser kleine Gewichtsunterschied lässt sich nutzen .
Gibt man Uran in Gasform in eine Zentrifuge , wird das schwerere Uran 238 hinausgeschleudert .
Zurück bleibt das Isotop 235 .
Um ein Atomkraftwerk zu betreiben , reicht es schon , wenn der Brennstoff über ein Uran-235-Anteil von drei bis fünf @ @ @ @ @ @ @ im Rahmen des Atomabkommens daher bis auf 3,67 Prozent anreichern und davon maximal 300 Kilogramm besitzen .
Laut dem jüngsten Iran-Bericht der IAEA lagert das Land derzeit jedoch fast doppelt so viel angereichertes Uran .
Außerdem hat Teheran demnach eine neue Anlage zum Test von Anreicherungszentrifugen vorbereitet .
Beides verstößt gegen das Atomabkommen .
Schon im Juli sagte der Sprecher der iranischen Atomenergiebehörde , man sei technisch darauf vorbereitet , Uran auf jedes denkbare Level und in jeglicher Menge anzureichern .
Bevor das Atomabkommen geschlossen wurde , hatte das Land schon einmal begonnen @ @ @ @ @ @ @ konzentrieren .
Nachdem die USA , die EU und die Uno 2015 eingewilligt hatten , ihre Sanktionen gegen Iran aufzuheben , ließ der Staat das hoch angereicherte Uran jedoch wieder verdünnen .
Für eine Atombombe müsste Iran das Uran nun auf 90 Prozent konzentrieren .
Am kompliziertesten ist es allerdings , den Urananreicherungsgrad von 0,7 auf vier Prozent anzuheben .
Ist erst mal eine Konzentration von 20 Prozent erreicht , sind 90 Prozent der Mühen auf dem Weg zu atomwaffenfähigem Uran bereits erledigt .
Wie lange Iran bräuchte , um eine Atomwaffe zu @ @ @ @ @ @ @ die Begrenzungen der Atomaktivitäten und die Überwachung der Atomenergiebehörde sollte die Welt mindestens ein Jahr vor der Fertigstellung von der Atombombe erfahren '' , sagt Meier .
Dieser Zeitraum hat sich durch Schritte Teherans nun weiter verkürzt .
Entscheidend sei aber , dass die strategische Entscheidung für eine Atomwaffenoption in Teheran offenbar noch nicht gefallen sei .
Auch bei der jüngsten Ankündigung betonte Iran erneut , die Maßnahmen zur Urananreicherung rückgängig zu machen , wenn die USA ihrerseits die Sanktionen zurücknehmen .
Danach sieht es derzeit allerdings nicht aus .
Ob die übrigen @ @ @ @ @ @ @ , ist unklar .
`` Das , was Iran jetzt angekündigt hat , entspricht nicht mehr dem Abkommen '' , sagte Außenminister Heiko Maas im Interview mit dem Deutschlandfunk .
Die Bundesregierung werde mit Frankreich und Großbritannien über mögliche Reaktionen beraten .
Der SPD-Politiker bezweifelt , dass die USA die Folgen der gezielten Tötung Soleimanis richtig eingeschätzt hatten .
`` Wenn ich mir anschaue , was in den letzten Tagen geschehen ist , nachdem Soleimani getötet worden ist , muss man zwangsläufig die Frage stellen , ob das Entwicklungen sind , die gewollt @ @ @ @ @ @ @ ist nicht der Fall . ''
Zusammengefasst : Iran will sich weiter aus dem Atomabkommen zurückziehen und Uran unlimitiert anreichern .
Der Schritt ist jedoch keine unmittelbare Reaktion auf die Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani durch die USA , sondern war seit Längerem geplant .
Laut Experten hätte Teheran deutlich heftiger reagieren und die Zusammenarbeit mit der Atomenergiebehörde ( IAEA ) beenden können .

Laut dem jüngsten Iran-Bericht der IAEA lagert das Land derzeit jedoch fast doppelt so viel angereichertes Uran. Außerdem hat Teheran demnach eine neue Anlage zum Test von Anreicherungszentrifugen vorbereitet. Beides verstößt gegen das Atomabkommen. Schon im Juli sagte der Sprecher der iranischen Atomenergiebehörde, man sei technisch darauf vorbereitet, Uran auf jedes denkbare Level und in jeglicher Menge anzureichern.
Bevor das Atomabkommen geschlossen wurde, hatte das Land schon einmal begonnen, den Stoff auf 20 Prozent zu konzentrieren. Nachdem die USA, die EU und die Uno 2015 eingewilligt hatten, ihre Sanktionen gegen Iran aufzuheben, ließ der Staat das hoch angereicherte Uran jedoch wieder verdünnen.
Für eine Atombombe müsste Iran das Uran nun auf 90 Prozent konzentrieren. Am kompliziertesten ist es allerdings, den Urananreicherungsgrad von 0,7 auf vier Prozent anzuheben. Ist erst mal eine Konzentration von 20 Prozent erreicht, sind 90 Prozent der Mühen auf dem Weg zu atomwaffenfähigem Uran bereits erledigt.
Wie lange Iran bräuchte, um eine Atomwaffe zu bauen, ist unklar. "Durch die Begrenzungen der Atomaktivitäten und die Überwachung der Atomenergiebehörde sollte die Welt mindestens ein Jahr vor der Fertigstellung von der Atombombe erfahren", sagt Meier. Dieser Zeitraum hat sich durch Schritte Teherans nun weiter verkürzt.
Unklare Reaktion der EU
Entscheidend sei aber, dass die strategische Entscheidung für eine Atomwaffenoption in Teheran offenbar noch nicht gefallen sei. Auch bei der jüngsten Ankündigung betonte Iran erneut, die Maßnahmen zur Urananreicherung rückgängig zu machen, wenn die USA ihrerseits die Sanktionen zurücknehmen. Danach sieht es derzeit allerdings nicht aus.
Ob die übrigen Vertragspartner weiter an dem Atomabkommen festhalten werden, ist unklar. "Das, was Iran jetzt angekündigt hat, entspricht nicht mehr dem Abkommen", sagte Außenminister Heiko Maas im Interview mit dem Deutschlandfunk . Die Bundesregierung werde mit Frankreich und Großbritannien über mögliche Reaktionen beraten.
Der SPD-Politiker bezweifelt, dass die USA die Folgen der gezielten Tötung Soleimanis richtig eingeschätzt hatten. "Wenn ich mir anschaue, was in den letzten Tagen geschehen ist, nachdem Soleimani getötet worden ist, muss man zwangsläufig die Frage stellen, ob das Entwicklungen sind, die gewollt worden sind. Ich glaube, das ist nicht der Fall."
Zusammengefasst: Iran will sich weiter aus dem Atomabkommen zurückziehen und Uran unlimitiert anreichern. Der Schritt ist jedoch keine unmittelbare Reaktion auf die Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani durch die USA, sondern war seit Längerem geplant. Laut Experten hätte Teheran deutlich heftiger reagieren und die Zusammenarbeit mit der Atomenergiebehörde (IAEA) beenden können.


spiegel--2020-01-06--Harald Schmidts Videokolumne: Der Fußball bringt Leichtigkeit in schwerer Zeit

Sie haben keinen Zugang ?
Jetzt gratis testen !
• Jeden Tag mehr Durchblick : Besondere Reportagen , Analysen und @ @ @ @ @ Themen , die unsere Gesellschaft bewegen , von Reportern in aller Welt .
• Dazu @ @ @ @ @ Magazins .
• Einmal anmelden , überall nutzen – mobil , Web , Tablet , @ @ @ @ @

Freier Zugang zu allen Artikeln, Videos, Audioinhalten und Podcasts
iTunes-Abo wiederherstellen
SPIEGEL+ wird über Ihren iTunes-Account abgewickelt und mit Kaufbestätigung bezahlt. 24 Stunden vor Ablauf verlängert sich das Abo automatisch um einen Monat zum Preis von zurzeit 19,99€. In den Einstellungen Ihres iTunes-Accounts können Sie das Abo jederzeit kündigen. Um SPIEGEL+ außerhalb dieser App zu nutzen, müssen Sie das Abo direkt nach dem Kauf mit einem SPIEGEL-ID-Konto verknüpfen. Mit dem Kauf akzeptieren Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung.


spiegel--2020-01-08--Angriff aus Iran: Raketen treffen irakische Stützpunkte mit US-Soldaten

Iran hat Raketenangriffe auf zwei Luftwaffenstützpunkte im Irak ausgeführt , die auch vom amerikanischen Militär genutzt werden .
Es handle @ @ @ @ @ dem tödlichen US-Luftangriff auf den iranischen General Qasem Soleimani , teilten die Revolutionsgarden in der @ @ @ @ @ Aus dem Pentagon hieß es , `` mehr als ein Dutzend '' Raketen sei aus @ @ @ @ @ zwei Stützpunkten mit US-Soldaten eingeschlagen .
Betroffen seien der Luftwaffenstützpunkt Ain al-Asad im Zentrum des @ @ @ @ @ der nördlichen Stadt Erbil .
Die USA würden alle notwendigen Maßnahmen ergreifen , um ihre @ @ @ @ @ in der Region zu schützen und zu verteidigen .
Offizielle Informationen über mögliche Opfer und @ @ @ @ @ .
Die Spannungen im Irak hatten sich in den vergangenen Tagen verschärft , nachdem die @ @ @ @ @ Bagdad Soleimani und den irakischen Milizenführer Abu Mahdi al-Muhandis getötet hatten .

Die Spannungen im Irak hatten sich in den vergangenen Tagen verschärft, nachdem die USA bei einem Drohnenangriff in Bagdad Soleimani und den irakischen Milizenführer Abu Mahdi al-Muhandis getötet hatten . Iran drohte im Anschluss mit "schwerer Rache".
Trump hatte am Dienstag vor den Angriffen gesagt: "Falls Iran irgendetwas macht, was er nicht tun sollte, werden sie die Konsequenzen erleben. Und das sehr stark."